Europäische Geschichte
Il y a cent ans, Paris sous le feu des canons allemands Vom 23. März 1918 an feuerte die deutsche Reichswehr Granaten auf Paris und seine Vororte. 250 Bürger fielen dem Terror in den folgenden Monaten zum Opfer. Rückblick von Pierre Carrey | Libération vom 24. März 2018 (auf französisch)
Digitalisierung
“Das kann existenzbedrohend für Facebook werden” Ende Mai tritt die neue Datenschutzgrundverordnung der EU in Kraft. Dann drohen Facebook empfindliche Bußgelder. Interview mit Jan-Philipp Albrecht. Fragen: Marlies Uken | Die Zeit 22.3.2018
EU-Datenschutzbeauftragter: ePrivacy-Reform verschärfen und verabschieden Brüssels wichtigster Datenschützer Giovanni Butarelli rüffelt die Digitalindustrie für ihr unethisches Micro-Targeting. Er empfiehlt, die ePrivacy-Verordnung zu verschärfen und schnell zu verabschieden. Von Leon Kaiser | Netzpolitik.org 23.03.2018
Comment l’Union européenne va prendre le numérique dans ses filets Die Kommission will Digitalunternehmen fairer besteuern. Wesentliches Ziel ist eine umfassende Modernisierung des Steuerrechts in Zeiten einer zunehmend entmaterialisierten Ökonomie. Von Jean Quatremer | Libération 23.03.2018
Wie Geldroboter unser Geld umverteilen Neues Buch erlaubt einen Blick hinter die Abläufe und Fragestellungen der heutigen Finanzmärkte. Rezension von Jürgen Klute | Freitag Community 26.03.2018
US-Handelspolitik
Trump verhängt Milliardenzölle gegen China Die wirtschaftliche Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und China spitzt sich dramatisch zu. Der EU macht Trump dagegen Zugeständnisse – zumindest vorerst. Von Winand von Petersdorff-Campen, Hendrik Ankenbrand und Hendrik Kafsack | FAZ 22.03.2018
Strafzölle im Welthandel: Will Trump die liberale Weltordnung kippen? Südkorea ist eingebrochen und hat den USA weitreichende Zugeständnisse beim Handel gemacht. China reagiert mit Gegenmaßnahmen auf die Trumpsche Zollpolitik. Europa schaut vorerst gebannt zu, will sich aber auf keinen Fall von Trump erpressen lassen. Von Andreas Landwehr, Ansgar Haase und Michael Donhauser | dpa/ heise.de 27.03.2018
Schafe im Wolfspelz – Handelskonflikt von USA, EU und China Erstmal kein „Handelskrieg“ für die EU. Gemeinsam mit China fährt sie nun die Strategie, Trump zu besänftigen. Von Ingo Arzt, Eric Bonse und Felix Lee | taz vom 23.03.2018
Europäische Union
Für eine demokratische Erneuerung der Eurozone Die Stärkung der Währungsunion erfordert einen deutlichen Entwicklungsschub bei den Steuerungs- und Organisationsstrukturen. Ein Plädoyer von Sebastian Dullien, Lorenzo Bini Smaghi, Gerhard Schick, Xavier Timbeau u.a. | Der Standard 28.03.2018
Europa braucht mehr Geld Wer den besseren Schutz der EU-Außengrenzen will, der muss konsequent sein: Wir brauchen dafür eine echte europäische Steuer und einen europäischen Finanzminister. Gastbeitrag von Stefan Collignon | Die Zeit vom 22.03.2018
Jetzt regiert Hegel Der französische Philosoph Etienne Balibar über die Rettung Europas und Emmanuel Macron, der sein Student war. Interview mit Etienne Balibar. Fragen: Pepe Egger, Leander F. Badura | der Freitag 28.03.2018
Europäisches Parlament
Neonikotinoide: Mitgliedsstaaten drücken sich vor Entscheidung, und Deutschland spielt eine unrühmliche Rolle Mitgliedsstaaten verzichteten diese Woche auf Sofortverbot der drei gefährlichen Insektenvernichtungsmittel Clothianidin, Imidacloprid und Thiametohoxam. Pressemitteilung von Martin Häusling | 22.03.2018
SelmayrGate: Juncker ou la stratégie du chantage Juncker droht im Fall „Selmayr“ mit Rücktritt. Die Blicke richten sich nun erneut auf das Europäische Parlament, das der Kommission 134 Fragen zur Klärung des Sachverhalts vorgelegt hat. Von Jean Quatremer | Libération 23.03.2018
Europäische Kommission
