EU-Pilot vom 14.05.2018

EU-Pilot vom 14.05.2018

Europäische Geschichte

  • Akten gegen Fake News  Ein Archiv wird im Netz geöffnet: Der Internationale Suchdienst will Geschichte erzählen, auch wenn die letzten Nazi-Opfer bald verstorben sind. Von Klaus Hillenbrand | taz, 08.05.2018

  • Moskauer Militärparade: Putin kritisiert Verfälschung der Geschichte des Zweiten Weltkrieges  Eine Million Menschen marschierten durch Moskau mit den Porträts ihrer Angehörigen, die im Zweiten Weltkrieg kämpften. Auch der israelische Premier Benjamin Netanjahu nahm teil. Von Ulrich Heyden | heise.de, 10.05.2018

  • Lichtfest erstmals mit deutschem Botschafter  „Ein Zeichen der Versöhnung“, meint der Hauptvorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger, Hinrich Jürgensen. „Keine Selbstverständlichkeit“, meint auch der Botschafter selbst. Von Peter Lassen | Der Nordschleswiger, 05.05.2018

  • “Ein Mühlstein um unseren Hals”  Vor der Gründung Israels 1948 regierten die Briten Palästina und waren verhasst bei Arabern wie Juden. Überfordert vom täglichen Terror warfen sie bald die eigene Moral über Bord – ein Lehrstück des Scheiterns. Von Christoph Gunkel | Der Spiegel, 10.05.2018

  • Odysseus der Ökonomie  Kindheit im verarmten Trier, feuchtfröhliches Jurastudium in Bonn, politisches Exil: Nun zeigt Trier die Lebensstationen des rastlosen Marx. Von Stefan Trinks | FAZ, 05.05.2018

  • Der Tod von Aldo Moro gibt bis heute Rätsel auf  Der italienische Spitzenpolitiker suchte den «historischen Kompromiss» zwischen Christlichdemokraten und Kommunisten. Er schaffte sich damit Feinde im In- und Ausland. Von Andrea Spalinger | NZZ, 09.05.2018

Iran/ USA/ EU

  • “Trumps Leichtfertigkeit macht mich sprachlos”  Luxemburgs Außenminister war an den Verhandlungen zum Iran-Deal seit dem ersten Tag beteiligt. Nach Trumps Ankündigung warnt er vor einem Wettrüsten in Nahost – und dramatischen Konsequenzen für Europa. Interview mit Jean Asselborn. Fragen: Peter Müller und Christoph Schult | Der Spiegel, 09.05.2018

  • Trump eröffnet zweite Front gegen Europa  Erst der Streit über Strafzölle, jetzt Trumps Rückzug aus dem Iran-Atomabkommen: Die Beziehungen der USA zur EU verschlechtern sich zusehends. Es droht ein gefährlicher Handelskrieg. Von Markus Becker | Der Spiegel, 09.05.2018

  • Die EU muss kämpfen  Mit dem Ausstieg aus dem Atomdeal fordert Trump auch die EU heraus. Denn das Abkommen war als Alternative zum Kriegskurs im Irak konzipiert worden. Kommentar von Eric Bonse | taz, 09.05.2018

  • Brüssel: Sanktionen sind ein Verstoß gegen das Völkerrecht  Schon seit den 1990er-Jahren wehrt sich die Europäische Union gegen US-Sanktionen für hiesige Unternehmen, die mit dem Iran Geschäfte machen.  Von Christian Rath | Badische Zeitung, 12.05.2018

  • Im Nahen Osten zieht ein „perfekter Sturm“ auf  Im Nahen Osten kommen derzeit viele Faktoren zusammen, die eine neue Eskalation der Gewalt wahrscheinlicher machen. Der Ausstieg der USA aus dem Iran-Deal trägt zur Destabilisierung bei. Gastbeitrag von Nora Müller | Tagesspiegel, 10.05.2018

