Europa-Wahl 2019

Europa-Wahl 20192018-10-13T22:26:07+00:00

Im Mai 2019 finden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Damit verbunden ist auch die Neubesetzung der Europäischen Kommission.

Als Termin der Wahl zum 9. Europäischen Parlament hat der Bundeswahlleiter für die Bundesrepublik Deutschland den 26. Mai 2019 festgelegt (mehr dazu hier).

Hintergrundinformationen zur Europawahl 2019 gibt es selbstverständlich auf der Webseite des Europäischen Parlaments. Darüber hinaus bieten der Wikipedia-Artikel zu den Europawahlen 2019 und die Webseite der Landezentrale für politische Bildung Baden-Württemberg ausführliche und erklärende Informationen zur Europawahl 2019.

Informationen zur Europawahl in Österreich gibt es u.a. hier.

Weitere gute Informationen zur Wahl, zu Umfragen und Wahlanalysen stellt Manuel Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin, auf seinem Blog Der (europäische) Föderalist zur Verfügung.

Europa.blog bietet im Folgenden eine laufend aktualisiert Liste relevanter Zeitungsartikel zur Europawahl 2019. Die farblich (blau) hervorgehobenen Artikel beziehen sich auf Wahlrechtsfragen und / oder Strukturfragen und / oder Umfragen zur Eurowahl 2019.

Oktober 2018

  • Wir Europäer müssen die EU reformieren. Europa erlebt seit Jahren einen negativen Trend: Europafeinde gewinnen nicht nur in den Nationalparlamenten an Zustimmung, sie arbeiten auch im Europaparlament gegen die EU. “Ich verstehe das als Mahnung an alle, die Europa reformieren möchten”, erklärt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Die EU versage zu oft dabei, die großen Probleme Europas für die Menschen spürbar anzugehen. Das will Beer ändern: “Wir Europäer müssen gemeinsam die großen Themen anpacken, wenn wir die Menschen wieder erreichen wollen.” Dazu gehören vor allem das Thema Migration und eine zukunftsfähige Wirtschaft. | Portal Liberal, 12.10.2018

  • Europas Liberale suchen den Schulterschluss mit Macron. Die europäischen liberalen Parteien wollen enger mit der En-Marche-Bewegung von Emmanuel Macron zusammenarbeiten. Das nicht nur in Frankreich verpönte Wort „liberal“ soll allerdings vermieden werden. Von Martin Niewendick und Christoph B. Schiltz | Die Welt, 11.10.2018

  • Europas Rechten vergeht die Lust auf Steve Bannon. Nach den Deutschen und Österreichern wenden sich nun auch die Franzosen von Trumps Ex-Berater ab. Von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard, 11.10.2018

  • Juncker-Stellvertreter Timmermans will EU-Kommissionschef werden. Im Dezember bestimmen die Sozialdemokraten ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl. Dann tritt auch Frans Timmermans an. Bisher hat der Niederländer nur einen Konkurrenten. | Der Spiegel, 10.10.2018

  • Le Pen und Salvini starten gemeinsame EU-Wahlkampagne. Die beiden rechten Parteien aus Italien und Frankreich, Lega und Rassemblement National (RN), haben am Montag ihre gemeinsame Kampagne für die Wahl zum EU-Parlament im kommenden Mai gestartet. | Euractiv, 09.10.2018

  • Macrons Spitze-Kandidaten. Ein spannendes Rennen um die besten Köpfe hatten uns die europäischen Parteienfamilien mit ihren “Spitzenkandidaten” versprochen. Doch immer mehr EU-Politiker verzichten auf eine Kandidatur – oder schließen sich Frankreichs Macron an. Von Eric Bonse | Lost in Europe, 09.10.2018

  • Schieder soll roter Spitzenkandidat für die EU-Wahl werden. Platz zwei geht an Evelyn Regne | Der Standard, 07.10.2018

  • Georg Hoffmann-Ostenhof: Merkel wär fein. … aber es muss nicht unbedingt ein Konservativer der nächste Präsident der EU-Kommission werden. Von Georg Hoffmann-Ostenhof | Profil, 06.10.2018

  • Ost-SPD zittert um Europamandate und fordert Solidarität. Die Umfragewerte der SPD sehen nicht gut aus. Bei der Europawahl 2019 im könnte die Partei einige Sitze verlieren. Die Ost-Fraktionschefs fordern deshalb eine solidarische Bundesliste. Märkische Allgemeine, 05.10.2018

