EU-Pilot vom 12.01.2021

Geschichte der jüdischen Familie Scholem: Die Brüder Scholem. Ein Buch zeigt die Familiengeschichte der Scholems als Sozialgeschichte des Judentums im 20. Jahrhundert. Am berühmtesten war Gershom. Von Micha Brumlik | taz, 12.01.2021

Norwegen im Nationalsozialismus: Das Schweigen der Heimatfront. In Norwegen wird heftig über ein Sachbuch diskutiert. Es hinterfragt die gängige Erzählung vom Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Von Reinhard Wolff | taz, 29.12.2020

Helden zur See: Die Revolutionärin mit dem Kopftuch. Fischer im Norden Englands sind stets in Gefahr, man nennt Hull die »traurige Stadt«. Als 1968 gleich drei Trawler sinken, hat Lillian Bilocca genug: Die Arbeiterin in einer Fischfabrik startet die »Kopftuch-Revolution«. Von Stefan Kruecken | Der Spiegel, 16.12.2020

Jüdische Kontingentflüchtlinge: Was wächst auf Beton? Die Einwanderung jüdischer Kontingentflüchtlinge galt als Erfolgsgeschichte. Heute ist die Minderheit in Vergessenheit geraten. Eine Familiengeschichte. Ein Artikel von Erica Zingher | taz, 22.11.2020

Gedenkkultur: Sexuelle Gewalt gegen Deutsche nach 1945: „Dieser Elefant steht noch im Raum.“ Warum gibt es kein Gedenken an die Vergewaltigungen durch alliiertes Militär in Deutschland nach 1945? Ein Gespräch mit der Historikerin Miriam Gebhardt. Interview von Petra Kohse | Berliner Zeitung, 17.11.2020 [Bezahlartikel]

Erster Weltkrieg: Erinnerungen an die Felder in Flandern. Mehr als acht Millionen Soldaten waren ihm zum Opfer gefallen: Am 11. November 1918 war der Erste Weltkrieg nach vier langen Jahren endlich vorüber. In Paris wurde der Waffenstillstand von Compiègne bejubelt. In den USA feierte man die heimgekehrten Soldaten. Die Siegstaaten machten den 11. November zum Feiertag. Noch heute hat dieses Datum unter anderem in Großbritannien eine große Bedeutung. | Euronews, 11.11.2020

Frankreichs koloniales Erbe: Etwas, das erzählt werden muss. Frankreich versteht sich als Nation der Menschenrechte. Doch es gibt Lücken in dieser sinnstiftenden Erzählung, die von Grausamkeit handeln. Vonn Frédéric Valin | taz, 06.11.2020

EU-Erweiterung und der Westbalkan: Leben Totgesagte wirklich länger? EURACTIV wirft einen Blick auf die Herausforderungen auf dem Balkan im Jahr 2021. Dort finden sich mit Ausnahme der Türkei alle (potenziellen) Anwärter auf einen zukünftigen EU-Beitritt. Von Vlagyiszlav Makszimov and Zeljko Trkanjec | Euractiv, 07.01.2021

Europäische Union: Die Stunde der Europäer. 2020 war vielleicht der Wendepunkt für die EU: Sie geht aus diesem Corona- und Brexit-Jahr kleiner, aber auch gestärkt hervor. Jetzt muss sie demokratischer werden. Eine Analyse von Mark Schieritz | Die Zeit, 02.01.2021

Experte über EU und arabische Staaten: „Europa braucht Hard Power.“ Mehr europäisches Militär? Daran kommt nicht vorbei, wer die Lehren aus dem Arabischen Frühling ernst nimmt, meint Asiem El Difraoui. Interview von Janina Hagmann | taz, 17.12.2020

Die EU-Unzufriedenheit und die Regionen. Die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Europäischen Union ist in den vergangenen zehn Jahren rasch angestiegen und hat sich seit 2012 verdoppelt. Diese Unzufriedenheit spiegelt sich auch an den Wahlurnen wider und hat neue politische Realitäten geschaffen. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 27.11.2020

Geheime Dokumente: EU-Abgeordnete bekommen teils geschwärzten Impfstoffvertrag zu sehen. Die Verträge der EU mit den Herstellern von Corona-Impfstoffen sind geheim. Jetzt hat Curevac erstmals Europaabgeordneten Einblick gewährt – doch das Ergebnis lässt nichts Gutes ahnen für die Transparenz der EU-Bestellungen. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 12.01.2021

Mutante B.1.1.7: Europa wappnet sich für Virusvariante aus Großbritannien. In Irland soll die neue Corona-Mutante für eine Verzehnfachung der Inzidenz in nur zwei Wochen verantwortlich sein. Erste Länder ergreifen Vorsichtsmaßnahmen | Der Standard, 11.01.2021

Corona-Impfungen in der EU: »Und was sehen wir? Chaos.« Hat die EU den Einkauf von Corona-Impfstoffen verstolpert? Der französische Europaabgeordnete und Macron-Vertraute Pascal Canfin weist das zurück – und wirft den Mitgliedsländern Versagen bei den Impfungen vor.
Ein Interview von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 11.01.2021

Spanische Grippe: „Jedes Menschenleben ist heute wichtig und schützenswert.“ An der Spanischen Grippe starben Millionen, doch diese Pandemie war bis Corona vergessen. Warum? Und was ist heute anders? Ein Gespräch mit der Historikerin Ute Frevert. Interview von Elisabeth von Thadden | Die Zeit, 09.01.2021

