Geschichte eines Songs “Die Moorsoldaten” – vom KZ-Lied zum Welthit   Der Sommerhit 2018 ist das alte Partisanenlied “Bella ciao”. Weltweit ähnlich bekannt wurden die “Moorsoldaten”, von denen Häftlinge erstmals vor 85 Jahren sangen – im “Zirkus Konzentrazani”. Von Hans Hielscher | Der Spiegel, 27.08.2018

Aufklärung statt Autoritarismus  Das EU-Parlament hat diese Woche ein Verfahren gegen Ungarn gefordert. Der Vorwurf: Das Land unterlaufe Rechtsstaat und Demokratie. Zentrale Ideale der Aufklärung sind gefährdet – doch auch die EU selbst muss nachbessern. Philosophischer Kommentar von Georg Bertram | Deutschlandfunk Kultur, 16.09.2018

“Es geht um fundamentale Grundwerte der Europäischen Union”  Beim Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn gehe es darum, Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit zu schützen, sagte die Fraktionschefin der Grünen im Europäischen Parlament, Ska Keller. Die Grundrechte müssten auch für die Menschen in Ungarn gelten. Interview mit Ska Keller. Von Stefan Heinlein | Deutschlandfunk, 13.09.2018

Juncker im Interview: “Die europäische Asyl-Agentur kommt”  Jean-Claude Juncker erklärt, warum die EU ihre Kompetenzen bei Abschiebungen ausbauen wird. Er betont: “Wir haben Italien nicht im Stich gelassen.” Interview von Detlef Drewes | Augsburger Allgemeine, 13.09.2018

Die Lage der Union 2017  Rede von Präsident Jean-Claude Juncker vor dem Europäischen Parlament | 13.09.2017

Der Anfang vom Ende des kirchlichen Arbeitsrechts?  Die Kündigung eines leitenden Mitarbeiters durch einen katholischen Arbeitgeber wegen einer Wiederheirat kann eine verbotene Diskriminierung darstellen. Das entschied der EuGH. Von Prof. Dr. Michael Fuhlrott | Legal Tribune Online, 11.09.2018

“Mir erscheint das Urteil ein bisschen undifferenziert”  Wenn katholische Mitarbeiter entlassen werden, weil sie wiederverheiratet sind, dann könnte das eine Diskriminierung sein, urteilte der Europäische Gerichtshof gestern. Das sei eine gewagte Einmischung ins Selbstbestimmungsrecht der Kirchen. Interview mit Hans Markus Heimann von Gerald Beyrodt | Deutschlandfunk, 12.09.2018

Ist Kroatien bereit für den Euro?  Seit zwei Jahren ist der mögliche Beitritt Kroatiens zur Eurozone Gesprächsthema unter Führern aus Politik und Wirtschaft sowie unter den Bürgern des Landes. Von Tajana Striga | Euractiv, 17.09.2018

Die große Wut: Zehn Jahre Finanzkrise   Von John Lanchester | Blätter für deutsche und internationale Politik 9/2018

Milliarden für die Banken: Wurden nach Lehman nur die Reichen gerettet?   Unzählige Finanzinstitute wurden aufgefangen. Die Rettungsaktionen gelten als teuer unpopulär. Wer so denkt, macht es sich zu einfach. Von András Szigetvari | Der Standard, 15.09.2018

Gemeinwohlinteressen zuerst   Vor zehn Jahren brachte die Pleite der US-Bank die Finanzmärkte ins Straucheln. Diese sind nun größer den je – und sollten geschrumpft werden. Kommentar von Suleika Reiners | tageszeitung, 16.09.2018

Chance vertan   Zehn Jahre Finanzkrise und Regulierung der Finanzmärkte: Letztlich wurden viele Maßnahmen aber nur halbherzig angegangen, bei der Umsetzung verwässert oder scheiterten ganz. Der viel versprochene Kulturwandel in der Branche ist ausgeblieben. Analyse von Axel Troost, Rainald Ötsch | Rosa-Luxemburg-Stiftung, August 2018

Gerhard Schick: Darum verlasse ich den Bundestag   Der Grünen-Politiker Gerhard Schick gründet eine Bürgerbewegung, um die Banken zu bändigen. Warum geht das nicht im Parlament? Interview: Marc Brost | Die Zeit, 12.09.2018

Starten Sie mit uns die Finanzwende!   Setzen Sie ein Zeichen für eine finanzpolitische Kehrtwende, damit die Gesellschaft die Kontrolle über die Finanzmärkte zurückgewinnt. Unterzeichnen Sie unseren Forderungskatalog, starten wir gemeinsam die Finanzwende!