  • EU-Wahl: Deutsche Regierung will Sperrklausel für Kleinparteien. Die große Koalition möchte kurz vor der Europawahl im Mai eine Zwei-Prozent-Hürde einführen, um Kleinparteien am Einzug ins Europaparlament zu hindern. Dabei hatte sich das Bundesverfassungsgericht mehrmals dagegen ausgesprochen. Von Florence Schulz | Euractiv, 04.10.2018

  • Frankreichs Linke will EU-Wahlen zum „Referendum“ gegen Macron machen. La France Insoumise, die französische Linkspartei unter Führung von Jean-Luc Mélenchon, will die EU-Wahlen zu einem „Referendum“ gegen die Politik von Präsident Emmanuel Macron und die Art Europa, für die er steht, machen. EURACTIV Frankreich berichtet. Von Cécile Barbière | Euractiv, 04.10.2018

  • „En Marche“ läutet EU-Wahlkampf auch in Deutschland ein. In Frankreich ist Emmanuel Macrons Bewegung „En Marche“ bereits vergangene Woche in den EU-Wahlkampf gestartet. Auch in Deutschland trommelt die Partei ihre Wähler nun gegen den Populismus zusammen. Von Florence Schulz | Euractiv, 02.10.2018

  • Finnische Konkurrenz für Weber. Finnlands Ex-Regierungschef Alexander Stubb fordert Manfred Weber heraus: Heute will er im Rennen um die Juncker-Nachfolge seinen Hut in den Ring werfen. | EURACTIV mit AFP, 02.10.2018

  • Finnlands Ex-Regierungschef Stubb will EU-Kommissionschef werden. Der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Stubb kündigte dazu am Dienstag im EU-Parlament in Strassburg seine Bewerbung als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im kommenden Jahr an. Von Martin Trauth, AFP | St. Galler Tagblatt, 02.10.2018 – (In diesem Artikel wird Alexander Stubb etwas umfassender vorgestellt.)

  • En Marche startet Wahlkampf gegen „die Feinde Europas“. Emmanuel Macrons Partei startete vergangene Woche in ihren Wahlkampf für die EU-Wahlen 2019. Die Kampagne basiert auf einer Umfrage zu europapolitischen Themen, die unter rund 71.000 französischen Wählern durchgeführt worden war. En Marche will sich als die einzige wirklich proeuropäische Partei präsentieren. EURACTIV Frankreich berichtet. Von Aline Robert | Euractiv, 01.10.2018

September 2018

  • Europawahlen Partner verzweifelt gesucht. An diesem Samstag will die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin in den Europawahlkampf starten. Doch „En Marche“ fehlt in Deutschland die Basis. Von Claire Stam und Zoran Radosavljevic | Tagesspiegel, 28.09.2018

  • EU-Parlament Die Europawahl 2019 und der europäische Rechtsruck. Zum neunten Mal wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union 2019 das Europäische Parlament. Rechte Parteien legen europaweit zu. Von Charlotte von Bernstorff | Frankfurter Rundschau, 28.09.2018

  • Verhaltenskodex soll in EU Falschinformationen im Internet eindämmen. EU fürchtet Desinformation bei Europawahl – Kritik an fehlenden Verpflichtungen | Der Standard, 26.09.2018

  • Der Duzfreund. Porträt. Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden, doch fehlt es ihm in der CSU an der nötigen Hausmacht. Von Eric Bonse | Der Freitag, 26.09.2018

  • Demirel und Schirdewan sollen LINKE in die EU-Wahl führen. Geschäftsführenden Bundesvorstand stellen mögliches Spitzenduo für die Europawahl 2019 vor. | Neues Deutschland, 25.09.2018

  • EU-Wahl 2019: Wie mächtig ist Europas Volksvertretung? Den Parlamentariern ist es gelungen, ihre informellen Mitwirkungs- und Kontrollrechte stetig auszubauen. Von Katharina Meissner und Magnus Schoeller | Der Standard, 25.09.2018

  • Juristischer Dienst des Bundestages hält Europawahl-Sperrklausel erst 2024 für möglich. Eine bereits 2019 gültige Regelung würde der Ansicht der Fachleute nach mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kollidieren. Von Peter Mühlbauer |Telepolis, 24.09.2018

  • Vor der Europawahl 2019: Der EU droht durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe. Bei der Europawahl 2019 steht der Fortbestand der EU auf dem Spiel. Dagegen müsse entschieden gekämpft werden, warnt Kanzlerin Merkel. Eine Kolumne. HARALD SCHUMANN | Tagesspiegel, 24.09.2018