Von der Leyen weicht Fragen nach deutscher Extrawurst aus. Hatte die Bundesregierung das Recht, sich Extra-Dosen des Impfstoffs von Biontech zu sichern? Kommissionschefin von der Leyen weicht dieser Frage aus. Die Impfstoff-Strategie der EU sei richtig und alternativlos. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 08.01.2021

Kritik in Brüssel Ärger um deutsche Impfstoff-Alleingänge. Deutschland hat sich bei Biontech und Curevac 50 Millionen Dosen Corona-Impfstoff gesichert – obwohl parallel die EU-Verhandlungen liefen. In Brüssel sorgt das für Irritationen, sogar von einem möglichen Rechtsbruch ist die Rede. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 08.01.2021

Forscher über Corona-Ursprung: „Weitere Pandemien lauern schon.“ Naturzerstörung macht Seuchen wahrscheinlicher. Der Zoologe Peter Daszak hält die Gefahr für beherrschbar – sofern ein globales Umdenken stattfindet. Von Andrew Führte | taz, 07.01.2021

Bestellt Brüssel zu wenig Impfstoff für Deutschland? Ganz im Gegenteil! Deutschland werde von der EU beim Corona-Impfstoff benachteiligt, heißt es immer noch in Berlin. Doch neue Zahlen aus Brüssel beweisen das Gegenteil. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 06.01.2021

Undurchsichtige Merkeleyen, Hoffen auf Moderna – und Spekulationen über Sputnik V. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 06.01.2021

Medizinprofessor über Impfgeschichte: „Pockenimpfungen waren umstritten.“ Bereits im 19. Jahrhundert waren viele impfkritisch. Professor Philipp Osten leitet das Institut für Medizingeschichte und zieht Parallelen zu heute. Von Jan Feddersen | taz, 29.12.2020

Risikoethiker über Triage in Pandemie: „Wir haben politisch krass versagt.“ Haben wir als Gesellschaft in der Bekämpfung der Corona-Pandemie versagt? Ein Gespräch mit den Risikoethikern Adriano Mannino und Nikil Mukerji. Interview von Tom Wohlfarth | taz, 26.12.2020

Virenexperte über Mutationen des Sars-CoV-2-Erregers: »Das Virus hat sich an den Menschen angepasst.« Neue Varianten des Sars-CoV-2-Erregers verbreiten sich offenbar deutlich schneller als bisher. Welche Auswirkungen hat das auf Impfungen und Corona-Regeln? Der Bioinformatiker Richard Neher wagt eine Prognose. Ein Interview von Christoph Seidler | Der Spiegel, 20.12.2020

Lehre aus dem Corona-Jahr: Am Ende der Ich-Party. Ist es für die Gesellschaft am besten, wenn jeder als Erstes sein eigenes Interesse verfolgt? Die Corona-Pandemie könnte das Ende dieses absurd lange gehegten Ökonomen-Mantras besiegeln. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Spiegel, 18.12.2020

Wirtschaftsweise und Coronavirus: Die kapitalistische Pandemie. Der Weltbiodiversitätsrat empfiehlt, die Wirtschaft umzubauen, um künftige Pandemien zu vermeiden. Das würde einen Systemwechsel bedeuten. Kommentar von Timm Kuehn | taz, 18.12.2020

Emma Hodcroft und Richard Neher: „Es gibt keinen Druck für das Virus, tödlicher zu werden.“ Emma Hodcroft und Richard Neher verfolgen, wie Sars-CoV-2 mutiert. Im Virus-Erbgut lesen sie, wie gefährlich es wird, wo es herkam und warum es kaum verschwinden wird. Interview von Florian Schumann und Jakob Simmank | Die Zeit, 10.12.2020

Europas zweite Welle ist hausgemacht – dass sie auf Ausbeutung aufbaut, macht es noch schlimmer. Von Armand Back | Tageblatt Lëtzebuerg, 28.11.2020

Europa, Populismus und die Pandemie: Was uns die Krise lehrt. Verwirrung und Desinformation dient nur Tyrannen. Ein leidenschaftliches Plädoyer zur Verteidigung der humanistischen Werte Europas. Essay von Géraldine Schwarz | taz, 28.11.2020

Fünf vor acht / Umgang mit Corona: Verbohrt und arrogant. Während sich Bund und Länder streiten, Maskenverweigerer demonstrieren und Firmen pleitegehen, funktioniert das Leben in Ostasien fast wie zuvor. Wir sind selbst schuld. Eine Kolumne von Vanessa Vu | Die Zeit, 24.11.2020

„In Europa wäre ein solcher Lockdown nicht möglich gewesen.“ Der afrikanische Kontinent kommt bisher vergleichsweise gut durch die Pandemie. Was wird dort anders gemacht?Interview von Niklas Prenzel mit Christian Happi | fluter, 19.11.2020

Pandemien: „Wir erleben mit Corona ein Déjà-vu.“ Die zweite Welle der Spanischen Grippe war verheerend. Der Historiker Robert Jütte erklärt, was wir aus den Maßnahmen von damals für die Corona-Pandemie lernen können. Interview von Stephan Reich | Die Zeit, 10.11.2020

The Mask Slackers of 1918. As the influenza pandemic swept across the United States in 1918 and 1919, masks took a role in political and cultural wars. By Christine Hauser, 03.08.2020

Warum wir Nazis nicht entgegenkommen sollten. Von Rebecca Solnit | Blätter für deutsche und internationale Politik, Januar 2021

