EU-Pilot vom 05.11.2018

Ein Seufzer für die Alhambra   Blut und Tränen wurden für sie vergossen, vor ihrer Schönheit standen selbst Kanonen still. Eine Zeitreise zu den Anfängen der außergewöhnlichen Palastanlage von Granada. Von Samuel Rieth | Die Zeit, 05.11.2018

Eine Lektion in Demokratie   Vor 100 Jahren kam es zum sogenannten Kieler Matrosenaufstand. Lange war dieses Ereignis umstritten. Heute besteht aber weitestgehend Einigkeit darüber, dass der Matrosenaufstand eine wichtige Etappe auf dem Weg in die deutsche Demokratie war. Von Johannes Kulms | Deutschlandfunk, 01.11.2018   – Mehr dazu: 

“Es lebe die deutsche Republik!” –  Von Andreas Austilat | Tagesspiegel, 03.11.2018

Sturm im November – von Robert Probst, Süddeutsche, 05.11.2018

„Die Gleichgültigkeit hat Bestand“   1938 versagte die Welt, als sie jüdischen Flüchtlingen nicht half. Und heute? Die Psychologin Marina Chernivsky warnt vor historischen Vergleichen. Interview von Dinah Riese mit Marina Chernivsky | taz, 05.11.2018   – Mehr dazu: 

Griff in die Geschichte: Aktion Erntefest – von Waldemar Alexander Pabst, Ruhrbarone, 03.11.2018

„Es lebe die Europäische Republik!“ – Schriftsteller Robert Menasse über das Balcony Project   In der notwendigen Verkürzung ist es der Versuch, einen radikalen Anstoß zu geben. So umschreibt der österreichische Schriftsteller Robert Menasse das Manifest, mit dem am 10. November quer über den Kontinent die Europäische Republik ausgerufen wird. Interview von Armand Back mit Robert Menasse | Lëtzeburger Tageblatt, 02.11.2018    – Mehr dazu:

Radikale Kunstaktion fordert “Europäische Republik” – von Udo Bauer | Deutsche Welle, 03.11.2018

Zuwanderung aus anderen EU-Ländern hat Deutschland seit 2011 zusätzliches Wirtschaftswachstum beschert   Seit dem Jahr 2011 sind über fünf Millionen Zuwanderer aus anderen EU-Ländern nach Deutschland eingewandert – DIW-Simulation zeigt, dass diese Zuwanderung das BIP-Wachstum um durchschnittlich 0,2 Prozentpunkte pro Jahr erhöht hat – Es muss mehr für qualifikationsgerechte Erwerbschancen getan werden, zum Beispiel über bessere Anerkennung ausländischer Abschlüsse | Pressemitteilung DIW, 31.10.2018

Wie russische Onlinemedien die Demokratie destabilisieren wollen   Facebookkanäle wie “In the Now” verbreiten emotionale (und nicht immer wahre) Clips und schaffen damit eine neue Art von Propaganda. Denn dahinter steht die Maffick GmbH mit Sitz in Berlin, die vom russischen Staat gelenkt wird. Die unterschwellige Botschaft der Videos: Der Westen ist weder golden noch demokratisch. Von Thorsten Schmitz | Süddeutsche, 01.11.2018   – Mehr dazu: 

Pew Center: Europa ist ideologisch geteilt – Von Kersten Knipp | Deutsche Welle, 29.10.2018

Alt-Grüner Cohn-Bendit will Pro-Europa-Parteien stärken: “Ich bin der Anti-Bannon”   Österreichs Liberale und Linke müssen den Ernst der Lage erkennen und für ein starkes Europa eintreten, sagt Cohn-Bendit. Die Achtundsechziger-Ikone sieht Österreichs EU-Vorsitz skeptisch. Interview von Fabian Sommavilla mit Daniel Cohn-Bendit | Der Standard, 02.11.2018

“Europa ohne Merkel ist möglich”   Ihre Flüchtlingspolitik war nicht konsensfähig. Ihre Sparpolitik wurde von vielen Krisenländern kritisiert. In der EU gilt Merkels Rückzug auf Raten auch als eine Chance für einen Neuanfang. Von Bernd Riegert | Deutsche Welle, 29.10.2018    – Mehr dazu:

Merkels Stern in Europa sinkt – von Thomas Kirchner, Matthias Kolb | Süddeutsche, 29.10.2018

Von wegen Transferunion   Eine europäische Arbeitslosenversicherung würde die EU krisenfester machen, meint Björn Hacker | Euractiv, 05.11.2018

