Europäische Geschichte
Griff in die Geschichte: Operation Gomorrha. Heute vor 75 Jahren kam der Feuersturm der Operation Gomorrha über Hamburg nieder. Die Strategie dies britischen Luftwaffenchefs Arthur Harris fand ihren Höhepunkt. Von Waldemar Alexander Pabst | Ruhrbarone, 27.07.2018
Handelskonflikt USA-EU
Was der Deal von Washington für Europa bedeutet. Werden die Strafzölle abgeschafft? Und wer soll in der EU jetzt die amerikanischen Sojabohnen kaufen? Die wichtigsten Antworten zum Treffen von Juncker und Trump. Von Cerstin Gammelin und Claus Hulverscheidt | Süddeutsche, 26.07.2018
„Die EU macht Wahlkampfhilfe für Trump.“ Nach dem Treffen von US-Präsident Trump und EU-Kommissions-Präsident Juncker atmet Europa auf. Dazu gibt es allerdings keinen Grund, findet US-Experte Josef Braml. Trump habe die EU erpresst – und seinen Willen bekommen. Fragen: Niklas Dummer | Wirtschaftswoche, 26.07.2018
„So verhandelt ein Populist nun einmal.“ Der Wirtschaftswissenschaftler Gabriel Felbermayr zeigt sich nach dem Treffen von Trump und Juncker optimistisch. Möglicherweise könnte mit dem pragmatischen Trump nun doch noch ein „TTIP light“ zustande kommen. Von Niklas Dummer | Wirtschaftswoche, 28.07.2018
Zärtlichkeiten ohne Wert. Es ist naiv, den „Deal“ zwischen EU und US-Präsident überhaupt als Hoffnungswert einzustufen. Trumps ganzes Wirken baut darauf, Feinde zu haben. Und Deutschland bleibt sein schönster Gegner. Kolumne von Thomas Fricke | Spiegel Online, 27.07.2018
Handelsgespräche zwischen Juncker und Trump: Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung. Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung. Hauptprofiteure der Abmachung sind abermals vor allem die europäischen Automobilkonzerne. Standpunkt von Helmut Scholz | Europa.blog, 26.07.2018
Europäische Union
„Man muss Widerstand leisten.“ Ex-Trump-Berater Stephen Bannon will in Brüssel einen Thinktank gegen die EU in Stellung bringen. Proeuropäische Kräfte müssten sich entschieden dagegen stellen, forderte der EU-Parlamentarier Jo Leinen (SPD) im Dlf. Etwa indem sie den Bürgern klarmachten, was Europa alles für sie leiste. Fragen: Peter Sawicki | Deutschlandfunk, 25.07.2018
Kann Steve Bannon die Europawahl beeinflussen? Er hat die Wahlkampfstrategie von US-Präsident Trump erdacht. Jetzt will der ultranationale Steve Bannon rechtspopulistische Parteien bei der Europawahl unterstützen. Doch sein Plan hat einige Unwägbarkeiten. Von Maria Fiedler | Tagesspiegel, 26.07.2018
Nichthandeln, Nichtprotest, Nichtwiderstand. Donald Trumps einstiger Chefstratege Steve Bannon möchte sich aktiv in die kommende Europawahl einmischen. Wie reagieren europäische Politiker darauf? Erschreckend wenig. Kolumne von Mely Kiyak | Die Zeit, 25.07.2018
Kehrt er zurück? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Martin Schulz in Paris empfangen. Arbeitet da einer an seinem Comeback? Von Matthias Krupa | Die Zeit, 25.07.2018
Weber will EU-Kommission verkleinern. Derzeit stellt jedes Mitgliedsland einen eigenen Kommissar, für Deutschland ist das EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Künftig sollte sich die EU aber auch „personell auf die wesentlichen Aufgaben konzentrieren“, betonte Weber. Von Hannelore Crolly und Christoph B. Schiltz | Die Welt, 25.07.2018
Christoph Ransmayr: Europa! Herz der Finsternis. Was für eine betörende Utopie: ein Kontinent der friedlichen Völker, ohne Grenzbalken und Kriege. Aber Europa hat die Rechnung für seine Raubzüge nie bezahlt. Und wer von uns will schon auf einen Teil des Luxus verzichten? Essay von Christoph Ransmayr | Der Standard, 01.07.2018
Europäische Zentralbank
„Die Notenbanken sind der Politik zu mächtig geworden.“ Der langjährige Chefvolkswirt von Bundesbank und EZB, Otmar Issing, sieht eine Politisierung der Geldpolitik – und warnt vor negativen Folgen für die Stabilität des Preisniveaus. Fragen: Bert Losse | Wirtschaftswoche, 27.07.2018