  • Was kostet das Europaparlament und wird es nach dem Brexit kleiner? Es ist das größte demokratisch gewählte Organ der Welt: das Europäische Parlament in Straßburg. Seit 1979 wird es alle fünf Jahre von den Bürgern der EU gewählt. Aktuell vertreten 766 Abgeordnete die 500 Millionen EU-Bürger. Das muss finanziert werden. MDR-AKTUELL-Hörer Hermann Kaup aus Jena möchte wissen, was das Europaparlament den Steuerzahler kostet. Er fragt auch, ob im Brexit-Fall die englischen Abgeordneten gestrichen werden und gespart wird oder ob Mandate dann an andere Länder gehen. von Malte Pieper, Brüssel | MDR, 24.09.2018

  • FDP: Großes Vorbild Genscher. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer soll Spitzenkandidatin bei der Europawahl werden. Sie sehe sich dabei ganz in der Tradition von Hans-Dietrich Genscher – weil er immer den Dialog gesucht und die Spaltung vermieden habe. Von Daniel Brössler, Berlin | Süddeutsche Zeitung, 24.09.2018

  • Nicola Beer wird Europa-Spitzenkandidatin der FDP. Die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer soll ihre Partei in die Europawahl führen. Christian Lindner lobte ihre Erfahrung in der EU-Politik. | Die Zeit, 24.09.2018

  • Die Linke: Spitzenduo für die Europawahl 2019. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben heute Özlem Alev Demirel (34) aus Nordrhein-Westfalen und Martin Schirdewan (43) aus Berlin als Spitzen-Duo für die Europawahl vorgeschlagen. | Die Linke, 24.09.2018

  • EU-Wahl: Mette Bock Spitzenkandidatin. Kulturministerin Mette Bock ist von ihrer Partei zur Spitzenkandidatin bei den kommenden Europa-Parlamentswahlen gewählt worden. | Der Nordschleswiger, 23.09.2018

  • Christian Kern reicht es: Ciao Österreich! Hello Europa? Den Job hat sich Christian Kern wohl anders vorgestellt. In Brüssel sieht er neue Chancen. Porträt und Ausblick: Thomas Mayer, Karin Riss | Der Standard, 21.09.2018

  • Veränderte Parteizugehörigkeiten könnten das EU-Parlament neu ordnen. Europe Elects beobachtet regelmäßig Umfragewerte aus ganz Europa und erstellt auf Grundlage nationaler Ergebnisse Sitzprognosen für die EU-Wahlen im nächsten Jahr. Noah Wheatley, Europe Elects Ressortleiter für Dänemark und Großbritannien, zu den jüngsten Ergebnissen. Von Noah Wheatley | Euractiv, 20.09.2018

  • Europawahl 2019: Kern muss mit Tsipras kooperieren. Der frühere Kanzler hätte das Profil, Europas Sozialdemokraten anzuführen. Doch die SPE kriselt. Um noch Chancen zu haben, braucht sie Bündnispartner. Von Wolfgang Böhm, Christian Ultsch und Oliver Grimm | Die Presse, 19.09.2018

  • Karten im Europaparlament werden 2019 neu gemischt  Bei der Europawahl 2019 werden die Populisten gestärkt werden. Der christdemokratischen Fraktion droht die Spaltung. Die gewohnte Ordnung wackelt. Und in der Mitte macht sich Macron auf. Von Bernd Riegert | Deutsche Welle, 13.09.2018

  • Widerstand gegen den Spalter  Bei der Abstimmung über Orbáns Kurs zeigt sich die Zerrissenheit der Europäischen Volkspartei. Heikel ist das auch für den Deutschen Manfred Weber. Von Alexander Mühlauer | Süddeutsche, 12.09.2018

  • Webers Freund Viktor Orban   Seine Nähe zu dem ungarischen Premier Viktor Orban könnte dem CSU-Politiker Manfred Weber beim Kampf ums EU-Spitzenamt schaden. Von Thorsten Knuf | Frankfurter Rundschau, 11.09.2018

  • Verhofstadt und Macron gehen gemeinsam in EU-Wahlkampf 2019   Guy Verhofstadt, liberaler Fraktionschef im EU-Parlament, bestätigt im Interview einen gemeinsamen Europa-Wahlkampf mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Interview von Laurent Marchand | Tagesspiegel, Euractiv, Ouest France, 10.09.2018

  • Europawahl: Auf in den Kampf! Der CSU-Politiker Weber hat den EU-Wahlkampf eröffnet. Das ist gut. Im Mai geht es um mehr als um Plätze im Parlament. Der Leitartikel. Von Thorsten Knuf | Frankfurter Rundschau, 08.09.2018

  • Macron fordert von EVP klare Position  Der französische Staatspräsident fordert von der EVP, sie müsse sich klar zwischen der Unterstützung Angela Merkels oder Viktor Orbans entscheiden | Handelsblatt, 07.09.2018

