Europäische Geschichte
Zweiter Weltkrieg: Stalingrad – ein Mythos im Wandel. Moskau 1941, Stalingrad 1943, Berlin 1945: Vielleicht, hoffentlich, sind diese Namen Synonyme für das Ende jener langen Epoche der europäischen Kriege. Von Kurt Kister | Süddeutsche Zeitung vom 17.02.2018
Populismus
Populismus: „Die liberale Demokratie zerfällt gerade.“ Und zwar auch in Deutschland, glaubt Yascha Mounk. Der Harvard-Politikwissenschaftler macht sich gewaltige Sorgen, sagt aber: Noch ist das System reformierbar. Zum Beispiel durch einen neuen Nationalismus. Interview von Sebastian Gierke | Süddeutsche Zeitung vom 15.02.2018
Antisemitismus / Antiislamismus in Europa
“Angriff auf die Republik”: Antisemitismus in Frankreich | Tageblatt vom 20.02.2018
Polen: Jüdische Vertreter protestieren gegen Antisemitismus. „Hasstiraden“ würden sich ausweiten – Zahl der Drohungen und Beleidigungen wachse ständig | Der Standard vom 20.02.2018
Bundesinnenministerium: Hassverbrechen richten sich vor allem gegen Muslime und Juden. 2.500 politisch motivierte Straftaten mit antisemitischem und islamfeindlichem Hintergrund sind 2017 gezählt worden. Das ist das 20-Fache der Gewalttaten gegen Christen. | Die zeit vom 16.02.2018
Antisemitismus in Deutschland: Verletzt in Berlin. Was bedeutet der alltägliche Judenhass für die Betroffenen? Yorai Feinberg und Gemma Michalski berichten über ihr Martyrium. Von Steffi Unsleber | taz vom 15.02.2018
Antisemitische Angriffe in Deutschland: Jeden Tag vier Straftaten. Bei der Mehrheit aller Delikte gehen die Behörden von rechts motivierten Tätern aus. Zudem ist eine hohe Dunkelziffer anzunehmen. | taz vom 12.02.2018
Digitalisierung
Studie belegt: User wissen nicht, was Facebook mit ihnen tut. Facebook-User wissen kaum Bescheid, worauf sie sich einlassen, wenn sie in die Nutzungsbedingungen einwilligen. VON KARIN KRICHMAYR | Der Standard vom 21.02.2018
Hass-Kommentare in Online-Netzwerken: Strategie einer rechten Minderheit. Nur fünf Prozent der Accounts sind für die Hälfte aller Hassposts auf Facebook verantwortlich. Es sind AfD-Anhänger und Identitäre, die gemeinsam vorgehen. | taz vom 21.02.2018
Venezuela verdient mit eigener Kryptowährung angeblich Millionen. Laut Präsident Nicolas Maduro hat Venezuela beim Verkaufsstart der staatseigenen Kryptowährung Petro 735 Millionen Dollar eingenommen | Der Standard vom 21.02.2018
Mini-Fabriken: Forscher prognostizieren nächste digitale Revolution. Unikate aus dem 3D-Drucker, vom Lasercutter hergestellte Bauteile: MIT-Forscher glauben an die nächste digitale Revolution, die virtuelle und reale Welt zusammenführt. Willkommen im Fablab! Aus Boston berichtet Johann Grolle | Der Spiegel vom 16.02.2018
Korruption
Transparency International: Deutschland rutscht auf Korruptionsindex ab. Laut Transparency International haben Luxemburg und Großbritannien Deutschland beim Kampf gegen Korruption überholt. Nötig sei unter anderem ein Lobbyregister. | Die Zeit vom 21.02.2018
Korruption in Spaniens Regierungspartei: Einer nach dem anderen singt. In den Korruptionsfällen der Konservativen packen immer mehr Angeklagte aus. inisterpräsident Rajoy gerät zunehmend unter Druck. Von Reiner Wandler | taz vom 21.02.2018
Korruption in Griechenland: „Der größte Skandal in der Geschichte des Staates.“ Der Schweizer Pharmakonzern Novartis soll üppige Schmiergelder an griechische Ärzte, Beamte und Spitzenpolitiker gezahlt haben – unter anderem an zwei Ex-Premierminister. Die Bevölkerung ist schockiert. Von Giorgos Christides, Thessaloniki | Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2018
Europäische Union
EU will sich von Trump emanzipieren – “bisher nicht weltpolitikfähig” | Tageblatt vom 17.02.2018
EU-Erweiterung
Treffen mit Mazedoniens Premier: Merkel für EU-Annäherung des westlichen Balkans. Mazedonien und die anderen Westbalkan-Staaten drängen in die EU. Kanzlerin Merkel hat die Beitrittsambitionen Skopjes nun begrüßt, eine Lösung des Namensstreits sei nah. | Der Spiegel vom 21.02.2018
