EU-Pilot vom 07.01.2019

EU-Pilot vom 07.01.2019

Der Fall Claas Relotius

Europäische Geschichte

Friedens- und Konfliktforschung

Kunst – Kultur – Graffiti

Nationalismus

  • Nationalismus: Die neue Weltformel. Erstmals seit 70 Jahren gehen die USA und Europa getrennte Wege. Dieser Trumpismus ist kein Persönlichkeitsproblem des US-Präsidenten, sondern eine ideologische Bewegung, die grundstürzender nicht sein könnte. Kommentar von Stefan Kornelius | Süddeutsche Zeitung, 30.12.2018

  • Buchautor Max Czollek: “Positiven Nationalismus gibt es nicht.“ Der deutsche Autor hat mit “Desintegriert Euch!” eines der streitbarsten Bücher 2018 geschrieben. Über jüdische und muslimische Identitäten, Fahnenraushängen und Rap. Interview von Andreas Hagenauer | Der Standard, 30.12.2018

Gelbwesten

  • “Bleibt standhaft” – Italiens Regierung stellt sich hinter Gelbwesten-Demonstranten. Rom hat sich mit überraschenden Worten in die französische Politik eingemischt: Italiens Innenminister Salvini lobte den Protest der Gelbwesten-Bewegung. Frankreichs Präsident regiere “gegen sein Volk”. | Der Spiegel, 07.01.2019

  • Gelbwesten-Protest in Kirchberg blieb bisher aus. Die für Montag angekündigte Protestaktion der “Gilets jaunes” hat bisher nur eine Handvoll Teilnehmer angezogen. Die Lage blieb friedlich. | Luxemburger Wort, 07.01.2019

  • Frankreichs weibliche Gelbwesten wollen ohne Gewalt kämpfen. Die Sozialproteste gewinnen wieder an Zulauf. Allerdings sind viele wegen der Randale abgeschreckt. Von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard, 06.01.2019

  • Wortführer der Gelbwesten in Paris: Polizei nimmt Éric Drouet fest. Dem 33-Jährigen wird vorgeworfen, eine unerlaubte Kundgebung organisiert zu haben. Die linke Opposition sieht einen politischen Polizeieinsatz. Von Rudolf Balmer | taz, 03.01.2019

  • Gelbwesten: Die neue Marianne. Ingrid Levavasseur ist das Gesicht der Gelbwesten- Revolte in Frankreich – weil sie das Leid der unteren Mittelschicht beschreiben kann. Von Georg Blume | Die Zeit, 02.01.2018

  • Die “Gelbwesten” spalten Frankreichs Linke. Während S. Wagenknecht im “Gilet jaune” vor dem Kanzleramt posiert, ist in Frankreich ein heftiger Streit über die “Gelbwesten” entbrannt. Linken-Chef Mélenchon flirte mit der Rechten, so die Kritik. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 02.01.2019

  • «Gelbwesten» demonstrieren am siebten Wochenende in Folge. Vor allem in Paris, Marseille, Lyon, Toulouse und Bordeaux gab es am Samstag Proteste, wie der Sender France Info berichtete. | Neue Zürcher Zeitung, 29.12.2018

  • Niemand braucht einen Jupiter. Emmanuel Macrons Thron wackelt, aber der französische Präsident steht nicht auf verlorenem Posten. Die Krise ist auch eine Chance für ihn. Von Andres Wysling | Neue Zürcher Zeitung, 29.12.2018

  • Warum der Kreisverkehr Treffpunkt für die Gelbwesten ist. Topografie der Revolte: Gedanken rund um den Rond-Point, das Epizentrum der Gelbwesten-Proteste in Frankreich. Von Eberhard Spreng | Der Tagesspiegel, 28.12.2018

  • Gibt es Antisemitismus bei den »Gelbwesten«-Protesten? Jüdische Organisationen fordern Aufklärung / Zahl der Demonstranten in Frankreich geht weiter zurück / Übergiffe auf zwei Journalistinnen gemeldet. Von Eric Drouet | Neues Deutschland, 26.12.2018

  • Die Araber und die Gelbwesten. Arabische Demonstranten greifen vermehrt zu Gelbwesten – aber die arabischen Staaten machen sich Sorgen über die Menschenrechte in Europa. Kolumne von Gudrun Harrer | Der Standard, 26.12.2018