“Menschenrechte offen in Frage gestellt – das war lange tabu”   Seit 20 Jahren wacht der Europäische Gerichtshof über die grundlegenden Freiheiten der Bürger. Richterin Angelika Nußberger beschreibt die Leistungen des Gerichts. Sie sieht zugleich aber auch das europäische Wertesystem in Gefahr. Interview von Volker Hasenauer mit Angelika Nußberger | Domradio, 30.10.2018

Familie verklagt die EU – aus gutem Grund   Die Sturmfluten nehmen zu, der Meeresspiegel steigt. Maike und Michael Recktenwald haben ein Restaurant auf Langeoog. Weil sie ihre Lebensgrundlage auf der Insel wegen des Klimawandels bedroht sehen, hat das Ehepaar die Europäische Union (EU) in einer weltweit einmaligen Aktion auf einen besseren Schutz seiner Grundrechte verklagt. Von Anke Geffers | Hamburger Morgenpost, 29.10.2018

Weg frei für die Digitalsteuer: Was bringt sie wirklich?   Noch unter Österreichs EU-Vorsitz soll ein Vorschlag vorliegen, der US-Riesen wie Google und Co. zur Kasse bittet. Von Hermann Sileitsch-Parzer | Kurier, 02.11.2018  – Mehr dazu:

Steuer über Bord? Die schwierige Debatte um eine EU-Digitalsteuer – von Pola Schneemelcher | Delors Institut, 02.11.2018

Warum das Wachstum im Euro-Raum nachgelassen hat  Das Wirtschaftswachstum der Euro-Zone ist im dritten Quartal mit 0,2 Prozent überraschend tief ausgefallen. Dazu dürften auch temporäre Faktoren beigetragen haben. Von René Höltschi  | Neue Zürcher Zeitung, 30.10.2018

Italiens Schulden-Kalkül wird nicht aufgehen   Die Regierung in Rom will weniger sparen, um das Wachstum anzuschieben. Das könnte die italienische Wirtschaft aber sogar weiter schwächen. Von Olivier Blanchard, Jeromin Zettelmeyer | Die Welt, 31.10.2018    – mehr dazu:

Zinsen als Waffe – von Stephan Kaufmann | Der Freitag, 03.11.2018

Britische Banken nehmen Stresstest-Warnung gelassen  Barclays und Lloyds wollen sich vom schlechten Abschneiden beim europäischen Stresstest nicht aufscheuchen lassen. Doch es existieren Risiken, vor denen auch andere Instanzen warnen. Von Benjamin Triebe | Neue Zürcher Zeitung, 04.11.2018   – Mehr dazu: 

Was sind eigentlich Schattenbanken – und wie gefährlich sind sie? – von Maximilian Ludwig | Makronom, 29.10.2018

Die wichtigsten Antworten zum europäischen Bankenstresstest – Neue Zürcher Zeitung, 04.11.2018

Millionen Daten in der Aufarbeitung    Superreiche nutzten Briefkastenfirmen, um ihr Vermögen zu verstecken. Ein Jahr nach Veröffentlichung der “Paradise Papers” arbeiten Ermittlungsbehörden noch immer die Betrugsfälle auf – mit gemischtem Erfolg. Von Von Philipp Eckstein, Jan Lukas Strozyk, Benedikt Strunz | Tagesschau, 05.11.2018

Volt-Bewegung: Hyperlokal und gemeinsam europäisch   Volt, eine von jungen Europäern gegründete transnationale Bewegung, will die bevorstehenden EU-Wahlen aufmischen – mit einer Kombination aus extrem lokaler Organisation und gemeinsamer europäischer Vision. Von Beatriz Rios | Euractiv, 02.11.2018

Im Duell um den Top-Job in Brüssel  Alexander Stubb tritt gegen Manfred Weber im EVP-Duell um die Kür des Spitzenkandidaten an. Einer der beiden könnte Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden. Von Andreas Lieb | Kleine Zeitung, 30.10.2018    – Mehr dazu:

Was Weber werden will: „The Spitzenkandidat“, Kommissionspräsident und – vielleicht auch CSU-Chef  – Von Margarete van Ackeren | Focus, 01.11.2018

EVP-Spitzenkandidat: Geheime Abstimmung ein Vorteil für Stubb? – Von Sarantis Michalopoulos, Euractiv, 23.10.2018

