Europäische Geschichte

Nazis may have killed up to 20m, claims ’shocking‘ new Holocaust study. The Nazi Holocaust may have claimed up to 20 million lives, a figure far greater than previous estimates, new research has revealed. By Matthew | The Telegraph, 04 Mar 2013

 

Europäische Union

DER PULSSCHLAG FÜR EUROPA – MIT DEM ERFOLG WÄCHST DIE KRITIK. PETER RUHENSTROTH-BAUER POLITIK 3 KOMMENTARE 30. MÄRZ 2017 | Blog der Republik vom 30.03.2017

European spring – Trust in the EU and democracy is recovering. Trust in the EU and satisfaction with democracy are returning in southern European countries, where citizens’ confidence in European institutions was dented during the crisis years. By UURIINTUYA BATSAIKHAN AND ZSOLT DARVAS | Bruegel Blog Post, MARCH 24, 2017

 

Europäisches Parlament

Europäische Union: Juristen halten Exit vom Brexit für möglich. Könnte die britische Regierung den EU-Austrittsantrag einfach zurücknehmen, um bei den Verhandlungen auf Zeit zu spielen? Juristen halten das für möglich. Das EU-Parlament fordert für einen solchen Fall klare Grenzen. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 05.04.2017

Frank-Walter Steinmeier: „Europa war nie ein Spaziergang.“ Der Brexit als Täuschung, die Nationalisten auf dem falschen Weg: In seiner ersten Rede als Bundespräsident im Ausland gibt sich Frank-Walter Steinmeier kämpferisch. | Die Zeit vom 04.04.2017

 

Energie Union

Energiewende in Europa: Good night, Atomstrom! In der EU wird immer weniger Strom aus Atomkraft erzeugt. Grund dafür ist nicht der politische Wille, sondern es sind technische Probleme. Von Bernward Janzing | taz vom 05.04.2017

 

EU Mitgliedsländer

VISITE Portugals Premier in Luxemburg. Portugals Premier Antonio Costa ist am Mittwoch zur offiziellen Visite in Luxemburg. Die beiden Länder verbindet viel. | Tageblatt vom 05.04.2017

Zulassung von Gigalinern: Umweltverbände klagen gegen Riesenlaster auf deutschen Straßen. Seit Jahresbeginn dürfen Gigaliner auf deutschen Autobahnen fahren. Dagegen wird nun geklagt, unter anderem weil die Laster andere Verkehrsteilnehmer gefährden würden. | Die Zeit vom 05.04.2017

EU-Schadstoffregeln zu Kohekraftwerken: Scheitern auch wegen Deutschland. Neue Vorgaben zum Stickstoffausstoß von Kraftwerken könnte Deutschland nur mit Nachrüstungen einhalten. Deshalb ist ein Veto wahrscheinlich. Malt Kreutzfeldt | taz vom 05.04.2017

Islamgesetz: Warum Österreichs Islamgesetz kein Vorbild ist. Muslime in Österreich haben Recht auf islamische Seelsorge und müssen im Gegenzug ihre Imame selbst finanzieren. Deutsche Unionspolitiker sind angetan. Von Catharina Felke und Ferdinand Otto | Die Zeit vom 04.04.2017

Fall Deniz Yücel: Unschuldig in Einzelhaft. Seit fünfzig Tagen sitzt der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in Haft. Er ist zum Symbol geworden für die Entfremdung zwischen seinen Heimatländern. Doch Yücel ist kein Abziehbild – er ist vor allem ein Mensch. Ein Kommentar von Stefan Kuzmany | Der Spiegel vom 04.04.2017

Populismus-Debatte: „Das Ausgrenzen funktioniert immer weniger.“ Was macht Populisten aus? Warum sind sie gefährlich? Und wie geht man mit ihnen um? Dazu debattierte am Sonntag eine renommierte Runde im Burgtheater. VON PETER MAYR | Der Standard vom 02.04.2017

Vučić wird Serbiens nächster Präsident. Bisheriger Premier liegt laut Hochrechnung mit mehr als 56 Prozent der Stimmen klar in Front – Wahlbeteiligung lag bei nur etwa 55 Prozent | Der Standard vom 02.04.2017

WAHLEN IN FRANKREICH Die Sozialisten und Linke sind gespalten. Wenige Wochen vor der französischen Präsidentenwahl zeichnet sich im zersplitterten linken Lager weiter keine Allianz ab. | Tagblatt vom 02.04.2017

Grüne in Österreich: Sie trennen sich von ihrer Jugend. Dass die Jungen Grünen eigene Wege gehen und andere Partner an den Universitäten unterstützen, nimmt die Mutterpartei nicht unwidersprochen hin. Von Ralf Leonhard | taz vom 02.04.2017

 

