Am 14. Mai 2021 hat die linke Fraktion „The Left“ (vormals GUE/NGL) im Europäischen Parlament eine Studie über das Steuervermeidungsmodell von Amazon veröffentlicht. Die Studie wurde von Richard Phillips, Jenaline Pyle und Ronan Palan im Auftrag von Martin Schirdewan, Mitglied im Finanz- und Währungsausschuss und im Sonderausschuss für Steuerfragen und Ko-Fraktionsvorsitzender der Linken im Europäischen Parlament, erstellt. Martin Schirdewan fasst das Ergebnis der Studie mit folgenden Worten zusammen:

„Amazon hat wohl in den vergangenen Jahren durch Steuerumschichtung und Bilanztricks weltweit so gut wie keine Steuern gezahlt. Amazon hat aus Steuervermeidung ein Geschäftsmodell erschaffen. So haben sie sich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber ihrer Konkurrenz aufgebaut.

Die Studie zeigt, wie Amazon über luxemburgische Tochtergesellschaften massive Betriebsverluste aus dem Geschäft außerhalb der USA, insbesondere Indien, verzeichnet. Diese Verluste können in Steuergutschriften in den USA umgewandelt werden, so dass Amazon wenig bis überhaupt keine Steuern zahlt.

Amazon hat über die Jahre bis 2020 mehr Verlustvorträge angehäuft, als sie je an anfallenden Ertragssteuern zu zahlen hatte. In den vergangenen 10 Jahren hat Amazon mehr unversteuerte Gewinne erwirtschaftet, als sie an Steuern hätten zahlen müssen.

Amazon ist nicht das einzige schwarze Schaf. Diese Studie gibt erstmals einen wertvollen Einblick, wie akribisch Multis, insbesondere BigTech, Steuervermeidung perfektionieren. Dass das möglich ist, liegt auch am politischen Unwillen und der Unfähigkeit der Regierungen, entschieden gegen diese Steuervermeidung vorzugehen. Deswegen fordert die Linke einen weltweiten Mindeststeuersatz bei Unternehmen von 25%, um zu verhindern, dass Staaten als willfähriger Handlanger der Unternehmen, in einen schädlichen Steuerdumping-Wettstreit treten.

Amazon verbucht ca. 75%seiner Umsätze aus dem Geschäft außerhalb der USA im europäischen Niedrigsteuerparadies Luxemburg. Wollen wir diese Steuerungerechtigkeit konsequent bekämpfen, brauchen wir eine Digitalsteuer, in der die Umsätze dort versteuert werden, wo sie anfallen. Zusätzlich brauchen wir eine europäische Übergewinnsteuer, um die Kosten der Krise gerecht zu verteilen!

Alle Steuern, die Multinationale Unternehmen und BigTech nicht leisten, zahlt jemand anderes. Wir brauchen Steuergerechtigkeit jetzt. Weltweit werden Billionen für den Wiederaufbau der Wirtschaft aufgebracht. Dieses Geld muss gegenfinanziert sein, sollen am Ende nicht wieder die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler die Zeche zahlen.“

Die englischsprachige Fassung der Studie ist hier abrufbar.

Eine deutschsprachige Übersetzung der Studie ist in Vorbereitung. Eine deutschsprachige Zusammenfassung der Studie steht bereits hier als PDF zum Download zur Verfügung.

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Titelbild: The Left

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