Beitrag von Till Ehrmann

WeMove.EU beginnt heute mit der Unterschriftenkampagne für eine Europäische Bürgerinitiative. Die Initiative zielt auf ein Verbot von Glyphsot. Till Ehrmann von WeMove.EU erläutert in diesem Blogbeitrag Ziel und Ablauf der Kampagne.

 

Am heutigen 8. Februar beginnt die Unterschriftensammlung für unsere Europäische Bürgerinitiative “Ban Glyphosate”. Erster wichtiger Meilenstein war die offizielle Registrierung durch die Europäische Kommission. Mit der Initiative haben wir uns zum Ziel gesetzt Pflanzenschutzmittel auf der Basis von Glyphosat in der EU komplett zu verbieten. Eine Vielzahl an bekannten Umwelt- und Kampagnenorganisationen aus ganz Europa unterstützen die Europäische Bürgerinitiative (EBI).

WeMove.EU ist eine treibende Kraft hinter der Bürgerinitiative. Als europäische Kampagnenorganisation haben wir eigens für die Glyphosat-Initiative Mitarbeiter eingestellt, die seit fast einem halben Jahr gemeinsam mit dem Unterstützerkreis dieses Mammutprojekt vorbereiten, planen und durchführen. Zu den unterstützenden Organisationen zählen zum Beispiel Greenpeace, Global2000, Health and Environment Alliance (HEAL), Pesticide Action Network (PAN) aus dem Umweltbereich. Aber auch Kampagnenorganisationen wie Campact aus Deutschland, Skiftet aus Schweden oder Uplift aus Irland sind mit von der Partie. Die einen bringen das fachliche Wissen, die anderen die Möglichkeit zur Massenmobilisierung.

Wir verfolgen drei Hauptziele mit der EBI: Neben dem totalen Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat soll die EU Kommission sich für Pestizid-Neuzulassungen nur noch auf unabhängige und allgemein zugängliche Studien berufen dürfen. Viel zu viele Studien mithilfe derer EU-Behörden über eine Zulassung entscheiden, werden von der Pestizid-Lobby finanziert. Zuletzt verlangen wir von der Kommission verpflichtende, schrittweise Reduktionsziele für die Nutzung aller Pestizide, hin zu einem kompletten Verbot (Ban Glyphosate Website).

Viele Organisationen arbeiten schon lange daran, Pestizide wie Glyphosat komplett zu verbieten. Im Sommer 2016 konnte durch massive Proteste erreicht werden, dass der Zeitraum für die Zulassung von Glyphosat auf lediglich 18 Monate begrenzt blieb. Die EU Kommission hatte eigentlich geplant, das Pflanzenschutzmittel für weitere 10 Jahre zuzulassen, Monsanto und Partner warben für 15 Jahre. Neben uns waren viele der Unterstützerorganisationen der jetzigen EBI gegen Glyphosat an der großen und äußert erfolgreichen Kampagne gegen die Neuzulassung im Sommer beteiligt. In der Summe aller Organisationen konnten mehr als 2,5 Millionen Unterschriften gesammelt werden.

Übergabe unserer Glyphosat-Petition an die EU-Kommission im Sommer 2016

Das Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist hoch umstritten. Von Monsanto in den 50er Jahren erstmals zur Unkrautbekämpfung auf Feldern synthetisiert, steht es inzwischen im Verdacht krebserregend für den Menschen zu sein. Durch Rückstände in unserem Essen kann es in unseren Körper gelangen. Ein weiteres Problem ist, dass Pflanzen die gegen Pflanzenschutzmittel resistent sind öfter in Monokulturen angebaut werden und somit direkt zu einem Verlust von Biodiversität beitragen.

Neben diesen Gefahren für Mensch und Natur geht es auch um die Art wie die EU mit potenziellen Risiken umgeht: Wobei die USA traditionell den risikobasierten Ansatz verfolgen, galt in der EU bisher der gefahrenbasierte Ansatz. Risikobasiert bedeutet, dass man erst dann etwas unternimmt, wenn wirklich eine Gefahr für den Menschen bewiesen ist. Handelt man gefahrenbasiert versucht man hingegen, mögliche Gefahren schon von vornherein zu unterbinden. Glyphosat als potenzielle Gefahr für den Menschen sollte also – bis das Gegenteil bewiesen ist – verboten werden.

Nachdem die Bürgerinitiative nun offiziell registriert ist, beginnen wir und unsere Partner mit der Unterschriftensammlung. Immer mehr Organisationen aus ganz Europa stoßen zum Unterstützerkreis hinzu. Geplant für den 8. Februar sind verschiedene öffentliche Aktionen in europäischen Hauptstädten: Campact organisiert eine Pressekonferenz in Berlin. Es finden außerdem Aktionen in Brüssel, Madrid, Paris, Rom, Tallinn und weiteren Städten statt. Der Weg zu einer Millionen Unterschriften, die es für eine erfolgreiche Bürgerinitiative braucht, wird anstrengend und weit. Unsere breite zivilgesellschaftliche Koalition hat sich das ehrgeizige Ziel gesteckt, bis zum Sommer 2017 diese Marke zu knacken. Die Entscheidung der Kommission wird in der zweiten Hälfte des Jahres erwartet.

Titelfoto: WeMoveEurope Glyphosat-Unterschriftenübergabe an EU-Kommission

2690