Bürgerbewegung Finanzwende: Für ein neues Finanzsystem. DGB ist Gründungsmitglied.   Vor zehn Jahren begann mit der Pleite der Bank “Lehman Brothers” eine weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise. Der Verein “Bürgerbewegung Finanzwende” will jetzt dafür sorgen, dass endlich die notwendigen Konsequenzen gezogen werden und das internationale Finanzsystem nachhaltig, sozial und gerecht wird. Gründungsmitglied des Vereins ist der Deutsche Gewerkschaftsbund. | DGB, 13.09.2018

Berlins Wunschkandidatin Donnery wird EZB-Bankenaufsicht übernehmen  Die Irin Sharon Donnery wird wohl neue Vorsitzende der Bankenaufsicht der Europäischen Zentralbank. Die Wunschkandidatin der deutschen Bundesregierung genießt breite Unterstützung, heißt es aus Notenbankkreisen. Von Silke Wettach | Wirtschaftswoche, 16.09.2018

Karten im Europaparlament werden 2019 neu gemischt  Bei der Europawahl 2019 werden die Populisten gestärkt werden. Der christdemokratischen Fraktion droht die Spaltung. Die gewohnte Ordnung wackelt. Und in der Mitte macht sich Macron auf. Von Bernd Riegert | Deutsche Welle, 13.09.2018

Verhofstadt und Macron gehen gemeinsam in EU-Wahlkampf 2019   Guy Verhofstadt, liberaler Fraktionschef im EU-Parlament, bestätigt im Interview einen gemeinsamen Europa-Wahlkampf mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Interview von Laurent Marchand | Tagesspiegel, Euractiv, Ouest France, 10.09.2018

Widerstand gegen den Spalter  Bei der Abstimmung über Orbáns Kurs zeigt sich die Zerrissenheit der Europäischen Volkspartei. Heikel ist das auch für den Deutschen Manfred Weber. Von Alexander Mühlauer | Süddeutsche, 12.09.2018

Webers Freund Viktor Orban   Seine Nähe zu dem ungarischen Premier Viktor Orban könnte dem CSU-Politiker Manfred Weber beim Kampf ums EU-Spitzenamt schaden. Von Thorsten Knuf | Frankfurter Rundschau, 11.09.2018

Orbán ohne Einsicht: EU-Bericht verletze die “Ehre der Ungarn”  Ungarn droht der Entzug des Stimmrechts. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán ging im EU-Parlament voll auf Konfrontationskurs. Er ortet eine Rache-Aktion der “Migrationsfreunde” | Die Presse, 11.09.2018

Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn  Das Europaparlament hat ein Strafverfahren gegen Ungarns rechtsnationale Regierung unter Ministerpräsident Orban auf den Weg gebracht. Es geht um Verstöße gegen demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien | Tagesschau, 12.09.2018

Das EU-Parlament legt einen Schleier über das Internet: Votum für Upload-Filter und Leistungsschutzrecht  Der Kampf ist verloren: Nach langem Ringen stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten für die umstrittenen Vorschläge. Das neue Urheberrecht soll noch vor der EU-Wahl in acht Monaten beschlossen werden. Von Alexander Fanta | Netzpolitik.org, 12.09.2018

Diese Überschrift dürfen Sie künftig nicht mehr zitieren  Die Lobbyarbeit ist aufgegangen: Die EU-Urheberrechtsreform belohnt die Verlage. Für uns alle ist sie desaströs. Die freie Verbreitung von Informationen ist in Gefahr. Kommentar von Lisa Hegemann | Die Zeit, 12.09.2018

Ein guter Tag  Das Europäische Parlament hat dafür gestimmt, dass das Urheberrecht auch im Internet gilt – damit war fast nicht zu rechnen. Kommentar von Michael Hanfeld | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.09.2018

Junckers verhaltener Abschied  EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will, dass die EU zu einem Global Player wird – aber mit neuen Ideen dafür wartet er nicht auf. Kommentar von Thorsten Knuf | Frankfurter Rundschau, 12.09.2018

