Geschichte

Demokratie & Justiz

  • Die EU und der Rechtsstaat: Spätes Erwachen  Die EU-Kommission legt den ersten Bericht zum Stand der Rechtsstaatlichkeit in den 27 Mitgliedsländern vor. Von Barbara Wesel | Deutsche Welle, 30.09.2020

  • Deut­scher Rechts­staat ziem­lich in Ord­nung  Zum ersten Mal hat die EU-Kommission europaweit die Rechtsstaatlichkeit untersucht. Deutschland bescheinigt sie eine leitungsstarke Justiz, Kritik an ihr fällt sehr diplomatisch aus. Von Markus Sehl | Legal Tribune Online, 30.09.2020

  • Die Krise selbst überwinden  In Rumänien kämpft eine Partei für Menschen, die im täglichen Überlebenskampf Besseres zu tun haben als wählen zu gehen. Interview von Janka Vogel mit Marian Daragiu | freitag community, 28.09.2020

Kultur & Technologie

  • Die schmutzigen Tricks der Weltpolitik  Zwei neue Bücher zeigen, wie das Netz zum Schlachtfeld voller Lügen, Leaks und Manipulationen wurde. Und wie sich CIA und KGB über die Jahrzehnte in anderen Ländern einmischten. Von Jannis Brühl | Süddeutsche, 28.09.2020

  • Hyperlinks, ein urheberrechtliches Minenfeld  Die rechtlichen Vorgaben zum Verweis auf externe Medien beachtet werden immer komplizierter. Eine anstehende Entscheidung des EuGH könnte sich gravierend auf die Kommunikationsfreiheit im Netz auswirken. Von Julia Reda | Verfassungsblog, 28.09.2020

Wirtschaft & Finanzen

  • Die Bank an seiner Seite  Der Fall eines berüchtigten ukrainischen Oligarchen zeigt, wie anfällig das internationale Finanzsystem für kriminelle Geschäfte ist. Ausgerechnet die älteste Bank der Vereinigten Staaten spielt eine unrühmliche Rolle. Von Jan Willmroth | Süddeutsche, 22.09.2020

  • Das Schreckgespenst  Die Gefahr einer Deflationsspirale ist real. Wird nun ein radikaler Politikwechsel der Zentralbanken die Weltwirtschaft revolutionieren? Von Adam Tooze | der freitag, 30.09.2020

  • Testphase beginnt: Kommt der digitale Euro bald?  Zentralbanken rund um den Globus feilen an Alternativen zu Bitcoin, Libra und Co. Auch die EZB verstärkt ihre Arbeit an einem digitalen Euro. Bis Verbraucher diesen nutzen können, wird es aber noch dauern | dpa, Stuttgarter Zeitung, 02.10.2020

  • EZB erhöht Anforderungen an Führungsgremien der Banken  Neubesetzungen von Führungskräften sollen strenger überprüft werden. Von Yves Mersch | Europäische Zentralbank, 01.10.2020

Umwelt & Landwirtschaft

  • Polen wird zur Müllhalde  Europas Tausende Tonnen Müll werden jedes Jahr nach Polen exportiert, auch aus Deutschland. Dort gehlt es aber an Weiterverwertungs- und Entsorgungsanlagen. Während Menschen und Umwelt unter den Abfällen leiden, verdienen andere viel Geld. Von Justyna Bronska | dlf, 23.09.2020

Handels- & Außenbeziehungen

  • Ist das noch UN oder kann das weg?  Die Party fällt mager aus: Zu ihrem 75. Geburtstag sind die Vereinten Nationen so angeschlagen wie nie zuvor. Dabei werden sie dringender gebraucht denn je. Von Andrea Böhm und Christiane Grefe | Die Zeit, 18.09.2020

  • Private Militärdienstleister kaum regulierbar  Weltweit sind heute immer mehr private Sicherheits- und Militärdienstleister in Kriege verwickelt. Doch ihr Verhalten zu regulieren, stellt sich als äußerst schwierig heraus. Genau das macht sie für viele Auftraggeber so attraktiv. Von Bettina Rühl | dlf, 17.09.2020

  • Fische mit britischer Staatsangehörigkeit  In Frankreichs größtem Fischereihafen bringt man das Brexit-Dilemma auf den Punkt: Wenn wir bei euch nicht fischen dürfen, dürft ihr hier keinen Fisch mehr verkaufen. Von Ulrich Ladurner | Zeit, 28.09.2020

Migration & Asyl

  • Inszenierte Kulanz  Die bisherige europäische Migrationspolitik ist ein Armutszeugnis. Für Griechenland bietet der neue Migrationspakt ein wenig Hoffnung. Von Nick Malkoutzis | ipg Journal, 25.09.2020

  • Mehr Schein als Sein?  Legislative Unklarheiten und operative Fallstricke des EU-Asylpakets. Von Samuel Stolton | Verfassungsblog, 24.09.2020

  • Auf der Insel ins Ungewisse  Was passiert, wenn die Geflüchteten auf den Inseln ihren Asylbescheid bekommen? Sie kommen aufs Festland. Das verbessert ihr Leben nicht unbedingt. Von Rodothea Seralidou | taz, 22.09.2020

Nachbarschaft & Erweiterung

  • Friedliche Nachbarn Armenien und Aserbaidschan – Wie kam es zum Krieg?  Armenien und Aserbaidschan stehen sich wieder einmal auf dem Schlachtfeld gegenüber. Warum gibt es in der Region seit fast 30 Jahren keinen dauerhaften Frieden? Von Raphael Bossniak | Kontrast, 29.09.2020

  • Erdogans neuer Krieg  Die Türkei facht den Konflikt im Südkaukasus weiter an und interveniert militärisch. Deutschland blockiert europäische Sanktionen gegen Ankara. Von Tomasz Konicz | Telepolis, 03.10.2020

  • Im Größenwahn  Mit ihrer gewagten Politik eines „No Deal“-Brexit schätzen die Konservativen um Johnson nicht nur die EU falsch ein, sondern auch Großbritannien. Von Paul Mason | ipg Journal, 10.09.2020

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