Europäische Geschichte
Wehrmachtmassaker auf Kefalonia 1943: “Alles, was vor die Mündung kommt, wird umgelegt.“ Vor 75 Jahren erschossen Wehrmachtsoldaten auf der Insel Kefalonia Tausende italienische Kriegsgefangene. Sie zielten auch auf Marco Botti. Hier schildert der 100-Jährige, wie ein Sterbender ihm das Leben rettete. Von Katja Iken | Der Spiegel, 20.09.2018
Europäische Union
Die EU muss neu gegründet werden. Ökonomische Freiheiten bedrohen in Europa inzwischen alles, auch die Solidarität. Was kann man dagegen tun? Ein französisch-deutsches Manifest. | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 23.09.2018
Wie sich die EU selbst schwächt: Man vergisst gern auf die eigenen Ideale, konzentriert sich auf Unwichtiges und ignoriert Sorgen der Bürger. Von Martina Salomon | Kurier, 22.09.2018
Die EU ist besser als ihr Ruf. Die Menschen in der Europäischen Union erwarten zu viel, daraus folgt neuerdings Wut. Dabei löst die EU zurzeit viele Probleme – gerade beim Thema Migration. Ein Kommentar von Ulrich Ladurner, Salzburg | Die Zeit, 20.09.2018
„Ungleichheit reduzieren um wirtschaftliche Dynamik zu entfachen.“ Wohlstand ist eines der großen Versprechen der Europäischen Integration. Doch die Löhne in der EU stiegen zuletzt nur moderat. Zudem sorgen ungleiche Lohnentwicklungen in der Währungsunion für wirtschaftliche Instabilität. EURACTIV sprach mit Thorsten Schulten. Von Steffen Stierle | EURACTIV, 20.09.2018
Klimawandel / Umweltschutz
[DE, EN, FR] Leak: So argumentiert die Wirtschaftslobby gegen die EU-Klimaziele. Ein internes Memo, auf das EURACTIV Zugriff erhalten hat, gibt einen seltenen Einblick in die Kommunikationsstrategie der wichtigsten europäischen Wirtschaftslobbygruppe. Das Dokument zeigt, wie die Gruppe im Vorfeld der COP24-Klimakonferenz Ende dieses Jahres plant, einer Anhebung der EU-Klimaziele „entgegenzuwirken“. Von Frédéric Simon | Euractiv, 20.09.2018
EU Agrarpolitik
EU-Agrarministerrat: Greenpeace fordert Ende der GAP-Förderungen für Agrarindustrie. Kritik an Einladungspolitik unter österreichischem Ratsvorsitz – privilegierter Zugang für Agrarlobby | OTS, 23.09.2018
Thüringer Bauernverband ist besorgt über künftige Agrarpolitik der EU. Thüringer Landwirte nutzen Forum zum Austausch mit Parlamentariern. Bund und Land lehnen Brüsseler Pläne ab. | Thüringer Allgemeine, 22.09.2018
EU Haushalt
Strukturfonds: europaweit erst 11 Prozent der Gelder abgerufen. Eine neue Studie vergleicht, wie viel die Mitgliedsstaaten aus den ihnen zustehenden Geldern der Strukturfonds angerufen haben. Das Ergebnis: die meisten Milliarden liegen noch in Brüssel. Denn viele Länder scheinen mit der Ausschöpfung der Fonds noch immer Probleme zu haben. Von Florence Schulz | Euractiv, 21.09.2018
EU-Geld für Rüstung: 13 Milliarden Euro am Parlament vorbei. Die EU will mit 13 Milliarden Euro Rüstungsprojekte fördern. Das Geld soll ohne parlamentarische Kontrolle vergeben werden, erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. Politiker sind empört. Von Christoph Prössl, ARD-Hauptstadtstudio | Tagesschau, 20.09.2018
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
EuGH prüft, ob Sharehoster an Copyright-Verletzungen schuld sind. Sharehosting-Dienst Uploaded betroffen | Der Standard vom 21.09.2018