Verschwörungstheorien: Nennt sie beim Namen! Überall auf der Welt wird von Verschwörungstheorien gesprochen. Nur in Deutschland hat sich der Glaube ausgebreitet, dass dieser Begriff schädlich und falsch sei. Warum? Ein Gastbeitrag von Michael Butter | Die Zeit, 28.12.2020

EuGH zum Schutzstatus von Syrern: Vorm Wehr­di­enst kann man flüchten. Wehrpflichtige syrische Flüchtlinge bekommen nur den subsidiären Schutzstatus, entschieden die meisten der deutschen OVG. Der EuGH setzt dem nun ein Ende: Solche Menschen bekommen Flüchtlingsstatus zuerkannt. Von Tanja Podolski | Legal Tribune Online, 19.11.2020

Ökonomin über Resilienz in Lieferketten: „Ausfallrisiko besser verteilen.“ Wegen Corona drohen Lieferausfälle. Ob das den Trend zur „Fabrik Europa“ verstärkt, sei nicht sicher, sagt Ökonomin Lisandra Flach. Von Hannes Koch | taz, 12.01.2021

Studie zu Kapitalismus und Umweltpolitik: Wachstum, ein Dilemma. Wieder scheitert eine Studie, die zeigen will, dass „grünes Wachstum“ möglich ist. Es bleibt unklar, wie man ohne Crash auf Wachstum verzichtet. Kommentar von Ulrike Herrmann | taz, 08.01.2021

EIB: Der stille Riese in der EU-Regionalpolitik. Nach einer umfassenden Umgestaltung wird die Europäische Investitionsbank (EIB) künftig eine wachsende Rolle bei der Überbrückung von Entwicklungsunterschieden zwischen den EU-Regionen spielen und gleichzeitig Mittel für die Ökologisierung aufbringen. Beobachter warnen jedoch, dass das Erreichen der Ziele nicht einfach sein wird. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 30.12.2020

Onlineplattformen im Mietmarkt: Vermietung illegal, Amt machtlos. Eine Studie zeigt, wie erfolglos Städte versuchen, die Kurzzeitvermietung von Wohnungen zu regulieren. Und gibt Ratschläge für eine Gesetzesänderung. Von Svenja Bergt | taz, 09.12.2020

Mehr Aufgaben für Euro-Rettungsfonds: ESM soll Banken retten. Die Institution bekommt neue Pflichten. Aber in der Coronakrise hat der ESM noch nicht geholfen. Seine Hilfen gelten in vielen Ländern als „toxisch“. Von Eric Bonse | taz, 01.12.2020

Starökonom tritt in EU-Dienst: Schlechte Zeiten für Steuerflucht. Der französische Ökonom Gabriel Zucman wird die neue Steuerbeobachtungsstelle der EU leiten. Sie soll Steuervermeidung dokumentieren. Von Ulrike Herrmann | taz, 30.11.2020

EU-China-Investitionsabkommen: Neujahrsgeschenk für den KP-Chef. Von wegen Multilateralisten: Das Investitionsabkommen der EU mit China verrät die Menschenrechte und stößt die neue US-Regierung unter Joe Biden vor den Kopf. Ein Kommentar von Ulrich Ladurner | Die Zeit, 07.01.2021

Abkommen für Wirtschaftsbeziehungen: Handel ist nicht Handel. Deutschland hat mit China kein Handelsabkommen – und das Geschäft floriert. Für die Briten aber wäre es gefährlich, die EU ohne Vertrag verlassen. Von Ulrike Herrmann | taz, 11.12.2020

Linke Globalisierungskritik: Aus Versehen Hand in Hand. Auch Nationalisten wie Trump lehnen große Freihandelsabkommen meist ab. Das sollte Progressiven zu denken geben. Von Hannes Koch | taz, 29.11.2020

Dombrovskis: Handelsabkommen wie TTIP „nicht machbar“. Der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Valdis Dombrovskis geht davon aus, dass der Wahlsieg von Joe Biden einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen der EU und den USA bringen wird. Es gebe aber Grenzen: So sei nicht angedacht, erneut ein umfassendes Handelsabkommen wie das gescheiterte TTIP anzustreben, sagte er am Mittwoch im Interview mit EURACTIV.com. Von Jorge Valero | Euractiv, 26.11.2020

Spannungen in den europäisch-afrikanischen Handelsbeziehungen. Die Frage der Handelsbeziehungen wird wahrscheinlich das Herzstück der verspäteten „strategischen Partnerschaft“ zwischen der EU und Afrika sein – aber nur, wenn die seit langem bestehenden Spannungen gelöst werden können. Zu Letzteren gehören unterschiedliche Ansichten über Inhalt und Form der künftigen Handelspartnerschaft. Von Benjamin Fox | Euractiv, 17.11.2020

Weltgrößter Freihandelspakt RCEP: China breitet sich aus. Peking beschließt einen Pakt mit den großen Wirtschaftsnationen der Asien-Pazifik-Region. Die Gemeinschaft will bald auch Europa überholen. | taz, 15.11.2020

Europäische Kulturhauptstadt 2025: Alle Zweifel ausgeräumt. Nach Querschüssen aus Bayern war die Nominierung von Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt unsicher. Die Konferenz entschied nun einstimmig. Von Michael Bartsch | taz, 12.01.2021

Film „Das neue Evangelium“ als Stream: Jesus gegen die Globalisierung. Der Film „Das neue Evangelium“ des Regisseurs Milo Rau verknüpft Dokumentation, Re-Enactment und politische Aktion. Ein Teil der Erlöse geht an Kinos. Von Dorothea Marcus | taz, 18.12.2020

