Wunderbarer Erfolg für die Aktion „End the Cage Age“

Beitrag von Vesna Caminades

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Gehören Sie zu den 1,4 Millionen Menschen, die unterschrieben haben, damit die Europäische Bürgerinitiative „End the Cage Age“ die Europäische Kommission wachrüttelt, damit endlich ein Gesetz auf EU-Ebene erlassen wird, welches die Käfighaltung sämtlicher Tierarten verbietet?

Was bedeutet „Käfighaltung“ und welche Tierrassen trifft das? Hier ein kurzer Reminder für Sie:

– Ungefähr 120 Millionen Kaninchen werden kommerziell gezüchtet, wobei fast alle von ihnen ihr ganzes Leben lang in Käfigen eingesperrt sind;

– Über 350 Millionen Legehennen werden kommerziell gezüchtet, wobei fast die Hälfte von ihnen in überfüllten Käfigen gehalten werden, die nicht mehr Platz bieten als ein A4-Blatt Papier;

– Rund 11 Millionen Sauen müssen ihre Ferkel in einem Käfig zur Welt bringen und säugen;

– Millionen von Wachteln werden in Käfigen gehalten und sind nicht in der Lage, ihre natürlichen Verhaltensweisen auszuüben;

– Rund 40 Millionen Enten und Gänse sind während ihres Lebens in Käfigen eingesperrt und werden für die Produktion von Stopfleber zwangsgefüttert;

– Jährlich werden etwa 20 Millionen Milchkälber geboren, von denen mehr als die Hälfte in kleinen Einzelbuchten gehalten werden.

Wir lesen ziemlich schnell über diese Zahlen hinweg und nehmen sie fast automatisch auf. Doch wenn wir nur einen Augenblick innehalten und überlegen, was das bedeutet „Rund 11 Millionen Sauen müssen ihre Ferkel in einem Käfig zur Welt bringen und säugen“.

Können Sie sich so etwas Grausames überhaupt vorstellen? Ein Tier, das überhaupt nicht aufstehen kann, um die eigenen Kleinen abzulecken, mit der Schnauze anzustupsen, warmzuhalten, das überhaupt nicht mitbekommen kann, ob sie noch leben oder schon umgekommen sind. Ein Tier, dem die Kleinen nach ein paar Tagen weggerissen werden, denn wie viele unter uns wissen, das Ferkelfleisch ist ja sehr begehrt. Es schmeckt ja anscheinend noch nach Milch, oder?

Doch zurück zu unserem Erfolg. Am 30. Juni hat die Europäische Kommission eine Mitteilung veröffentlicht, wo sie nun bekannt gibt, wie sie gedenkt vorzugehen. ‘End the Cage Age’ ist die sechste EBI, die die numerischen Schwellenwerte erreicht hat. Sie fordert die Kommission auf, Maßnahmen gegen die Behandlung von Nutztieren zu ergreifen, und zwar wie folgt:

„Hunderte Millionen von Nutztieren in der EU werden die meiste Zeit ihres Lebens in Käfigen gehalten, was großes Leid verursacht. Wir fordern die Europäische Kommission auf, diese unmenschliche Behandlung von Nutztieren zu beenden.

Käfige fügen jedes Jahr einer enormen Anzahl von Nutztieren Leid zu. Sie sind grausam und unnötig, da käfigfreie Haltungssysteme mit höherem Tierschutz praktikabel sind.

Die Kommission wird daher aufgefordert, Rechtsvorschriften vorzuschlagen, die die Verwendung von:

– Käfigen für Legehennen, Kaninchen, Junghennen, Masthähnchen, Legehennen, Wachteln, Enten und Gänsen;

– Abferkelkästen für Sauen;

– Sauenställe, soweit nicht bereits verboten

– einzelne Kälberbuchten, soweit nicht bereits verboten.“

Was sind die Fakten? „Die EU-Rechtsvorschriften zum Tierschutz haben sich weiterentwickelt und ihren Geltungsbereich erweitert, seit 1974 die ersten EU-Rechtsvorschriften zum Tierschutz verabschiedet wurden. Der derzeitige Rechtsrahmen für die Haltung von Nutztieren besteht aus einer allgemeinen Richtlinie über den Schutz von Tieren, die zu landwirtschaftlichen Zwecken gezüchtet und gehalten werden. Sie legt allgemeine Grundsätze fest und lässt den Mitgliedstaaten Raum für den Erlass strengerer Bestimmungen, sofern diese mit den EU-Vorschriften vereinbar sind. Zur Ergänzung der allgemeinen Richtlinie regeln vier sektorspezifische Richtlinien den Schutz von Legehennen, Masthähnchen, Kälbern und Schweinen. Für Hasen und andere Tierarten existiert absolut keine Gesetzgebung zu deren Schutz und Wohlergehen.“ Quelle: EBI “End the Cage Age”

Erlauben Sie mir bitte, weiter zu zitieren, denn es ist wichtig, die Situation genau zu begreifen:

„Am 11. Dezember 2019 nahm die Kommission die Mitteilung “Ein europäischer Green Deal an, eine umfassende Strategie zur Umwandlung der EU in eine moderne, ressourceneffiziente und wettbewerbsfähige Wirtschaft, die allen Dimensionen der Nachhaltigkeit, einschließlich des Tierschutzes, Rechnung trägt.