EuGH-Gutachten: Biosiegel bei Schächtungen möglich. Das europäische Gütezeichen „ökologischer/biologischer Landbau“ kann nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) auch dann vergeben werden, wenn Fleisch von rituell ohne vorherige Betäubung geschlachteten Tieren stammt. | ORF, 20.09.2018
Nachtarbeit: EuGH stärkt Rechte schwangerer und stillender Frauen. Eine Frau in Spanien, die während ihrer Stillzeit erreichen wollte, dass ihr Arbeitsverhältnis ruht, hatte geklagt. | Tiroler Tageszeitung, 19.09.2018
Europäische Zentralbank (EZB)
EZB stellt neue 100- und 200-Euro-Scheine vor. Die aktuelle Euro-Banknoten-Generation bekommt Zuwachs: Heute Montag stellt die Europäische Zentralbank (EZB) um 14 Uhr die überarbeiteten 100- und 200-Euro-Scheine erstmals der Öffentlichkeit vor. | Erste Sparkasse Newsroom, 17.09.2018
GELDPOLITIK: EZB soll laut Direktor Coeure künftigen Zinskurs im Vagen halten. Die EZB ist konsensual geprägt. Bei ihren geldpolitischen Orientierungshilfen sollte sie sich nicht die USA zum Vorbild nehmen, so Ceure. | Handelsblatt, 17.09.2018
Frontex
Aus dem Innenleben der Grenzschutzagentur Frontex. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex lässt sich nur selten in die Karten schauen. Dabei soll sie nach dem Willen der EU-Kommission mehr Mitarbeiter und mehr Befugnisse erhalten. Im Warschauer Frontex-Hauptquartier bereitet man sich darauf vor. Von Florian Kellermann | Deutschlandfunk, 21.09.2018
Was macht eigentlich Frontex? Die EU-Grenzschutzagentur soll massiv aufgestockt werden. Welche Aufgaben sie erfüllt und wo sie im Einsatz ist? | Profil, 17.09.2018
Europäische Kommission
[DE, EN] EU reagiert auf Chinas Neue Seidenstraße. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat eine Strategie der EU-Kommission angekündigt, mit der Europa und Asien besser vernetzt werden sollen. Die Strategie scheint eine Reaktion auf das chinesische Projekt der „Neuen Seidenstraße“ zu sein. Von Georgi Gotev | Euractiv, 21.09.2018
[DE, EN FR] „Dreckschleuder“: Kommissarin Jourová über ihre Erfahrungen mit Facebook. Während einer Pressekonferenz am Donnerstag berichtete EU-Justizkommissarin Věra Jourová über ihre eigenen Facebook-Erfahrungen. Außerdem kritisierte sie die fortgesetzte Nichteinhaltung der EU-Verbrauchervorschriften durch den Technologieriesen. Von Samuel Stolton | Euractiv, 21.09.2018
EU-Mitgliedstaaten entgehen 150 Mrd. Euro an MwSt.-Einkünften. Den EU-Mitgliedstaaten ist 2016 knapp 150 Milliarden Euro an MwSt.-Einkünften entgangen. Das geht aus der jüngsten Studie der Europäischen Kommission hervor, die an diesem Freitag veröffentlicht wurde. Belgien liegt mit der MwSt.-Kluft etwa in der Mitte. Uta Neumann | Flanderninfo, 21.09.2018
Umstrittene Justizreform: EU-Kommission plant Klage gegen Polen. Polens Regierung schafft Fakten bei der umstrittenen Justizreform: Präsident Duda ernennt neue Richter für das Oberste Gericht. Die EU-Kommission will dagegen klagen – und dabei einen Trick anwenden. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel, 21.09.2018
Debatte um Europäische Arbeitsbehörde. Die EU-Kommission will eine Europäische Arbeitsbehörde aufbauen. Doch Arbeitsmarktpolitik fällt bisher nicht in ihrer Zuständigkeit. Die Reaktionen fallen gemischt aus. Von Steffen Stierle | EURACTIV, 14.08.2018
Europa-Wahlen 2019