  • Kaufkraft contra Klima: Während der Zulauf der Gelbwesten auf den Straßen von Frankreich weiter schwindet, schlägt eine Klima-Petition hohe Wellen. Von Albrecht Meier | Der Tagesspiegel, 23.12.2018

  • Frankreichs Gelbwesten erhalten Weihnachtsgeschenk. Das französische Parlament hat umfangreiche Sozialmaßnahmen für die protestierenden Gelbwesten verabschiedet. Von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard, 21.12.2018

  • Jahier über Gelbwesten-Proteste: „Fehler einer losgelösten politischen Elite.“ In Frankreich tun sich über Emmanuel Macrons Reformplänen derzeit soziale Abgründe auf, die Proteste der „Gelbwesten“ haben ungekannte Ausmaße angenommen. Woran das liegt und inwiefern die EU soziale Missstände angehen kann, darüber sprach der oberste Vertreter der europäischen Bürgergesellschaft im Gespräch mit EURACTIV. Von Florence Schulz | Euractiv, 21.12.2018

  • Gilets Jaunes und Gilets Rouges – Der Klassenkampf in Frankreich unter besonderer Berücksichtigung des Deutschlandproblems. | FICKO Magazin für gute Sachen. Und gegen schlechte, 20.12.2018

  • Demonstrationen in Europa: Protest? Protest! In Frankreich und Ungarn rebellieren Bewegungen gegen die Mixtur aus Neoliberalismus und autoritären Posen – und spiegeln die Herrschenden. Von Stefan Reinecke | taz, 20.12.2018

  • Frankreichs Gelbwesten fordern direkte Demokratie. Immer mehr Parteien verlangen die Möglichkeit von Volksinitiativen. Macron hat allen Grund, dagegen zu sein. Von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard, 20.12.2018

  • Die Gelbwesten haben ihr ursprüngliches Ziel erreicht. Nun rütteln sie an den Grundfesten des französischen Staats. Die «gilets jaunes» verlangen die Einführung von Volksinitiativen in Frankreich. Sie gehen in ihren Forderungen viel weiter, als in der gern zitierten Schweizer Verfassung vorgesehen ist. Die französische Regierung reagiert vorsichtig, aber offen. Von Nina Belz, Paris | Neue Zürcher Zeitung, 19.12.2018

  • Jetzt rächt es sich – Die Gelbwesten und der Einfluss der Gewerkschaften. Und wenn Gewerkschaften am Ende doch zu etwas zu gebrauchen wären? Leider gehört es seit Jahrzehnten für jeden aufstrebenden neoliberalen Politiker (wozu ja nun leider auch etliche Sozialdemokraten zu zählen sind) zum guten Ton, den Einfluss der Gewerkschaften zurückzudrängen. Von Francis Wagner | Tageblatt Lëtzebuerg, 19.12.2018

  • Protestbewegungen: Hundert gelbe Westen. In Frankreich halten die Proteste der Gelbwesten an. In Deutschland wollen verschiedene Gruppen den Moment nutzen. Die Masse bleibt bislang zu Hause – aus guten Gründen. Eine Analyse von Vanessa Vu | Die Zeit, 18.12.2018

  • Wem die gelbe Revolte in Frankreich gehört. Die Bewegung der Gelbwesten fordert mehr soziale Gerechtigkeit. Unter den Intellektuellen herrscht ein Deutungskampf darüber, für welche Sache die Proteste wirklich einstehen. Von Dominik Kamalzadeh | Der Standard, 17.12.2018

  • Europaweite Proteste jenseits von “rechts” und “links“. Wo sich die verschiedenen Bewegungen politisch einordnen, ist nicht mehr so leicht zu definieren. Von Anna Sawerthal | Der Standard, 17.12.2018

  • Wo die Wut der gelben Westen ihren Ursprung hat. Der Protest der Gelbwesten in Frankreich drückt eine tiefe Unzufriedenheit mit dem französischen Steuersystem aus. Der Staat sorgt zudem für eine gerechtere Einkommensverteilung – zu einem allerdings hohen Preis. Von Nina Belz, Paris | Neue Zürcher Zeitung, 14.12.2018