Grüne Chancen für die kommende Europawahl – ein Überblick  Unser bisher höchstes Europawahlergebnis waren 12,1 % und 14 Sitze im Jahr 2009. Das sollten wir nächstes Jahr überbieten können! Doch wie sieht es tatsächlich in den anderen Ländern Europas aus? Von Reinhard Bütikofer | Bütis Woche, 30.10.2018

Auslandsüberweisungen sollen transparenter werden   Wer Geld außerhalb der Eurozone schickt, zahlt oft unwissentlich mehr für teure Wechselkursaufschläge. Das will das EU-Parlament ändern. Damit könnten Verbraucher in Europa jährlich bis zu 4 Milliarden Euro sparen. Von Antonia Mannweiler | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.11.2018

Bullmann: Afrika zu ignorieren ist politischer Selbstmord   Europa muss die Grundursachen der Migration bekämpfen und die Zuwanderungsströme besser steuern, sagt Udo Bullmann im Interview mit EURACTIV. Dafür solle man „in Menschen und nicht in Mauern“ investieren. Interview von Sarantis Michalopoulos mit Udo Bullmann | Euractiv, 05.11.2018

EU-Haushalt 2019: Position des Parlaments (Interview)   Die Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen über den Haushalt 2019 haben begonnen. Wir haben Berichterstatter Daniele Viotti (S&D, IT) gefragt, welche die Prioritäten des Parlaments sind | Europäisches Parlament, 05.11.2018

Handelsabkommen mit Japan: EU-Politiker Lange setzt auf Weiterentwicklung   Für Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des EU-Parlaments, ist das Abkommen mit Japan ein Vertrag, auf den man aufbauen und den man weiterentwickeln kann. Z.B. bei Arbeitnehmerrechten und beim Datenschutz, erklärt Lange im Interview. Künftig gehören aber auch Genderfragen und Regelungen gegen Korruption in die Verhandlungen, sagt er. Interview von Vera Rosigkeit mit Bernd Lange | Vorwärts, 05.11.2018

„Russland ist nah, Russland ist aggressiv“   Der polnische Politikexperte Sławomir Dębski spricht im Interview mit EURACTIV über Polens Platz in Europa, die Beziehungen zu den Nachbarstaaten sowie über Sicherheitspolitik. Interview von Alexandra Brzozowski mit Sławomir Dębski | Euractiv, 05.11.2018

Nicht nur die üblichen Verdächtigen: Breites Bündnis fordert von Altmaier Einsatz für Anti-Tracking-Gesetz   16 NGOs und Datenschutzorganisationen drängen die Regierung in Berlin dazu, für die Verabschiedung der ePrivacy-Reform zu kämpfen. Denn für das wichtige EU-Gesetz zum Schutz von Userinnen und Usern vor Tracking im Internet schließt sich bald ein Zeitfenster. Von Alexander Fanta | Netzpolitik.org, 30.10.2018

Besorgte Buchprüfer   Der Bundestag soll die Regierung bei EU-Reformen stärker kontrollieren, fordert der Bundesrechnungshof. Von Cerstin Gammelin | Süddeutsche, 01.11.2018

Auch Mitgliedsstaaten stimmen für Verbot von Einwegplastik   Strohhalme, Plastikteller und Wattestäbchen vor dem Aus: Auch die EU-Staaten haben für ein Verbot gestimmt. Bis Ende des Jahres soll ein neues Gesetz verhandelt werden | Die Zeit, 31.10.2018,

Strenge Passagierentschädigungen – Treibt die EU Airlines in die Pleite?   Fluggesellschaften geben den strengen EU-Vorgaben für die Entschädigung von Passagieren die Schuld daran, dass immer mehr Airlines scheitern. Von Jens Koenen | Handelsblatt, 04.11.2018

Ein Angriff auf die Armen   Alle Sozialleistungen sollen im „Universal Credit“ vereint werden. So saniert Großbritannien den Sozialstaat. Aber das neue System steigert die Not. Von Daniel Zylbersztajn | taz, 04.11.2018

PiS verliert in weiteren Städten   Die nationalpopulistische Regierungspartei punktet vor allem auf dem Land. In den Großstädten kommen ihre EU-kritischen Töne nicht an. Von Gabriele Lesser | taz, 05.11.2018

„Wir wollen die Amtszeit nicht in einem Bunker beenden“   Macron macht die Medien für seinen Popularitätsverlust verantwortlich. Deswegen führt der französische Präsident nun gegenüber Journalisten einen permanenten Nervenkrieg. Sogar aus dem Elysée-Palast lässt er sie werfen. Von Jürg Altwegg | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 01.11.2018

