EU-Pilot vom 13.02.2018

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EU-Pilot vom 13.02.2018

Deniz Yücel seit einem Jahr in Haft

Die Rückkehr der Rechten in Deutschland

  • Autoindustrie: Rechtsextreme Betriebsräte beunruhigen Daimler. Bei mehreren deutschen Autoherstellern nehmen rechte Gruppierungen zunehmend Einfluss in der Arbeitnehmervertretung. Am Daimler-Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim besetzt eine rechte Gruppierung fast zehn Prozent der Sitze. “Wir verfolgen diese Entwicklung mit Sorge”, sagt Vorstandschef Dieter Zetsche. Von Stefan Mayr, Stuttgart, und Antonie Rietzschel, Dresden | Süddeutsche Zeitung vom 12.02.2018

  • Rechtsextremismus und Frauenrechte: Feminismus von rechts außen? Rechte Gruppen wollen in der “Me Too”-Debatte den Kampf für Frauenrechte kapern. Das kann niemals Feminismus sein, knüpft aber an Vorurteile aus der Mitte der Gesellschaft an. Von Julian Dörr | Süddeutsche Zeitung vom 12.02.2018

  • Antisemitische Angriffe in Deutschland: Jeden Tag vier Straftaten. Bei der Mehrheit aller Delikte gehen die Behörden von rechts motivierten Tätern aus. Zudem ist eine hohe Dunkelziffer anzunehmen. | taz vom 12.20.2018

Europäische Geschichte

Liberalismus und Populismus

  • Liberalismus: Selbst schuld, wenn die Populisten gewinnen. Die liberale Ordnung wird überall im Westen angegriffen, und zu Recht. Sie wird nur überleben, wenn sie liefert, was die Populisten nicht können: überzeugende Lösungen. Ein Gastbeitrag von Jan Zielonka, Oxford | Die Zeit vom 12.02.2018

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By | 2018-02-14T00:26:29+00:00 13-02-2018|EU Pilot, Start|0 Comments

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Aktuelles aus Europa

Am Samstag (21. April) wollen AKW-Gegener massenhaft bei der belgischen Polizei Strafanzeigen gegen den belgischen Staat und den Betreiber der umstrittenen Kernkraftwerke Doel und Tihange erstatten.
Bart Somers, seit 2001 Bürgermeister der Stadt Mechelen (oder Mecheln), ist in dieser Zeit in Deutschland ein gefragter Mann. Mit dem Buch „Zusammen leben – Meine Rezepte gegen Kriminalität und Terror“ will Somers jetzt auch die Deutschen von seinem „Mechelner Integrationsmodell“ überzeugen.
Die Reaktion in CDU und CSU auf Macrons Euro-Vorschläge wirkt zunehmend wirr. Höchste Zeit für eine Aufarbeitung der letzten Eurokrise - sonst wird die nächste noch viel schlimmer.
Die Nordirland-Frage blockiert die Verhandlungen zum Brexit: London hat erneut seit Monaten bekannte Vorschläge eingebracht - und die EU fragt sich: Wann haben die Briten endlich ein Einsehen?
Die niederländische Anti-Atomkraft-Aktionsgruppe „Stop Tihange“ will die Stilllegung der belgischen Atomkraftwerke Tihange und Doel auf juristischem Wege durchsetzen.
Die Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban sollte nach Meinung des ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont aus der EVP-Fraktion im Europaparlement ausgeschlossen werden.
Das Töten hat aufgehört, der Hass ist noch da - auch zwei Jahrzehnte nach dem Karfreitagsabkommen in Nordirland. Jetzt kommt der Brexit. Und damit neue Sorgen. Besuch in einer zerrissenen Stadt.
"Übernehmt Aufgaben in politischen Parteien": Präsident Erdogan ruft türkischstämmige EU-Bürger auf, ihren Einfluss auszuweiten. Der Stuttgarter Polizei wirft er Quälerei vor.
Gemeinsam mit der Internationale der Rechtspopulisten feiert die CSU den Sieg des Antiliberalen Viktor Orbán in Ungarn. Warum nur?
Ein Tribüne von Jean Huss, Ex-Abgeordneter von “déi gréng”

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