Populismus

  • Debatte Mit Rechten reden: Nicht naiv Testballons jagen. Was die Gaulands und Salvinis verbreiten, sind keine Entgleisungen, es ist kalkuliert. Sie instrumentalisieren oder bekehren zu wollen ist zwecklos. Von Ralf Sotscheck | taz, 30.12.2018

  • DGB-Chef Hoffmann “Die Lehre von 2018 – Populismus lohnt sich nicht.“ Wer ist dieses Jahr politisch ins Hintertreffen geraten? DGB-Chef Hoffmann meint, ein Muster entdeckt zu haben. Er nennt zahlreiche Verlierer. | Der Spiegel, 30.12.2018

  • Zukunft der EU: Keine Alternative. Je mächtiger Rechtspopulisten in der EU sind, desto sichtbarer werden ihre gegensätzlichen Interessen. Nach der Europawahl werden sie das nicht mehr übertünchen können. Ein Kommentar von Ulrich Ladurner, Brüssel | Die Zeit, 22.12.2018

  • Demokratie: Die irrationalen Wünsche der Wähler. Beim Brexit geht es angeblich um die Frage des Austritt oder Verbleibs in der EU. Aber stimmt das denn? Oder geht es eigentlich darum, überhaupt anerkannt zu werden als jemand, dessen Wünsche zählen? Von Carolin Emcke | Süddeutsche Zeitung, 22.12.2018

  • Was kommt nach dem Populismus? Populisten sind Reaktionäre, die sich nach der intakten Welt eines eingebildeten goldenen Zeitalters zurücksehnen. Jenseits der Links-rechts-Polarisierung entsteht etwas Neues: sieben Thesen zur Zukunft. Kommentar der anderen von Daniel Dettling | Der Standard, 21.12.2018

Europäische Union

  • Fehlstart ins “Schicksalsjahr”. Make it or brake it: 2019 steht der EU ein harte Bewährungsprobe bevor. Da wäre es wichtig, mit ein paar guten Nachrichten durchzustarten. Leider ist das Gegenteil der Fall, EUropa droht ein Fehlstart ins “Schicksalsjahr”. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 07.01.2019

  • Im Ausnahmezustand: Brennt Brüssel? Kurz vor Weihnachten hat Frankreichs Präsident Macron den “wirtschaftlichen und sozialen Ausnahmezustand” ausgerufen. Auch in Großbritannien und Belgien brennt die Hütte. – Teil 1 einer 3-teiligen Serie zur Krise in Westeuropa. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 02.01.2019

  • Wo bleibt die proeuropäische Linke? Von Jürgen Habermas | Blätter für deutsche und internationale Politik, Dezember 2018

  • Die EU und der Aufstieg der Populisten: In Brüssel brennt die Hütte. Deutschland, Frankreich und Belgien galten als Bollwerke gegen Rechtspopulisten. Doch vor der Europawahl herrscht auch hier Ausnahmezustand. Von Eric Bonse | taz, 31.12.2018

  • EU-Krise: Jede zweite Regierung wackelt. Eurokrise, Flüchtlingskrise, Brexit: Die EU hat schon viel durchgestanden, 2018 sollte es endlich wieder bergauf gehen. Doch stattdessen ist ein neues Problem aufgetaucht: der Verfall der Macht – in den Mitgliedsstaaten. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 27.12.2018

  • Aus der Krise in den dritten Weltkrieg. Das Risiko, dass es zu einer weiteren Wirtschaftskrise kommt, ist hoch. Doch die Folgen könnten weit drastischer sein als bei der vorigen. Kolumne von Qian Liu | Der Standard, 26.12.2018

  • Die überschätzte Wirtschaft der EU. Die EU hat derzeit trotz aller Schwierigkeiten eine gute Mannschaft auf dem Platz stehen. Diese muss allerdings auch routiniert zusammenspielen, wenn sie nicht ökonomisch in die zweite Liga absteigen will. Kommentar der anderen von Mohamed El-Erian | Der Standard, 26.12.2018

  • Eine linke Zukunft für Europa? Im Mai 2019 stehen die Wahlen zum Europäischen Parlament an. Für alle Parteien links der Mitte besteht die zentrale Herausforderung im Zurückdrängen der rechten und rechtspopulistischen Parteien. Von Björn Radke und Axel Troost | Die Linke, 25.12.2018