Streit zwischen Wirtschaft und Verbraucherschützer über EU-Sammelklagen Nach den Vorschlägen der Kommission können auch Verbraucherverbände Unternehmen künftig auf Schadensersatz verklagen. Von Euractiv mit AFP | 26.03.2018
EU’s consumer lawsuit reforms a grim prospect for German industry Angesichts der Skandale bei VW und Ryanair will die EU die Rechte von Verbrauchern stärken. Deutsche Industrieverbände laufen Sturm gegen die Vorschläge der Kommission. Von Till Hoppe, Ruth Berschens und Dietmar Neuerer | Handelsblatt Global 26.03.2018 (auf englisch)
EU in ‚state of denial’ over destructive impact of farming on wildlife Angesichts rasant abnehmender Insekten- und Vogelbestände warnen Umweltschützer vor „Weiter so“ in der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020. Von Patrick Barkham | The Guardian 23.03.2018 (auf englisch)
Giftige Stoffe, kaum zu fassen Europäische Chemikalienverordnung: Umweltbundesamt will mobile Giftstoffe, etwa in Lösungsmitteln, strenger regulieren. Von Heike Holdinghausen | taz vom 23.03.2018
Konsultation: Herausforderungen im Kampf gegen rassistische oder geschlechtliche Diskriminierung Welchen Hürden begegnen Antidiskriminierungsbeauftragte in ihrer täglichen Arbeit? Frist zur Einreichung von Antworten: 23. April 2018 (auf englisch)
EU-Regionen ringen um Förderpolitik nach 2020 Die Geschichte aller bisherigen EU-Förderpolitiken ist eine Geschichte von Kassenkämpfen. Nach dem Brexit werden die Karten zur Zukunft der Strukturfonds neu gemischt. Beitrag von Benjamin-Immanuel Hoff und Natascha Füchtner | der Freitag Community, 20.12.2017
Europäischer Rat
EU-Gipfel in Brüssel: Ein Spiel auf Zeit Die Staats- und Regierungschefs bleiben viele Antworten schuldig – etwa zum US-Handelsstreit. Der Ton gegenüber Russland verschärft sich. Von Eric Bonse und Eva Oer | taz vom 23.03.2018
Putin strafen, Erdogan schmieren Zynischer hätte die EU auf den Fall Skripal nicht reagieren können. Die Ausweisung russischer Diplomaten ist ein Tiefpunkt der gemeinsamen EU-Außenpolitik. Kommentar von Eric Bonse Oer | taz 26.03.2018
Eiszeit zwischen Russland und dem Westen nach Ausweisung von Diplomaten Was steht hinter den konzertierten Ausweisungen russischer Diplomaten? Fragen und Antworten von André Ballin, Manuela Honsig-Erlenburg, Fabian Sommavilla, Regina Bruckner und Günther Strobl | Der Standard 27.03.2018
„Kein Sauerstoff mehr für Demokratie in der Türkei“ Vor dem Treffen der EU mit der Türkei hat Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn Klarheit über die türkische Syrien-Offensive. Ankara müsse erklären, welches Ziel es mit dem Einsatz in Afrin verfolge. Interview mit Jean Asselborn. Fragen: Jörg Münchenberg | Deutschlandfunk 26.03.2018
EU-Mitgliedsländer
Wie unabhängig ist die spanische Justiz? „Einige Richter glauben, sie würden das Land vor einer Abspaltung retten.“ Von Hans-Günter Kellner | Deutschlandfunk 26.03.2018
Deutsche Erfüllungsgehilfen Das Verhalten der spanischen Regierung und Justiz ähnelt einem Staatsstreich. Rajoy versteckt sich dabei hinter den Richtern – und Deutschland. Kommentar von Reiner Wandler | taz vom 26.03.2018
Spanish Judge Jails 5 Catalan Leaders in a Blow to Secessionist Movement Spanische Justiz erhöht Druck gegen katalanische Unabhängigkeitsbewegung. Fünf Politiker von zuständigem Richter in Untersuchungshaft genommen. Von Raphael Minder | NYT 23.03.2018 (auf englisch)
Der Poker in Rom geht weiter Populisten und extreme Rechte gehen aufeinander zu – aber Berlusconi will mitmischen. Von Regina Kerner | Frankfurter Rundschau 26.03.2018
Mitte-Rechts und Fünf Sterne einigen sich auf Parlamentspräsidenten Erzfeinde im Wahlkampf einigen sich nun auf gemeinsame Kandidaten. Bericht aus Rom von Caroline Kanter und Silke Schmitt | Konrad-Adenauer-Stiftung 26.03.2018
