Der Klimawandel hat die öffentliche Debatte in den letzten Tagen und Wochen bestimmt. Klimawandel bedeutet für die Bundesrepublik vor allem auch einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Kohleverstromung. Der Steinkohlenbergbau in der BRD ist seit Ende 2018 Geschichte (allerdings noch nicht die Verstromung von importierter Steinkohle). Aber es gibt noch Braunkohleförderung im Rheinland und in der Lausitz. Ein Ausstieg aus dem Braunkohlenbergbau bedeutet vor allem für die Lautitz einen dramatischen ökonomischen Einschnitt.

Entscheidend ist daher, wie ein solcher Ausstieg, dessen Notwendigkeit unbestritten ist, gestaltet wird. Axel Troost, Wirtschaftswissenschaftler und einer der führenden Köpfe des alternativen Wirtschaftsgutachten, hat mit einer Autorengruppe für die Rosa Luxemburg Stiftung eine Studie erstellt, die sozial verträgliche Wege zum zügigen Ausstieg aus dem Braunkohlenbergbau in der Lausitz aufzeigt.

Der erste Teil der Studie befasst sich mit struktur- und industriepolitischen Alternativen für die Lausitz.

Im zweiten Teil werden Instrumente und Maßnahmen zur arbeitsmarktpolitischen Flankierung des Ausstiegs aus der Braunkohle vorgestellt.

Ohne eine politische Einbindung der unmittelbar Betroffen in den anstehenden Transformationsprozess, wird dieser Prozess nicht gelingen können. Deshalb kommen im dritten Teil der Studie Betroffene aus der Region zu Wort.

Die Studie wurde am 6. Juni 2019 in Berlin vorgestellt. Sie ist hier abrufbar:

«Nach der Kohle» Studie zum Strukturwandel in der Lausitz

Wie oben gesagt, hat das Ruhrgebiet den Ausstieg aus der Steinkohlenförderung bereits hinter sich. Der Ausstiegsprozess begann bereits in den 1960er Jahren. Unter dem Aspekt der Sozialverträglichkeit ist dieser Ausstiegsprozess historisch einmalig – auch wenn sich aus klimapolitischer Sicht im Blick auf die Dauer des Ausstiegs Fragen aufdrängen.

Jürgen Klute hat in einem historischem Überblick diesen Ausstiegsprozess für die Rosa Luxemburg Stiftung nachgezeichnet. Zunächst werden die historischen und politischen Rahmenbedingungen des Strukturwandels im Ruhrgebiet und dessen Akteuere skizziert.

Dann wird zunächst der langfristig politisch organisierte Rückbaus der Montanindustrie nachgezeichnet.

In zwei weiteren Abschnitten werden die Neuansiedlungen von Unternehmen skizziert und die strukur- und industriepolitischen Maßnahmen der öffentlichen Hand, die den Strukturwandel geprägt haben.

Der historische Überblick endet mit einer vorläufigen Einschätzung des Strukturwandels im Ruhrgebiet.

In Ergänzung zu der Studie «Nach der Kohle» wurde dieser historiche Rückblick ebenfalls am 6. Juni 2019 veröffentlicht. Er ist hier abrufbar:

Strukturwandel und Industriepolitik im Ruhrgebiet – Ein historischer Überblick


* Der Autorengruppe gehören an: Mario Candeias, Martina Greib, Christine Wörlen, Fabian Richter, Rainald Ötsch, Uwe Witt, Axel Troost, Matthias Knuth, Sophie Bose, Klaus Dörre, Jakob Köster, John Lütten, Nelson Dörre, Armin Szauer, Birgit Beese, Bernd Röttger

Titelfoto: Braunkohlentagebau Garzweiler, Bert Kaufmann CC BY 2.0

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