Neuvermessung der EZB: Der Kapitalschlüssel der Notenbank wird geändert. Für Italien wird das zum Problem. Von Anja Ettel, Holger Zschäpitz | Die Welt, 28.07.2018
EZB-Politik zeigt Wirkung – Kreditfluss in Euro-Zone zieht an. Die expansive Geldpolitik der EZB, aber auch der harte Wettbewerb untereinander, haben im Juni noch einmal die Kreditvergabe der Banken erhöht | Handelsblatt, 25.07.2018
Mario Draghis Kaufrausch geht weiter. Die EZB wird auch nach dem Ende ihres Anleihekaufprogramms weiter Staatsanleihen erwerben. Davon profitieren vor allem die hochverschuldeten südeuropäischen Länder. Von Malte Fischer | Wirtschaftswoche, 25.07.2018
Europäischer Gerichtshof
Das steckt hinter dem überraschenden EuGH-Urteil. Mit molekularen Methoden gezüchtetes Saatgut wird in der EU künftig besonders streng reguliert. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Von Kathrin Zinkant und Hanno Charisius | Süddeutsche, 25.07.2018
Mehr grüne Energie wagen. Deutsche Konzerne könnten ihre Energie besser verwenden, als gegen die EU zu klagen. Kommentar von Cerstin Gammelin | Süddeutsche, 25.07.2018
Europäische Haftbefehle aus Polen in Zukunft nicht bindend für EU-Staaten. Europäische Haftbefehle galten bisher in allen Mitgliedsstaaten. Das hat sich nun geändert: Ein Pole in Irland hatte den EuGH angerufen, weil er bei Ausliefung in sein Heimatland kein faires Gerichtsverfahren erwartet. Das Gericht gab ihm Recht | Euractiv, 26.07.2018
Europawahl
Paneuropäische Partei Volt Europa gründet Sektion in Belgien. Die paneuropäische Partei Volt Europa hat an diesem Wochenende bei einem Kongress in Brüssel eine belgische Sektion eröffnet, die sowohl an den Kommunalwahlen in Elsene und Etterbeek als auch an den Europawahlen von 2019 teilnimmt. Von Uta Neumann | Flanderninfo vom 29.07.2018
Proeuropäische Kräfte im Kampf um Europa. Europas Liberale wollen den Erfolgen der Rechtsparteien nicht länger tatenlos zusehen. Bei der EU-Wahl will man vereint antreten. Von Sebastian Fellner, Manuela Honsig-Erlenburg, Thomas Mayer, Katharina Mittelstaedt | Der Standard, 28.07.2018
Von Volt bis Steve Bannon – politische Randgruppen wollen ins Europäische Parlament. Das Europäische Parlament hat seine Sommerpause eingelegt – doch nach den Ferien drücken die Parteien aufs Tempo, um sich auf die Europawahlen im nächsten Mai vorzubereiten. Obwohl es keine transnationalen Listen geben wird, versuchen einige pan-europäische Bewegungen, Sitze im Parlament zu erkämpfen. Von Stefan Grobe | Euronews, 25.07.2018
Europäische Kommission
Brüssel koordiniert die europäische Hilfe. In Griechenland toben Waldbrände, die bereits zahlreiche Menschenleben gekostet haben. Wie schon im vergangenen Sommer hat das Land Unterstützung von der EU angefordert. Die Hilfe auf europäischer Ebene funktioniere ohne Probleme, sagt der Experte Johannes Luchner im Dlf. Fragen: Catrin Stövesand | Deutschlandfunk, 25.07.2018
Die Krisenherde dieser Welt bekämpfen. Das Prinzip ist einfach: Ist ein Land in Not, aktiviert es den Katastrophenschutzmechanismus. Die EU will den nun ausbauen – doch es gibt Vorbehalte. Von Melanie Marks | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29.07.2018
Die EU will mit zwei Arten von Zentren die Erfassung von Migranten verbessern – doch viele Fragen bleiben ungeklärt. Es soll «Ausschiffungsplattformen» ausserhalb und «kontrollierte Zentren» innerhalb der EU geben. In beiden soll geklärt werden, wer Anspruch auf Schutz hat und wer nicht. Asyl beantragen lässt sich aber nach wie vor nur innerhalb der EU. Von Andreas Ernst | Neue Zürcher Zeitung, 25.07.2018