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Kritik an Untätigkeit des Gerichtshofs für Menschenrechte zu Türkei. Jurist Tretter sieht Glaubwürdigkeit in Gefahr – Strafrichter Forsthuber: „Breite Masse“ wird zu Abschaffung ihrer eigenen Rechte manipuliert | Der Standard vom 21.02.2018
Europäischer Gerichtshof (EuGH)
EuGH zu Polen: Ist Europas ältester Urwald noch zu retten? Im Herbst stoppte der Europäische Gerichtshof die Abholzung des letzten Urwalds in Polen. Am Dienstag wollen sich die Richter zu dem Fall äußern. Ob der Forst überlebt, hängt nicht nur vom Urteil ab. | Der Spiegel vom 19.02.2018
Europäische Kommission
Überraschung in Brüssel: Martin Selmayr wird Generalsekretär der EU-Kommission. Martin Selmayr wird der neue Generalsekretär der EU-Kommission. Der Deutsche war zuvor Kabinettschef von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er ist in Zukunft der höchste Beamte unterhalb der politischen Ebene. Von Daniel Brössler, Brüssel | Süddeutsche Zeitung vom 21.02.2018
Dänin wird Vize-Generalsekretärin der EU-Kommission. Pia Ahrenkilde Hansen übernimmt künftig eines der vier höchsten Ämter in der EU-Kommission. EU-Experte Thomas Lauritzen sieht dadurch einen größeren Einfluss Dänemarks auf die Arbeit des EU-Organs. VON DOMINIK DOSE | Der Nordschleswiger vom 21.02.2018
EU-WETTBEWERBSKOMMISSARIN GREIFT EIN: Vestager verteilt Milliardenstrafen an Autokartelle. Mehrere Reedereien und Zulieferer der Autoindustrie sollen der europäischen Wettbewerbsfähigkeit geschadet und Arbeitsplätze gefährdet haben. Sie müssen eine Strafe von insgesamt vier Milliarden Kronen Zahlen. VON DOMINIK DOSE | Der Nordschleswiger vom 21.02.2018
EU droht USA mit Strafzöllen | Tageblatt vom 20.02.2018
Von wegen Berater: Was José Barroso wirklich für Goldman Sachs tut. Der frühere EU-Kommissionschef José Manuel Barroso hat stets betont, die US-Bank Goldman Sachs nur zu beraten. Ein Brief, der dem SPIEGEL vorliegt, zeigt etwas anderes. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel vom 20.02.2018
Emotionaler Juncker beklagt „falsches Bild“ von sich in der Schweiz | Tageblatt vom 15.02.2018
Kommission will auch bei Europawahl 2019 EU-weite Spitzenkandidaten. Bei der Europawahl im Mai 2019 soll es abermals EU-weite Listenerste geben, fordert Kommissionschef Jean-Claude Juncker. VON THOMAS MAYER AUS SOFIA | Der Standard vom 14.02.2018
Juncker wirbt für mehr Mitbestimmung in der EU. Die Europäische Union soll bürgernäher werden, sagt Kommissionschef Juncker. Er spricht sich für ein Zweikammersystem und Spitzenkandidaten bei der Europawahl aus. | Die Zeit vom 14.02.2018
Europäischer Rat
Asselborn will Verfahren gegen Ungarn | Tageblatt vom 19.02.2018
EU Mitgliedsländer
Belgien und Deutschland verbindet in Zukunft eine Stromautobahn. | Ostbelgien Direkt vom 21.02.2018
Omerta um Notenbank-Skandal. Was ist in der lettischen Notenbank los? Wegen des Verdachts auf Korruption muss Euro-Währungshüter I. Rimsevics sein Amt ruhen lassen und darf das Land nicht verlassen. Die EZB schweigt, die EU mauert. Von Eric Bonse | Lost in EUrope vom 21.02.2018
So enden Macrons Visionen. Von Eric Bonse | Lost in EUrope vom 21.02.2018
Französischer Konservativen-Chef Wauquiez im Kreuzfeuer der Kritik | Tageblatt vom 20.02.2018
Italien: Erst mal kein Italexit. Am 4. März wird in Italien gewählt. In Umfragen sind die Euroskeptiker wie Beppe Grillo stark, doch EU und Investoren geben sich gelassen. Dafür gibt es gute Gründe. Von Michael Braun, Rom | Die Zeit vom 20.02.2018
Kommentar italienischer Wahlkampf: Alle gegen die 5-Sterne-Bewegung. Glaubt man der Rechten um Silvio Berlusconi und der gemäßigten Linken, dann droht Italien vor allem eine Gefahr: ein Sieg des Movimento5Stelle. Von Michael Braun | taz vom 19.02.2018
Subventionen gegen Zeitungssterben: Schweden fördert Lokalpresse. In jeder dritten schwedischen Kommune gibt es keine lokale Tageszeitung mehr. Staatliche Subventionen sollen das ändern. Von Reinhard Wolff | taz vom 20.02.2018