Niedrige Milch- und Fleischpreise: Die Angst vor den Billigimporten. Mehr Tierschutz würde Frischmilch und -fleisch aus Deutschland im Preiswettbewerb benachteiligen, sagen Landwirte. Eine berechtigte Angst? Von Jost Maurin | taz, 10.01.2021

Landwirtschaft und Umweltschutz: Geht das nicht grüner? Die EU subventioniert die Landwirtschaft weiterhin mit Milliarden von Euro. Dem Natur- und Artenschutz nutzen diese gigantischen Summen wenig. Von Fritz Habekuß und Christiane Grefe | Die Zeit, 25.11.2020

Hintertür nach Softwareupdate: Spur im SolarWinds-Hack zeigt nach Russland. Der SolarWinds-Hack markiert den Beginn einer neuen Ära der Cyberspionage, sagt Kasperskys Forschungschef Costin Raiu. Im Schadcode haben er und sein Team bemerkenswerte Hinweise auf die berüchtigte Hackergruppe Turla entdeckt. Von Patrick Beuth | Der Spiegel, 11.01.2021

Netzzugang als Grundrecht Diakonie fordert Milliarden-Programm für »digitale Beteiligung«. Zuhause ohne Internet? In Zeiten des Lockdowns und zunehmender Digitalisierung würden Menschen mit Armutserfahrung zunehmend unsichtbar, warnt die Diakonie – und fordert staatliche Investitionen. | Der Spiegel, 05.01.2021

Artensterben: Warum die Insekten sterben. Der Tod von Schmetterlingen, Käfern und Bienen hat viele Ursachen. 56 Wissenschaftler aus aller Welt gingen ihm nun auf den Grund. Von Tina Baier | Süddeutsche Zeitung, 12.02.2021

Neue Regeln für Müllexporte: Papiertiger gegen Plastikmüll. Seit Anfang Januar gibt es neue Vorschriften für den weltweiten Handel mit Plastikmüll. Doch sie sind schwammig und Kontrollen fehlen. Von Heike Holdinghausen | taz, 12.01.2021

Studie zu Klimawandel in den Städten: Noch heißer als die Umgebung. Städte sind voller Beton und Asphalt. Keine Frage, dass die globale Erwärmung dort noch stärker zu spüren sein wird. Aber wie stark genau? Von Susanne Schwarz | taz, 10.01.2021

Feinstaub, Stickoxide, Schutzgebiete 14 EU-Verfahren gegen Deutschland – wegen nicht eingehaltener Umweltrichtlinien. Es geht um die Luftbelastung und um Lärm, aber auch um Abfall und Verpackungsmüll: Gegen Deutschland laufen aktuell drei EU-Umweltverfahren mehr als vor einem Jahr. | Der Spiegel, 31.12.2020

Klimapolitik: Großbritannien will Vorreiter im Klimaschutz werden. Boris Johnson hat angekündigt, dass sein Land die Emissionen um mehr als zwei Drittel bis 2030 senken will. Es sei aber eine „globale Anstrengung“ notwendig, sagte er. | Die Zeit, 04.12.2020

Humanitäre Hilfe: Wie wir klimabedingten Katastrophen zuvorkommen können. Klimawandel und Konflikte könnten dazu führen, dass noch mehr Menschen vertrieben werden, sauberes Wasser noch knapper wird und die humanitären Kosten bis 2030 auf 20 Milliarden US-Dollar pro Jahr steigen. Wir können etwas dagegen tun. Ein Gastbeitrag von Mark Lowcock, Uno-Nothilfekoordinator | Der Spiegel, 01.12.2020

Juristischer Etappensieg: Klimaklage kommt voran. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte lässt das Anliegen portugiesischer Jugendlicher gegen 33 Länder zu. Darunter ist auch Deutschland. Von Susanne Schwarz | taz, 01.12.2020

EU-Unterhändler Michel Barnier: Ein Konservativer will zurück. Die Brexit-Verhandlungen sind vorbei. Statt in den wohlverdienten Ruhestand zu gehen, hat EU-Unterhänder Barnier aber wohl andere Pläne. Von Rudolf Balmer | taz, 11.01.2021

EU will Konzerne härter regulieren: Kommission stellt Digitalpaket vor. Die EU will mit neuen Gesetzen die Macht von Facebook, Amazon und Co. eindämmen. Für illegale Inhalte haften sollen die Tech-Firmen allerdings nicht. Von Eric Bonse, 15.12.2020

Margrethe Vestager : Weil wir Europäer sind. Kaum jemand verkörpert das Selbstbewusstsein der EU so gut wie die Preisträgerin Margrethe Vestager. Von Matthias Krupa | Die Zeit, 02.12.2020

EU-Kommission stellt Interessenkonflikt von Babiš fest. Der abschließende Bericht aus Brüssel kann die Regierung in Prag ins Wanken bringen. Nun bleiben dem tschechischen Premier zwei Optionen. Von Viktoria Großmann | Süddeutsche Zeitung, 30.11.2020

Kommission legt LGBTIQ-Strategie vor. Die Europäische Kommission hat ihre erste LGBTIQ-Gleichstellungsstrategie für die kommenden fünf Jahre vorgelegt. Sie verpflichtet sich darin, „an der Spitze der Bemühungen um einen besseren Schutz“ der Rechte der Community zu stehen. Man wolle Diskriminierung bekämpfen, Sicherheit gewährleisten, integrative Gesellschaften aufbauen und weltweit führend im Kampf für die Rechte von Minderheiten sein. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 13.11.2020

