Von Manel Msalmi, Brüssel Am 19. Juli 2022 fan in Brüssel in den Räumen des Europäischen Parlaments eine internationale Konferenz mit dem Titel "Bedrohte Demokratie und Menschenrechtsverletzungen in Bangladesch" statt. Durchgeführt wurde die Konferenz von der EVP-Fraktion und zu ihr Gehörenden MdEP Fulvio Martusciello. Weitere Unterstützung erhielt der Europaabgeordnete von dem EU-Berater Valerio Balzamo [...]
Seit 2019 gehört Lars Patrick Berg dem Europäischen Parlament an. Dort ist er Mitglied Fraktion der ECR/EKR (Europäische Konservative und Reformer). Berg gehört dem Ausschuss für Verbraucherschutz und dem auswärtigem Ausschuss des Europäischen Parlaments an. Sein Hauptthema ist Sicherheitspolitik, also die Themen innere und äußere Sicherheit, auswärtige Beziehungen, weltweite Krisen und Verteidigung. Sein Fokus [...]
Seit geraumer Zeit befasst sich die Europäische Union mit einer Regulierung digitaler Währungen (cryptocurrencies). Zwei Ausschüsse des Europäischen Parlaments waren mit der Gesetzesvorlage der Europäischen Kommission befasst: Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und der Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON). Am 31. März 2022 haben beide Ausschüsse über den gemeinsam [...]
Die Europäische Kommission will zum 30. März einen Gesetzesentwurf zur Kontrolle von E-Mail-, Chat- oder Nachrichtendiensten vorlegen. Damit soll den Strafverfolgungsbehörden die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie erleichtert werden. Eine allgemeine Überwachung der genannten Dienste untergräbt allerdings eine verschlüsselte, sichere Kommunikation im Internet. Daher regt sich bereits im Vorfeld breiter Widerstand gegen die geplante [...]
Am 30. März 2022 will die Europäische Kommission einen Gesetzesentwurf zur Kontrolle von Chat-Diensten vorlegen. Davon betroffen sind alle Anbieter von E-Mail-, Chat- oder Nachrichtendiensten. Sie sollen vollautomatisiert nach verdächtigen Nachrichten suchen, damit Strfaverfolgungsbehörden effizienter gegen Kinderpronografie vorgehen können. Damit würde eine verschlüsselte, sichere Kommunikation im Internet unterlaufen. Das Problem daran: Damit würde eine [...]
Die Piraten im Europäischen Parlament gaben Ende Januar 2022 bekannt, dass dem norwegischen Nobelpreiskomitee die Nominierung von Julian Assange für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen haben. Wie es in der Pressemitteilung heißt, sei der Fall Assange, der derzeit in Großbritannien inhaftiert ist, für die Piraten ein Symbol für die Unterdrückung der Meinungsfreiheit und des Rechts der [...]
© Alexander Louvet