EU-Kommission will Terrorismus mit Upload-Filtern und automatischen Systemen bekämpfen  Proaktive Maßnahmen wie automatische Erkennung von „terroristischen Inhalten“, kurze Löschfristen und hohe Strafen: Mit ihrem aggressiven Gesetzentwurf will die EU-Kommission die Ausbreitung von Terrorpropaganda im Internet unterbinden. Von Tomas Rudl | Netzpolitik.org, 12.09.2018

Frontex soll EU-Ländern funktionierendes Abschiebesystem vorschreiben  Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll personell massiv aufgestockt werden und erweiterte Zuständigkeiten bekommen. Von Christoph B. Schiltz | Die Welt, 10.09.2018

Luftverschmutzung: Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger der EU nach wie vor nicht ausreichend geschützt   Jährlich verursacht die Luftverschmutzung rund 400 000 vorzeitige Todesfälle in der EU, und die gesundheitsbezogenen externen Kosten belaufen sich auf mehrere Hundert Milliarden Euro. Diese erheblichen menschlichen und wirtschaftlichen Kosten haben sich jedoch noch nicht in geeigneten EU-weiten Maßnahmen niedergeschlagen | Europäischer Rechnungshof, 11.09.2018

Merde alors!   Asselborns Ausraster kommt zur rechten Zeit. Kommentar von Armand Back | Tageblatt vom 14.09.2018

Asselborn sieht sich in Falle gelockt – und kritisiert, gefilmt worden zu sein   Der deftige Ausbruch von Luxemburgs Außerniminster Jean Asselborn gegenüber dem italienischen Rechtsaußen Matteo Salvini bei einem Treffen in Wien wird viel. Jetzt hat sich Asselborn selbst auch noch einmal zu dem Vorgang geäußert. Von Frank Goebel | Tageblatt, 15.09.2018

Städte und Finanzsektor starten gemeinsam neue globale Initiative für urbane Klimainvestitionen  Die „Global Climate City Challenge“ ist eine gemeinsame Initiative des globalen Konvents der Bürgermeister für Klima und Energie, in dem mehr als 9 000 Städte aus sechs Kontinenten vertreten sind, und der Europäischen Investitionsbank, der weltweit größten supranationalen Bank. An der Initiative wirken auch Städtenetzwerke auf internationaler und lokaler Ebene mit | Pressemitteilung der Europäischen Investitionsbank, 14.09.2018

Steinfeld: “Das war keine Schicksalswahl”  Schweden sei nicht Bullerbü, sondern ein moderner Staat, sagt der Kulturkorrespondent Thomas Steinfeld im Dlf. Und auch wenn die Schwedendemokraten stark abgeschnitten haben, sei das noch lange nicht das Ende der offenen schwedischen Gesellschaft. Interview von Michael Köhler mit Thomas Steinfeld | Deutschlandfunk, 10.09.2018

Ein Land kämpft für mehr Anstand  Die Ermordung des investigativen Journalisten Jan Kuciak und seiner Verlobten hat die Slowakei schwer erschüttert. Seitdem ist nichts mehr, wie es war: Die Regierung ist gestürzt, zehntausende Bürger fordern eine moralische Wende – und engagieren sich stärker als zuvor für das Gemeinwesen. Reportage von Kilian Kirchgeßner | Deutschlandfunk, 15.09.2018

Gemeinsam für mehr Lese- und Schreibkompetenz  2,5 Millionen Franzosen können nicht richtig lesen und schreiben. Sie gelten als funktionale Analphabeten. Anders als in Deutschland ziehen Staat und Zivilgesellschaft in Frankreich jedoch an einem Strang und veranstalten bereits zum fünften Mal eine Aktionswoche für mehr Lese- und Schreibkompetenz. Von Suzanne Krause | Deutschlandfunk, 14.09.2018

Acht Milliarden Euro gegen Armut  Der französische Staatschef Macron will die Armut bekämpfen und legt einen Fokus auf Kinder. Arbeitslose sollen strengere Auflagen bekommen. Von Eva Oer | tageszeitung, 13.09.2018

Wo Fahrradfahrer Vorfahrt haben: Alles öko im grünen Gent  Autos raus, Biogemüse rein: Das belgische Gent gilt als Öko-Hauptstadt Europas. Ein Besuch mit dem Fahrrad beim Kürbis-Burger-Verkäufer. Von tobias Müller | taz, 11.09.2018