EU Commission accuses Amazon of breach of competition rules. European Commissioner Margrethe Vestager yesterday sent an official Statement of Objections to e-commerce giant Amazon, accusing the company of breach of the EU’s laws on fair competition. | The Brussels Times, 11.11.2020

Karima Delli: Die Retterin der Nachtzüge. Karima Delli hat als Chefin des EU-Verkehrsausschusses eine neue Ära der Nachtzüge eingeleitet. Für sie sind es Orte, die Arm und Reich zusammenbringen. Von Annika Joeres | Die Zeit, 10.01.2021

Abstimmungspanne bei der EVP: Ungarn-Chaos im EU-Parlament. Die Qual nach der Wahl: Bei der Abstimmung über den Rauswurf des Ungarn Tamás Deutsch aus der EVP im EU-Parlament kam es zu Unregelmäßigkeiten. Fraktionschef Manfred Weber musste nachbessern – und schon zeichnet sich neuer Ärger ab. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 17.12.2020

Europa-Politikerin über inklusive Arbeit: „Werkstätten fehlt der Mindestlohn.“ Wir müssen das System der Werkstätten für Menschen mit Behinderung hinterfragen und uns davon verabschieden, sagt die Politikerin Katrin Langensiepen. Interview von Jasmin Kalarickal | taz, 03.12.2020

Canfin: EU-Staaten sollten sanktioniert werden, wenn sie die Klimaziele nicht einhalten. Da die Verhandlungen über das von der EU vorgeschlagene Klimagesetz auf die Zielgerade gehen, zeigt der EU-Abgeordnete Pascal Canfin erneut die roten Linien des Europäischen Parlaments in den Gesprächen mit den EU-Mitgliedsstaaten auf. Von Frédéric Simon | Euractiv, 02.12.2020

Nachhaltigkeit / EP-Abgeordnete fordern „Recht auf Reparatur“. Von Guy Kemp | Tageblatt Lëtzebuerg, 25.11.2020 [Bezahlartikel]

Parlament billigt Unionsetat: 1 Billion Euro für die EU. Trotz Kürzungen stimmt das Europäisches Parlament dem EU-Budget und Coronafonds zu. Ungarn droht dagegen mit einer Blockade. Von Eric Bonse | taz, 10.11.2020

150 Ausschüsse und 4000 Treffen im Jahr: Der Brüsseler Rat bestimmt weitgehend unkontrolliert die Gesetzgebung in Europa. Im Rat der EU verhandeln die Beamten der nationalen Regierungen Europas Gesetze unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Über eine problematische Institution. Von Harald Schumann und Sigrid Melchior | Der Tagesspiegel, 06.12.2020

Europäische Union im Jahr 2020: Club der Egoisten. Der deutsche EU-Vorsitz hat Europa nicht aus der Krise geholt. Im Gegenteil: Es ist alles nur noch schlimmer geworden. Von Eric Bonse | taz, 06.12.2020

Anstehende portugiesische Ratspräsidentschaft will EU-Sozialpolitik stärken. Portugal will das europäische Sozialmodell in den Mittelpunkt seines halben Jahres an der Spitze des EU-Rates stellen und der Sozialagenda bei einem Gipfel, der im Mai in Porto stattfinden wird, neuen Schwung verleihen. Das geht aus einem offiziellen Dokument hervor, das EURACTIV.com einsehen konnte. Von Jorge Valero | Euractiv, 02.12.2020

Überwachung: Der Kampf der EU gegen die Verschlüsselung. Geheimdienste wollen Zugriff auf jede Kommunikation, immer und überall. Die EU-Regierungschefs sind nur zu gern bereit, ihnen bei dem gefährlichen Plan zu helfen. Von Kai Biermann | Die Zeit, 26.11.2020

EU-Ratspräsidentschaft: „Die große Koalition blockiert mehr Steuertransparenz in Europa.“ Deutschland blockiert in Brüssel weiterhin eine Initiative gegen Steuertricksereien großer Konzerne. Es geht darum, dass Unternehmen veröffentlichen sollen, in welchem Land sie wie viel Steuern zahlen. Für die Linken im Bundestag ist die Haltung der Regierung ein Skandal. Von Benedikt Becker | Wirtschaftswoche, 22.11.2020

Sponsoren des Brexit: Vor dem Brexit-Referendum flossen zwei Drittel der Finanzsektor-Spenden in die „Leave“-Kampagne. Warum die Branche mehrheitlich für den Austritt war. Von Marlène Benquet und Théo Bourgeron | taz, 12.01.2021

Ehemaliger britischer EU-Botschafter über den Brexit: »Boris Johnson versteht nicht, welchen Schaden er sich selbst zugefügt hat.« Der frühere Diplomat Ivan Rogers sagt, der Brexit sei noch lange nicht vorbei. Was meint er damit? Und wie blickt er auf Großbritanniens Zukunft? Ein Interview von Jörg Schindler, London | Der Spiegel, 12.01.2021 [Bezahlartikel]

Britische Verbände fordern Nachverhandlungen mit der EU. Einige EU-Firmen haben den Handel mit Großbritannien aus Unsicherheit eingestellt. Nordirland klagt bereits über leere Supermarktregale. Manche Briten zeigen sich »verblüfft«, was die neuen Bestimmungen bedeuteten. | Der Spiegel, 10.01.2021

Schottland will zurück in die EU: Zerbricht Großbritannien am Brexit? Das Chaos ist vorerst ausgeblieben, Premier Boris Johnson verbreitet Optimismus. Doch es wartet bereits das nächste Scheidungsdrama. Von Jörg Schindler | Der Spiegel, 10.01.2021

