21 21 06 2022

Olaf Scholz – Schlafwandler oder ausländischer Agent im Kanzleramt?

By |2022-06-21T22:52:49+02:0021-06-2022|Allgemein, Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Standpunkte|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Es sind stets unvorhergesehene, urplötzliche Ereignisse, außerhalb von uns, als menschlicher Persönlichkeit,  die uns oft binnen Sekunden oder Minuten zwingen, uns zu positionieren, Entscheidungen zu treffen, und diese dann, so gut uns das möglich ist, umzusetzen. Dabei spielt es keine Rolle, ob, wie Anfang 2020 ein Virus zuschlägt und eine [...]

20 20 01 2022

Litauen und der aktuelle geopolitische Konflikt mit Belarus, China und Russland wegen der Ukraine

By |2022-01-20T09:03:49+01:0020-01-2022|Allgemein, Autoren, EU-Außenpolitik, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Von Frederik D. Tunnat Litauen ist, strategisch betrachtet, die Achillesferse der NATO an seiner Ostflanke. An der Grenze zu Polen beträgt der Landkorridor, der den russischen Vasallenstaat Belarus von der russischen Enklave Kaliningrad (der frühere nördliche Teil Ostpreußens) trennt, gerade einmal 70-75 Kilometer. Das bedeutet, dass die drei baltischen Mitgliedsstaaten der NATO, Litauen, Lettland [...]

13 13 12 2021

Sozialliberale Zeitenwende?

By |2021-12-13T16:12:45+01:0013-12-2021|Allgemein, Featured Article, Politik, Standpunkte, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Ampel-Koalition braucht eine starke linke, sozialstaatliche Opposition Von Thomas Händel Die Wähler haben bei der Bundestagswahl die Linke stark ramponiert. Sie verliert über 2 Millionen Stimmen, fast die Hälfte ihrer WählerInnen, die Hälfte  an die SPD und Grüne. Der Wunsch nach einer Beendigung der lähmenden Merkel-Ära war wohl übermächtig. Die Linke wurde dafür nicht [...]

10 10 11 2021

Was das aktuelle Deutschland und die Weimarer Republik gemein haben

By |2021-11-10T20:27:16+01:0010-11-2021|Allgemein, Autoren, Featured Article, Frederik D. Tunnat, Politik, Start DE|1 Comment

Von Frederik D. Tunnat Weshalb erinnert mich der aktuelle Zustand Deutschlands, seiner Gesellschaft, seiner sozialen Spannungen, seiner Parteien und seiner Politik so fatal an die Zeit der Weimarer Republik? Ähnlich gespalten in Lager und Interessengruppen, wie zu Beginn der Weimarer Jahre, zeigen die zähen, unersprießlichen, bisher nicht erfolgreichen Koalitionsverhandlungen eines sehr deutlich: Konsens ist [...]

23 23 10 2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020: Im Wesentlichen abwesend!

By |2020-10-24T15:11:44+02:0023-10-2020|Autoren, EU, EU-Außenpolitik, EU-Handelspolitik, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start DE|1 Comment

Eric Bonse im Gespräch mit Europa:Podcast Die Umstände sind widrig: Corona-Krise, Brexit, globale Machtverschiebungen, Klima-Krise, rechte Regierungen in Polen und Ungarn ... Umso wichtiger ist eine kluge, weitsichtige und strategisch ausgerichtete Ratspräsidentschaft der Europäischen Union. Die Rolle der im Sechs-Monats-Rhythmus wechselnden Ratspräsidentschaft nimmt seit dem 1. Juli 2020 die Berliner Bundesregierung ein. Wie die Bundesregierung [...]

15 15 05 2020

Podcast: Bodo Ramelow im Europa:Podcast: „Deutschland könnte der Mittler zwischen Mittel- und Osteuropa und Westeuropa sein!“

By |2020-05-20T10:05:56+02:0015-05-2020|Autoren, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Start DE, Wirtschaft | Soziales|0 Comments

Im Gespräch mit dem Europa:Podcast erläutert der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) die Bedeutung der Europäischen Union für Thüringen, die wirtschaftliche Entwicklung Thüringens im Kontext der Europäischen Union und seine Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft der EU in der zweiten Jahreshälfte 2020. Den Anstoß zu dem Gespräch gab die Studie "Selbstverständlich europäisch!? 2020. [...]

21 21 09 2018

Wer die Durchsetzung von Menschenrechten in Unternehmen tatsächlich blockiert

By |2019-05-10T12:14:55+02:0021-09-2018|Autoren, EU, Featured Article, Human Rights, Jürgen Klute, Menschenrechte, Politik, Standpunkte, Start DE, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Beitrag von Jürgen Klute „EU blockiert UN-Abkommen – Menschenrechte müssen warten“ ist ein taz-Artikel von Andreas Zumach vom 21.09.2018 überschrieben. Erst beim weiteren Lesen wird deutlich, dass keineswegs die EU als solche die treibende Kraft für die zurecht von Andreas Zumach kritisierte und präzise beschriebene Menschenrechtsblockade ist. In der [...]

02 02 09 2018

Menschenrechtler: keine Kettenabschiebung von verfolgter Tschetschenin über Polen nach Russland!

By |2018-09-16T22:33:51+02:0002-09-2018|Autoren, Bernhard Clasen, Featured Article, Human Rights, Menschenrechte, Politik, Start DE|2 Comments

Beitrag von Bernhard Clasen Deutschland will die 27-jährige Tschetschenien Aminat Avturhanowa, gemäß der Dublin-III-Verordnung aus Berlin nach Polen abschieben. Menschenrechtler fürchten eine Kettenabschiebung, bei der Polen nur ein vorübergehender Aufenthaltsort für die Mutter von zwei kleinen Kindern sein wird, Avturhanowa letztendlich nach Russland abgeschoben werden soll. Und dort erwarten die Frau [...]

19 19 06 2018

Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt: Rechtsbruch im Heimatministerium

By |2019-05-12T09:49:40+02:0019-06-2018|EU, Featured Article, Menschenrechte, MEPs Corner, Standpunkte, Start DE|0 Comments

Die Zahl der der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge hat sich nach einem einmaligen Höhepunkt im Jahr 2015 wieder auf dem Niveau eingependelt, dass vor 2015 üblich war: 2014: 238.676 Flüchtlinge; 2015: 1.091.894 Flüchtlinge; 2016: 321.361 Flüchtlinge; 2017: 186.644 Flüchtlinge; 2018 (Januar – April): 54.790 Flüchtlinge. (Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/663735/umfrage/jaehrlich-neu-registrierte-fluechtlinge-in-deutschland/) Selbst wenn diese Zahlen im [...]

18 18 06 2018

Kurdisches Informationszentrum Civaka Azad wehrt sich gegen Diskriminierung und Hausdurchsuchung

By |2019-05-12T09:51:48+02:0018-06-2018|Featured Article, Politik, Städte | Regionen, Start DE|0 Comments

Am 13. Juni 2018 wurde das Kurdisches Informationszentrum Civaka Azad in der Residenzstraße in Berlin von der Polizei durchsucht. Nach Angaben des Kurdischen Informationszentrums erfolgte die polizeiliche Hausdurchsuchung ohne Richterbeschluss. Daher sieht Civaka Azad diese Hausdurchsuchung als rechtswidrig an und hat mittlerweile juristische Schritte dagegen eingeleitet. In einer Pressemeldung vom 18. Juni [...]

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