EU-Wahl: Mette Bock Spitzenkandidatin. Kulturministerin Mette Bock ist von ihrer Partei zur Spitzenkandidatin bei den kommenden Europa-Parlamentswahlen gewählt worden. | Der Nordschleswiger, 23.09.2018
Veränderte Parteizugehörigkeiten könnten das EU-Parlament neu ordnen. Europe Elects beobachtet regelmäßig Umfragewerte aus ganz Europa und erstellt auf Grundlage nationaler Ergebnisse Sitzprognosen für die EU-Wahlen im nächsten Jahr. Noah Wheatley, Europe Elects Ressortleiter für Dänemark und Großbritannien, zu den jüngsten Ergebnissen. Von Noah Wheatley | Euractiv, 20.09.2018
Europawahl 2019: Kern muss mit Tsipras kooperieren. Der frühere Kanzler hätte das Profil, Europas Sozialdemokraten anzuführen. Doch die SPE kriselt. Um noch Chancen zu haben, braucht sie Bündnispartner. Von Wolfgang Böhm, Christian Ultsch und Oliver Grimm | Die Presse, 19.0.2018
Europäischer Rat
EU blockiert UN-Abkommen: Menschenrechte müssen warten. Die UN verhandelt über ein Abkommen für die menschenrechtliche Regulierung der Wirtschaft. Doch die EU blockiert das mit Verfahrensfragen. Von Andreas Zumach | taz, 21.09.2018
May verlangt “Respekt” von der EU. Das Echo der britischen Presse auf den Salzburger EU-Gipfel ist verheerend. Deshalb holt Premierministerin May nun zum verbalen Gegenschlag aus. VON ALBRECHT MEIER | Tagesspiegel, 21.09.2018
Wasserregulierung am Scheidepunkt. Der EU-Wassergipfel in Wien kam zur richtigen Zeit, denn die europäische Wasserpolitik befindet sich an einem entscheidenden Punkt. Was wurde besprochen? Was steht an? Von Steffen Stierle | Euractiv, 21.09.2018
EU-Gipfel in Salzburg: Flüchtlingsfrage als Randthema. Beim EU-Gipfel in Salzburg ging es vor allem um praktische Lösungen für die Zeit nach dem Brexit. Das Thema Flüchtlingsverteilung ließ der österreichische EU-Ratspräsident Sebastian Kurz nur pflichtgemäß auf der Tagesordnung. Von Bettina Klein | Deutschlandfunk, 20.09.2018
EU-Gipfel in Salzburg: Kein Erfolg bei Brexit-Beratungen. Aktuell gebe es in Sachen Brexit einen Stillstand – so Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite nach den Beratungen in Salzburg. Beobachter rechnen auch für die nächsten Wochen nicht mit Fortschritten. Eins wollen allerdings alle Beteiligten: einen harten Brexit vermeiden. Von Karin Bensch | Deutschlandfunk, 20.09.2018
EU-Gipfel in Salzburg: Schwieriges Terrain für Merkel. Zwei Tage beraten die Staats- und Regierungschefs der EU in Salzburg – vor allem über die Flüchtlingspolitik. Für Kanzlerin Merkel dürfte es schwieriges Terrain werden. Sie kämpft für mehr Solidarität. Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio, zurzeit Salzburg Tagesschau, 19.09.2018
Dolmetscher: Nimmt sie niemand wahr, haben sie ihren Job richtig gemacht. Bei EU-Treffen und Uno-Tagungen sorgen Dolmetscher für das Gelingen von Kommunikation. MANUELA HONSIG-ERLENBURG, ANNA SAWERTHAL | Der Standard, 20.09.2018
Kurz: “Es ist klar, dass es kein Rosinenpicken geben kann.“ Beim Salzburger EU-Gipfel ist neben Migration der Brexit Thema. Kurz will dazu einen Sondergipfel im November vorschlagen. Interview von Thomas Mayer aus Rom. Der Standard, 18.09.2018
Ausschuss der Regionen (AdR)