EU will Staaten 6000 Euro für jeden Flüchtling zahlen, den sie aufnehmen. Viel Unterstützung durch Geld und Sachmittel: Die EU-Kommission hat ihre Konzeptpapiere zu Asylzentren innerhalb der Union vorgestellt. Von Eva Fischer | Handelsblatt, 24.07.2018
Kommission geht gegen Wettbewerbsverzerrung im Online-Handel vor. Die Europäische Kommission hat gegen Asus, Philips, Pioneer und Denon & Marantz Geldbußen in Höhe von insgesamt 111 Millionen Euro verhängt, weil die Elektronikhersteller Online-Händlern feste bzw. Mindestpreise für den Weiterverkauf ihrer Produkte auferlegt haben. Von Jorge Valero | Euractiv, 25.07.2018
Ausschuss der Regionen
Strukturfonds: „Mehr Flexibilität“ heißt nicht „niedrigere Ansprüche“. Im aktuellen Vorschlag der Europäischen Kommission für die Kohäsionspolitik im zukünftigen EU-Haushalt lassen sich Gefahren erkennen, warnt Catiuscia Marini vom Ausschuss der Regionen. Das Ziel müsse es derweil sein, eine Einigung über die Rahmenbedingungen zu erzielen, bevor die Amtszeit der derzeitigen Kommission im Mai 2019 ausläuft. Von Sofia Elanidou | Euractiv, 26.07.2018
„Wir brauchen Gleichgewichte zwischen den Regionen.“ | „Dezentralisierung, Föderalisierung, Regionalisierung, Devolution (Übertragung von Kompetenzen, Red.!) oder wie immer man das nennen mag, ist etwas grundsätzlich sehr positives. Es ist sogar ein Markenzeichen europäischer Demokratie, aber das Wichtige ist, dass es zu Gleichgewichten kommt“ und das sei auch das Zauberwort, wenn man von Katalonien spreche, sagt Karl-Heinz-Lambertz, der seit etwas über einem Jahr der Präsident des Ausschusses der Regionen (AdR) ist. Der AdR ist ein beratendes Organ der Europäischen Union, das sich für die Belange der Gebietskörperschaften, für Kommunen und Regionen, einsetzt. Uta Neumann hat den Belgier in einem Interview gefragt, ob er dem katalanischen Separatistenführer Carles Puigdemont im AdR in Brüssel eine Plattform zur Diskussion anbieten werde. Puigdemont hatte am Mittwoch angekündigt, dass er Deutschland verlassen und an diesem Wochenende nach Belgien zurückkehren würde, um von Brüssel aus für die Unabhängigkeit Kataloniens weiterzukämpfen. Sehen Sie hier, was Karl-Heinz Lambertz im Interview antwortet. Video-Interview von Uta Neumann | Flanderninfo vom 26.07.2018
Europäischer Rat
Macron will das Silicon Valley von Brüssel aus regieren. Frankreich schlägt neue Regeln für eine Internet-Haftpflicht vor. Kritiker machen gegen die Pläne allerdings bereits mobil. Von Joanna Pluciska | Die Welt, 28.07.2018
EU-Mitgliedsländer
„Finnlands Grundeinkommen kann keine Blaupause sein.“ Als Sozialministerin Finnlands ist Pirkko Mattila verantwortlich für das spannendste Experiment der Gegenwart: das Grundeinkommen. Im Interview spricht sie über die Mängel des Experiments und seine Zukunftsaussichten. Fragen: Kristina Antonia Schäfer | Wirtschaftswoche, 27.07.2018
Polen klopft auf den Philippinen an. Der demografische Wandel verheißt für Polen nichts Gutes: Die Gesellschaft altert. Der Nachwuchs wandert ab. In der Wirtschaft zeichnet sich ein bedenklicher Mangel an Arbeitskräften ab. Warschau will mit einem Anwerbeabkommen in Asien gegensteuern | n-tv, 28.07.2018
EU-weit größter Verpackungssünder. Kein anderer EU-Mitgliedstaat produziert pro Kopf so viel Verpackungsmüll wie Deutschland. Außerdem wird beim Recycling ein wichtiger Rohstoff komplett übergangen | taz, 26.07.2018
Streit um das Grab von Franco. Die sterblichen Überreste von Francisco Franco liegen in einer monumentalen Grabstätte nahe Madrid. Die Regierung will sie nun umbetten. Von Reiner Wandler | taz, 29.07.2018
Puigdemont ist aus Deutschland nach Belgien zurückgekehrt. Er kündigt eine Europatournee zur „Internationalisierung“ des Unabhängigkeitsprozesses an und beendet Schonfrist für spanischen Regierungschef Pedro Sánchez. Von Ralf Streck | Telepolis, 28.07.2018