Kosten, Senderanzahl, Rechtsgrundlage: Wie Europa über öffentlichen Rundfunk debattiert. In Frankreich gelten sie als „Schande der Republik“, in Dänemark liefern sie zwar erfolgreiche Serien wie „Borgen“ – zahlen will aber trotzdem niemand. Ein Überblick der Kritik an öffentlich-rechtlichen Sendern. Von SZ-Autoren | Süddeutsche Zeitung vom 20.02.2018
Rechtes Land: Wieviele rechte Mandatsträger gibt es in Deutschland? | Europa.blog vom 19.02.2018
„Neue Grüne“ suchen ihre Themen – und einen Zugang zu ihren Wählern. Vier Monate nachdem sie aus dem Nationalrat geflogen sind, versuchen sich die Grünen neu aufzustellen. VON VERENA RICHTER, CONRAD SEIDL | Der Standard vom 17.02.2018
Die „Europäerin“ Marine Le Pen. Marine Le Pen, Vorsitzende des Front national, sieht sich als Europäerin. Allerdings in einem anderen Europa als dem heutigen – einem mit uneingeschränkter Souveränität und ohne Euro. Von Helmut Wyrwich | Tageblatt vom 16.02.2018
Regierungsbildung in Nordirland: Gespräche gescheitert. Die irisch-nationalistische Sinn Féin und die probritische DUP können sich nicht einigen. Zu den Streitpunkten gehörten die gälische Sprache und die Ehe für alle. | taz vom 15.02.2018
Orban schickaniert Flüchtlings-NGOs: Strafsteuer auf Spenden. Die Regierung des ungarischen Premier Orban will gegen Organisationen vorgehen, die Geflüchteten helfen. Dabei scheinen alle Mittel recht zu sein. | taz vom 14.02.2018
Brexit
Sicherheit à la carte? Trotz Brexit will Großbritannien weiter eng mit der EU kooperieren – zumindest in der Sicherheitspolitik, sagt Theresa May. Davon könnten beide Seiten profitieren. Von Bettina Schulz, London | Die zeit vom 17.02.2018
Theresa May auf der Sicherheitskonferenz: Ihr braucht uns! Vergesst das nicht! Die Mission der britischen Premierministerin May in München lautet: Schadensbegrenzung. Manch ein EU-Politiker hört einen drohenden Unterton. Von Daniel Brössler | Süddeutsche Zeitung vom 17.02.2018
Theresa May: Großbritannien fordert Sicherheitsabkommen mit der EU. Theresa May will nach dem Brexit mit der EU zusammenarbeiten. Kommissionschef Juncker zeigte sich aufgeschlossen, schlug aber eine Novelle der Beschlussfassung vor. | Die Zeit vom 17.02.2018
EU Nachbarschaft
Scheitert Erdoğan an Afrin? Während in Afrin Kurden und Regime zusammenrücken, greift die türkische Kriegspropaganda auch nach Europa über. VON THOMAS SCHMIDINGER | Der Standard vom 19.02.2018
Neue unheilige Allianz in Syrien. Die Kurden wenden sich, um die Stadt Afrin vor der Türkei zu schützen, an Assad. KOMMENTAR VON GUDRUN HARRER | Der Standard vom 19.02.2018
Kämpfe in Syrien: Kurden verbünden sich mit Assad – gegen die Türkei. Das türkische Militär geht in Syrien hart gegen kurdische Kämpfer und Zivilisten vor. Jetzt kommt offenbar die Armee von Diktator Assad der Region Afrin zu Hilfe. Ausgerechnet. | Der Spiegel vom 18.02.2018
Zehn Jahre Unabhängigkeit des Kosovo: Wenigstens einen Tag lang feiern. Allen politischen und ökonomischen Widrigkeiten zum Trotz wird in dem kleinen, früher zu Serbien gehörenden Balkanland in der Sonne gefeiert. REPORTAGE VON ADELHEID WÖLFL AUS PRISHTINA | Der Standard vom 17.02.2018
Can Dündar: “Der Sultan hat beschlossen, dass Yücel freigelassen wird.“ Was bedeutet Deniz Yücels Freilassung für die Pressefreiheit in der Türkei? Der Journalist Can Dündar über die alltägliche Unterdrückung und das Signal der Regierung. Interview: Carolin Ströbele | Die Zeit vom 17.02.2018
Türkische Justiz: Fünf Fragen zum Fall Yücel. Warum wurde der deutschtürkische Journalist gerade jetzt aus der Haft entlassen, da Anklage erhoben wurde? Was steckt dahinter? Und wie frei kann er sich bewegen? Von Hannes Schrader | Die Zeit vom 17.02.2018
Deniz Yücel ist frei, Verfahren läuft, 18 Jahre Haft gefordert. „Welt“-Journalist wird wegen „Propaganda für eine Terrororganisation“ angeklagt | Der Standard vom 16.02.2018
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