Das Parlament der jungen Wilden Künftig sitzen so viele Frauen, so viele Junge und so viele Neulinge wie noch nie in der Abgeordnetenkammer und im Senat in Rom. Von Andrea Spalinger
Homo Orbánicus Ungarn gilt als autokratisches Regime, doch gegenüber Besuchern demonstriert die Hauptstadt Budapest Normalität und Lebensfreude. Eine Buchrezension von Jan-Werner Müller | The New York Review of Books, 05.04.2018 (auf englisch)
Finnland: Milde Strafe für Giftbrühe-Skandal Bei der Umweltkatastrophe wurde eine Fläche von 100 Quadratkilometern verseucht. Die Verantwortlichen erhielten nun eine Bewährungsstrafe. Bericht von Reinhard Wolff | taz vom 23.03.2018
Brüssel: Marsch gegen Rassismus Die Veranstalter stellen mehrere Forderungen: Sie wollen u.a. die Einführung von proaktiven Kontrollen und im Falle von Diskriminierung Sanktionen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt. Flanderninfo.be | 24.03.2018
Die Schulz-Story: Warum die SPD dieses Buch lesen muss Markus Feldenkirchens Buch über Martin Schulz ist ein verstörendes Lehrstück über Politik und die Ohnmacht der Traditionspartei SPD. Ein Kommentar von Armin Lehmann | Tagesspiegel 23.03.2018
Aufbruch Ost Ein links-grüner 33-Jähriger wurde Oberbürgermeister von Frankfurt an der Oder. Was man daraus für den Umgang mit der AfD lernen kann. Von Philipp Daum | taz vom 26.03.2018
Brexit
Lieferketten in Europa werden schon ein Jahr vor dem Brexit zerstört Der Brexit zeigt seine Wirkung: Unternehmen bauen ihre Lieferketten um, britische Manager klagen über steigende Kosten und Auftragsverluste. Von Carsten Volkery | Euractiv / Wirtschaftswoche 22.03.2018
Brexit: Bye, bye Wachstumsstory Der Brexit bedeutet für Großbritannien konjunkturell eine tiefe Zäsur. Früher war das Vereinigte Königreich eines der am schnellsten wachsenden Industrieländer der Welt. Euractiv mit Reuters | 26.03.2018
Brexit: A managed surrender Nach außen tritt die britische Regierung in den Brexit-Verhandlungen hart auf. Tatsächlich hat sie bislang alle Forderungen der EU erfüllt.. Von Paul Taylor | Politico 23.03.2018 (auf englisch)
How old ghosts are haunting Ireland Je näher der Austritt aus der EU rückt, desto bedrohlicher stellt sich die Nordirlandfrage erneut. Essay von Susan McKay | The Guardian 25.03.2018
EU-Außenpolitik
Das Dilemma der europäischen Entwicklungshilfe nach dem Oxfam-Skandal Die EU-Entwicklungshilfe für den Gesundheitssektor in der Dominikanischen Republik könnte nach dem Oxfam-Skandal im benachbarten Haiti in Frage gestellt werden. Von Aline Robert | Euractiv Frankreich 23.03.2018
Flucht, Asyl und Migration
‘My crew saved 218 migrants from drowning – so why are we the enemy?’ In Sizilien kommen Hilfsorganisationen zunehmend unter Druck. Bericht von Lorenzo Tondo | The Guardian 24.03.2018 (auf englisch)
EU-Nachbarschaft
Türkei: Kein Vertrauen in Medien Der Verkauf der unabhängigen Dogan-Gruppe erregt die Gemüter von Journalisten. Viele Türken vertrauen Zeitung, TV und Onlineportalen allerdings schon lange nicht mehr. Geschäftsinteressen sind zu offensichtlich. Von Daniel Heinrich | Deutsche Welle 22.03.2018
Medien in der Türkei: Ein Deal in Erdogans Sinne Der Regierung zu Diensten: Die größte Mediengruppe der Türkei wechselt den Besitzer. Nun hat ein Erdogan-Anhänger das Sagen. Von Susanne Güsten | Tagesspiegel vom 22.03.2018
Fehlende Kurdenpolitik: Das vergessene Volk Erst seitdem die Kurden nützlich waren im Kampf gegen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staats, werden sie international wahrgenommen. Aber eine internationale kohärente Kurdenpolitik gibt es nicht. Kommentar von Heribert Prantl | Deutschlandfunk 24.03.2018
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