MEPs Corner

„MEPs Corner“ ist die Rubrik, in der Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Europäischen Parlaments ihre Positionen und Standpunkte zu aktuellen europapolitischen Themen darstellen und erklären.

01 01 09 2022

Im Wortlaut | Europaabgeordneter Patrick Breyer zum NDR-Skandal: Kieler NDR-Führung legt Axt an Demokratie und Rechtsstaat an

By |2022-09-01T22:34:53+02:0001-09-2022|Allgemein, MEPs Corner, Politik, Presse- und Meinungsfreiheit, Städte | Regionen, Start DE|0 Comments

Nach dem Skandal um die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt RBB ist nun auch der Norddeutsche Rundfunk (NDR) massiv in die Kritik geraten. Die Vorwürfe lauten, es würde von der Leitungsebene eine Atmosphäre der Angst unter den Redakteurinnen und Redakteuren erzeugt und eine kritische Berichterstattung würde mit Rücksicht auf die CDU-Landesregierung ausgebremst. So berichtete jedenfalls das Presseportal [...]

10 10 04 2022

MEP Lars Patrick Berg im Gespräch mit Powershoots TV

By |2022-04-10T00:04:32+02:0010-04-2022|Allgemein, Autoren, EU, EU-Außenpolitik, Europaparlament, Interviews, MEPs Corner, Powershoots TV, Start DE|0 Comments

Seit 2019 gehört Lars Patrick Berg dem Europäischen Parlament an. Dort ist er Mitglied Fraktion der ECR/EKR (Europäische Konservative und Reformer). Berg gehört dem Ausschuss für Verbraucherschutz und dem auswärtigem Ausschuss des Europäischen Parlaments an. Sein Hauptthema ist Sicherheitspolitik, also die Themen innere und äußere Sicherheit, auswärtige Beziehungen, weltweite Krisen und Verteidigung. Sein Fokus [...]

19 19 05 2021

Steuervermeidung: Die Methode Amazon

By |2021-05-19T13:30:29+02:0019-05-2021|Allgemein, EU, MEPs Corner, Politik, Start DE, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am 14. Mai 2021 hat die linke Fraktion „The Left“ (vormals GUE/NGL) im Europäischen Parlament eine Studie über das Steuervermeidungsmodell von Amazon veröffentlicht. Die Studie wurde von Richard Phillips, Jenaline Pyle und Ronan Palan im Auftrag von Martin Schirdewan, Mitglied im Finanz- und Währungsausschuss und im Sonderausschuss für Steuerfragen und Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im [...]

27 27 03 2021

Beginnt am 9. Mai 2021 ein europäischer Frühling?

By |2021-04-04T11:26:31+02:0027-03-2021|Allgemein, Autoren, EU, EU-Zukunftskonferenz, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik|0 Comments

  Bereits am Europa-Tag 2020, also am 9. Mai, sollte die Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union (#CoFoE) starten. Doch die Corona-Pandemie kam dazwischen und der Konferenzstart wurde zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben. Mittlerweile steht der neue Starttermin fest: der Europatag 2021. In dieser Podcastfolge spricht der linke Europaabgeordnete Helmut Scholz über die geplante Arbeitsweise [...]

23 23 03 2021

EU-Corona-Hilfen für Kommunen?

By |2021-03-26T21:58:49+01:0023-03-2021|Allgemein, Autoren, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Städte | Regionen, Start DE, Von Nachbarn lernen, Wirtschaft | Soziales|2 Comments

Die Organisation der Impfstrategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie durch die Europäische Union steht seit einiger Zeit stark in der Kritik. Zwar ist die Impfstrategie ein zentrales Instrument der Corona-Bekämpfung. Nicht weniger wichtig ist allerdings die Frage, wie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie politisch bearbeitet werden und was das für öffentliche Haushalte und da [...]

10 10 09 2020

Welchen Stellenwert haben Tiere in der EU? – Ein Interview mit der Europaabgeordneten Tilly Metz

By |2020-09-16T08:50:33+02:0010-09-2020|Autoren, EU, Featured Article, I wanna know ..., Interviews, MEPs Corner, Start DE, Tierschutz, Vesna Caminades|0 Comments

Interview von Vesna Caminades Frau Abgeordnete Metz, Sie haben in verschiedenen Ausschüssen des Europäischen Parlamentes Erfahrung gesammelt so unter anderem in den Bereichen Industrie und Forschung, öffentliche Gesundheit und Landwirtschaft, wobei auch immer ein beträchtlicher Zusammenhang zum Thema Tierwohl besteht. Welchen Stellenwert haben Tiere auf EU-Rechtsebene? Die europäischen Verträge, die rechtliche Basis der Union, [...]

17 17 07 2020

FTT: Deutsche Ratspräsidentschaft muss endlich ambitionierte EU-Finanztransaktionssteuer durchsetzen

By |2020-07-18T11:20:45+02:0017-07-2020|EU, EU erklärt, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start DE, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Seit 2011 arbeitet die Europäische Union an der Einführung einer EU weiten und einheitlichen Finanztransaktionssteuer (FTT = Financial Transaction Tax). Das Europäische Parlament hat sich mehrfach für eine solche Steuer ausgesprochen. Die Kommission hat dazu wiederholt Vorschläge gemacht. Geblockt wird das Vorhaben vom Europäischen Rat, in dem die Regierungen der EU-Mitgliedsländer vertreten sind. Bis heute [...]

09 09 07 2020

#EU2020DE: Stoppen Sie EU-Mercosur!

By |2020-07-09T13:39:32+02:0009-07-2020|EU, EU-Außenpolitik, EU-Handelspolitik, Featured Article, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start DE, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Der ehemalige heute in Brasilien lebende Europaabgeordnete Wolfgang Kreisl-Dörfler berichtet seit längerem auf seiner Facebook-Seite über die katastrophalen sozialen und ökologischen Entwicklungen in Brasilien unter Präsident Jair Bolsonaro und fordert vehement ein, dass die EU die Verhandlungen über das EU-Mercosur-Freihandelsabkommen angesichts dieser Entwicklungen stoppt. Gerhard Dilger, der frühere Leiter des Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in [...]

20 20 06 2020

Abholzung von Regenwäldern: Deutsche Ratspräsidentschaft steht in der Pflicht

By |2020-06-20T19:07:16+02:0020-06-2020|EU, EU-Handelspolitik, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, MEPs Corner, Politik, Start DE, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

In letzter Zeit hat die Zahl der Berichte in deutschsprachigen Medien über die verheerende Politik der amtierenden brasilianischen Regierung und insbesondere des brasilianischen Präsident Jair Bolsonaro erfreulicherweise deutlich zugenommen (siehe die Artikelauswahl und diesem Beitrag). Erfreulich ist das deshalb, weil langsam die Natur zerstörende und Menschen verachtende Politik Bolsonaros ins öffentliche Bewusstsein rückt. Auch [...]

09 09 06 2020

Im Europa:Podcast mahnt der linke Europapolitiker Francis Wurtz eine neue zukunftsfähige Version für die EU an

By |2020-06-15T09:57:43+02:0009-06-2020|Autoren, EU, EU-Außenpolitik, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Von Jürgen Klute Dass es die Europäische Union gibt, hat sehr viel mit der Konfliktgeschichte zwischen Deutschland und Frankreich zu tun. Im Rahmen der EU und ihrer Vorläuferorganisationen hat sich das Verhältnis zwischen beiden Ländern grundlegend zum besseren verändert. In den letzten Jahren ist das Verhältnis zwischen den Regierungen beider Länder jedoch etwas abgekühlt – [...]

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