Euro

Währung in der Krise: Der Euro – funktioniert doch. Die Eurogegner sehen sich in allen Krisen der Währung bestätigt. Dabei haben sie alles prophezeit, nur nicht das, was in den vergangenen Jahren passiert ist. Zeit für die wahren Lehren. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 10.02.2017

Euro-Zone: Neuer Stresstest für den Euro. In den Niederlanden wird Mitte März gewählt, in Frankreich im April. In beiden Staaten stehen Euro-ablehnende Parteien in Umfragen ganz vorne. Die Wahlergebnisse werden darüber entscheiden, ob die Währungsunion bestehen bleibt. Der Schuldenstreit mit Griechenland droht die Wahlen zu überschatten. Von Cerstin Gammelin, Berlin, und Alexander Mühlauer, Brüssel | Süddeutsche Zeitung vom 10.02.2017

 

Europäische Union

EUROPA-FANS: Let’s make Europe great again! Die EU ist in der tiefsten Krise ihrer Geschichte. Ihre Gegner holen zum finalen Schlag aus. Niemand traut sich mehr, für Europa zu werben. Niemand? Diese Politiker tun genau das – und haben Erfolg. | Die Welt vom 09.02.2017

Steigende Mindestlöhne in Europa gegen Sozial-Dumping. Die meisten EU-Länder haben ihren Mindestlohn im letzten Jahr erhöht, um gegen Sozial-Dumping vorzugehen, so das Ergebnis einer aktuelle Studie. EurActiv Brüssel berichtet. Von Ann Marie Welser | EurActiv.de vom 10.02.2017

 

Europäisches Parlament

Parlamentarier: Kein nordeuropäischer „Luxus-Club“ à la Merkel. EU-Bürger brauchen einen Wandel in der Sparpolitik und nicht etwa das von Merkel geforderte Europa mehrerer Geschwindigkeiten, kritisieren hochrangige Sozialdemokraten, Grüne und Linke in Brüssel. EurActiv Brüssel berichtet. Von Sarantis Michalopoulos | EurActiv.de vom 10.02.2017

Pittella: „Schäuble zündelt gern.“ Die jüngsten Äußerungen von Finanzminister Wolfgang Schäuble zu Griechenland kommen beim Fraktionschef der Sozialisten im EU-Parlament, Gianni Pittella, nicht gut an. Von Albrecht Meier | EurActiv.de vom 10.02.2017

Vice Versa: Racial Profiling in Deutschland. Deutschland und die EU: Wie funktioniert diese Zusammenarbeit? Wo sind Konflikte, wo die Gemeinsamkeiten? Die Rubrik „Vice Versa“ gibt zu jeweils einem Thema Einblicke in die europäische und bundespolitische Perspektive. Von Nicole Sagener | EurActiv.de vom 09.02.2017

The Brief: MEPs demand death of EU budget rebates. By James Crisp | EurActiv.com vom 09.02.2017

EU’s Car Industry: Hitting the Brakes on Fraud. | EuropalTV vom 09.02.2017

EVP erteilt EU-Beitritt der Türkei und der Bürokratie eine Absage. Die Christdemokraten im Europäischen Parlament wollen einem EU-Beitritt der Türkei offenbar eine endgültige Absage erteilen. Von EurActiv.de vom 09.02.2017

Reception of asylum-seekers – recast Directive | European Parliament, 08.02.2017

 

EU Kommission

Balkan: “Es reicht ein Streichholz.“ Johannes Hahn ist EU-Kommissar für Erweiterungsfragen. Seine schwerste Aufgabe ist der Westbalkan. Für ihn gilt: “Stabilität exportieren – oder Instabilität importieren”. Interview: Ulrich Ladurner | Die Zeit vom 10.02.2017

EU will Beweislast bei Händlern sehen. Die Kommission will die Gewährleistung für Waren EU-weit auf zwei Jahre vereinheitlichen. Händler sollen für die gesamte Dauer die Beweislast tragen. Von Philipp Bauer | Der Standard vom 10.02.2017

EU-Kommission will Flüchtlingsverweigerer verklagen. Die EU-Kommission droht, jene Mitgliedsstaaten zu bestrafen, die Griechenland und Italien nicht bei der Flüchtlingsaufnahme entlasten – und das bereits im März. | EurActiv.de vom 09.02.2017

 

EU Rat

Flüchtlingsgipfel in Malta: Europa mauert. Europäisch-afrikanische Missverständnisse prallen aufeinander: Die einen wollen weniger illegale Migration, die anderen mehr legale. Von Christian Jakob | taz vom 09.02.2017

 

EU Mitgliedsländer

Pkw-Maut: Gutachten: Maut bringt jährlich bis zu 251 Millionen Euro Verlust | Süddeutsche Zeitung vom 10.02.2017

EMMANUEL MACRON: “ER IST EIN TYP, MIT DEM MAN GERN BEFREUNDET WÄRE.“ Die französische Politik ist alt und elitär, er ist jung und bricht mit Tabus. Drei junge Franzosen haben dank Emmanuel Macron die Politik neu für sich entdeckt. Von Camilla Kohrs | Die Zeit vom 10.02.2017

Podemos in Spanien: Die Linken sind doch alle gleich. Podemos war die Zukunftshoffnung der europäischen Linken. Nun streitet die Partei darum, wie radikal sie sein will. Oder geht es nur um die Egos zweier Männer? Ein Gastbeitrag von Máriam Martínez-Bascuñán, Madrid | Die Zeit vom 10.02.2017

Greece’s lenders move to patch up differences on bailout, Athens may baulk | Kathimerini vom 10.02.2017

