Digitalisierung

Machtsphäre Silicon Valley: Wo ist das egalitäre Internet geblieben? Die Vordenker des Silicon Valley verbinden antipolitische Ideale mit einem Zugang zum Establishment: Das ist Polit-Hacking in Echtzeit. Von Anna-Verena Nosthoff und Felix Maschewski | Neue Zürcher Zeitung vom 08.05.2017

 

Europäische Union

Kommentar Investorenschutzgerichte: Paralleljustiz durch Freihandel. Ein luxemburgischer Investmentfonds verklagt Spanien wegen gestrichener Zulagen. So könnte die Paralleljustiz der Freihandelsabkommen aussehen. Von Ulrike Herrmann | taz vom 08.05.2017

EU-Erwartung an Macron: Offiziell euphorisch. Wird die Achse Berlin-Paris wiederbelebt? In der EU keimt nach Macrons Wahlsieg zarte Hoffnung. Doch einfach wird es nicht: In vielen Punkten prallen deutsche und französische Interessen aufeinander. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 08.05.2017

HOHER SCHULDENSTAND “Die Franzosen geben zu viel Geld aus.“ Keine Vorschusslorbeeren für Emmanuel Macron aus Brüssel. “Frankreich gibt zuviel Geld an falscher Stelle aus”, sagt EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Er fordert vom künftigen französischen Präsidenten einen Kurswechsel. | Tageblatt vom 08.05.2017

 

EU Mitgliedsländer

Präsidentenwahl Frankreich: Wie sich die Stimmen vom ersten zum zweiten Wahlgang verschoben haben. Emmanuel Macron erhält in der Stichwahl fast doppelt so viele Stimmen wie im ersten Wahlgang. Er kann sich Wähler von Jean-Luc Mélenchon und François Fillon sichern. Von Marie-José Kolly, Alexandra Kohler | Neue Zürcher Zeitung vom 08.05.2017

Wahl in Frankreich: Macron muss sich darauf gefasst machen, dass er keine stabile Parlamentsmehrheit erringen kann. Emmanuel Macron wird zwar am 14. Mai in den Elyséepalast einziehen und den sozialistischen Präsidenten François Hollande ablösen. Ob er richtig regieren kann, ist indes alles andere als sicher. Von Nikos Tzermias, Paris | Neue Zürcher Zeitung vom 08.05.2017

Frankreich hat gewählt: Macron startet als schwacher Präsident. Emmanuel Macron wurde vor allem darum gewählt, weil die Gegenkandidatin auf Ablehnung stiess. Marine Le Pen wird der rechtsextremen Agenda verstärkt Geltung verschaffen. Kommentar von Andres Wysling | Neue Zürcher Zeitung vom 07.05.2017

PRESIDENTIELLES Macron will Frankreichs Spaltung überwinden. Die Franzosen wählen mit Emmanuel Macron den jüngsten Präsidenten aller Zeiten. Marine Le Pen verliert zwar, doch die Rechtspopulistin erzielt einen neuen Stimmenrekord. | Tageblatt vom 08.05.2017

Wahlanalyse: Ältere und Gutverdiener sichern Macrons Sieg. Noch nie haben so viele Franzosen bei einer Stichwahl ihre Stimme ungültig gemacht, die Wahlbeteilgung war niedrig. Marine Le Pen punktete vor allem bei Ärmeren. Von Julian Stahnke, Fabian Mohr und Veronika Völlinger | Die Zeit vom 08.05.2017

WAHL IN FRANKREICH: EMMANUEL MACRON, KEIN HELD DER JUGEND. Radikal und chancenlos – so wird Frankreichs Jugend gern beschrieben. Macron versuchte, sie zu begeistern. Das Wichtigste zu den jungen Wählern. Von Bernadette Mittermeier | Die Zeit vom 08.05.2017

Analyse zur Frankreich-Wahl: Für Le Pen beginnt nun der wahre Kampf. Aufatmen nach der Wahl Macrons? Von wegen. 10,6 Millionen Franzosen haben für eine Rechtsextreme gestimmt – und Le Pen plant bereits die nächsten Schritte. Analyse von Leila Al-Serori | Süddeutsche Zeitung vom 08.05.2017

Wahl in Frankreich: 4,2 Millionen Franzosen wählen ungültig. Auch die Nichtwählerquote ist hoch. Viele bekunden in der Stichwahl zum Präsidentenamt so ihren Unmut über Le Pen und Macron. Von Thomas Hummel und Katharina Brunner (Grafiken) | Süddeutsche Zeitung vom 08.05.2017