  • Macron: Mit der EU den USA Paroli bieten  Die EU müsse die mulilaterale Weltordnung retten, die durch die USA in Frage gestellt wird, fordert der französische Präsident im DW/ARD-Interview in Aachen. Von Bernd Riegert | Deutsche Welle, 09.05.2018

  • TTIP abgespeckt wieder da  Die US-Landwirtschaft drängt darauf, den europäischen Markt für US-amerikanische Produkte zu öffnen. Das könnte der Tausch sein für den Verzicht auf höhere Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte. Von Anja Krüger | taz, 08.05.2018

Datenschutz

  • Countdown: Alles Wichtige zur Datenschutz-Grundverordnung der EU  Die Datenschutz-Grundverordnung der EU ist seit 25. Mai 2016 in Kraft und wird ab dem 25. Mai 2018 angewendet werden | Hintergrund-Dossier von Jan-Philipp Albrecht

  • Wer macht mir die geileren Vorschriften?  Neue EU-Datenschutzregeln müssen bald angewendet werden. Deshalb sortiert Kolumnist Sascha Lobo seine Haltung zu dem Thema neu. Er fühlt sich bevormundet – von Konzernen und von Datenschützern. Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel, 09.05.2018

Haushalt der EU

  • Ein großer Sprung wäre nötig  Die Kohäsionspolitik der EU soll ab 2021 um sieben Prozent gekürzt werden, schlägt die EU-Kommission vor. Interview mit dem Präsidenten des Ausschusses der Regionen Karl-Heinz Lambertz. Fragen: Florence Schulz | Euractiv, 07.05.2018

  • Finanzminister Löger zu EU-Budget: “Wir werden mehr einzahlen”  Österreich wird wegen des Brexit in Zukunft deutlich höhere EU-Beiträge leisten, brutto wie netto, bestätigt Finanzminister Löger. Eine Milliarde Euro werde es nicht, aber “nicht weit drunter”, wenn es schlecht läuft. Interview mit Hartwig Löger. Fragen: Thomas Mayer | Der Standard, 13.05.2018

  • NGOs fordern Stopp von EU-geförderten Entwicklungsprojekten der Privatwirtschaft  Führende Entwicklungs-NGOs fordern die EU-Kommission auf, ihre Pläne zur Ausweitung des externen Investitionsplans (EIP) zu stoppen. Mit dem EIP sollen private Investitionen in Entwicklungsländern gefördert werden. Von Benjamin Fox | Euractiv, 09.05.2018

  • „Ein besseres Europa ist mit weniger Geld nicht möglich“  Eine Gruppe von Mitgliedsstaaten ist bereit, ihre Beiträge zum EU-Haushalt zu erhöhen, um sicherzustellen, dass die Kohäsions- sowie die Gemeinsame Agrarpolitik gestärkt und neue Prioritäten ab 2020 angegangen werden können. Unter diesen Staaten sind sowohl Nettozahler wie auch -empfänger von EU-Geldern. Beitrag von Marián Koreň | Euractiv, 09.05.2018

  • Mehr Geld für Erasmus und Horizon 2020  Die EU-Kommission will die Fördermittel für Forschung verdoppeln. Bei den Programmen für junge Menschen plant die Kommission sogar noch mehr. Von Thomas Otto | Deutschlandfunk, 09.05.2018

Unternehmen

Europäische Union

Europawahl

Europäische Kommission

Europäischer Rat

EU-Mitgliedsländer

  • Die Schwanzschläge des Krokodils  Bereits am Sonntag sollen die Koalitionsverhandlungen zwischen Lega und Fünf-Sterne enden. Möglich wurde dies, weil Silvio Berlusconi seine Forza Italia zurückgezogen hat. Trotzdem bleibt er eine Schlüsselfigur in der italienischen Politik. Beitrag von Petra Reski | Cicero, 11.05.2018

  • Lega sieht Sterne  Italien kennt keine Parteien mehr, nur noch byzantinische Verrenkungen. Was ist schlimmer: keine Regierung oder die, die nun kommt? Unter den M5S-Aktivisten macht sich Unruhe breit. Beitrag von Michael Braun | taz, 12.05.2018

