Europa to go: Folge 5 – Stacheldraht statt Menschenrechte: Die Asylpolitik der EU

29/02/2024|0 Comments

An den Außengrenzen der Europäischen Union sterben jährlich tausende Menschen. Welches System steckt dahinter? Von Birthe Berghöfer Die Europäische Union steht für offene Grenzen und die Freiheit, in andere Staaten zu reisen und sich dort aufzuhalten. Eine Freizügigkeit, die sich allerdings auf die Mitgliedsländer und ihre Bürger*innen beschränkt. Blickt man an die Außengrenzen der Europäischen Union, dann sieht man Menschen, die in der Hoffnung auf ein besseres Leben, auf Schutz vor Krieg und Gewalt, im Elend ausharren. Man sieht überfüllte Boote im Mittelmeer und manchmal auch nur noch leere Boote – und Leichen. Jedes Jahr ertrinken tausende Menschen bei der Flucht nach Europa. Wie viele genau, lässt sich gar nicht sagen. Manche bezeichnen das Mittelmeer deswegen als Massengrab. Über das System dahinter, [...]

Die Autokratisierung der USA und Europas

01/03/2024|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Wir leben aktuell in unsicheren Zeiten, in denen nichts mehr so zu funktionieren scheint, wie wir es über Jahrzehnte gewöhnt waren: demokratisch, verfassungsbasiert, legitim, von breitem gesellschaftlichem Grundkonsens getragen. Stattdessen erleben wir eine Zeit rasanter Veränderungen, einen fast aberwitzigen Aktionismus, eine Zeit, in der sowohl [...]

Europa to go: Folge 5 – Stacheldraht statt Menschenrechte: Die Asylpolitik der EU

29/02/2024|0 Comments

An den Außengrenzen der Europäischen Union sterben jährlich tausende Menschen. Welches System steckt dahinter? Von Birthe Berghöfer Die Europäische Union steht für offene Grenzen und die Freiheit, in andere Staaten zu reisen und sich dort aufzuhalten. Eine Freizügigkeit, die sich allerdings auf die Mitgliedsländer und ihre Bürger*innen [...]

Ist die PKK eine Terrororganisation?

28/02/2024|0 Comments

Von Jürgen Klute [Zur englischsprachigen Version auf MedyaNews] Die Kurdische Arbeiterpartei PKK sowie ihr Mitgründer und langjähriger Vorsitzender Abdullah Öcalan stehen seit vielen Jahren auf der Terrorliste der USA und der EU. Öcalan wurde 1999 verhaftet und an die Türkei ausgeliefert. Dort wurde er zunächst zum Tode verurteilt. Im [...]

Deutschland braucht mehr Pareto-Prinzip statt Prinzip Hoffnung

19/02/2024|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Die momentane Situation, in der sich die Bundesrepublik Deutschland befindet, ist existentiell wie bedrohlich. Während die Exporte wegbrechen, die Industrie abwandert oder mit ökonomischen Problemen bis hin zu Insolvenzen kämpft, sich die Arbeitslosenzahlen langsam aber stetig nach oben bewegen, der gesellschaftliche Konsens wegbricht, nationalistische und [...]

EU-Lieferkettengesetz: Ampel muss auf Grün schalten

07/02/2024|0 Comments

Die deutsche Bundesregierung hinterlässt gerade eine politische Trümmerspur in Brüssel. Das scheint durchaus System zu haben. Nämlich immer dann, wenn die Europäische Union individuelle Schutzrechte und Menschenrechte verteidigt oder stärken will, tritt die Berliner Bundesregierung auf die politische Bremse in Brüssel. Das ist nicht ganz neu. Im Blick auf [...]

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