Britische Unternehmen bekommen Brexit-Folgen zu spüren. Paket-Dienstleister DPD stellte Lieferungen in die EU vorübergehend ein, schottische Fischer stoppen EU-Exporte wegen erhöhter Kosten und Lieferverzögerungen | Der Standard, 08.01.2021

Belgien setzt auf eigene bilaterale Abkommen mit Großbritannien. Die belgische Bundesregierung will eigene bilaterale Abkommen mit Großbritannien nach dem vollzogenen Brexit abschließen. Dies sagte Premierminister Alexander De Croo (Open VLD) gegenüber dem Ausschuss für europäische Angelegenheiten in der Ersten Kammer im belgischen Bundesparlament. Das Brexit-Abkommen zwischen der EU und Großbritannien sieht solche bilateralen Abkommen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und den Briten vor. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 07.01.2021

Vorerst kein Brexit-Chaos im Hafen von Zeebrügge. Trotz des zum Jahreswechsel definitiv vollzogenen Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union ist ein Chaos am für den Export und Import zwischen der EU und England wichtigen Hafen von Zeebrügge ausgeblieben. Dies hatte Hafen-CEO Tom Hautekiet im Vorfeld bereits erwartet. Offenbar haben sich viele britische Unternehmen und Handelskonzerne vor dem Jahreswechsel mit Waren, Gütern und sonstigem versorgt. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 06.01.2021

Brexit-Streit: Gibraltar soll Schengen-Raum beitreten. Spanien und Großbritannien haben sich auf eine Lösung für Gibraltar geeinigt. Das britische Überseegebiet nach dem Brexit dem EU-Schengenraum angehören. | Die Zeit, 31.12.2020

Großbritannien wird die EU nicht los. Die Tories haben den Mythos einer tyrannischen EU, die die Briten gängelt, über Jahre aufgebaut. Den ökonomischen Niedergang wird das Land ab sofort ganz real erleben. Eine Analyse von Imke Henkel | Die Zeit, 31.12.2020

Was Briten nach dem Brexit blüht: „Bleiben faktisch im Binnenmarkt.“ Die Briten haben wichtige Ziele erreicht. Dennoch wird ihr Finanzsektor um 30 Prozent schrumpfen, erwartet die Ökonomin Dorothea Schäfer. Von Ulrike Herrmann | taz, 27.12.2020

Handelsabkommen mit EU Britische Fischer fühlen sich verraten. Die Fischereifrage ist für viele Briten zum Symbol für ihre künftige Freiheit geworden. Bis zuletzt haben EU und Großbritannien erbittert über Fangquoten gestritten. Das Ergebnis empört die britischen Fischer. | Der Spiegel, 27.12.2020

„Selbstverständliches ist sehr fragil geworden.“ Der Londoner Politologe Anand Menon hat das Brexit-Drama jahrelang aus großer Nähe beobachtet. Ein Gespräch über die kommenden Wochen und die letzten vier Jahre. Interview von Peter Stäuber, London | Die Zeit, 24.12.2020

Schottland plant für EU-Beitritt. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon kündigt dafür ein baldiges Unabhängigkeitsreferendum an. Und verspricht: „Schottland kommt nach Hause.“ | Süddeutsche Zeitung, 18.12.2020

Eine bittere Lektion. Mitte-links hat es versäumt, dem zunehmend toxischen Einwanderungsdiskurs entgegenzutreten – bis es zu spät war. Von Nesrine Malik | Der Freitag, 17.12.2020

Boris Johnson unter Druck: Was bedeutet der Wahlsieg Bidens für den Brexit? Boris Johnson muss sich im Brexit-Streit bald entscheiden. Dabei erhöht der designierte US-Präsident Biden die politischen Kosten für einen No-Deal-Brexit. Ausschlaggebend werden dennoch die Machtkämpfe in den Reihen der Tories sein, meint Nicolai von Ondarza. Von Nicolai von Ondarza | Euractiv, 26.11.2020

Populismus nach Trump: »Le Pen, Salvini und die AfD sollten sehr vorsichtig sein.« Der Politologe Ivan Krastev glaubt, dass der beschämende Abgang von Donald Trump seinen politischen Freunden in aller Welt schwer schaden könnte. Dennoch sei der Rechtspopulismus noch lange nicht am Ende. Ein Interview von Jan Puhl | Der Spiegel, 12.01.2021 [Bezahlartikel]

Seltene politische Stellungnahme: US-Militärführung verurteilt Sturm auf Kapitol. Das US-Militär hält sich üblicherweise aus der Tagespolitik heraus. Nach der Attacke auf den Kongresssitz in Washington in der vergangenen Woche veröffentlichten die Topgeneräle nun eine gemeinsame Erklärung. | Der Spiegel, 12.01.2021

Angriff aufs Kapitol: Ein Sturm entsteht nicht im Vakuum. QAnon-Anhänger waren vorne mit dabei. Ihre Bewegung ist in der Pandemie exponentiell gewachsen. Maßnahmen wie Social-Media-Kontosperren bekämpfen nur Symptome. Kommentar der anderen von Huberta von Voss-Wittig und Jakob Guhl | Der Standard, 12.01.2021

Bruch mit der Partei: Colin Powell verlässt die Republikaner. Colin Powell war unter Präsident George W. Bush der erste schwarze Außenminister der USA und langjähriges Mitglied der Republikaner. Nach dem Sturm auf das Kapitol kehrt er seiner Partei den Rücken. | Der Spiegel, 12.01.2021