  • Berlusconi wird wieder zum Machtfaktor in Italien  Die Aufhebung des Ämterverbots für den Ex-Premier setzt die Wahlsieger Luigi Di Maio und Matteo Salvini unter großen Druck. Von Gianluca Wallisch | Der Standard, 13.05.2018

  • Regieren auf der Überholspur  Vor einem Jahr wählten die Franzosen einen bis dahin international eher unbekannten Mann zum Präsidenten. Das hat sich geändert: Emmanuel Macron hat in Europa und weltweit von sich reden gemacht. Im eigenen Land stoßen seine umfassenden Reformvorhaben auf immer mehr Widerstand. Von Marcel Wagner | Deutschlandfunk, 07.05.2018

  • Frankreich steht bei Air France vor einem Scherbenhaufen  Der Chef ist von Bord, das Betriebsklima vergiftet, der Aktienkurs im Sturzflug: Bei der staatseigenen Air France ist die Lage verfahren. Von Thomas Hanke | Handelsblatt, 07.05.2018

  • Präsident von Puigdemonts Gnaden  Quim Torra soll der neue starke Mann in Katalonien werden – formal zumindest. Tatsächlich wäre er kaum mehr als ein Statthalter von Carles Puigdemont. Von Claus Hecking und Steffen Lüdke | Der Spiegel, 11.05.2018

  • Warum es nächste Woche mit der Hilfe der Basken eine katalanische Regierung gibt  Die rechten Ciudadanos wollen mit Ministerpräsident Rajoy brechen, weil dieser die Regierungsbildung über sein Verfassungsgericht möglich macht und Neuwahlen vermeidet. Von Ralf Streck | Heise.de, 10.05.2018

  • Spanische Unis sind zersetzt von Korruption  Skandale wegen gefälschter Mastertitel machen deutlich: Spaniens Beliebtheit bei deutschen Erasmus-Studenten beruht nicht auf der Qualität der Lehre. Von Stefanie Claudia Müller | Wirtschaftswoche, 29.04.2018

  • „Geld reinpumpen bringt nichts“  Deutsche Kommunen nehmen endlich wieder mehr ein als sie ausgeben. Dennoch lasten Investitionsbedarf und Altschulden schwer auf ihnen. Vor allem ärmere Kommunen stecken trotz Förderprogrammen fest. Von Florence Schulz | Euractiv, 08.05.2018

  • In Bayern wächst das Wackersdorf-Gefühl  Der Protest gegen das Polizeiaufgabengesetz treibt 30 000 auf die Straße. Es könnte der Auftakt zu einem neuen Kulturkampf in Bayern sein. Von Lisa Schnell und Wolfgang Wittl | Süddeutsche, 12.05.2018

  • Die Schwingungen der polnischen Glocken  In Polen werden noch Kirchenglocken gegossen, Bekenntnisse der regierenden Politiker und der Priester zu christlichem Erbe, nationaler Würde, Familiensolidarität und traditionellen Werten klingen dort entschiedener als im Westen, gelegentlich auch schriller. Reportage von Mathias Greffrath | Deutschlandfunk, 10.05.2018

  • Das polnische Holocaust-Gesetz treibt die Kampagne gegen das Auschwitz-Museum an  Polnische Nationalisten verunglimpfen das Holocaust-Museum im vormaligen deutschen Konzentrationslager Auschwitz. Die Angriffe sind eine Folge des neuen Holocaust-Gesetzes. Von Andreas Ernst | NZZ, 08.05.2018

  • Umweltprotest wird kriminalisiert  Per Sondergesetz hebelt Polen zur Klimakonferenz von Kattowitz Demorechte und Datenschutz aus. Das verletzt wahrscheinlich EU-Recht. Von Bernhard Pötter | taz, 08.05.2018

  • The Visegrad Group and the rule of law  Wie wird die Lage der Rechtsstaatlichkeit der Visegrad-Länder und ihre Rolle in der EU von Think Tanks beurteilt? Umfassende Linksammlung vom Europäischen Parlament, 08.05.2018 (auf Englisch)

