Dieser Beitrag ist Teil einer kleinen Reihe auf Europablog, die den Krieg aus einer linken Sicht zu verstehen sucht und die zugleich nach möglichen Ansätzen für einen Ausweg aus diesem Krieg in einem europäischen sowie einem klima- und enrgiepolitischen Rahmen fragt. Weitere Beiträger dieser Reihe sind: Behutsamer Zwischenruf in eine laute Zeit – Angegriffene [...]
Feministische Außenpolitik ist ein Konzept, dass in der bundesrepublikanischen Gesellschaft noch recht unbekannt ist – anders als in fortschrittlichen Gesellschaften. Die grüne Außenministerin Annalena Baerbock hat dieses Konzept zur Grundlage ihrer außenpolitischen Arbeit erklärt. Was genau eine feministische Außenpolitik ist, ist bisher kaum erklärt worden. Der Krieg in der Ukraine hat genauer aufhorchen lassen [...]
Im Schatten des völkerrechtswidrigen russischen Krieges gegen die Ukraine hat die Türkei am 17. April 2022 eine große Militäroffensive im Nordirak gegen die in der Region lebenden Kurden gestartet. Gleichzeitig gehen die Angriffe gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien weiter. Im Folgenden ist die am 18.04.2022 von der EUTCC (EU Turkey Civic Commission) veröffentlichte [...]
Der Folgende Beitrag ist eine deutschsprachige Übersetzung des Gastbeitrages "Was sollte Russland mit der Ukraine tun?"* von Timofei Sergeitsev vom 03.04.2022 auf dem Webportal der staatlich-russischen Nachrichtenagentur Ria Novosti. Dieser Übersetzung liegt die englischsprachige Übersetzung von Nataliya Popovych*, die sie auf der Webseite des Center for Civil Liberties (CCL) sowie auf ihrer Facebook-Seite* veröffentlicht [...]
Mit ihrer sechs-sekündigen Plakataktion in der Hauptnachrichtensendung „Wremja“ des russischen Staatsfernsehens wurde Marina Owsjannikowa über Nacht zur weltweit gefeierten Ikone für Presse- und Meinungsfreiheit. Sechs Sekunden, die das Leben der 43-jährigen Redakteurin für immer verändern sollten. Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, sprach mit Marina Owsjannikowa über die Beweggründe ihrer mutigen, wenngleich [...]
Seit diesem Wochenende (2./3. April 2022) wird intensiv über Kriegsverbrechen russischer Soldaten in den ihnen besetzten Gebieten berichtet. Vor allem in Vororten von Kyiw, wie Butcha, aus denen die ukrainische Armee die russischen Truppen zurückdrängen konnte, wurden mehrere Hundert ermordete Zivilisten gefunden. Auch wenn es noch keine letzten Beweise für die Täterschaft gibt, wurden [...]
Von Thomas Schmidinger Es mag angesichts der humanitären Katastrophe, der weltweiten ökonomischen Verwerfungen und der kulturellen Zerstörungen eine Marginalie sein, aber es ist für mich als Politikwissenschaftler trotzdem eine interessante Beobachtung: Der Ukraine-Krieg ist eine neue Form von Krieg, vor allem aber eine neue Form von politischer Kommunikation des Krieges. War/Ist Syrien der erste [...]
Der 12. Februar ist der "Red Hand Day". Dieser Tag erinnert an das „Kindersoldaten-Zusatzprotokoll“ der UN-Kinderrechtskonvention, das am 12. Februar 2002 in Kraft trat. Aus Anlass der 20. Wiederkehr dieses Jahrestages fordern Terre des Hommes und Global Net – Stop the arms trade von der Bundesregierung einen Aktionsplan zum Schutz von Kindern in bewaffneten [...]
Die Piraten im Europäischen Parlament gaben Ende Januar 2022 bekannt, dass dem norwegischen Nobelpreiskomitee die Nominierung von Julian Assange für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen haben. Wie es in der Pressemitteilung heißt, sei der Fall Assange, der derzeit in Großbritannien inhaftiert ist, für die Piraten ein Symbol für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und des Rechts der [...]
Von Manel Msalmi, Brüssel [For English version cklick here] Am heutigen Donnerstag, den 5. August, fand in Brüssel vor dem Europäischen Parlament eine Demonstration statt, die von 10 internationalen und europäischen Organisationen mit hochrangigen Rednern und Menschenrechtsaktivisten unterstützt und von der European Association for The Defense of Minorities organisiert wurde, um die Ahwazi-Gemeinschaft und [...]
© Alexander Louvet