  • Die sozialen Rechte in der EU ohne Verfassungsrang? Von Halina Wawzyniak | Blog von Halina Wawzyniak, 25.12.2018

  • Ausblick auf 2019: Wohin steuert Europa? Brexit, Euro, Migration – und die wegweisende Europawahl: In welche Richtung geht, schleicht oder schlittert die Union? Ein Überblick über die wichtigsten Themen. Von Thomas Kirchner | Süddeutsche Zeitung, 25.12.2018

  • Die Europäische Union ist längst volljährig, aber nicht erwachsen. Der Vertrag von Maastricht ebnete den Übergang von der EG zur EU. Der tiefere Grund der Umwandlung lag damals in der Angst vor dem vereinten Deutschland. Dabei übersah man Fehler, die bis heute nachwirken. Von Michael Gehler | Tiroler Tageszeitung, 22.12.2018

  • Eurokrise: Deutschland hat EU-Entscheidungen nicht „diktiert“. Deutschland wird allgemein zugeschrieben, großen Einfluss auf die Reaktion der EU auf die Eurokrise ausgeübt zu haben. Aber wie korrekt ist diese Darstellung in der Realität? Der Wissenschaftler Magnus Lundgren erklärt, dass der „durchschnittliche Verhandlungserfolg“ der EU-Staaten überraschend ausgewogen war. Von Magnus Lundgren | Euractiv, 19.12.2018

  • Was wird nun aus dem EU-Verteidigungsfonds? Von Jürgen Klute | Europa.blog, 19.12.2018

  • Diakonie-Charta fordert ein Soziales Europa. Von Jürgen Klute | Europa.blog, 18.12.2018

Digitalisierung

Klimawandel / Umweltschutz

  • Energietechnik: Abschied vom Hochofen. Weltweit hat die Stahlindustrie einen Anteil von sieben Prozent an den menschgemachten Kohlendioxidemissionen. Diese Menge wollen Stahlhersteller künftig senken, indem sie bei der Erzverarbeitung Wasserstoff statt Kohle einsetzen. Umweltfreundlich wird der Prozess nur, wenn der Wasserstoff klimaneutral, etwa mithilfe von Sonnen- oder Windstrom, hergestellt wird. Von Andrea Hoferichter | Süddeutsche Zeitung, 02.01.2019

  • Klimawandel 2018: Das neue Krisennarrativ. Der Sommer 2018 hat die Debatte über den Klimawandel grundlegend geändert. Ein Essay des Hamburger Klimaforschers Delf Rothe. Von Detlef Rothe | taz, 30.12.2018

  • Beim Klimaschutz sind jetzt die Ingenieure dran. Die Umstellung der Energieversorgung zum Schutz unseres Klimas ist die Mondlandung des 21. Jahrhunderts. Dazu braucht es politische Vision, diplomatisches Geschick und die Tatkraft der Techniker. Kommentar der anderen von Jeffrey D. Sachs | Der Standard, 28.12.2018

  • Klimaforscher über Super-Sommer 2018: „Die Erwärmung geht wieder los.“ Der Klimaforscher Hans von Storch erklärt, was wir vom Sommer 2018 lernen können und wieso Erkenntnisse und Handlungsaufrufe säuberlich getrennt werden sollten. Von Gernot Knödler | taz, 27.12.2018

  • Der blinde Fleck der Klimabewegung: Klimawandel Eine antikapitalistische Grundhaltung ersetzt keine sorgfältige Auseinandersetzung mit der Mathematik und den technischen Problemen des notwendigen Wandels. Niels-Arne Münch | Der Freitag, 19.12.2018

  • EU beschließt Aus für Kohlesubventionen. Die EU hat sich auf eine Reform des Binnenmarktes für Energie geeinigt. Verbraucher bekommen mehr Rechte und grenzüberschreitender Stromhandel wird begünstigt. | Die Zeit, 19.12.2018