Frage & Antwort: Zweites Impeachment-Verfahren gegen Trump eingeleitet. Die Demokraten haben entschieden: Sie wollen zum zweiten Mal eine Absetzung Trumps versuchen. Die Entscheidung dazu könnte aber erst nach dem Ende seiner Amtszeit fallen. Von Frank Herrmann | Der Standard, 11.01.2021

Nach Eskalation in Washington: Marine Le Pen: Stets eiferte sie Donald Trump nach – jetzt wendet sie sich von ihm ab. Von Stefan Brändle | Frankfurter Rundschau, 11.01.2021

Demokratie in den USA: Politologe über Donald Trump: „Er könnte verrückt geworden sein.“ Von Michael Hesse | Frankfurter Rundschau, 11.01.2021

Trumps Ex-Stabschef Mulvaney: »Das Personal im Weißen Haus versucht, jeden einzelnen Tag zu überstehen«. Mick Mulvaney war Donald Trumps engster Mitarbeiter. Nach dem Angriff auf das Kapitol verließ er die Regierung. Wie blickt er auf die Attacke – und wie gefährlich kann Trump noch werden? Ein Interview von Alexander Sarovic | Der Spiegel, 11.01.2021 [Bezahlartikel]

US-Heimatschutzminister Chad Wolf tritt zurück. Wolf, einst ein treuer Gefolgsmann Trumps, hatte den US-Präsidenten nach dem Sturm des US-Kapitols „angefleht“, die Gewalt zu verurteilen. Nun ist er zurückgetreten | Der Standard, 11.01.2021

Heiko Maas‘ Marshallplan für die USA: Spontane Fremdscham. Außenminister Maas hat es inhaltlich gut gemeint. Doch Wortwahl und Zeitpunkt sind maximal peinlich. Die USA brauchen keinen deutschen Oberlehrer. Kommentar von Ulrich Schulte | taz, 10.01.2021

Sturm auf das Kapitol: Markierungen. Ein Trump-Fan drang in Nancy Pelosis Büro ein. Von Julya Rabinowich | Der Standard, 10.01.2021

Die Erhebung des Trumpismus. Die von Donald Trump angestachelten Möchtegern-Putschisten haben mit dem Sturm auf das Kapitol eine rote Linie zum Faschismus zumindest berührt. Kommentar der anderen von Peter Pelinka | Der Standard, 10.01.2021

Rechtsextremismus: Es geht nicht um Donald Trump. Man sollte sich nicht vom US-Präsidenten ablenken lassen. Der Mob, der das Kapitol angriff, ist Teil einer globalen Bewegung, die ihn überleben wird, in den USA wie hier. Ein Kommentar von Christian Bangel | Die Zeit, 09.01.2021

US-Linker über Sturm aufs Kapitol: „Seit Frühling vor einem Putsch gewarnt.“ Gegen die Gewalt von Faschisten am Kapitol hätten Gewerkschaften und Linke mobilisieren müssen, findet der US-Bürgerrechtler Bill Fletcher. Interview von Dorothea Hahn, Washington | taz, 08.01.2021

Die Bürgerbräuputsch-Experience. Ist es auch dann Faschismus, wenn sie es erstmal nicht auf die Reihe kriegen? Über die Bedeutung des Sturms auf das Kapitol. Von Richard Seymour | taz, 08.01.2021

Washington ist kein Einzelfall. Rechtsextreme haben zuletzt auch in anderen Ländern versucht, Parlamente und Regierungsgebäude zu stürmen. Die liberale Mehrheit muss diese laute Minderheit stoppen. Von Cas Mudde | Der Freitag, 08.01.2021

Sturm aufs Kapitol: Gebt mir ein Blutbad! Donald Trump hatte ein klares Kalkül, als er die Massen zum Sturm des Kapitols anstiftete, wie man mit guten Argumenten spekulieren kann: Er wollte die Gewalt schüren, um dann den Notstand ausrufen und an der Macht bleiben zu können. Ein Gastbeitrag. Von Wolfram Siemann | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 08.01.2021 [Bezahlartikel]

Mit seinem Hass-Mob im Kapitol bekommt Trump den hässlichen Abgang, den er verdient. Von Armand Back | Tageblatt Lëtzebuerg, 07.01.2021

Der Drahtseilakt: Europas Rechte und der Sturm aufs US-Kapitol. Während der Kongress die Wahl von Joe Biden bestätigte, verurteilen immer mehr europäische Stimmen den Sturm auf das Kapitol durch Pro-Trump-AktivistInnen am Mittwoch – sogar in der rechten Szene, die bislang teils mit Trump sympathisierte. Letztere balanciert zwischen Verurteilung und Selbstschutz. Von Louise Rozès Moscovenko and Philipp Grüll | Euractiv, 07.01.2021

Das war ein Putschversuch! Man muss das, was im Kapitol geschehen ist, als Versuch eines Staatsstreichs bezeichnen. In ihm zeigt sich weiße Wut und autoritäre Gewalt. Von Rebecca Solnit | Der Freitag, 07.01.2021

Seyla Benhabib: „Der eigentliche Machiavelli ist noch an der Macht.“ Viele begrüßen, dass Joe Biden eine zweite Amtszeit Präsident Trumps verhindern konnte. Eine verfrühte Freude, wie die Philosophin Seyla Benhabib erläutert, da der eigentliche Feind der Demokratie noch immer enorm einflussreich sei. Interview von Dominik Erhard mit Seyla Benhabib | Philosophie Magazin, 10.11.2020