  • Wird er der neue Juncker?  Der CSU-Politiker Manfred Weber geht ins Rennen um die Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. Doch dass er am Ende neuer EU-Kommissionspräsident wird, ist längst nicht sicher. Denn neue Parteien sorgen für neue Verhältnisse. Von Eric Bonse | Cicero, 05.09.2018

  • Europa-Wahlen in Gefahr? Nächstes Jahr stehen Wahlen zum Europäischen Parlament an. Die Europäische Kommission und EU-Mitgliedstaaten befürchten, dass es zu Cyber-Angriffen kommen könnte. Unter Umständen könnte dadurch sogar das Zusammentreten des Parlaments verhindert werden. “Eine erfolgreiche Cyber-Kampagne gegen einen Mitgliedsstaat könnte dazu führen, dass die Sitzvergabe nicht bestätigt werden kann und damit der Wahlprozess im Ganzen gefährdet ist”, heißt es in einem Bericht der NIS Cooperation Group. Die Vertreter aus Mitgliedstaaten, EU-Kommission und der europäischen Cyber-Sicherheitsbehörde ENISA (European Union Agency for Network and Information Security) warnen, dass infolge dessen die Handlungsfähigkeit der Union gefährdet werden könnte. Von Benjamin Stiebel | Behörden Spiegel, 04.09.2018

  • Neuformierung der Lager, gespaltene Linke, versuchte Brückenschläge  Die Europawahlen im kommenden Jahr werden anders sein als vorangegangene Abstimmungen: Die Krise der EU, der Rechtsruck, die Neuformierung der politischen Lager – die Herausforderungen sind groß und die europäische Linke ist zerstritten. Von Tom Strohschneider | Oxi Blog, 01.09.2018

August 2018

  • Klimaschutz und Sozialstandards  Mehr Klimaschutz, einklagbare soziale Grundrechte und ein einheitliches Einwanderungsrecht: Auf diese Forderungen setzt die Partei im Europawahlkampf | taz, 31.08.2018

  • Kommission will Datenmissbrauch vor den Europawahlen bekämpfen Die Europäische Kommission will demnächst Pläne zur Bekämpfung des Missbrauchs von personenbezogenen Daten im Vorfeld der Europawahlen 2019 vorlegen, berichtete die Financial Times am Sonntag. Von Samuel Stolton | Euractiv, 28.08.2018

  • »Wir müssen die EU vom Kopf auf die Füße stellen«  Die Fraktionschefin der Linken im EU-Parlament plädiert für eine klare Position im Europawahlkampf: Die Integration kann nicht wieder zurückgefahren werden. Interview von Uwe Sattler | die-zukunft.eu, 16.08.2018

  • Wie können wir die Europäische Union retten?  Praktisch über Nacht wurden die Gründer von Volt politisiert. Die erste paneuropäische Partei will sich gegen Populisten stellen. Doch dafür fehlen ihr noch Anhänger. Von Kaja Klapsa | Die Welt, 13.08.2018

Juli 2018

Juni 2018

Mai 2018

  • Deutscher Flügel von DiEM25. Europa? Mit links. Bald wird der deutsche Flügel von Varoufakis’ Bewegung DiEM25 gegründet. Bei der EU-Wahl könnte er Linken und Grünen Konkurrenz machen. Von Patricia Hecht | taz vom 29.05.2018

  • “Europawahlen werden Kampf, aber Europa ist es wert, verteidigt zu werden.“ In einem Jahr sind Europawahlen. Dieses Mal will das Europaparlament sicher gehen: Die Bürger sollen nicht nur für eine bessere Wahlbeteiligung als bei den letzten Europawahlen (2014) sorgen – damals lag die Beteiligung historisch niedrig bei 42,61% -, sondern möglichst auch noch ihre (positiven) Erfahrungen in Europa mit allen anderen Europäern und damit potenziellen Wählern teilen. “Die kommenden Europawahlen werden ein Kampf, aber Europa ist es wert, verteidigt zu werden”, sagte der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, am gestrigen Mittwoch zum Auftakt einer groß angelegten Kampagne zu den Europawahlen 2019. | Flanderninfo vom 24.05.2018

  • Karas lässt eigenständige Kandidatur bei EU-Wahl noch offen. Dem EU-Parlamentarier geht es um einen Diskurs über Europas Zukunft – und da könnten die Neos eine Rolle spielen. Von Conrad Seidl und Michael Völker | Der Standard vom 23.05.2018