  • Die Klimakonferenz liefert gute Regeln – doch gelingt deren Umsetzung? In Kattowitz im schlesischen Kohlerevier kamen in den vergangenen zwei Wochen die Vertragsstaaten des Pariser Klimaabkommens zusammen, um dessen Inhalte von 2015 zu präzisieren. Ziel war es, für die Zeit ab 2020 klare Regeln zu formulieren, um den Vertrag anwenden zu können, beispielsweise durch Vorgaben für Messmethoden oder Berichtspflichten zu Klimadaten und Finanzströmen. Die COP24 wurde insofern zu einem entscheidenden Klimagipfel, galt es doch, das multilaterale Abkommen zukunftsfest zu machen. Von Dr. Susanne Dröge | Euractiv, 19.12.2018

  • Europäische Union: Plastikverbot in der EU: Diese Produkte soll es bald nicht mehr geben. Wegwerfprodukte aus Kunststoff sollen in Europa verboten werden. Wir erklären, welche Dinge es bald nicht mehr geben wird und wann die Regeln in Kraft treten. | Augsburger Allgemeine, 19.12.2018

  • Klimawandel: Wir schweigen uns zu Tode. Der Klimawandel sei zu fern und abstrakt für den Wahlkampf, heißt es. Das ist grundfalsch. Beim dringendsten Thema unserer Zeit versagen Medien und Politik. Von Maximilian Probst und Daniel Pelletier | Die Zeit, 18.12.2018

EU Handelspolitik

EU Energiepolitik

  • Neugestaltung des EU-Strommarkts: Alle Macht den Bürgern. Eine angedachte Reform des europäischen Strommarktes verankert zum ersten Mal das Recht für Verbraucher, ihren eigenen Strom in „Bürger-Energiegemeinschaften“ zu erzeugen, zu verkaufen und zu teilen. Dies gilt als potenzieller Wendepunkt für kleine Erzeuger erneuerbarer Energien. Von Frédéric Simon | Euractiv, 21.12.2018

EU Agrarpolitik

  • Landwirtschaft: EU-Geld züchtet Großbetriebe. Immer mehr kleine Bauernhöfe müssen aufgeben. Ein Grund liegt in der Verteilung von EU-Geld, die große Betriebe bevorzugt. Das geht aus dem diesjährigen Agrar-Atlas hervor, den der SPIEGEL vorab einsehen konnte. | Der Spiegel, 05.01.2019

Euroraum

  • 20 Jahre Euro – Jubiläum einer Krisenwährung. Am 1. Januar jährte sich die Euro-Einführung zum zwanzigsten Mal. Wurde die Gemeinschaftswährung damals vielerorts enthusiastisch gefeiert, ist mittlerweile Ernüchterung eingekehrt. Von Steffen Stierle | Euractiv, 07.01.2019

  • 20 Jahre Euro: Friedensgarant und Spaltpilz. Der Euro sollte Europa einen – und sorgt doch immer wieder für Spannungen. Ist die Gemeinschaftswährung ein „Teuro“ oder eine der wichtigsten Entscheidungen des Jahrhunderts? Auch 20 Jahre nach Gründung der Europäischen Währungsunion gibt es manche Baustelle. | Ostbelgien Direkt, 31.12.2018

  • War der Euro ein Fehler? Vor genau 20 Jahren startete der Euro als Buchwährung. Schon damals tobte die Debatte, ob der Euro eine historische Tat oder ein entsetzlicher Fehlgriff sei. Von Eric Frey | Der Standard, 29.12.2018

  • Tiefe Wunden – Zehn Jahre nach Krisenbeginn bleiben die Risse bestehen. Zehn Jahre später: Wieder ist Weihnachten, wieder schauen wir voraus auf ein neues Jahr. Doch wo bei der Jahreswende 2008/2009 die von der Bankenkrise getriebenen Sorgen um die wirtschaftliche Zukunft die Stimmung trübten, scheint derzeit die Konjunktursonne über Berg und Tal. Alles bestens also? Mitnichten. Von Jean-Lou Siweck | Tageblatt Lëtzebuerg, 24.12.2018

  • Er ist Friedensgarant und Spaltpilz: Der Euro wird 20 Jahre alt. Der Euro sollte Europa einen – und sorgt doch immer wieder für Spannungen. Ist die Gemeinschaftswährung ein “Teuro” oder eine der wichtigsten Entscheidungen des Jahrhunderts? Auch 20 Jahre nach Gründung der Europäischen Währungsunion gibt es manche Baustelle. Von Jörn Bender und Alkimos Sartoros, dpa | Tageblatt Lëtzebuerg, 23.12.2018