Die Kolonien waren nicht nur ein Nebenschauplatz der Kämpfe  Frankreich ist es gelungen, festzuhalten an der Erinnerung an den Ersten Weltkrieg – und die Heldensaga in eine Friedenserzählung umzuschreiben. Unter Macron stellt es sich endlich auch der Kolonialgeschichte. Von Nadia Pantel | Die Zeit, 05.11.2018

Erstarken der „Neuen Rechten“   Umbenennung von Parteien, neue Zeitungen, die sich dezidiert als rechts verstehen und eine neue Hochschule in Lyon für konservative Führungskräfte: Während von der politischen Linken Frankreichs nach der Präsidentschaftswahl nur sehr wenig zu hören ist, tut sich bei der Rechten um so mehr. Von Jürgen König | Deutschlandfunk, 03.11.2018

Von Armenien lernen: Digital-Schule in Paris eröffnet   Mit Hilfe von EU-Mitteln wurde in Paris eine Schule für digitale Bildung mit dem Namen „Tumo“ gegründet. Das aus Armenien stammende Konzept ermöglicht es Jugendlichen im Alter von 12 bis 18 Jahren, sich selbständig und eigenverantwortlich mit dem Digitalsektor zu befassen. Von Clément Nicolas | Euractiv, 22.10.2018

Jean-Luc Mélenchon: “Die Republik bin ich!”   Der Anführer der linken Bewegung “Das unbeugsame Frankreich” liegt im Streit mit öffentlich-rechtlichen wie auch linksliberalen Medien, mit der Staatsanwaltschaft und der Polizei – und mit linken Inhalten. Von Bernard Schmid | Telepolis, 03.11.2018

Bloß nicht zu freundlich   Verbraucherschutzimpulse kommen meist aus den Ländern oder der EU. Die Regierung lahmt, daran ändert auch die Musterfeststellungsklage wenig. Von Svenja Bergt | taz, 01.11.2018

Verloren in Europa  Als Bulgariens Wirtschaft abstürzt, zieht Stanimir Panow nach Hamburg-Wilhelmsburg. Er hofft auf ein besseres Leben, doch er landet auf dem sogenannten Arbeiterstrich – in einem System der Ausbeutung, von dem deutsche Verbraucher massiv profitieren. Von Hannes Lintschnig und Stefan Schultz | Der Spiegel, 21.10.2018

May nimmt offenbar größte Hürde bei Brexit-Verhandlungen mit EU   Theresa May kommt einem Medienbericht zufolge bei den Brexit-Verhandlungen voran. Sie soll Brüssel ein wichtiges Zugeständnis abgerungen haben. 70 britische Wirtschaftsgrößen fordern indes ein zweites Referendum | Handelsblatt, 04.11.2018

Japanische Firmen werden wegen Brexit nervös – und hoffen auf die Übergangsfrist   Firmen wie Nissan, Honda oder Panasonic haben über Jahrzehnte in Großbritannien investiert. Der Brexit stellt diese Beziehungen auf eine harte Probe. Von Kerstin Leitel, Martin Kölling | Handelsblatt, 01.11.2018

Angst und Wut   Großbritannien Der Anti-Brexit-Protest ist aller Ehren wert. Er offenbart aber auch schizophrenes Denken, geht es um den Zustand der EU. Von Paul Mason | Der Freitag, 30.10.2018

Sturheit und Hochmut   Europa In Nordirland und Schottland steigt mit dem Brexit der Abspaltungswille. Von Peter Stäuber | Der Freitag, 24.10.2018

Schuften für Erdogans Prestigeprojekt  In nur dreieinhalb Jahren hat die Türkei den größten Flughafen Europas aus dem Boden gestampft. Zwei Monate nach der Eröffnung durch Staatspräsident Erdogan soll der reguläre Betrieb in Istanbul starten. Doch der Preis für dieses Tempo ist hoch. 35.000 Arbeiter schuften auf der Großbaustelle außerhalb von Istanbul unter miserablen Bedingungen. Von Susanne Güsten | Deutschlandfunk, 29.10.2018

Ein überfälliger Schritt   Norwegens Regierungschefin Erna Solberg entschuldigt sich bei den „Deutschenmädchen“. Eine Entschädigung für erlittenes Unrecht bedeutet das nicht. Von Reinhard Wolff | taz, 01.11.2018