Argentiniens geraubte Kinder: Der lange Kampf der Großmütter um ihre entführten Enkel. Sie wurden entführt, gefoltert und illegal adoptiert: Argentinische Militärs begingen während der Diktatur Verbrechen an Hunderten Kindern und Babys von Regimekritikern. Viele Großmütter suchen noch immer nach ihren Enkeln – mit Erfolg. Ein Interview von Sonja Peteranderl | Der Spiegel, 09.01.2021

China gegen Australien: Das Ende einer Symbiose. China und Australien profitierten lange voneinander. Doch aus Harmonie wird Rivalität: Australien will sich emanzipieren, die Regierung in Peking reagiert mit Härte. Von Vera Sprothen, Sydney | Die Zeit, 29.12.2020

Amerikas »Rostgürtel« und der Aufstieg Trumps: »Wo Menschen in Giftstrudeln leben.« Joseph Heathcott untersucht, wie Menschen im »Rostgürtel« der USA mit dem Industriesterben umgehen. Die wirtschaftliche Misere habe nicht zum Aufstieg Trumps geführt, meint der Städteforscher. Ein Interview von Alexander Sarovic | Der Spiegel, 24.12.2020 [Bezahlartikel]

Zehn Jahre Arabischer Frühling: Der nächste Sturm zieht auf​. Vor zehn Jahren begann der Arabische Frühling, ein turbulentes Jahrzehnt in Nahost folgte. Diktatoren stürzten, doch alte Machthaber schlugen zurück. Von Karim El-Gawhary | tja, 16.12.2020

Afghanistan: Deutlich mehr zivile Opfer bei US-Luftangriffen unter Donald Trump. In der Amtszeit von Präsident Trump sind laut einer Studie deutlich mehr afghanische Zivilisten bei Luftangriffen getötet worden. Ihre Zahl stieg demnach um 330 Prozent. | Die Zeit, 08.12.2020

Erdoğan steht ein harter Winter bevor. Mit der Verfassungsänderung 2017 schnitt der türkische Autokrat den Staat ganz auf sich zu. Doch nun zeichnet sich ab, dass er auch in seinem System unterliegen könnte. Eine Kolumne von Can Dündar | Die Zeit, 05.12.2020

Abschied vom «Russki Mir»? – Über eine mögliche strategische Wende in der russischen Aussenpolitik. Russlands Zurückhaltung im Umgang mit den Krisen in Nagorni Karabach und Weissrussland ist auffällig. Nach und nach scheint sich Moskau ganz bewusst von einer Dominanz im postsowjetischen Raum zu verabschieden – einfach darum, weil der Preis dafür zu hoch ist. Gastkommentar von Wladimir Frolow | Neue Zürcher Zeitung, 17.11.2020

Frontex-Skandal: Antibetrugsbehörde ermittelt gegen EU-Grenzschutzagentur. Recherchen des SPIEGEL zeigen, dass Frontex in illegale Pushbacks verwickelt ist – und Direktor Fabrice Leggeri die Verbrechen vertuscht. Nun hat die Antibetrugsbehörde der EU eine Untersuchung eingeleitet. Von Giorgos Christides, Steffen Lüdke und Maximilian Popp | Der Spiegel, 11.01.2021

Familienschicksale in der Pandemie: Wenn Millionen Wanderarbeiter plötzlich kein Geld mehr schicken. Weltweit schicken Arbeitsmigranten jedes Jahr Milliarden Dollar an ihre Familien, das Geld versorgt ganze Regionen. Was, wenn es ausbleibt? Von Christina Hebel, Laura Höflinger und Raniah Salloum | Der Spiegel, 31.12.2021 [Bezahlartikel]

Die EU will Geflüchtete entrechten – und zwar durch die Hintertür. Die Kommission der EU will mit dem „New Pact“ die Rechte von Geflüchteten aushebeln. Das EU-Parlament muss das verhindern. Gastbeitrag von Günter Burkhardt. | Frankfurter Rundschau, 15.12.2020

Wie (nicht) über Moria gesprochen wurde: Dem Bundestag nicht der Rede wert. Deutsche Abgeordnete scherten sich bis zum Brand im Geflüchtetenlager Moria kaum um die Menschen dort. Das zeigt eine taz-Analyse. Von Julian Schmidt-Farrent | taz, 29.11.2020

EU-Afrika-Beziehung: Politologe: „Migration ist auch ein Erlösungsprozess von Kolonialisierung.“ Europa müsse sich mit den Nachwirkungen des Kolonialismus auseinandersetzen, sagt der Innsbrucker Politikwissenschafter Belachew Gebrewold. Interview von Alicia Prager | Der Standard, 28.11.2020

Neue Vorwürfe gegen EU-Grenzschützer Frontex vertuscht Menschenrechtsverletzungen. Frontex-Chef Leggeri muss sich für die Verstrickung seiner Beamten in illegale Pushbacks in der Ägäis rechtfertigen. Interne Unterlagen zeigen nun, dass die EU-Agentur Verbrechen verschleiert hat. Von Giorgos Christides, Steffen Lüdke und Maximilian Popp | Der Spiegel, 25.11.2020

Die Kanaren werden zu Europas Vorhölle. Hunderte Bootsflüchtlinge kommen in diesen Tagen auf den spanischen Inseln im Atlantik an. Sie wollen ins sichere Europa, doch sie werden einfach auf den Kanaren abgeladen und vergessen. Kommentar von Karin Janker | Süddeutsche Zeitung, 16.11.2020