EU-Rechnungshof

  • EU-Rechnungshof will Tunnel prüfen: Millionen im Fehmarnbelt verbuddelt. Eine Sonderprüfung will der Europäische Rechnungshof beim Fehmarnbelt-Projekt durchführen. Fast ein Siebtel der Mittel soll verschwunden sein. Von Sven-Michael Veit | taz, 06.01.2019

  • EU-Rechnungshof fragt: Was ist eigentlich eine NGO? Die EU überträgt schätzungsweise 1,7 Prozent ihres Budgets an Aktivitäten von Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Dabei gibt es in Europa aber keine gemeinsame Definition, was eine NGO überhaupt ausmacht. Die Überwachung von EU-finanzierten Projekten wird so erschwert. Von Cécile Barbière | Euractiv, 20.12.2018

Frontex

Europäische Kommission

Europa-Wahlen 2019

Europäisches Parlament

Europäischer Rat

  • Rumänien: Rat und Verrat. Rumänien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft, während die Regierung Korruptionsskandale vertuscht. Von Ulrich Ladurner | Die Zeit, 02.01.2018

  • Der Orban der Sozen: Rumäniens Sozialdemokraten auf Abwegen. Rumänien hat seit Beginn des Jahres den EU-Ratsvorsitz inne. Das hat im Vorfeld schon zu manchen Bedenken geführt, die zudem durch jüngste Aussagen des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker weiter geschürt wurden. Von Guy Kemp | Tageblatt Lëtzebuerg, 03.01.2019

  • UNHCR enttäuscht von Asylpolitik unter Österreichs EU-Vorsitz. Das europäische Asylsystem muss nach Ansicht des UNHCR-Österreich-Chefs Pinter auf ein neues Fundament gestellt werden | Der Standard, 27.12.2018

  • Österreich war im EU-Vorsitz mehr Mauer- als Brückenbauer. Migration war neben dem Brexit dominierendes Thema während des österreichischen EU-Vorsitzes. Die Inszenierung als Brückenbauer wurde jedoch konterkariert vom Streben nach Abschottung Europas. “Merde alors” also? Nicht nur. Von unserem Korrespondenten Manfred Maurer, Wien | Tageblatt Lëtzebuerg, 27.12.2018

  • Ende der EU-Ratspräsidentschaft: Österreich auf dem Boden der Tatsachen. Beim Migrationspakt hat Wien seine europäische Rolle vom innenpolitischen Populismus überwuchern lassen. Und Kanzler Kurz ist mit zwei ihm wichtigen Vorhaben gescheitert. Kommentar von Peter Münch | Süddeutsche Zeitung, 26.12.2018

  • Bilanz des Österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union: Politikbereiche Arbeit, Soziales, Gesundheit. PM des Österreichischen Bundesministeriums Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz | OTS, 22.12.2018

  • Österreich zieht Bilanz des EU-Ratsvorsitzes. Rumänien übernimmt zum Jahreswechsel den EU-Ratsvorsitz. Die österreichische Ratspräsidentschaft hat eine hohe Latte gelegt. Zentrales Thema wird der EU-Wahlkampf. Von Herbert Vytiska (Wien) | Euractiv, 21.12.2018

  • Ein wichtiges Signal: Es geht dem Europäischen Rat darum, eine ganzheitliche Strategie zur Verhinderung und Bekämpfung aller Formen des Antisemitismus zu realisieren. Basierend auf einer grossangelegten Umfrage zum Antisemitismus in Europa ergreift der Europäische Rat erstmals Massnahmen. Von Anna-Sabine Rieder | Tacheles, 21.12.2018

Belgien

  • Gerechtigkeit: In Belgien ist religiöses Schlachten jetzt verboten – aber es geht nicht nur ums Tierwohl. Belgien geht gegen das Schächten vor. In der Region Flandern ist die religiöse Form der Tiertötung bereits seit 1. Januar verboten, in der Region Wallonien soll ein Verbot im September folgen. Von Marc Röhlig | Bento.de, 07.01.2019