EU-Ausschuss der Regionen tagte in Tirol. LH Platter: „Kooperation ist Schlüssel, um Zukunft zu gestalten.“ Im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft fand die außerordentliche Präsidiumssitzung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) im Innsbrucker Landhaus statt. Im Anschluss an die zweitätigen Gespräche berichtete Landeshauptmann Günther Platter heute, Freitag, gemeinsam mit Bundesministerin Margarete Schramböck und Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Ausschusses der Regionen, über die Tagungsinhalte und Schwerpunktsetzungen. | REGIONEWS, 14.09.2018
Belgien
Neue Sorgen um Strom-Engpässe. In Belgien werden die Sorgen wieder größer, dass im Hinblick auf den anstehenden Winter ein Engpass in der Stromversorgung drohen könnte. Hintergrund ist die Tatsache, dass gleich mehrere Atomreaktoren länger ausfallen. | Grenzecho, 21.09.2018
Deutschland
Wer Deutschland liebt … ist Antisemit. Ein Schlachtruf, gebrüllt in Deutschland am Freitagabend. Es war mal wieder Neonaziaufmarsch. Und es war mal wieder kaum Polizei im Einsatz. In einem rechten Blog heißt es dazu, “fußläufig waren keine uniformierten Polizisten eingesetzt”. Man “begrüße” das. Von Armand Back | Tageblatt Lëtzebuerg, 23.09.2018
Maaßen wird doch nicht zum Staatssekretär befördert. Tagelang steht die Koalition wegen der Personalie Maaßen am Abgrund. Dann nehmen Merkel, Seehofer und Nahles eine geplante Beförderung des Spitzenbeamten zurück. Kann nun wieder normal regiert werden? | Tageblatt Lëtzebuerg, 23.09.2018
Frankreich
Marine Le Pen wehrt sich gegen psychiatrisches Gutachten. Justiz ordnet Untersuchung wegen Gräuel-Tweets an | Der Standard, 20.09.2018
Großbritannien
Wie Labour den Brexit stoppen könnte. In Großbritannien wird der Ruf nach einem zweiten Brexit-Referendum lauter. Labour-Chef Jeremy Corbyn war bislang für Neuwahlen und wollte bei einem Sieg selbst einen in seinen Augen guten Scheidungs-Vertrag mit der EU aushandeln. Aber Corbyn wankt – und hat signalisiert nachzugeben, sollte das auf einem bevorstehenden Parteitag in Liverpool so beschlossen werden. Von Cathrin Kahlweit, Liverpool | Süddeutsche Zeitung, 23.09.2018
Labour-Parteitag: Auftaktrede ohne Brexit. Je näher der Brexit rückt, desto größer wird das Chaos. Auch die Labour-Mitglieder sind uneins. Die Mehrheit würde heute pro EU stimmen und hätte gern erfahren, welchen Kurs ihr Parteichef Corbyn verfolgt. Von Anne Demmer, ARD-Studio London, zzt. Liverpool | Tagesschau, 23.09.2018
[DE, EN, FR] Britischer Minister fordert: „Zugang zu britischen Gewässern zu unseren Bedingungen.“ Das Vereinigte Königreich hat gestern Pläne für eine Überarbeitung seiner Fischereipolitik vorgelegt. In diesen Plänen wird betont, dass das Land einseitig entscheiden wird, in welchem Umfang EU-Schiffen nach dem Brexit im kommenden März Zugang zu britischen Gewässern gewährt wird. Von Benjamin Fox | Euractiv, 05.07.2018
Italien
[DE, EN, FR] EU-Kommission will die Lega isolieren. Haushaltskommissar Günther Oettinger war am vergangenen Donnerstag in Rom. Die Reise war Teil einer Reihe von offiziellen Besuchen, die er unternimmt, um den Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) vorzulegen. Allerdings sprach Oettinger nur mit dem italienischen stellvertretenden Ministerpräsidenten Luigi Di Maio, dem Führer der Fünf-Sterne-Bewegung, und nicht mit dessen Koalitionspartnern von der Lega. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 17.09.2018
Österreich
