Von Frederik D. Tunnat

Weshalb erinnert mich der aktuelle Zustand Deutschlands, seiner Gesellschaft, seiner sozialen Spannungen, seiner Parteien und seiner Politik so fatal an die Zeit der Weimarer Republik?

Ähnlich gespalten in Lager und Interessengruppen, wie zu Beginn der Weimarer Jahre, zeigen die zähen, unersprießlichen, bisher nicht erfolgreichen Koalitionsverhandlungen eines sehr deutlich: Konsens ist im gegenwärtigem Deutschland zu etwas wie einem Fremdwort geworden, zu einer unerreichbaren Vorstellung.

Während in Israel Parteien mit weit größeren ideologischen wie weltanschaulichen, ja religiösen Ansichten, binnen weniger Wochen Verhandlungen eine, wie es scheint, relativ stabile Koalition zuwege brachten – immerhin wurden gerade zwei Etas gemeinsam durchs Parlament gebracht -; in Tschechien war innerhalb von nur vier Wochen eine ebenfalls weit breiter auseinanderliegende Parteiengruppe in der Lage, eine Koalition zu verhandeln und sich auf einen neuen Ministerpräsidenten zu verständigen, machen die Ampel-Verhandler auf mich eher den Eindruck aufgescheuchter Hühner, denen der Hahn im Hof abhanden gekommen ist, denn motivierter und kompromissbereiter Politiker.

Während die durchgefallene grüne Kanzlerkandidatin ganz in der Manie verzogener Kinder schon mal vorsorglich nach der Unterstützung gesellschaftlicher Gruppen und Institutionen schreit, in der Hoffnung, genug lautes Gezetere werde die andere Seite zu Konzessionen zwingen, die am Verhandlungstisch nicht erreichbar waren, benimmt sich FDP Lindner inzwischen so, wie der Recke Hagen in der Sage über Dietrich von Bern, kurz bevor die Hunnen über sie herfielen und alles niedermetzelten. Scholz dagegen, der feine Hamburger Senator und Cum-Ex-Minister, schwebt über dem Ganzen wie der Geist Merkels, deren Habitus und Verhalten er bis auf Merkels weibliches Geschlecht und ihre Leibesfülle nahezu perfekt imitiert.

Ich frage mich, was können wir Deutschen eigentlich überhaupt noch? Außer unsere Freiheit, seit dem Abzug vom Hindukusch, nun vehement an der Impf-Gegner-Front zu verteidigen. Diesen Enthusiasmus, diese Verbissenheit, dieses „bis hierher und nicht weiter“, den ein nicht unerheblicher Teil unserer Mitbürger beim Verweigern einer Schutzimpfung an den Tag legt, würde ich mir im Zusammenhang mit dem Klimaschutz und der Verteidigung unserer Demokratie brennend wünschen.

Jedenfalls ist, wie es scheint, unseren Politikern die Fähigkeit zum gesellschaftlichen Konsens ebenso abhanden gekommen, wie die Fähigkeit, des gegenseitigen Gebens und Nehmens. Wenn ich daran denke, vor welchen ideologischen Herausforderungen ich stand, nachdem Ernst Albrecht 1976 handstreichartig die SPD Hochburg Niedersachsen genommen hatte, und das dortige Bildungs- und Schulwesen auf stramm schwarz-konservativ umzubürsten begann. Ich glaube kaum, dass die aktuellen ideologischen Gräben tiefer und weiter sein können, als seinerzeit die zwischen rot und schwarz. Im Grunde genommen verlangten meine damaligen Arbeitgeber ein Ding der Unmöglichkeit von mir: ich sollte in Verhandlungen mit dem neuen, streng konservativ-katholisch ausgerichteten Kultusministerium erreichen, dass die Schulbücher unseres damals als „rot“ verschrienen Verlags nicht allesamt aus dem Schulbuchverzeichnis gestrichen würden. Die Mission Impossible, die ich damals allein mit den Dezernenten und dem Ministerbüro zu verhandeln hatte, stellte mindestens ähnliche Anforderungen an Verhandlungsgeschick, Geben und Nehmen, Empathie und Verständnis für die andere Seite, wie aktuell bei den Ampel-Koalitionsverhandlungen erforderlich.