Am 20. Mai 2020 verabschiedete die Kommission (als Teil des Green Deal) die Strategie “Vom Bauernhof bis zum Teller “, die eine Blaupause für ein faires, gesundes und umweltfreundliches Lebensmittelsystem darstellt. Mit der Strategie will die Kommission nicht nur sicherstellen, dass Lebensmittel in der EU sicher, nahrhaft und von hoher Qualität sind, sondern auch, dass sie zum globalen Standard für Nachhaltigkeit werden. Der Tierschutz spielt in der Nachhaltigkeitsagenda eine herausragende Rolle, und die Strategie beinhaltet die Verpflichtung der Kommission, nach einer Bewertung (Fitness-Check) der bestehenden Gesetzgebung und einer Folgenabschätzung bis Ende 2023 Legislativvorschläge zur Überarbeitung der EU-Tierschutzvorschriften vorzulegen. Ziel ist es, den Tierschutz zu verbessern, den Geltungsbereich der Gesetzgebung zu erweitern, sie an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse anzupassen und ihre Durchsetzung zu erleichtern.

Es ist vorgesehen, dass das Wohlergehen von Tieren eines der spezifischen Ziele der GAP für den Zeitraum 2023- 2027 sein wird. Jeder Mitgliedstaat wird seine Situation auf der Grundlage einer SWOT-Analyse (Stärken, Schwächen, Chancen und Bedrohungen) und seiner spezifischen Bedürfnisse bewerten, insbesondere im Hinblick auf die Verbesserung des Tierschutzes und die Verringerung des Einsatzes antimikrobieller Mittel.

Die Einhaltung zwingender bestehender rechtlicher Anforderungen an den Tierschutz wird weiterhin eine der Bedingungen für Landwirte sein, um die volle GAP-Direktunterstützung und bestimmte (jährliche) Zahlungen im Rahmen des ELER zu erhalten, einschließlich der Tierschutzzahlungen.

Die Kommission hat im Dezember 2020 Empfehlungen in Bezug auf die nationalen Strategiepläne der GAP angenommen. Diese Empfehlungen, die sich speziell an die einzelnen Mitgliedstaaten richten, enthalten eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Wohlergehens von Nutztieren.

Um die Mitgliedstaaten bei der Formulierung von Maßnahmen im Einklang mit den Empfehlungen zu unterstützen, hat die Kommission kürzlich eine Studie über GAP-Maßnahmen und -Instrumente zur Förderung des Tierschutzes und zur Verringerung des Einsatzes antimikrobieller Mittel in Auftrag gegeben. Sie wird voraussichtlich im Oktober 2021 abgeschlossen sein. Die Kommission wird bis Ende 2023 einen Gesetzesvorschlag für einen Rahmen für ein nachhaltiges Lebensmittelsystem ausarbeiten. Der Tierschutz wird in den Diskussionen über die Definition der Nachhaltigkeit des Lebensmittelsystems und die Kriterien für die Bewertung der Nachhaltigkeit von Lebensmitteln und Betrieben eine Rolle spielen;

Bis 2024 wird sie einen Rahmen für die Kennzeichnung nachhaltiger Lebensmittel vorschlagen, der die Ernährungs-, Klima-, Umwelt- und sozialen Aspekte von Lebensmitteln, einschließlich des Tierschutzes, abdecken soll. Die EU fördert auch ihre Tierschutzstandards, indem sie zur Entwicklung, Annahme und Umsetzung der internationalen Tierschutzstandards der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) beiträgt und mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) zusammenarbeitet.“

Das klingt alles sehr viel versprechend, was wurde konkret gefordert?

Die Bürgerinitiative fordert die Kommission auf, Rechtsvorschriften vorzuschlagen, die die Verwendung von:

• Käfigen für Legehennen, Kaninchen, Junghennen, Masthähnchen, Legehennen, Wachteln, Enten und Gänse;
• Abferkelkästen für Sauen
• Sauenställe, sofern nicht bereits verboten; und
• einzelne Kälberbuchten, soweit nicht bereits verboten

verbieten. Wird das erreichbar sein? Das hat den Anschein einer wahren Revolution in der Landwirtschaft und in der Tierindustrie.

