Demokratie und Populismus

Philosoph Dieter Thomä: „Demokratie braucht Störenfriede.“ Über politische Störenfriede aller Art: edle Trickster, nationalistische Erlöser, gestörte Störer, die populistisch oder islamistisch agieren, und Revolutionäre, die zu Recht eine andere Ordnung wollen. Interview von Lisa Nimmervoll | Der Standard vom 29.01.2017

Fünf vor acht / Donald Trump: Der verführerische Charme des Handelnden. Der neue US-Präsident polarisiert, polemisiert und packt an: Was Trump so attraktiv wirken lässt – und was man dagegen tun kann. Eine Kolumne von Petra Pinzler | Die Zeit vom 30.01.2017

 

Europäische Union

Merkel erhöht Druck auf die EU. Die Europäische Union muss nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für mehr Bürgernähe stärker Prioritäten setzen und schneller entscheiden. | EurActiv.de vom 30.01.2017

Agrarkommissar: EU-Landwirtschaftspolitik steht auf dem Prüfstand. Phil Hogan geht davon aus, dass die EU-Staaten an einer gemeinsamen Agrarpolitik festhalten. Aber die Fliehkräfte sind groß. Von Johanna Ruzicka | Der Standard vom 30.01.2017

Debatte Trumps Russlandpolitik: Die Bros und der Balkan. Trumps mögliche Deals mit Russland könnten die fragile Sicherheitsarchitektur des Balkan treffen. Und Europa ist darauf nicht vorbereitet. Kommentar von
Erich Rathfelder | taz vom 30.01.2017

Selbstbehauptung: Europa muss in den Kampfmodus schalten. Trump baut Mauern, Putin will Russland größer machen, Polen igelt sich ein. Europa wird nur überleben, wenn es sich den inneren und äußeren Feinden stellt. Kommentar von Stefan Ulrich | Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2017

Der Lehrmeister dankt ab | Die Zeit vom 27.01.2017

 

Euro-Raum

IWF-Arbeitspapier stellt Eurozone schlechtes Zeugnis aus. Währungsfonds rät zu Regelsystem und gezielten Anreizen und Strafen für mehr Stabilität | Der Standard vom 30.01.2017

 

EU-Mitgliedsländer

Squatters turn oligarch’s empty London property into homeless shelter. Vast £15m home bought by Russian Andrey Goncharenko, who wants to add a pool and leisure centre, is housing about 25 people. By Diane Taylor | The Guardian, Friday 27 January 2017

Allemagne : Sigmar Gabriel, un nouveau chef de la diplomatie … peu diplomate. Par Laurent Ribadeau | FRANCE TV INFO, Publié le 28/01/2017

Rumänien: Ein Land auf der Kippe. Seit gut zehn Jahren ist Rumänien Mitglied in der EU. Doch noch immer kämpft das Land mit der ausufernden Korruption. Sogar die Staatsspitze ist darüber entzweit. Von Christoph Zeiher | EurActiv.de 27.01.2017

Der Schulz-Effekt. „Martin, Martin“: Der künftige SPD-Parteichef und Kanzlerkandidat begeistert seine Partei, attackiert die AfD und will Anwalt sein – der Ängstlichen. Als SPD-Chef ist das eigentlich nichts Ungewöhnliches. Kaum ist man im Amt, muss man kämpfen, um Gehör zu finden. Man geht unter im Chor der Kritiker. Von Christian Tretbar | EurActiv.de vom 30.01.2017

Notenbankchef: Niedrigzins als Umverteilung. Ewald Nowotny verteidigt die Niedrigzinspolitik als Umverteilung von Alt zu Jung. Die Republik sparte rund 17 Milliarden | Der Standard vom 30.01.2017

Großbritannien: Eine Million Briten gegen Trump. Die Queen am Tisch mit US-Präsident Trump: Für viele Briten ist das undenkbar. Mit einer entsprechenden Petition muss sich jetzt das Parlament beschäftigen. | Die Zeit vom 30.01.2017

Verarmte Fischer in England: Der Stolz der Abgehängten. Tiefer Frust und eine Sehnsucht nach dem Leben von früher: In der englischen Hafenstadt Grimsby wird deutlich, warum so viele Menschen für den Brexit stimmten. Von Florian Diekmann | Der Spiegel vom 30.01.2017

Van der Bellens erste Reise führt zur EU. Nach der traditionellen Kranzniederlegung zur Würdigung seiner Vorgänger diskutierte der Bundespräsident mit Schülern seine Pläne | Der Standard vom 27.01.2017

 

Brexit

Brexit bill set to pass without amendment as Tory rebels back off. PM looks to have satisfied Tory opponents of hard Brexit with white paper promise, leaving expectation of ‘damp squib’ debate. By Rowena Mason and Anushka Asthana | The Guardian Monday 30 January 2017

 

Flucht und Asyl

Merkel reagiert auf „KZ-ähnliche“ Flüchtlingslager in Libyen. Das Auswärtige Amt hat die Zustände in bestimmten libyschen Flüchtlingslagern als „KZ-ähnlich“ kritisiert. | EurActiv.de vom 30.01.2017

Prag steht hinter Trumps Flüchtlingspolitik. Der tschechische Staatschef Milos Zeman hat die neuen Abschottungs-Maßnahmen von US-Präsident Donald Trump in der Flüchtlingspolitik begrüßt. Von Ama Lorenz | EurActiv.de 30.01.2017

Libyen: „Exekutionen und Folter sind an der Tagesordnung.“ Massive Menschenrechtsverletzungen in libyischen Flüchtlingslagern: Deutsche Diplomaten kritisieren „KZ-ähnliche Verhältnisse“. Einem Bericht der deutschen Botschaft in Niger zufolge sind Exekutionen, Folter und Vergewaltigungen an der Tagesordnung. Die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament, Ska Keller, spricht sich gegen ein Flüchtlingsabkommen mit Libyen aus. | Süddeutsche Zeitung vom 29.01.2017

 

EU Außenpolitik

Ausbildung im Ausland: Rückkehr nach Afrika. In weiten Teilen des Kontinents wächst die Wirtschaft. Das Beste daran: Viele junge Leute, die in Übersee studiert haben, kommen wieder in ihre Heimat. Von Andrzej Rybak | Die Zeit vom 26.01.2017

Alphabet für Guinea: 28 Buchstaben gegen das Vergessen. 40 Millionen Menschen sprechen Fulfulde – doch es gibt keine Schrift. Zwei Brüder erfinden deshalb eine. Noch wird diese von Google & Co. nicht zugelassen. Von Katharina Lipowsky | taz vom 29.01.2017

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