  • Vor 100 Jahren wurden aus „uns Deutschen“ Belgier. Seltsamerweise hat DG-Ministerpräsident Oliver Paasch (ProDG) in seiner Neujahrsansprache mit keinem Satz erwähnt, dass sich in diesem Jahr 2019 zum 100. Mal die Pariser Friedenskonferenz jährt, durch die gemäß dem Versailler Vertrag das ehemals preußische Gebiet von Eupen-Malmedy vom Deutschen Reich an Belgien übertragen wurde. Wenn man so will, wurden damals aus „uns Deutschen“ Belgier. | Ostbelgien Direkt, 03.01.2019

  • Belgien will EU-Einfluss im UN-Sicherheitsrat stärken – Belgien will seine Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat dazu nutzen, die Bedeutung der EU auf internationaler Ebene auszubauen. | Wallstreet:online, 31.12.2018

  • Haushaltshilfen in Belgien: Schwarzarbeit wegputzen. Ein Gutscheinsystem sorgt in Belgien dafür, dass Putzhilfen, Bügler oder andere Haushaltshilfen sozialversichert sind und zum Beispiel bezahlten Urlaub machen können. Ein Selbstläufer ist das System allerdings nicht. Staatliche Zuschüsse haben zum Erfolg beigetragen. Von Paul Vorreiter | Deutschlandfunk, 28.12.2018

  • Migrationspakt – Die Krise in Belgien gibt eine dunkle Vorahnung auf die EU-Wahl 2019. Kurz vor Weihnachten setzte Theo Francken nochmal einen seiner gefürchteten Posts ab. Auf Facebook rief der rechtskonservative belgische Politiker zu einer Demo gegen den UN-Migrationspakt. Die einzige kleine Einschränkung: Einzelne Ausländer sollten nicht angegriffen werden. | Watson.de, 26.12.2018

  • Die Weihnachtsansprache von König Philippe (deutsche Version) | Flanderninfo, 24.12.2018

  • Krise in Belgien: Die Rechten profitieren. König Philippe hat den Rücktritt von Premier Michel akzeptiert. Doch die Regierung bleibt erst einmal geschäftsführend im Amt, Neuwahlen soll es nicht geben. “Weiter so”, heißt die Parole – die Rechten profitieren. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 22.12.2018

Deutschland

Frankreich

  • Frankreichs politische Krise: ein Ausblick auf 2019. Am Wochenende vor Weihnachten hat sich die Zahl der demonstrierenden Gelbwesten gegenüber dem vorherigen Mal halbiert. Mit 40.000 Teilnehmenden hat die Bewegung nur noch ein Sechstel der Stärke mobilisiert, die bei der ersten Aktion am 17. November auf der Straße sichtbar war. Von Bernhard Sander | SOZIALISMUS, 02.01.2019

  • Macrons Schicksalsjahr: Die Europawahl könnte über seine zweite Mandatsperiode entscheiden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron steht vor einem Wendepunkt: Dieses Jahr entscheidet darüber, ob der 41-Jährige die Versprechen erfüllen kann, mit denen er vor gut anderthalb Jahren angetreten ist: ein Sieg gegen Populisten bei der Europawahl im Mai und eine Fortsetzung des Reformkurses, mit dem er Frankreich aus der Krise führen wollte. | Tageblatt Lëtzebuerg, 02.01.2019

  • Vom Hoffnungsträger Emmanuel Macron zum angeschlagenen König. Wie konnte Frankreichs Präsident Macron so tief fallen? Und: Kommt er wieder in die Höhe, um Frankreich weiter zu reformieren? Essay von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard, 28.12.2018

  • Oettinger: Werden höhere französische Schulden “einmalig” tolerieren. EU-Kommissar: Macron hat “an Autorität eingebüßt” – “Reformpolitik” muss fortgesetzt werden | Der Standard, 27.12.2018

  • Defizitverfahren gegen Frankreich? Nach der vorläufigen Einigung mit Rom gerät nun Paris ins Visier der EU-Kommission. Wegen der milliardenschweren Zusagen der französischen Regierung an die „Gelbwesten“ und der dadurch wachsenden Neuverschuldung fordert Haushaltskommissar Günther Oettinger ein Defizitverfahren. | Euractiv, 21.12.2018

Griechenland

  • Tsipras kämpft mit allen Mitteln: Der griechische Premier geht mit schwachen Umfragewerten in die Parlamentswahl 2019. Die Opposition liegt in Umfragen vorn. Von Martin Dahms | Frankfurter Rundschau, 29.12.2018