„Als Reaktion auf die Initiative und die Forderung nach einem Übergang zu ethischeren und nachhaltigeren Haltungssystemen will die Kommission vorschlagen, die Verwendung solcher Käfigsysteme für alle diese Arten und Kategorien schrittweise einzustellen und schließlich zu verbieten, wobei die Bedingungen (einschließlich der Länge des Übergangszeitraums) auf der Grundlage von EFSA-Gutachten und einer Folgenabschätzung festgelegt werden sollen. Dies wird als eines der Hauptziele in die Überarbeitung der Tierschutzvorschriften aufgenommen, die die Kommission bis zum letzten Quartal 2023 vorschlagen will.

Die Kommission wird im Rahmen der Überarbeitung die folgenden Aspekte berücksichtigen:

A. Tiere, die derzeit unter artspezifische Tierschutzvorschriften fallen

Die bestehenden artspezifischen Tierschutzvorschriften für Legehennen, Sauen und Kälber werden im Rahmen der “Farm to Fork”-Strategie überarbeitet, wobei die Kommission bis zum letzten Quartal 2023 einen Vorschlag vorlegen wird. Diese Rechtsvorschriften sehen derzeit Verbote für bestimmte Arten von Käfigen vor, aber nicht für alle.

B. Tiere, die derzeit nicht von artspezifischen Tierschutzvorschriften erfasst werden

Derzeit gibt es keine spezifischen EU-Tierschutzvorschriften für mehrere der von der EBI erfassten Arten/Kategorien (Kaninchen, Junghennen, Masthähnchen, Legehennen, Wachteln, Enten und Gänse).

Zur Ausarbeitung dieses Legislativvorschlags wird die Kommission, wie oben beschrieben, eine Folgenabschätzung erstellen. Diese Abschätzung wird auch die Entscheidungsfindung – unter anderem – über Begleitmaßnahmen unterstützen. Sie wird eine öffentliche Konsultation beinhalten, die bis Anfang 2022 durchgeführt werden soll. Die Folgenabschätzung soll bis Ende 2022 abgeschlossen sein.“

Weiter im Kapitel 3.3 der Mitteilung „Während die Bürgerinitiative keine konkrete Forderung zum Zeitplan enthält, haben die Organisatoren bei dem Treffen mit der Kommission und der Anhörung im Europäischen Parlament ihr Bestreben geäußert, dass ein Verbot von Käfigen im Jahr 2027 in Kraft treten soll.

Das Datum des Inkrafttretens des Verbots und damit die Länge des Auslaufzeitraums wird im Rahmen der Folgenabschätzung für den Legislativvorschlag geprüft werden. Dabei wird insbesondere geprüft, ob es möglich ist, auf das Inkrafttreten der vorgeschlagenen Rechtsvorschriften ab 2027 hinzuarbeiten, wobei die Notwendigkeit berücksichtigt wird, die Landwirte bei diesem Übergang – finanziell und anderweitig – zu unterstützen.

Die Kommission ist der Ansicht, dass ein ausgewogener Übergang zu käfigfreien Systemen eine angemessene Berücksichtigung relevanter gesellschaftlicher Belange, der wirtschaftlichen Auswirkungen auf die verschiedenen Beteiligten und der Umweltaspekte erfordert. Er sollte so organisiert und unterstützt werden, dass die Landwirte die Forderung der Gesellschaft nach einem verbesserten Tierschutz als Chance nutzen können, direkt zu einer besseren Tiergesundheit und einem besseren Tierschutz, zur Lebensmittelqualität und zu Umweltzielen beizutragen, ohne jedoch den Fortbestand ihrer Betriebe zu gefährden. Der gesamten Lebensmittelkette, insbesondere der lebensmittelverarbeitenden Industrie und dem Einzelhandel, wird eine wichtige Rolle zukommen.

Daher wird die Kommission parallel zu den Rechtsvorschriften, die sie vorschlagen wird, weiterhin unterstützende Maßnahmen wie bewährte Praktiken, Leitlinien, Empfehlungen und Studien zur Förderung der käfiglosen Haltung und des Übergangs zu dieser entwickeln. Sie wird die Kommunikation und Information über die Maßnahmen zur Vorbereitung der schrittweisen Abschaffung der Käfige fördern. Damit sollen Anreize für Landwirte geschaffen werden, den Übergangsprozess zu beginnen.“

Aber was jetzt? www.endthecageage.eu

Wir müssen uns verschiedener Punkte bewusst sein, damit es nicht zu einer Art „Volksverdummung“ kommt. Bitte verstehen Sie mich nicht falsch. Ich bin überglücklich, dass so viele Menschen, ihre Stimme zum Wohle von Käfigtieren erhoben haben. Doch ich frage mich verschiedene Dinge:

1. wir haben unterschrieben, nun kommt die Europäische Kommission mit einem „Gesetz“ und alles wird gut: Nein, die Kommission wird einen Gesetzesvorschlag bringen. Dieser wird in seiner Entstehungsphase bereits erheblichen Druck von allen möglichen Industrielobbyisten erfahren haben. Dieser Vorschlag wird aber auf jeden Fall in die Richtung gehen, welche von der EBI verlangt wird;
2. wenn nun der Vorschlag steht, müssen noch das Europäische Parlament und der entsprechende Ministerrat darüber entscheiden: kein leichtes Unterfangen, die Arbeit der Lobbyisten geht weiter. Meistens werden die besten Kommissionsvorschläge ziemlich verwässert, sie fallen den nationalen Interessen oder jenen anderer Sparten zum Opfer;
3. wenn dann endlich das neue „Gesetz gegen die Käfighaltung“ da sein wird, sind wir uns auch der Folgen bewusst? Zunächst wird es eine mehr oder weniger lange Übergangsphase brauchen. Züchter jeglicher Art müssen nämlich die Zeit haben, sich umstellen zu können; Und das kann ein Problem werden, wenn dieses „phasing out“ in die Länge gezogen wird;
4. wie sollen sie dies aber ohne finanzielle Hilfe tun? Umstellung bedeutet nicht nur ein „change of mindset“ bei den Landwirten, das bedeutet teure neue Zuchtanlagen und industrielle Infrastrukturen, welche den neuen Normen entsprechen; wer zahlt das? Hat die EU bereits jetzt genügend Gelder vorgesehen, um diesen Umstieg finanziell zu begleiten?
5. sind wir uns als Verbraucher auch bewusst, dass unsere Milch, Fleisch, Eier, etc. mit aller Wahrscheinlichkeit teurer werden? Irgendwo müssen die Mehrkosten doch abgewälzt werden; sind wir auch bereit, mehr als nur eine Unterschrift zu „opfern“ für das Wohlergehen der Tiere?
6. werden auch effiziente und regelmäßige Kontrollen vorgesehen, aber vor allem umgesetzt – in allen Mitgliedstaaten, um sicherzustellen, dass die neuen Bestimmungen auch eingehalten werden?
7. vor allem aber, darf es nicht dazu kommen, dass strenge Regeln in der EU gelten, und dann auf extra-EU Produkte ausgewichen wird, die weniger kosten, weil in den Drittstaaten nicht so strenge Tierwohlgesetze gelten; Verbraucher wollen meistens das Maximum an Produkt für den geringstmöglichen Preis – nicht alle Konsumenten, aber leider sehr viele.

Wie gesagt, verstehen Sie mich bitte nicht falsch. Es handelt sich um einen Erfolg, doch jeder Tag, jede Woche, jedes Monat, die vergehen, wo nur diskutiert und verhandelt wird, leiden und sterben Millionen Tiere elendiglich. Wir dürfen dies nicht aus den Augen verlieren, nur weil jetzt ein Erfolg verkündet wurde.

Es geht nun darum, dass jede und jeder – angefangen vom Produzenten, bis zum Verarbeiter und Konsument – kohärent ist, damit wirklich das Tierwohl im Zentrum der Taten bleibt. Es soll keine Augenauswischerei werden, wobei den 1,4 Millionen Unterzeichnenden ein „Gesetz für das Tierwohl“ serviert wird, um sie „abzuservieren“.

Die EBI „End the Cage Age” wurde am 11. September 2018 ins Leben gerufen. Nach drei Jahren ca. verpflichtet sich die Europäische Kommission ab 2027 die Käfighaltung zu verbannen. Dafür will „sie bis zum letzten Quartal 2023“ einen Text vorschlagen. Das klingt alles ideal. Ob das aber auch im Sinne all der anderen Beteiligten der Lebensmittelkette ist, das bleibt dahingestellt. Und genau darum geht es vor allem, ein Gesetzesvorschlag ist gut und recht, der kann aber zerfetzt werden. Ende 2023 fällt noch in die aktuelle Legislaturperiode, doch es wird etwas knapp. Und gegen Ende der Gesetzgebungszeiträume werden Legislativvorschläge nur mit größter Mühe vorangetrieben. 2027 hingegen fällt bereits in die nächste Legislaturperiode. Das bedeutet, dass Kommission, Parlament und Rat über etwas beraten, das aber nicht mehr diese Gesetzgebungsperiode betreffen wird – mit anderen Worten: das nicht mehr sie betreffen wird. Aus dem Grunde beginnt jetzt ein sehr wichtiger Teil dieser erfolgreichen Bürgerinitiative: die Verfolgung Schritt für Schritt, ob das was versprochen wurde, nicht nur eingehalten wird, sondern auch so schnell wie möglich und ohne Verwässerungen umgesetzt wird. Bitte, reden Sie mit Freunden und Familie darüber – Danke IAMA