Damals blies mir nicht nur der Albrecht’sche Gegenwind ins Gesicht – die nahezu zeitgleich laufenden Verhandlungen des Staatsvertrags bezüglich des NDR verliefen, wie man weiß, nicht annähernd so erfolgreich, wie meine – sondern auch der der regionalen Lobbyisten, Konkurrenzverlage, die nicht nur für ihre stramm konservative Weltanschauung bekannt waren, sondern die die landsmannschaftliche Karte ausspielten, nach dem Motto: für gute konservative Schulbildung bedarf es in Niedersachsen produzierter Bücher, die den Segen des neuen Landesvaters haben. Die Bücher meines Arbeitgebers waren dagegen als „rote Socken“ Bücher aus dem damals noch tiefroten Hessen verschrien.

Wenn es in den Verhandlungen dennoch gelang, die erneuten Genehmigungsverfahren unter strikt konservativem Blickwinkel zu meistern, ohne von der Liste gestrichen zu werden, noch, wie vom schwarzen Kultusministerium ursprünglich verlangt, die konzeptionelle Anlage unserer Bücher völlig neu auszurichten – was bedeutet hätte, alles neu zu schreiben, zu drucken etc. – , so zeigt das, welche Möglichkeiten in einer ausgewogenen Verhandlungsführung ruhen.

Was in den 1970er Jahren einem damals noch auf den ersten Karrierestufen herum kletternden Jung-Manager möglich war, sollte doch bitteschön heute einer Riege hoch bezahlter, langjähriger Berufspolitiker ein Leichtes sein. Auf jeden Fall ist inakzeptabel, die vereinbarte Vertraulichkeit aufzugeben, und Teile der Öffentlichkeit zu involvieren. Auch kann und darf es keine unverrückbaren „roten Linien“ geben, wie jene, nur, wenn der Posten des Finanzministers und Vizekanzlers dabei herausspringt, bereit zu sein, zu koalieren. Das ist Verhandeln und Handeln auf Kindergarten-Niveau!

Vernünftige Verhandlungsergebnisse erzielt nur, wer persönliches Karrierestreben hinter dem Gemeinwohl anstellt, welches aktuell die Bewältigung der Pandemie, der Klimaveränderung, der digitalen Revolution, der zunehmenden Selbst-Isolation der USA, die Hegemoniestrebungen Chinas wie Russlands, das Reformieren von EU und Euro, sowie die Überwindung der starken sozialen und gesellschaftlichen Spaltung in Deutschland voraussetzt.

Also, meine Damen und Herren Ampel-Verhandler: reißt euch gefälligst am Riemen, kommt aus dem Knick, verlasst die ideologischen Kriegsgräben, stellt das Wohl der Gesellschaft und des Staates an oberste Stelle, und konzentriert euch darauf, die wahrlich nicht geringen und überaus drängenden Probleme – sie blieben 16 Jahre ungelöst, dank Frau Merkel – in den Griff zu bekommen. Dabei ist kein Platz für ideologische Schlammschlachten, noch für parteipolitische Eigeninteressen. Schaut über den Gartenzaun, nach Tschechien, Israel, Dänemark oder Schweden, wie man dort mit ähnlich vertrackten Situationen umgeht.

Ihr, die Ampel-Parteien seid wahrlich nicht mein Wunsch-Regierungs-Team. Doch da euch der Souverän einen Auftrag erteilt hat, kommt dem einfach nach, professionell und mit Teamgeist. Angesichts der gewaltigen Probleme benötigen wir keine parteipolitische Wagenburg-Mentalität, sondern gesamtgesellschaftliche Konsensbereitschaft. Und das bitte in angemessener Zeit, ohne Nachsitzen, Rumschmollen, Anschwärzen etc. Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung so schnell als möglich, ebenso Europa; von der Welt, dem Klimawandel, der Pandemie und allem Anderen mal ganz abgesehen.

Titelbild: Ampel by by AMPELFEUND CC BY-NC 2.0 via FlickR

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