EU Pilot: Europa und die EU im Spiegel der Medien

EU Pilot

Der EU-Pilot (bei Twitter: @EU_Pilot) bietet regelmäßig eine Artikelauswahl zu europäischen Themen aus Zeitungen verschiedener Länder – mitunter auch in englischer und französischer Sprache.

Überblick

  1. EuGH und EGMR
  2. Europäische Union
  3. Aus EU-Mitgliedsländern
  4. EU-Außen-, Handels- und Nachbarschaftspolitik
  5. Wirtschaft – Soziales – Finanzen
  6. Klima- und Energiepolitik
  7. Migration – Flucht – Asyl
  8. Wissenschaft – Kultur – europäische Geschichte
  9. Konflikte – Kriege – Konfliklösung
  10. Europa

1. EuGH – EGMR – Menschenrechte

  • Als die Vereinten Nationen aus dem Schutt des Zweiten Weltkriegs entstanden, wäre es für jemanden wie mich – einen jungen, schwarzen, schwulen Rollstuhlfahrer – undenkbar gewesen, dort für eine Führungsposition in Frage zu kommen. Also ist es ein erstaunlicher Beleg für die Weiterentwicklung der Menschheit seit 1945, dass ich dort zu den Kandidaten für die Nachfolge von Michelle Bachelet zähle, die im nächsten Monat ihr Amt als Hohe UN-Kommissarin für Menschenrechte abgibt. Von Eddie Ndopu. (Tageblatt | Lëtzebuerg)
  • Wie der EuGH durch seine Öffentlichkeitsarbeit seine eigene datenschutzrechtliche Rechtsprechung konterkariert. Von Tristan Radtke. (Verfassungsblog | Berlin)
  • Die Kirchen sind bisher nicht gut damit gefahren, wenn der EuGH sich mit Kündigungen von Beschäftigten befasst hat. Nun wird das Gericht erstmals klären, ob eine Kündigung wegen eines Kirchenaustritts gerechtfertigt sein kann. Von Tanja Podolski. (Legal Tribune Online | Hürth)
  • In Deutschland war die Familienzusammenführung von Flüchtlingen bisher nur bis zum Erreichen zur Volljährigkeit der Kinder möglich. Der EuGH korrigiert diese familienfeindliche Praxis mit deutlichen Worten, so Constantin Hruschka. (Legal Tribune Online | Hürth)
  • „Kein guter Tag für Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof“ war diese Woche in der Gratiszeitung „L‘Essentiel“ zu lesen. Angesichts des Anlasses eine etwas geschmacklose Wortwahl. Tatsächlich wurden die Rechte minderjähriger Geflüchteter gestärkt. In drei Fällen bekam Deutschland vor dem höchsten europäischen Gericht (EuGH) Unrecht. Von Tessie Jakobs. (woxx | Luxembourg)
  • Europäischer Gerichtshof rügt die etablierte Praxis der Großen Koalition als rechtswidrig. Von Marina Mai. (nd | Berlin)
  • Deutschland hat jahrelang das Recht von jungen Flüchtlingen auf Familienzusammenführung verletzt. Das entschied nun der EuGH in Luxemburg. Von Christian Rath. (taz | Berlin)
  • Italien hält seit 2020 zwei Schiffe der Rettungsorganisation Sea-Watch fest. Das sei zwar rechtlich möglich, sagt der EuGH, aber unbegründet. (taz | Berlin)
  • Wer regelmäßig nachts arbeitet, erhält in der Getränkeindustrie einen geringeren Zuschlag als Kollegen, die nur selten in der Nachtschicht eingesetzt werden. Gegen die EU-Charta verstoße das nicht, urteilte nun der EuGH. (Der Spiegel | Hamburg)
  • Das Gericht der Europäischen Union hat eine Klage des Katalanen Puigdemont abgewiesen. Seine Immunität bleibt aber bestehen. Von Christian Rath. (taz | Berlin)
  • Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland dazu aufgefordert, die Rechte ukrainischer Kriegsgefangener zu achten. (ORF | Wien)
  • Eine nationale Regelung, wonach eine Kündigung des internen Datenschutzbeauftragten nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes wirksam ist, ist mit dem Unionsrecht vereinbar. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Nach dem Urteil des EuGH kann jeder EU-Mitgliedsstaat frei entscheiden, strengere Regelungen hinsichtlich der Kündigung eines Datenschutzbeauftragten zu treffen, als sie die DSGVO vorsieht. Von Philipp Byers. (Haufe | Freiburg)
  • Heute vor 20 Jahren nahm der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Trotz anhaltender Kritik ist seitdem viel passiert und die Rolle des IStGH ist ob des russischen Angriffskrieges aktueller denn je. Von Joschka Buchholz. (Legal Tribune Online | Hürth))

2. Europäische Union

3. Aus EU-Mitgliedsländern

4. EU-Außen-, Handels- und Nachbarschaftspolitik

5. Wirtschaft – Soziales – Finanzen

6. Klima- und Energiepolitik

7. Migration – Flucht – Asyl

8. Wissenschaft – Kultur – europäische Geschichte

9. Konflikte – Kriege – Konfliklösung

10. Europa

Titelbild: Jürgen Klute CC BY-NC-SA 4.0

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