Kommentar Wahl in Frankreich: Die letzte Chance. Der Erfolg von Macron ist ein Sieg der Lust auf das Neue. Er braucht nun aber auch die Hilfe der Europäer, um die Ausbreitung des rechten Gifts aufzuhalten. Von Rudolf Balmer | taz vom 08.05.2017

Frankreichs Rechte nach der Niederlage: Frustration in der Fachosphère. Nach der verlorenen Wahl brauchen die extrem Rechten im Netz einen Sündenbock. Die aggressive Performance von Marine Le Pen sei schuld. Von Katharina Lipowski | taz vom 08.05.2017

Präsidentenwahl: Ein Auftrag für Berlin. Emmanuel Macron ist auf Deutschland angewiesen, wenn er in Frankreich und Europa erfolgreich sein will. Die Frage ist: Wie weit kommt ihm die Bundesregierung entgegen? Von Karin Finkenzeller, Paris | Die Zeit vom 08.05.2017

Wahl in Frankreich: Der härtere Wahlkampf steht Macron noch bevor. Der parteilose Emmanuel Macron hat die französische Präsidentschaftswahl mit mehr als 65 Prozent der Stimmen gewonnen. Der ehemalige Wirtschaftsminister steht für einen proeuropäischen, wirtschaftsliberalen Kurs. Sein Programm ist allerdings in vielen Punkten noch unklar. Der 39-Jährige muss sich schnell in seine Rolle einfinden. Im Juni sind Parlamentswahlen und Macron hat keine schlagkräftige Partei hinter sich. Von Lilith Volkert, Paris | Süddeutsche Zeitung vom 08.05.2017

Fünf Grafiken, die Emmanuel Macrons Sieg einordnen. In einkommensstarken und städtischen Regionen hat Frankreichs neuer Präsident mehr Rückhalt als in wirtschaftlich schwächeren. INFOGRAFIK VON GERALD GARTNER UND MARKUS HAMETNER | Der Standard vom 08.05.2017

Nach Frankreich-Wahl: Deutschland diskutiert über Unterstützung für Macron. Sozialdemokraten für weichere Finanzpolitik, Konservative betonen Budgetdisziplin und Reformen. VON GERALD SCHUBERT | Der Standard vom 08.05.2017

Präsident Macron und das skandinavische Modell. Ist Macron liberal oder sozialdemokratisch inspiriert? Am ehesten skandinavisch: Er setzt auf die nordeuropäische “Flexicurity “. Und hofft damit auf massive Investitionen. ANALYSE VON STEFAN BRÄNDLE AUS PARIS Der Standard vom 08.05.2017

Macron, Schwarm der Europäer. Er will mit Reformen Frankreich in der EU stärken – aber ohne Berlin geht nichts. KOMMENTAR VON THOMAS MAYER Der Standard vom 08.05.2017

French presidential election 2017: Putin calls for end of ‘mutual mistrust’ after Macron’s victory in France – as it happened. Reaction and developments in France in the aftermath of the victory of centrist Emmanuel Macron over the far-right Marine Le Pen. By Alexandra Topping | The Guardian, Monday 8 May 2017

French presidential election 2017: Brexit campaign group insults Macron after presidential win. Leave.EU, pressure group set up by Nigel Farage before referendum, tweets that French people had ‘rolled over’ like they did in 1940. By Tim Wyatt | The Guardian, Sunday 7 May 2017

French presidential election 2017: Marine Le Pen defeated but France’s far right is far from finished. Despite a heavy defeat in the presidential runoff, the Front National’s chief concerns have become part of the national debate. By Angelique Chrisafis in Paris | The Guardian, Sunday 7 May 2017

Was tun, damit der rechte Spuk ganz vorüber geht? BLOG MIT VIDEO ROBERT MISIK | Der Standard vom 07.05.2017

Der Mann in Marine Le Pens Schatten: Der Einzug von Marine Le Pen in die Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag ist auch der Erfolg eines Mannes: Louis Aliot. | Tageblatt vom 05.05.2017

Seelow: Massengrab mit Sowjetsoldaten in Brandenburg entdeckt. Im brandenburgischen Seelow sind bei Bauarbeiten an einem Radweg die Gebeine von Rotarmisten entdeckt worden. Experten sprechen vom “größten Fund der vergangenen Jahre”. | Die Zeit vom 08.05.2017