„Wir stehen zusammen.“ Jüdische Wochenzeitungen in Großbritannien erscheinen mit der gleichen Titelseite. Damit warnen sie vor Antisemitismus in der Labour-Partei. Von Frederik Schindler | taz, 26.07.2018
Bundestag erwartet 20 Prozent weniger Geld aus EU-Strukturfonds nach 2020. In der nächsten EU-Haushaltsperiode werden Deutschland knapp 21% weniger Gelder aus den Strukturfonds der EU zur Verfügung stehen. Dafür sollen mehr Regionen ein Anrecht auf die Mittel haben. Von Florence Schulz | Euractiv, 26.07.2018
RWE gehen die Investoren für Kohle-Projekte aus. Nach den großen europäischen Versicherern Allianz, AXA, Generali und SCOR werden nun auch die beiden französischen Versicherungsgesellschaften Macif und AG2R La Mondiale nicht mehr in Unternehmen investieren, die neue Kohlekraftwerke planen. Am stärksten betroffen von dieser Entscheidung ist der deutsche Stromriese RWE. Von Claire Stam | Euractiv, 24.07.2018
Brexit
Wie Paris um die Brexit-Banker wirbt. Frankreich hat den roten Teppich für britische Banker ausgerollt; das Standortmarketing bekommt Unterstützung von höchster Stelle. Es scheint Beachtung zu finden. Von Nina Belz | Neue Zürcher Zeitung, 27.07.2018
Wie der Brexit, der Datenklau bei Facebook und Russland zusammenhängen – zumindest, wenn es nach den britischen Behörden geht. Ein Unterhausausschuss wirft Facebook und anderen Plattformen vor, die Demokratie zu untergraben. Es sei an der Zeit, gegen Falschinformationen im Internet und die Einflussnahme Russlands vorzugehen, heisst es in einem Bericht. Von Markus M. Haefliger | Neue Zürcher Zeitung, 29.07.2018
Mays Suche nach einem Hintertürchen. Bisher bildeten die verbleibenden EU-Staaten in den Brexit-Verhandlungen eine Front. Doch London sieht erste Risse – und Theresa May will sie nutzen. Von Jochen Buchsteiner | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.07.2018
No-Deal-Brexit: Britische Armee bereitet sich darauf vor, Essen, Medikamente und Treibstoff auszuliefern. Das Militär würde zivilen Behörden Unterstützung leisten müssen, falls diesen die Vorräte ausgingen. Es wird befürchtet, dass Supermärkten und Krankenhäusern innerhalb von wenigen Tagen die Lebensmittel und Getränke ausgehen könnten. Von Alexandra Ma | Business Insider Deutschland, 29.07.2018
Brexit provides the perfect ingredients for a national food crisis. Die Lebensmittelindustrie ist auf einen No-Deal-Brexit nicht vorbereitet. Von Jay Rayner | The Guardian, 29.07.2018 (auf englisch)
Flucht, Asyl & Migration
Wenn die Ärmsten Flüchtlingen helfen. Hunderttausende sind im Grenzgebiet von Nigeria, Tschad und Niger auf der Flucht. Obwohl sie selbst arm sind, nehmen Bauern die Geflüchteten auf. Von Alexandra Rojkov | taz, 26.07.2018
Weshalb sich die Zahl der Migranten auf der Gibraltar-Route im letzten Jahr verdreifacht hat. In den letzten Monaten hat sich die Migrationsroute von Italien nach Spanien verlagert. An dessen Küsten sind bis Mitte Juli im Vergleich zum Vorjahreszeitraum dreimal so viele Migranten eingetroffen wie im Vorjahr – Tendenz steigend. Von Fabian Urech | Neue Zürcher Zeitung, 28.07.2018
«Die Aufnahme des Flüchtlingsschiffs ‹Aquarius› war nur ein Apéritif»: Die Lage an der Meerenge von Gibraltar spitzt sich zu. Der Migrantenstrom verlagert sich zunehmend in den Süden Spaniens. Polizei und Hilfsorganisationen sind überlastet. Viel Kritik gibt es an Internierungslagern. Von Ute Müller | Neue Zürcher Zeitung, 28.07.2018
UNHCR: 5 Mythen entlarvende Fakten über Flüchtlinge | Europa.blog vom 28.07.2018
EU-Nachbarschaft
Der investigative Politiker. Ahmet Şık ist einer der prominentesten Journalisten der Türkei. Ihm drohen mehr als sieben Jahre Haft. Nun sitzt er für die HDP im Parlament. Ein Portrait von Irfan Aktan | taz gazete, 27.07.2018
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