  • Bulgariens schwerer Abschied von einem übermächtigen Freund  Ein Graffito an einem Kriegsdenkmal löst in Bulgarien eine erbitterte Kontroverse um die traditionell sehr engen Beziehungen mit Russland aus. Es geht auch um die grundlegende Frage, ob Völker überhaupt Freunde sein können. Von Ivo Mijnssen | NZZ, 10.05.2018

  • Griechenland setzt auf Wachstum durch Drogen  Im August läuft das Rettungsprogramm für Griechenland aus. Die Regierung hat nun eine kuriose Wachstumsstrategie vorgelegt: Von der Legalisierung von Cannabis für medizinische Zwecke verspricht Tsipras sich Milliarden. Von Silke Wettach | Wirtschaftswoche, 10.05.2018

Brexit

  • Brexit: Streit über britische Beteiligung an Galileo  Nach dem Brexit könnte Großbritannien den exklusiven Zugang zum Satellitennavigationssystem Galileo verlieren, auf den unter anderem das Militär angewiesen ist. London droht deshalb eine eigene Alternative aufzubauen, Brüssel bleibt unbeeindruckt. Von Martin Holland | heise.de, 08.05.2018

  • Zehntausende Schotten demonstrieren für Unabhängigkeit  In der schottischen Stadt Glasgow sind zahlreiche Menschen für die Abspaltung von Großbritannien auf die Straße gegangen. Es kamen mehr Teilnehmer als in den Vorjahren | Die Zeit, 05.05.2018

Flucht, Asyl & Migration

  • 17 Überlebende gegen Italien  Italien habe durch die Zusammenarbeit mit Libyens Küstenwache eine Havarie mit Toten verursacht – so sehen es Überlebende und klagen. Von Christian Jakob | taz, 08.05.2018

  • Schwedens liberale Asylpraxis wankt  Schwedens Sozialdemokraten wollen, zum Entsetzen ihres grünen Koalitionspartners, eine Verschärfung. Von Ingrid Meissl Årebo | NZZ, 08.05.2018

EU-Nachbarschaft

  • Erdogan spricht vom Verlieren  „Tamam“, es reicht! Wenn das die Wähler sagen, will Erdogan seinen Platz räumen. Vor der Doppelwahl im Juni geraten die AKP-Anhänger in Panik. Brief aus Istanbul von Bülent Mumay | FAZ, 12.05.2018

  • Schwieriger Wahlkampf: Türkische Medien zensieren Erdogans Rivalen  Die Wahlkampagne in der Türkei läuft auf vollen Touren. Doch die Opposition beklagt, dass man sie in den traditionellen Medien ignoriere. Sie könne ihren Wahlkampf fast nur in Sozialen Medien führen. Von Aram Ekin Duran | Deutsche Welle, 11.05.2018

  • Berlin setzt auf “gute Nachbarschaft”  Scharmützel im griechischen Grenzgebiet, der Einmarsch in Syrien: Die Türkei bricht laut Experten Völkerrecht. Trotzdem darf ThyssenKrupp U-Boote an Ankara liefern. Von Christoph Prössl | 08.05.2018

  • Revolution ohne Farben und Blumen  Russland hat sich nicht in den Machtwechsel in Armenien eingemischt. Was war in Eriwan anders als in der Ukraine oder Georgien? Von Jutta Sommerbauer | Tagesspiegel, 11.05.2018

  • Montenegro: Journalisten unter Beschuss  In Montenegro wurde die Journalistin Olivera Lakić angeschossen. Unabhängige Medien und die Opposition beschuldigen Präsident Djukanović, dem Angriff den Boden bereitet zu haben. Aus Belgrad Dragoslav Dedović. Von Dragoslav Dedović | Deutsche Welle, 10.05.2018

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By |2018-05-14T00:18:19+00:0014-05-2018|EU Pilot, Special Articles, Start|0 Comments

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10. November 2018: Europa wird eine Republik – symbolisch, vorerst

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