Wie Zentraleuropa auf den Orbán kam  Nach 2000 hofften viele Liberale, den Nationalismus auf dieselbe Weise besiegen zu können, wie sie den Realsozialismus besiegt hatten. Heute ist diese Hoffnung vergebens. Kommentar von Ivan Krastev | Le Monde Diplomatique vom 13.09.2018

Britischer Notenbankchef vergleicht harten Brexit mit Finanzkrise  Der britische Zentralbankchef Mark Carney hat die Regierung vor den schweren Folgen eines harten Brexit gewarnt. Ein Austritt ohne Abkommen mit der EU könne zu steigender Arbeitslosigkeit und drastisch fallenden Immobilienpreisen führen. | Süddeutsche Zeitung, 14.09.2018

Bei Brexit ohne Abkommen  Bank of England fürchtet Kollaps des britischen Häusermarktes. | Manager Magazin, 14.09.2018

Nordirland: Nordirischer Polizeichef befürchtet mehr Kriminalität nach Brexit  Irlands Polizeichef geht von steigender Kriminalität an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland aus. Die britische Regierung ignoriere seine Warnungen. | Die Zeit, 09.09.2018

Londons Bürgermeister fordert weiteres Brexit-Referendum  Die Befürworter eines neuen Brexit-Referendums haben einen weiteren Fürsprecher: Sadiq Khan. In einem Gastbeitrag warnt Londons Bürgermeister vor einem schlechten Deal – und kritisiert die Regierung massiv. Gastbeitrag von Sadiq Khan | Der Spiegel, 16.09.2018

In Großbritannien wächst die Zustimmung für den Brexit-Exit  Auch Londons Bürgermeister Sadiq Khan befürwortet neuerdings ein zweites EU-Referendum – Der Weg dorthin wäre aber schwierig. Von Fabian Sommavilla | Der Standard vom 16.09.2018

Nach dem Brexit: Zahlungen für Landwirte sollen auslaufen   Für britische Landwirte soll sich nach dem Brexit einiges ändern. Die Direktzahlungen sollen bis 2027 abgebaut werden. Von Anke Fritz | agrarheute, 14.09.2018

Britische Regierung bereitet Bürger auf Brexit-Probleme vor   Ungültige Führerscheine, hohe Roaminggebühren, eingeschränkte Reisefreiheit: Die Regierung in London hat Probleme im Fall eines EU-Austritts ohne Abkommen aufgelistet. | Die Zeit, 13.09.2018

Brexit oder Chaos: No-Deal als verheerende Option  Der 29. März 2019 ist näher, als einem lieb sein kann, denn die Brexit-Verhandlungen geben keinen Anlass zum Optimismus. Von Helene von Bismarck | Tagesspiegel, 12.09.2018

Brexit-Bürgerkrieg bedroht May  Die harte Brexit-Fraktion der britischen Konservativen schmiedet erneut Pläne, Premierministerin Theresa May zu stürzen. Unklar ist, ob ein Misstrauensvotum Erfolg hätte – und wer ihr nachfolgen würde. Von Barbara Wesel | Deutsche Welle vom 12.09.2018

Brexit und die Folgen: Der Herr Doktor will gehen   Der deutsche Arzt Hubertus von Blumenthal arbeitet seit 30 Jahren in Großbritannien. Aber der drohende Brexit verunsichert ihn zunehmend, und wie viele seiner EU-Kollegen denkt er jetzt an Wegzug. Von Barbara Wesel | Deutsche Welle vom 09.09.2018

Erklärt: Die Europapolitik der Schweiz – die wichtigsten Aspekte im Überblick  Die bilateralen Beziehungen der Schweiz zur EU sind ein innen- und aussenpolitischer Dauerbrenner. Worum aber geht es beim institutionellen Rahmenabkommen, bei der Kohäsionsmilliarde, bei der Kündigungsinitiative? Und was hat die EU-Waffenrichtlinie mit alledem zu tun? Von Heidi Gmür | Neue Zürcher Zeitung, 11.09.2018

Als Moskau von Europa träumte  Ende der 1980er Jahre sah es so aus, als könnte die Orientierung nach Westen allgemein an Akzeptanz gewinnen, womit das leidige Blockdenken auf der internationalen Bühne vorbei gewesen wäre. Ohne das Scheitern dieses Traums von Europa lässt sich die das aktuelle Verhalten Russlands kaum verstehen. Von Hélène Richard | Le Monde Diplomatique vom 13.09.2018