  • Michael Müller will Schulz als Europa-Spitzenkandidat  „Er steht und brennt für dieses Thema. Das nicht zu nutzen, wäre fahrlässig”, sagte das SPD-Vorstandsmitglied | dpa, 12.05.2018

  • S&D-Chef Bullmann: Neue EU-Kommission muss „Agenda der Hoffnung“ bieten  Es gibt keine Alternative zu Europa, so Udo Bullmann, MEP und neuer Fraktionsvorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion, im Interview mit Euractiv. Fragen: Claire Stam | Euractiv, 04.05.2018

  • „Links ist immer besser“  Gehört Grünlinks die Zukunft? Lässt sich die Gesellschaft wirklich verändern? Darüber reden die grünen Parteichefs der Niederlande und Deutschlands. Interview mit Jesse Klaver und Robert Habeck. Fragen: Peter Unfried | taz, 01.05.2018

April 2018

März 2018

  • Elmar Brok: Macron will das EU-Parlament ’schwächen‘. Der französische Präsident Emmanuel Macron will das Europäische Parlament mit seiner Opposition gegen den Spitzenkandidaten-Verfahren „schwächen“, warnt der einflussreiche Europaabgeordnete der Europäischen Volkspartei, Elmar Brok, im Interview mit EURACTIV.com. Von Sarantis Michalopoulos | EURACTIV vom 02.03.2018

Februar 2018

  • Die Suche nach Antworten auf die EU-Skepsis. Die Angst, dass euroskeptische Parteien bei Europa- und nationalen Parlamentswahlen siegen könnten, verfolgt EU-Offizielle und Proeuropäer seit 15 Jahren. Von Benjamin Fox | EURACTIV vom 23.02.2018

  • Juncker wirbt für mehr Mitbestimmung in der EU. Die Europäische Union soll bürgernäher werden, sagt Kommissionschef Juncker. Er spricht sich für ein Zweikammersystem und Spitzenkandidaten bei der Europawahl aus. | Die Zeit vom 14.02.2018

  • Das Europäische Parlament stimmte gegen EU-weite Wahllisten. Offensichtlich entwickeln sich einstige EU-Befürworter allmählich zu EU-Gegnern. Diesen Schluss kann man aus der Abstimmung über EU-weite Wahllisten durchaus ziehen. Gescheitert ist dieser Vorschlag letztlich an der EVP (Europäische Volkspartei, der auch CDU und CSU angehören sowie einige europafeindliche konservative Parteien aus Mittel- und Osteuropa), die sich bisher immer als pro.europäisch dargestellt hat. Unterstützt von den extremen Rechten und einem nicht unerheblichen Teil der Linken im Europäischen Parlament erreicht die Zahl der EU-skeptischen und EU-feindlichen Parteien und Abgeordneten damit allmählich eine gefährliche, kritische Größe. Als eindeutig pro-europäische im Europäischen Parlament bleiben damit nur noch die Grünen, die Liberalen und die Sozialdemokraten. Weitere nötige Integrationsschritte zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der EU zu einer Sozial- und Fiskal-Union dürften damit sehr viel schwieriger werden. Von Jürgen Klute | Europa.blog, 09.02.2018

  • Why transnational lists matter for EU democracy. We can’t dream of a better political arena for the next political leaders to grow up with an authentically European understanding of what’s next for all of us and the transnational lists will serve this dream, writes Alberto Alemanno. By Alberto Alemanno | Euractiv vom 07.02.2018

  • European Parliament votes against transnational lists. MEPs rejected the idea of a transnational list for the 2019 European elections on Wednesday (7 February), though they agreed to change the composition of the Parliament in light of Brexit. EURACTIV.fr reports. By Cécile Barbière | Euractiv vom 07.02.2018

  • Spitzenkandidaten-System: Streit zwischen EU-Rat und Parlament bahnt sich an. Die EU-Parlamentarier haben angekündigt, jeglichen Kandidaten für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten abzulehnen, der nicht in einem transparenten und offenen Prozess gewählt werde. Von Daniela Vincenti | Euractiv vom 07.02.2018

  • Vice Versa: Transnationale Wahllisten bei den Europawahlen. Am heutigen Mittwoch stimmt das EU-Parlament in Straßburg über den Vorschlag ab, bei zukünftigen Europawahlen transnationale Kandidatenlisten einzusetzen. Von: Dimitrios Papadimoulis, Gunnar Hökmark, Guy Verhofstadt, Jérôme Lavrilleux, Jo Leinen, Mercedes Bresso, Pascal Durand, Philippe Lamberts and Sophie in ‘t Veld | Euractiv vom 07.02.2018

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10. November 2018: Europa wird eine Republik – symbolisch, vorerst

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