Brexit

Europäische Union: Juristen halten Exit vom Brexit für möglich. Könnte die britische Regierung den EU-Austrittsantrag einfach zurücknehmen, um bei den Verhandlungen auf Zeit zu spielen? Juristen halten das für möglich. Das EU-Parlament fordert für einen solchen Fall klare Grenzen. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 05.04.2017

Britische Landwirtschaft nach dem Brexit: Forever Fish and Chips. Die Regierung in London sieht im Brexit die große Chance, den heimischen Agrarsektor zu deregulieren. Die Bauern sind davon nicht überzeugt. Von Ralf Sotscheck | taz vom 05.04.2017

Scoxit rechnet sich nicht. Eine Trennung, die wohl nicht stattfinden wird. Von Francis Wagner | Tageblatt vom 04.04.2017

Der Brexit wird teuer für die Briten. In Brüssel beteuern hochrangige Beamte, es gebe keine Brexit bill, aber es kursieren bereits erste Zahlen, wieviel der Brexit die Briten kosten könnte. Je nach Rechenmethode kommt auf Großbritannien wohl eine Austrittsrechnung zwischen 25 und 65 Milliarden Euro zu. Es gibt aber auch Geld, auf das die Briten Anspruch haben, etwa die britischen Beiträge zum EU-Haushalt. Von Alexander Mühlauer, Brüssel | Süddeutsche Zeitung vom 04.04.2017

Trennung von Europa: Geologischer Brexit verlief katastrophal. Britannien war einst Teil des europäischen Festlands – aber dann kam es zum spektakulären Bruch. Geologen beschreiben die Trennung als Drama in zwei Akten. Von Christopher Schrader | Der Spiegel vom 04.04.2017

MICHEL BARNIER Brexit-Chefverhandler in Luxemburg. Am Dienstag kam der Brexit-Chefverhandler nach Luxemburg und führte unter anderem Gespräche mit Premier Xavier Bettel und Außenminister Jean Asselborn. | Tagblatt vom 04.04.2017

Fünf vor acht / Großbritannien: Nie mit ganzem Herzen bei der europäischen Sache. Nach 44 Jahren behalten die britischen EU-Kritiker recht. Großbritannien wird mit Europa nur noch verbunden, nicht mehr beteiligt sein. Wie genau, das wird kompliziert. Eine Kolumne von Theo Sommer | Die Zeit vom 04.04.2017

Gibraltar: Säbelrasseln am Rande Europas. Kaum ist der Brexit beschlossen, eskaliert der Streit um Gibraltar: Britische Politiker signalisieren, für die Souveränität der Halbinsel gar in den Krieg zu ziehen. Von Sascha Zastiral, London | Die Zeit vom 03.04.2017

Theresa May would go to war to protect Gibraltar, Michael Howard says. Former Tory leader suggests PM would act to protect Gibraltar’s sovereignty as Margaret Thatcher did for the Falklands. By Anushka Asthana | The Guardian, Sunday 2 April 2017

London lässt in Sachen Gibraltar nicht mit sich spaßen. Großbritannien sicherte seinem Überseegebiet festen Rückhalt zu – EU verleiht Madrid Gibraltar-Vetorecht in Brexit-Verhandlungen | Der Standard vom 02.04.2017

 

Flucht und Asyl

Flüchtlings-Relocation: Kern holt sich Abfuhr von Juncker. Antwortbrief an Kanzler: „Österreich ist gesetzlich zur Umverteilung verpflichtet“ – Juncker deutet aber auch an, dass die Zahl am Ende deutlich niedriger als erwartet ausfallen könnte | Der Standard vom 05.04.2017

 

EU Außenpolitik

Panama Papers: In die Grauzone fällt jetzt Licht. Lux-Leaks, Swiss-Leaks und schließlich Panama Papers: Die Finanzbranche ist wie keine andere betroffen von den Enthüllungen mutiger Whistleblower. Die Politik reagiert dabei oft nur mit großen Worten. Der damalige US-Präsident Obama beispielsweise forderte nach den Panama Papers eine internationale Steuerreform. Die Panama Papers haben nach Einschätzung von Nichtregierungsorganisationen das Potenzial, tatsächlich etwas zu bewirken. In den meisten Ländern hat die Justiz allerdings bisher konsequenter gehandelt als die Politik. Von Alexander Mühlauer, Frederik Obermaier und Vanessa Wormer | Süddeutsche Zeitung vom 04.04.2017

Das Ende einer Skandal-Firma: Von Frederik Obermaier und Bastian Obermayer | Süddeutsche Zeitung

Was die Panama Papers bewirkt haben. Auf das Leak folgten Massendemonstrationen, Verhaftungen und Untersuchungen. Weltweit wird gegen mehr als 10 000 Personen und Firmen ermittelt. Von Laura Terberl | Süddeutsche Zeitung vom 03.04.2017

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