Situation des Ruhrgebiets: Der Pott verdient mehr Solidarität. Selbst nach Jahrzehnten des Umbaus ist das Ruhrgebiet ein Sozialfall. Es ist beschämend, was die Landespolitik in NRW seit den Siebzigerjahren zustande gebracht hat. Essay von Karl-Heinz Büschemann | Süddeutsche Zeitung vom 08.05.2017

Kein Sicherheitszertifikat für Doel 1 und 2. Die belgische Atomaufsichtsbehörde FANC verweigert Kraftwerksbetreiber Engie Electrabel weiterhin ein Sicherheitszertifikat für die beiden Reaktoren Doel 1 und 2 im gleichnamigen Kernkraftwerk bei Antwerpen. Seit einer ersten Ablehnung im November 2016 habe es zwar Fortschritte gegeben, so FANC, doch die Sicherung von einigen bestimmten Anlagen könne noch besser werden. | Flanderninfo vom 06.05.2017

EU-Kommission: Ungarische Regierung fordert Rücktritt von Frans Timmermans. “Unberechtigt und unannehmbar.”: Ungarn attackiert nach einem ZEIT-Interview den Vizechef der EU-Kommission. Timmermans hatte Premier Orbán Antisemitismus vorgeworfen. | Die Zeit vom 05.05.2017

Globalisierungsverlierer: Die trügerische Populisten-Ruhe. Der globale Aufstieg der Populisten könnte in Frankreich am Sonntag den nächsten Dämpfer bekommen. Ist der Spuk also schon vorüber? Die Wahrheit ist: Er könnte bald umso verheerender zurückkommen. Auch in Deutschland. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 05.05.2017

 

Brexit

Theresa May und der Brexit: Zehnmal verrechnet. Die Brexit-Strategie der britischen Premierministerin beruht auf zehn Fehlkalkulationen – und widerspricht allem, was wir vom britischen Pragmatismus und Realismus wissen und an ihm schätzen. Ein Gastbeitrag von Stephan-Götz Richter | Der Spiegel vom 06.05.2017

EU referendum and Brexit: Biggest Brexit donor urges May to guarantee rights of EU nationals. Senior Leave backers express concern over approach to immigration and say students should be free to come to UK. By Michael Savage | The Guardian, Saturday 6 May 2017

 

Flucht und Asyl

Mittelmeer: Viele Vermisste nach Untergang von Flüchtlingsboot. Vor der libyschen Küste ist ein überfülltes Schlauchboot gesunken, 80 Menschen werden vermisst. Am Wochenende waren rund 200 Flüchtlinge bei der Überfahrt ertrunken. | Die Zeit vom 08.05.2017

Fünf vor acht / Flüchtlinge: Wir brauchen Asylzentren in Afrika. Um Migration zu kontrollieren und Leben zu retten, braucht die EU Aufnahmezentren in Nordafrika. Für Asylanträge dort müssen aber vier Bedingungen erfüllt sein. Eine Kolumne von Martin Klingst. | Die Zeit vom 08.05.2017

Debatte über Flüchtlingshelfer im Mittelmeer: “Schändlicher Berg an Müll.“ Arbeiten Hilfsorganisationen und Schlepperbanden im Mittelmeer Hand in Hand? Das behauptet ein italienischer Staatsanwalt – ohne Beweise vorzulegen. Nun ist in Italien ein bizarrer Meinungskampf entbrannt. Von Hans-Jürgen Schlamp | Der Spiegel vom 05.05.2017

 

EU Außenpolitik

Abdüllatif Şener: “Europa kann gar nichts tun. Was soll Europa schon tun?” Abdüllatif Şener hat einst die AKP mitbegründet und war Minister unter Erdoğan. Er fürchtet, dass es in der Türkei erst noch schlimmer wird, bevor es besser werden kann. Interview: Özlem Topçu | Die Zeit vom 05.05.2017

Initiative zur Kündigung der Personenfreizügigkeit. Möglichst bald und unzweideutig. Eine neue Volksabstimmung zur Zuwanderung könnte die Widersprüche der Masseneinwanderungsinitiative auflösen. Aber sie sollte bald erfolgen und keinen Spielraum für Interpretationen lassen. Kommentar von Simon Gemperli | Neue Zürcher Zeitung vom 08.05.2017

 

 

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