Österreich und die Wahl in Südtirol: Doppelter Pass, doppelter Ärger. Österreich mischt beim Wahlkampf in Südtirol kräftig mit. Vor allem das Thema doppelte Staatsbürgerschaft sorgt für Spannungen. Gefährdet der Vorstoß das Zusammenleben in Italiens Alpenprovinz? Von Katharina Zingerle | Der Spiegel, 23.09.2018
Ungarn
Orbán erklärt der EU den Krieg. Für die ungarische Demokratie kommt das Artikel-7-Verfahren gegen Budapest zu spät. Für die Europäische Union ist es der Anfang turbulenterer Zeiten. Orbán hat alle Hemmungen fallenlassen. KOMMENTAR DER ANDEREN MIT VIDEO BALAZS CSEKÖ | Der Standard, 20.09.2018
Brexit
Mit dem Brexit-Express in der Sackgasse. Torys und Labour spekulieren über eine zweite Volksabstimmung über den EU-Ausstieg – und bereiten sich auf Neuwahlen vor. SEBASTIAN BORGER AUS LONDON | Der Standards, 23.09.2018
Britische EU-Anhänger machen mobil: Labour wachrütteln. Zum Auftakt des Labour-Parteitags fordert „People’s Vote“ ein neues Brexit-Referendum. Die Kampagne will die Opposition auf ihre Seite holen. Von Oliver Pohlisch | taz, 23.09.2018
Brexit-Kampagne „Leave Means Leave“: Die Brexiteers machen mobil. Beim EU-Gipfel in Salzburg kam es zum Eklat. Das bildet die perfekte Steilvorlage für eine neue britische EU-Austrittskampagne. Von Daniel Zylbersztajn | taz, 23.09.2018
Stockende Brexit-Gespräche: May setzt für den Notfall offenbar auf Neuwahl. Die Brexit-Gespräche sind festgefahren, die Nervosität steigt: Wären Neuwahlen in Großbritannien ein Ausweg? Laut der “Sunday Times” hält Premierministerin Theresa May das für eine Option, um Rückendeckung für ihren Kurs zu bekommen. | Der Spiegel 23.09.2018
Brexit: Verloren an der Nordsee. In Great Yarmouth haben fast 72 Prozent für den Brexit gestimmt. Die Angst vor Migranten mobilisierte gegen die EU. Aber die Probleme sind eigentlich ganz andere. Eine Reportage von Peter Stäuber, Great Yarmouth | Die Zeit, 22.09.2018
BREXIT-STREIT ESKALIERT: Minister drohen May mit Rücktritt. Die britische Premierministerin May will unbedingt an ihren Brexit-Plänen festhalten. Doch aus ihrem Kabinett kommen laut einem Medienbericht harsche Kritik – und handfeste Drohungen. | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.09.2018
Kommentar Brexit-Beratungen: Die Folgen von Salzburg. Die EU lässt die britische Premierministerin Theresa May brutal auflaufen. Was auch immer dahintersteckt – es ist brandgefährlich. Von Dominic Johnson | taz, 22.09.2018
Nach Brexit-Eklat herrscht Nervosität auf beiden Seiten. Nach der Absage der Europäischen Union an die britischen Brexit-Pläne wächst auf beiden Seiten die Nervosität. Der britischen Premierministerin Theresa May droht nach Medienberichten der Rücktritt weiterer Minister, falls sie nicht bis Montag einen “Plan B” auf den Tisch legt. Der EU-Brexit-Experte Elmar Brok schätzte am Samstag die Chancen auf eine rechtzeitige Einigung mit London auf nur noch 50 Prozent. | Tageblatt, 22.09.2018
Briten empört über Salzburg-Gipfel – „Dreckige EU-Ratten“ schreibt die „Sun“. Die Empörung über Theresa Mays Demütigung auf dem EU-Gipfel in Salzburg ist in ihrer Heimat groß: Britische Medien feuern aus allen Rohren Richtung Kontinent. Von Carsten Volkery | Handelsblatt, 21.09.2018
Wie sich die Briten auf den ungeordneten Brexit vorbereiten. Beim EU-Gipfel in Salzburg konnte die britische Premierministerin Theresa May kein Entgegenkommen bewirken. Der „No Deal-Brexit“ wird wahrscheinlicher. Die Briten bereiten sich auf den Ernstfall vor.
