Auf dem Papier gibt es in der Europäischen Union einen vergleichsweise hohen Tierschutz. Die Realität entspricht dem allerdings viel zu oft nicht. Obgleich Tierversuche ersetzt werden könnten durch alternative und nach Auskunft von Ärzten auch bessere Methoden, werden sie noch immer durchgeführt. Vor mehr als einem Jahr hat sich eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegründet, [...]
Ein kurzer Rückblick auf das EuropaCamp 2022. Von Jürgen Klute Das EuropaCamp wurde 2018 von der ZEIT-Stiftung ins Leben gerufen, um – insbesondere auch jungen – Bürgerinnen und Bürgern einen Ort zu bieten, für ein Wochenende konzentriert und aus unterschiedlichsten Perspektiven über Europa und die Europäische Union zu debattieren. Aufgrund der 2009 begonnenen heftigen [...]
Seit 2019 gehört Lars Patrick Berg dem Europäischen Parlament an. Dort ist er Mitglied Fraktion der ECR/EKR (Europäische Konservative und Reformer). Berg gehört dem Ausschuss für Verbraucherschutz und dem auswärtigem Ausschuss des Europäischen Parlaments an. Sein Hauptthema ist Sicherheitspolitik, also die Themen innere und äußere Sicherheit, auswärtige Beziehungen, weltweite Krisen und Verteidigung. Sein Fokus [...]
Seit dem 24. Februar 2022 beherrscht der russische Überfall auf die Ukraine die öffentlichen und vermutlich auch viele weniger öffentlich geführte Debatten. Was bedeutet dieser Krieg Russlands gegen sein Nachbarland, die Ukraine, für die Europäische Union, die als friedenspolitisches Konzept Schritt für Schritt nach dem zweiten Weltkrieg entwickelt wurde? Wie kann die EU reagieren, [...]
Als 2018 das Europa-Camp der ZEIT-Stiftung erstmals stattfand, hat sich kaum jemand vorstellen können, mit welch dramatischen Krisen wir in den folgenden Jahren bis heute konfrontiert werden würden. Im April 2018 kam für politisch Interessierte langsam die Europawahl 2019 in den Blick. Das war aus damaliger Sicht schon eine Herausforderung. Das EuropaCamp der ZEIT-Stiftung [...]
Die Europäische Kommission will zum 30. März einen Gesetzesentwurf zur Kontrolle von E-Mail-, Chat- oder Nachrichtendiensten vorlegen. Damit soll den Strafverfolgungsbehörden die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie erleichtert werden. Eine allgemeine Überwachung der genannten Dienste untergräbt allerdings eine verschlüsselte, sichere Kommunikation im Internet. Daher regt sich bereits im Vorfeld breiter Widerstand gegen die geplante [...]
Am 30. März 2022 will die Europäische Kommission einen Gesetzesentwurf zur Kontrolle von Chat-Diensten vorlegen. Davon betroffen sind alle Anbieter von E-Mail-, Chat- oder Nachrichtendiensten. Sie sollen vollautomatisiert nach verdächtigen Nachrichten suchen, damit Strfaverfolgungsbehörden effizienter gegen Kinderpronografie vorgehen können. Damit würde eine verschlüsselte, sichere Kommunikation im Internet unterlaufen. Das Problem daran: Damit würde eine [...]
Von Michael Stabenow Sie sorgen nicht nur in politisch unruhigen Zeiten dafür, dass die Öffentlichkeit über das Geschehen im EU-Viertel informiert wird: die 862 Journalisten, die (Stand September 2021) bei den EU-Institutionen akkreditiert sind. Eine im Auftrag des EU-Ministerrats von einem Team unter Leitung der Wiener Kommunikationswissenschaftlerin Sophie Lecheler erstellte Studie zeigt jetzt auf, [...]
Peter Scherrer im Gespräch mit Ralf Melzer über die aktuelle Entwicklung und Kooperation der Staaten des West-Balkans Von Peter Scherrer Dr. Ralf Melzer leitet seit Juni 2020 das Regionalbüro „Dialog Südosteuropa“ der Friedrich-Ebert-Stiftung in Sarajevo. Die Stiftung begleitet auf vielfältige Weise den Transitions- und Entwicklungsprozess der EU-Kandidatenländer Albanien, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Die deutsche Stiftung [...]
Von Frederik D. Tunnat Vor ziemlich genau sechs Jahren, im Herbst 2015, war Europa, war Deutschland, mit einer ähnlichen Situation konfrontiert, wie sie aktuell an den Grenzen des Baltikums und Polens wie der Ukraine herrscht: das unkontrollierte, massenhafte Begehren und Eindringen muslemischer Migranten in Europa, vornehmlich mit dem Ziel Deutschland, als dem Land mit [...]
© Alexander Louvet