Italien

Luxemburg | Lëtzebuerg

  • Zeitgeschichte: Wie in Differdingen wegen des Ersten Weltkriegs die erste Schulkantine entstand. Fast jede Gemeinde des Landes verfügt heute über „Maisons relais“, in denen Kindern Ganztagsbetreuung angeboten wird. Man kann über Nutzen und Nachteil dieser Einrichtungen diskutieren, doch fest steht: Sie sind heute unabdingbar. 1988, als in Differdingen Schulkindern zum ersten Mal ein Mittagessen angeboten wurde, nannte man das noch „Schulkantine“. Es ging darum, Kindern von berufstätigen Eltern ein Mittagsmahl anzubieten. Ähnliche Einrichtungen gab es bereits im Ersten Weltkrieg. Damals aber aus anderen Gründen. Von unserem Korrespondenten Roby Fleischhauer | Tageblatt Lëtzebuerg, 26.12.2018

  • Weihnachtsansprache: Großherzog Henri erinnert an Ersten Weltkrieg – und lobt die Luxemburger Diplomatie. Großherzog Henri hat in seiner Weihnachtsansprache an das Ende des ersten Weltkriegs erinnert und das Engagement Luxemburgs und der Luxemburger in der multilateralen Welt gelobt. | Tageblatt Lëtzebuerg, 24.12.2018

Niederlande

Österreich

Polen

Spanien

  • Die spanische Stadt El Ejido: Wo Tomaten im Winter reifen. „Das Wunder von Almería“ nennen die Einwohner die niedrige Arbeitslosigkeit in ihrer Stadt. Die ist reich, rechts und ausländerfeindlich. Von Jonas Martiny | taz, 05.01.2019

  • Córdoba: Sehnsucht nach al-Andalus: Die prächtige Mezquita in Andalusien erinnert bis heute an die Ideale des alten Maurenreiches: Schönheit, Wissenschaft, Toleranz. Zeit diesen Geist neu zu entfachen. Von Florian Sanktjohanser | Die Zeit, 24.12.2018

  • Annäherung zwischen Barcelona und Madrid. Im Streit um die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen haben die Regierungen in Madrid und Barcelona ihren Willen zum Dialog bekundet. Nach einem Treffen in Barcelona kündigten Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez und der katalanische Regionalpräsidenten Quim Torra am Donnerstagabend an, sie seien entschlossen, einen Ausweg aus der Krise zu finden. | Euractiv, 21.12.2018

Ungarn

  • Orbán-Gegner drohen der Regierung mit Generalstreik. Mehr als 10.000 Ungarn bei Protest gegen Regierung. Oppositonelle überlegen Zusammenschluss bei Kommunalwahl. Von Gregor Mayer aus Budapest | Der Standard, 06.01.2019

  • Brüchige Front gegen Orbán. Nach Jahren der selbstzerstörerischen Zersplitterung weht ein neuer Geist durch das Oppositionslager. Die Regierung Orbán zeigt sich gelassen: Noch ist es keine Massenbewegung – und noch existieren zu viele Bruchlinien in diesem Bündnis. Von Peter Münch | Süddeutsche Zeitung,23.12.2018

  • Kommentar Proteste in Ungarn: Orbáns Achillesferse. An den Demonstrationen in Ungarn nehmen viele junge Menschen teil. Sie kennen Viktor Orbán als autoritären Machthaber, der sich die Taschen füllt. Von Ralf Leonhard | taz, 23.12.2018

  • Ungarn, Arbeitskräfte, deutsche Industrie: Das »Sklavengesetz« und Orbáns Anti-Migrationskurs. In Ungarn halten die Proteste gegen ein Gesetz, das noch mehr Überstunden ermöglicht, an. Ein Grund für das viel kritisierte Arbeitszeitgesetz ist die Anti-Migrations-Politik von Viktor Orbán, wegen der es an Arbeitskräften fehlt – die nicht zuletzt von deutschen Unternehmen an der verlängerten Werkbank Ungarn gebraucht werden. Von Vincent Körner | Oxiblog, 18.12.2018

Brexit

Flucht, Asyl & Migration

EU-Nachbarschaft

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By |2019-01-08T11:24:50+00:0007-01-2019|EU Pilot, Special Articles, Start|0 Comments

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