| EURACTIV, 21.09.2018Brexit: Nicht zu stoppen? Alle fürchten die Folgen eines ungeregelten Austritts Großbritanniens aus der EU. Dabei gibt es eine Chance, das Brexit-Votum rückgängig zu machen. Von Jochen Bittner | Die Zeit, 19.09.2018
Brexit-Minister Dominic Raab: “Diese Regierung wird kein zweites Brexit-Referendum abhalten.“ Der britische Brexit-Minister Dominic Raab über die mühsamen Scheidungsverhandlungen in Brüssel, die Gefahr des Scheiterns und die Frage, wie lange man eine Blechbüchse die Straße hinunterkicken kann. Ein Interview von Jörg Schindler | Der Spiegel, 18.09.2018
Flucht, Asyl und Migration
Migration: EU-Flüchtlingspolitik: Im Schneckentempo zum Kompromiss. Nach monatelangem Stillstand und sogar einer Eskalation durch die Rechts-Rechts-Regierung in Italien macht sich in Europas Flüchtlingsfrage nun etwas Entspannung breit. | cash.ch, 22.09.2018
FLUCHTURSACHEN BEKÄMPFEN: Arbeitsteilung beim Umgang mit Migration aus Afrika. Angesichts der Größe Afrikas hat Bundeskanzlerin Merkel eine Aufgabenteilung innerhalb der EU vorgeschlagen. Einig ist sie mit ihrem österreichischen Kollegen Kurz, die EU-Außengrenzen wirksamer zu schützen. | Deutsche Welle, 16.09.2018
„Die Menschen streiten über die falschen Dinge!“ Der Migrationsforscher Paul Collier über das Durcheinander der Migrationspolitik. Ein Gespräch. Von Paul Collier | Internationale Politik und Gesellschaft, 07.08.2018
EU Nachbarschaft
Iran zitiert nach Anschlag EU-Diplomaten: Die iranische Regierung hat nach dem Angriff auf eine Militärparade mit mindestens 29 Toten diplomatische Vertreter dreier europäischer Länder einbestellt. Betroffen waren die Botschafter Dänemarks und der Niederlande sowie der britische Geschäftsträger. | Liechtensteiner Vaterland, 23.09.2018
Das Rahmenabkommen mit der EU gehört endlich auf den Tisch. Dass Brüssel nicht noch weitere Jahre auf die Schweiz warten will, ist sonnenklar. Von Arthur Rutishauser | Tagesanzeiger, 22.09.2018
EU-Kommissar Hahn: «Wir sollten jetzt den Sack zumachen.» Seit Ende 2017 ist EU-Kommissar Johannes Hahn der Brüsseler Ansprechpartner von Bundesrat Ignazio Cassis. Nun äussert er sich erstmals in einem Interview zu den bilateralen Verhandlungen. Von René Höltschi, Brüssel | Neue Zürcher Zeitung, 22.09.2018
EU Handelspolitik
Transparenz in der Handelspolitik: Die Wolken lichten sich. Kritik von Bürgerinnen und Bürgern beginnt zu wirken. Von Max Bank | Lobby Control, 21.09.2018
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