Wirtschaft | Soziales

13 13 04 2019

EU-China-Gipfel: Kompromissbereitschaft und konstruktives Herangehen lohnen sich

By |2019-04-15T21:37:35+02:0013-04-2019|EU, EU-Außenpolitik, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Gegenüber China herrscht gegenwärtig eher eine Alarmstimmung in der EU. Das wurde in etlichen Medienberichten vor und während des EU-China-Gipfel vom 9. April 2019 deutlich. Die neue Seidenstraße, chinesische Investitionen in Deutschland und besonders auch in mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedsländern, die Frage, ob der chinesischer IT-Konzern am Ausbau des G5-Mobilfunknetzes beteiligt werden [...]

28 28 03 2019

Licht und Schatten bei der Abstimmung zum Strombinnenmarkt (Energieunion)

By |2019-03-28T18:38:53+02:0028-03-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, MEPs Corner, Standpunkte, Start, Straßburg, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am 26.03.2019 stimmte das Europäische Parlament in Straßburg über den Strombinnenmarkt ab. Das Parlament nahm die Einigung zwischen Europaparlament und Rat zum Strombinnenmarkt an. Das Gesetzespaket besteht aus zwei Teilen: einer Richtlinie und einer Verordnung. Die Richtlinie ‚Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt‘ erhielt 551 Stimmen, die Verordnung über den Elektrizitätsbinnenmarkt wurde mit [...]

26 26 03 2019

EU-Urheberrechtsreform: Fragwürdige Marktbereinigung statt fester Grundrechte

By |2019-04-06T16:15:26+02:0026-03-2019|EP-Plenarwoche, EU, Featured Article, Journalismus, Medien, MEPs Corner, Politik, Standpunkte, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Martina Michels, Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), sprach in der heutigen Debatte und kommentiert die darauffolgende Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie. Der Text von Axel Voss (CDU), gegen den alle sieben DIE LINKE.-Abgeordneten stimmten, wurde mit 348 zu 274 Stimmen angenommen. Insbesondere deutsche Verlagshäuser hatten auf diese Form der Regulierung – insbesondere auf Artikel 11 [...]

24 24 03 2019

Können die UN-Agenda 2030 und die Ziele einer nachhaltigen Entwicklung zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Roma beitragen?

By |2019-03-24T22:58:16+02:0024-03-2019|Autoren, EU, Featured Article, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Social Europe, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Roma stellen die größte ethnische Minderheit in Europa. 10 bis 12 Millionen Roma leben in ganz Europa, etwa 6 Millionen innerhalb der EU. Roma sind aber nicht nur die größte ethnische Minderheit Europa, sondern wohl auch eine der am stärksten diskriminierten und sozial wie wirtschaftlich ausgegrenzten [...]

20 20 03 2019

Zur Situation junger Erwerbsloser in Spanien und Deutschland

By |2019-03-20T22:09:21+02:0020-03-2019|Autoren, EU, Featured Article, Gesellschaft | Kultur, Interviews, Jürgen Klute, Social Europe, Städte | Regionen, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Christoph Gille hat unter dem Titel "Junge Erwerbslose in Spanien und Deutschland. Alltag und Handlungsfähigkeit in wohlfahrtskapitalistischen Regimen" eine Forschungsarbeit veröffentlicht, in der die Situation junger Erwerbsarbeitloser in Spanien und Deutschland untersucht und verglichen wird. In dem folgenden Interview stellt Christoph Gille die zentralen Ergebnisse seiner Untersuchung vor. Das Buch ist u.a. [...]

17 17 03 2019

Kapitalismus und Demokratie: Ein Perspektivwechsel

By |2019-03-20T19:13:28+02:0017-03-2019|Buchvorstellung, Featured Article, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Beitrag von Sheri Berman Es ist unter Linken populär geworden, zu behaupten, dass Kapitalismus und Demokratie nicht mehr vereinbar sind. In ihrer neuesten Kolumne befasst sich Sheri Berman mit einer gegenteiligen Position. Für die meisten Linken geht die Geschichte der letzten Jahrzehnte in etwa so. In der Nachkriegszeit war das [...]

07 07 03 2019

Der Streit um die EU-Urheberrechts-Richtlinie | Interview mit MdEP Martina Michels

By |2019-04-06T16:13:10+02:0007-03-2019|Autoren, EU, Featured Article, Interviews, Jürgen Klute, Medien, MEPs Corner, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Der Konflikt um die EU-Urheberrechtslinie spitze sich derzeit zu. Im Mittelpunkt der Debatte stehen die Artikel 11 und 13 der Richtlinie. Aber auch andere Aspekte der Richtlinie sind nicht unumstritten. Die Europaabgeordnete Martina Michels (Die Linke) erläutert in dem folgenden Interview noch einmal, um was die Debatte geht, wie sich Die Linke [...]

06 06 03 2019

EU-Klimastrategie: Handeln – nicht nur reden!

By |2019-03-06T18:58:44+02:0006-03-2019|EU, Standpunkte, Start, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Am 5. März 2019 trafen sich die EU-Umweltminister*innen. Auf diesem Treffen stand eine europäische Langfriststrategie zur klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 im Zentrum der Diskussionen. Die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, energiepolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE im Europaparlament nimmt dazu im folgenden Stellung. Standpunkt von Cornelia Ernst Es ist zu [...]

05 05 03 2019

Europäisierung der Renten- und Arbeitslosenversicherung

By |2019-03-05T19:26:52+02:0005-03-2019|BürgerInnenrechte, EU, Featured Article, Social Europe, Start, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Filipe Duarte skizziert in dem folgenden Beitrag ein auf Umverteilung ausgerichtetes Modell einer europäischen umlagebasierten Arbeitslosen- und Rentenversicherung. Er greift dabei auf Überlegungen von Thomas Piketty zurück. Das Modell knüpft allerdings nicht mehr an den Status eines/r abhängig Beschäftigten an, sondern am Status des/der Staatsbürger*in, dem/der aufgrund seines/ihres Bürgerstatus‘ soziale Rechte zustehen. [...]

27 27 02 2019

Durchsetzung von Arbeitsnormen durch EU-Freihandelsabkommen

By |2019-03-05T19:29:01+02:0027-02-2019|EU, Featured Article, Politik, Social Europe, Start, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Freihandelsabkommen stehen stark in der Kritik, wie die Proteste und öffentlichen Debatten anlässlich von TTIP und CETA, den beiden Freihandelsabkommen der EU mit den USA bzw. Kanada, gezeigt haben. Aber ist die Forderung nach einem generellen Stopp von Freihandelsabkommen die richtige Konsequenz aus der berechtigten Kritik an dem heutigen Zuschnitt der EU-Handelsabkommen? [...]

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