08 08 10 2021

“Dem zahnlosen Tiger ein Gebiss verpassen” – Report zu Europäischen Bürgerinitiativen

By |2021-10-07T22:33:16+02:0008-10-2021|Allgemein, Autoren, EBI-ECI, EU, EU erklärt, Gesellschaft | Kultur, Jürgen Klute, Politik, Special Articles, Start|0 Comments

Von Jürgen Klute Seit dem 1. April 2012 steht Bürger*innen in der Europäischen Union, sofern sie das Wahlalter erreicht haben, das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zur Verfügung. Das politische Ziel der EBI ist es, die Europäische Union bürger*innennäher und demokratischer zu machen sowie öffentliche Debatten über EU-relevante Themen zu befördern und damit zum [...]

08 08 07 2021

Wunderbarer Erfolg für die Aktion „End the Cage Age“

By |2021-07-08T08:23:20+02:0008-07-2021|Allgemein, Autoren, EBI-ECI, EU, I wanna know ..., Special Articles, Start, Tierschutz, Vesna Caminades|0 Comments

Beitrag von Vesna Caminades Liebe Leserinnen, liebe Leser, Gehören Sie zu den 1,4 Millionen Menschen, die unterschrieben haben, damit die Europäische Bürgerinitiative „End the Cage Age“ die Europäische Kommission wachrüttelt, damit endlich ein Gesetz auf EU-Ebene erlassen wird, welches die Käfighaltung sämtlicher Tierarten verbietet? Was bedeutet „Käfighaltung“ und welche Tierrassen trifft das? Hier ein kurzer [...]

09 09 03 2021

#ZeroCovid – No-Covid – No Profit on Pandemic

By |2021-03-09T21:44:12+01:0009-03-2021|Allgemein, Autoren, EBI-ECI, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik|0 Comments

Die Corona-Politik in der Bundesrepublik und in der EU sind stark in die Kritik geraten. Zum einen ist sie zögerlich, zum anderen gibt es bisher keine klare Strategie. Als Antwort auf dies unzulängliche Corona-Politik haben sich in den letzten Monaten verschiedene Initiativen gegründet, die sich für eine konsequentere Corona-Politik einsetzen und das Ziel verfolgen, die [...]

21 21 02 2021

EBI “Reclaim your Face”

By |2021-02-21T15:09:07+01:0021-02-2021|Allgemein, Autoren, BürgerInnenrechte, Digitalisierung, EBI-ECI, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute|1 Comment

Am 17. Februar 2021 startete die Sammlungsfrist für Unterschriften für die Europäische Bürgerinitiative (EBI) "Reclaim your Face" bzw. in der deutschsprachigen Version „Zivilgesellschaftliche Initiative für ein Verbot biometrischer Massenüberwachung“. Das ist ein etwas sperriger Name. Aber er steht für ein brisantes politisches Thema: Überwachung von Bürgerinnen und Bürgern. Was genau eine biometrische Überwachung ist und [...]

11 11 02 2021

Stop Global Warming: Ein Preis für CO2 zur Bekämpfung des Klimawandels

By |2021-02-11T18:04:35+01:0011-02-2021|Allgemein, Autoren, EBI-ECI, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Umwelt, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Der Stopp der Klimaerwärmung gehört zu den drängendsten politischen Aufgaben der Gegenwart. Die Politik und auch die Gesellschaften tun sich allerdings sehr schwer mit der Umsetzung nötiger und weitgehend auch bekannter Maßnahmen. Das hat Bürgerinnen und Bürger der EU dazu motiviert, eine entsprechende Europäische Bürgerinitiative (EBI) zu starten, die die Europäische dazu auffordert, den Ausstoß [...]

03 03 02 2021

Stop Global Warming: Jetzt Bepreisung von CO2-Emissionen einführen

By |2021-02-03T22:38:17+01:0003-02-2021|EBI-ECI, Energiepolitik, Featured Article, Start, Umwelt|0 Comments

Bis zum 21. April 2021 läuft die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Stop Global Warming“ bzw. in der deutschsprachigen Version „Ein Preis für CO2 zur Bekämpfung des Klimawandels“. Da die EBI noch ein ganzes Stück entfernt ist von der erforderlichen Mindestanzahl an Unterstützungsunterschriften, wirbt sie intensiv um Unterstützung. In diesen Tagen ist auf YouTube nun auch [...]

23 23 01 2021

Minority SafePack: Eine enttäuschende Antwort der EU-Kommission

By |2021-01-26T14:44:12+01:0023-01-2021|Autoren, EBI-ECI, EU, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Städte | Regionen, Standpunkte, Start|0 Comments

Für Karl-Heinz Lambertz, einem der Mitorganisatoren, ist die Antwort der Europäischen Kommission auf die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack“ enttäuschend. Die Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack“ lief von Anfang April 2017 bis Anfang April 2018. Sie erzielte über 1,1 Millionen Unterschriften aus 28 EU-Mitgliedsländern. In elf der Mitgliedsländer erreichte die EBI auch die nötigen Länderquoten (= Zahl [...]

01 01 12 2020

EBI “Recht auf Behandlung”: Impfstoff gegen COVID-19 für alle! [DE | EN]

By |2020-12-18T13:41:52+01:0001-12-2020|Allgemein, EBI-ECI, EU, Featured Article, Politik, Start, Wirtschaft | Soziales|1 Comment

Europäische Bürgerinitiative will 1 Million Unterschriften sammeln, um die Patente auf COVID19-Arzneimittel aufzuheben [Englisch version below] Eine breite Koalition aus Gewerkschaften des Gesundheitspersonals, NGOs, Aktivistengruppen, Studentenverbänden und Gesundheitsexperten startete am 30. November eine Europäische Bürgerinitiative (hier geht's zur Liste der OrganisatorInnen und UnterstützerInnen der EBI). Sie zielt darauf, die Europäische Kommission davon zu überzeugen [...]

04 04 10 2020

Grundeinkommen für alle EU-Bürger*innen – ist das denkbar?

By |2020-10-05T21:15:46+02:0004-10-2020|Autoren, EBI-ECI, Europa:Podcast, Featured Article, Jürgen Klute, Start, Wirtschaft | Soziales|2 Comments

Ronald Blaschke im Gespräch mit dem Europa:Podcast über die Europäische Bürgerinitiative "Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU" Ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ist schon lange in der Diskussion. Und es ist heftig umstritten. Nun hat sich eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegründet, die zum Ziel hat, auf EU-Ebene ein BGE durchzusetzen. Das [...]

02 02 09 2020

„Wählerinnen und Wähler ohne Grenzen“

By |2020-09-13T17:24:04+02:0002-09-2020|Autoren, BürgerInnenrechte, EBI-ECI, EU, EU erklärt, Featured Article, Jürgen Klute, Politik, Start|0 Comments

Beitrag von Jürgen Klute Die Freizügigkeit von Personen gehört zu den vier Grundfreiheiten der Europäischen Union. Sie bedeutet, dass alle EU-Bürgerinnen und -bürger das Recht haben, sich frei innerhalb der EU zu bewegen, in jedem Mitgliedsland wohnen und arbeiten zu können. Viele jüngere Menschen nehmen dieses Recht in Anspruch. Etwa 17 Millionen EU-Bürger:innen sind [...]

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