Politik

14 14 09 2022

Menschenrechte und Grundrechte gelten auch für Gefangene!

By |2022-09-15T15:43:13+02:0014-09-2022|Allgemein, Autoren, EU-Außenpolitik, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Special Articles|1 Comment

Hunderte von Anwälten aus mehr als zwanzig Ländern setzen sich für die Rechte Abdullah Öcalans und seiner drei Mitgefangenen auf der türkischen Gefängnisinsel İmralı ein Von Jürgen Klute Brüssel, 14.09.2022 | "İmralı F" ist ein geschlossenes Hochsicherheitsgefängnis für Einzelpersonen auf der Insel İmralı vor der türkischen Küste im Marmarameer. Es wurde im Februar 1999 [...]

13 13 09 2022

Die chinesische Schuldenfalle: „Viele Projekte der chinesischen Belt & Road Initiative drohen kleinere Länder zu überschulden“

By |2022-09-14T23:47:16+02:0013-09-2022|Allgemein, EU-Außenpolitik, Politik, Start DE, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

BRÜSSEL/BELGIEN, 8. September 2022 | Am Donnerstag, den 8. September 2022, veranstalteten Andy Vermaut vom World Council for Public Diplomacy & Community Dialogue & der Grundrechtsbewegung Postversa in Zusammenarbeit mit Manel Msalmi, der Vorsitzenden der "European Association for the Defense of Minorities", und David Vander Maelen ein Symposium mit dem Titel Chinas Schuldenfalle im [...]

01 01 09 2022

Im Wortlaut | Europaabgeordneter Patrick Breyer zum NDR-Skandal: Kieler NDR-Führung legt Axt an Demokratie und Rechtsstaat an

By |2022-09-01T22:34:53+02:0001-09-2022|Allgemein, MEPs Corner, Politik, Presse- und Meinungsfreiheit, Städte | Regionen, Start DE|0 Comments

Nach dem Skandal um die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt RBB ist nun auch der Norddeutsche Rundfunk (NDR) massiv in die Kritik geraten. Die Vorwürfe lauten, es würde von der Leitungsebene eine Atmosphäre der Angst unter den Redakteurinnen und Redakteuren erzeugt und eine kritische Berichterstattung würde mit Rücksicht auf die CDU-Landesregierung ausgebremst. So berichtete jedenfalls das Presseportal [...]

26 26 08 2022

Weshalb Putin in Deutschland ein leichtes Spiel hat – oder das besondere Verhältnis zwischen Deutschland und Russland

By |2022-08-26T11:26:40+02:0026-08-2022|Allgemein, Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Geschichte, History, Politik|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Im Zusammenhang mit dem völkerrechtswidrigen Krieg, mit dem das Russland Putins die unabhängige Ukraine überzogen hat, beherrscht die Frage nach den Ursachen für das unverständliche Verhalten und Verständnis vieler Deutscher gegenüber dem Aggressor, Diktator Putin, die Diskussion in aller Welt, vornehmlich in den EU Partnerstaaten Mittel-Ost-Europas. Ich gestehe, auch ich [...]

22 22 08 2022

Bundesregierung verweigert seit Monaten eine wirksame Bekämpfung der spekulationsgetriebenen Gaspreissteigerungen

By |2022-09-13T23:43:30+02:0022-08-2022|Allgemein, Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Von Jürgen Klute [Aktualisiert am 23. / 25. / 27.08.2022] Folgt mensch der deutschen Debatte über die extremen Steigerungen der Gaspreise und infolge auch der Strompreise, dann ergibt sich schnell der Eindruck, dass sich daran gar nichts ändern lässt – wahlweise weil es Folge einer naturgesetzähnlichen Marktgesetzlichkeit ist oder Folge des völkerrechtswidrigen russischen Überfalls [...]

17 17 08 2022

Bürgerdialog als Demokratietraining

By |2022-08-26T17:36:24+02:0017-08-2022|Allgemein, Autoren, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Städte | Regionen|0 Comments

Interview mit dem Vorsitzenden des Bürgerrates in Ostbelgien Bernd Scherer von Jürgen Klute Bürgerräte als Instrument direkter Demokratie sollen der Demokratie in Zeiten einer sich ausbreitenden Demokratiemüdigkeit neue Lebendigkeit und Attraktivität verschaffen. Der belgische Autor David Van Reybrouck (Gegen Wahlen), der deutsche Politologe Claus Leggewie (Die Konsultative) und die Wiener Politologin Tamara Ehs (Bürgerbeteiligung [...]

28 28 07 2022

Bedrohte Demokratie und Menschenrechtsverletzungen in Bangladesch

By |2022-08-04T22:34:58+02:0028-07-2022|Allgemein, Autoren, Europaparlament, Manel Mselmi, Menschenrechte, Politik, Special Articles, Start DE|0 Comments

Von Manel Msalmi, Brüssel Am 19. Juli 2022 fan in Brüssel in den Räumen des Europäischen Parlaments eine internationale Konferenz mit dem Titel "Bedrohte Demokratie und Menschenrechtsverletzungen in Bangladesch" statt. Durchgeführt wurde die Konferenz von der EVP-Fraktion und zu ihr Gehörenden MdEP Fulvio Martusciello. Weitere Unterstützung erhielt der Europaabgeordnete von dem EU-Berater Valerio Balzamo [...]

23 23 07 2022

Äthiopische Aktivistinnen und Aktivisten demonstrieren vor der italienischen Botschaft in Brüssel

By |2022-07-23T23:37:37+02:0023-07-2022|Allgemein, Autoren, EU-Außenpolitik, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Special Articles, Start DE|0 Comments

[For English version click here] Am 22. Juli 2022 demonstrierten äthiopische Aktivistinnen und Aktivisten vor der italienischen Botschaft in Brüssel an der Ecke Rue du Commerce / Rue Joseph II. Die Demonstrierenden werfen der italienischen Regierung eine verdeckte politische, finanzielle und militärische Unterstützung der äthiopischen Zentralregierung in der bewaffneten Auseinandersetzung mit der Region Tigray [...]

22 22 07 2022

Es ist an der Zeit, die Massaker und die Besatzung durch den türkischen Staat in Kurdistan zu beenden

By |2022-07-22T01:36:11+02:0022-07-2022|Allgemein, EU-Außenpolitik, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, Politik, Start DE|0 Comments

Am 17. April 2022 hat das Nato-Mitglied Türkei im Schatten des völkerrechtswidrigen russischen Krieges gegen die Ukraine eine große ebenfalls völkerrechtswidrige Militäroffensive im Nordirak gegen die in der Region lebenden Kurden gestartet. Diese Offensive dauert nach wie vor an. Angesichts der Nato-Beitrittsverhandlungen mit Finnland und Schweden übt die türkische Regierung mit Erfolg Druck auf [...]

02 02 07 2022

Tactical Urbanism: Eine aktivierende und begeisternde Methode

By |2022-07-02T00:23:02+02:0002-07-2022|Allgemein, Brüssel, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Politik, Start DE|0 Comments

Ende Mai 2022 habe ich eine Fahrradtour durch Brüssel gemacht mit Studierenden der Evangelischen Fachhochschule Freiburg. Ziel war es, einen Eindruck vom aktuellen Stand des Umbaus Brüssels zu einer fahrradfreundlichen Stadt zu bekommen. Dieser Umbau ist Teil der Energie- und Verkehrswende der Region Brüssel, um die Pariser Klimaziele zu erreichen. Auf dem am Brüsseler [...]

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