Dijsselbloem: Greek primary budget surplus is ‘on table‘. | Kathimerini vom 10.02.2017

Germany focused on ensuring Greek bailout review is successful, FinMin spokesman says. | Kathimerini vom 10.02.2017

Greece should quit eurozone, get debt relief, German party leader says. | Kathimerini vom 09.02.2017

Athens looks to Europeans after IMF board fails to provide spark. | Kathimerini vom 08.02.2017

Eurozone und IWF konfrontieren Athen mit Sparforderungen. Insider: Zusätzliche Einsparungen im Milliardenbereich gefordert – Gespräche in Brüssel mit griechischem Finanzminister – Nächste Eurogruppe am 20. Februar | Der Standard vom 10.02.2017

Kommentar Hilfen für Griechenland: Sparen im Konjunktiv. Wieder wird um Hilfen für Griechenland gestritten – und Deutschland verhält sich weiter wie ein Hegemon. Das ist gefährlich und schadet der EU. Von Ulrike Herrmann | taz vom 09.02.2017

Was die Schuldenkrise für Deutschland bedeutet. Griechenland braucht wieder Geld, der IWF fordert weitere Reformen. Wie geht Deutschland im Bundestagswahljahr mit der Schuldenkrise um? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Albert Funk, Albrecht Meier, Hans Monath, Markus Bernath, Robert Birnbaum | EurActiv.de vom 09.02.2017

Fall Fillon: Die Skandal-Ente lässt nicht mehr locker. Die Enthüllungen des “Canard enchaîné” um den französischen Präsidentschaftsfavoriten François Fillon reißen nicht ab. Von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard vom 10.02.2017

NATIONALITÄT So wird man künftig Luxemburger. Mit breiter Mehrheit stimmte das Parlament am Donnerstag einer Reform des Nationalitätengesetzes zu. Lesen Sie hier, was sich ändern wird. | Tageblatt vom 09.02.2017

BERLIN Wiseler und Spautz treffen Merkel. Marc Spautz und Claude Wiseler haben sich am Freitag in Berlin mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. | Tageblatt vom 10.02.2017

[WATCH] Labour MP: Rental market will stabilise once supply catches up with demand. Caritas director: government can’t avoid regulating the current situation, and there should be contracts with a minimum period of four years controlling rental increases. By Yannick Pace | Malta Today, 9 February 2017

Studie: Asylberechtigte zahlen dem Staat mehr, als sie bekommen. Überdurchschnittlich viele Asylberechtigte sind im arbeitsfähigen Alter. Von Philipp Bauer | Der Standard vom 08.02.2017

Proteste gegen Regierung: Warum die Rumänen in Aufruhr sind. Hunderttausende Rumänen protestieren gegen die Regierung. Neun Demonstranten erzählen, weshalb sie seit der vergangenen Woche auf die Straße gehen. Protokolle von Moritz Matzner und Ulrike Schuster | Süddeutsche Zeitung vom 08.02.2017

 

Brexit

Ireland tells EU Brexit bosses ‘we are firmly on your side’. Ireland has told leading EU negotiators that its border with the United Kingdom must stay “invisible” after Brexit and said it was “firmly on the side” of the 27 remaining member states in the forthcoming divorce talks. By James Crisp | EurActiv.com vom 10.02.2017

Brexit: Unterhaus verspielt Rolle als Kontrolleur der Regierung. Mit großer Mehrheit haben die britischen Unterhaus-Abgeordneten in letzter Lesung für das Brexit-Gesetz gestimmt – ohne irgendwelche Bedingungen zu stellen. Eine Analyse von EurActivs Medienpartner “WirtschaftsWoche”. Von Yvonne Esterházy | EurActiv.de vom 09.02.2017

Großbritannien: Theresa May triumphiert. Das britische Unterhaus hat das Gesetz zum Start des Brexit-Verfahrens gebilligt. Nun muss noch das Oberhaus zustimmen – was als sicher gilt. Premierministerin May will den Austrittsantrag Ende März in Brüssel einreichen. Fest steht: Entweder Großbritannien verlässt die EU auf der Grundlage des von May und ihren Ministern ausgehandelten Ergebnisses, oder ohne jegliches Abkommen. Von Christian Zaschke, London | Süddeutsche Zeitung vom 08.02.2017

BREXIT-INTERVIEW “Wir haben nichts von der EU zu erwarten.“ Wieder eine Brexit-Hürde weniger. Das britische Unterhaus hat Premierministerin May grünes Licht gegeben. Wir sprachen mit der Politologin Melanie Sully über Tories, Labour, die Schotten, Trump und die EU. Von Brand Back | Tageblatt vom 08.02.2017

 

Flucht und Asyl

Kommentar Schnellere Abschiebungen: Deutsche Unwillkommenskultur. Bund und Länder planen ein neues Gesetz, um effektiver abschieben zu können. Deutschland zeigt sich von seiner engherzigen und kalten Seite. Von Anna Lehmann | taz vom 10.02.2017

 

Panama Leaks

Mossack Fonseca: Gründer der Panama-Papers-Kanzlei festgenommen. Die Einrichtung von Tausenden Briefkastenfirmen für Politiker und Prominente blieb für Mossack Fonseca bisher folgenlos. Nun wird in einer Korruptionsaffäre ermittelt. | Die Zeit vom 10.02.2017

KORRUPTION Chefs der “Panama-Papers”-Kanzlei festgenommen. Die beiden Gründer der im Fokus des Skandals um die “Panama Papers” stehenden Kanzlei Mossack Fonseca, Jürgen Mossack und Ramón Fonseca Mora, sind nach Medienberichten festgenommen worden. | Tageblatt vom 10.02.2017

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