Europa-Wahl 2019

Europa-Wahl 20192018-12-17T22:41:15+00:00

Im Mai 2019 finden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Damit verbunden ist auch die Neubesetzung der Europäischen Kommission.

Als Termin der Wahl zum 9. Europäischen Parlament hat der Bundeswahlleiter für die Bundesrepublik Deutschland den 26. Mai 2019 festgelegt (mehr dazu hier).

Hintergrundinformationen zur Europawahl 2019 gibt es selbstverständlich auf der Webseite des Europäischen Parlaments. Darüber hinaus bieten der Wikipedia-Artikel zu den Europawahlen 2019 und die Webseite der Landezentrale für politische Bildung Baden-Württemberg ausführliche und erklärende Informationen zur Europawahl 2019.

Informationen zur Europawahl in Österreich gibt es u.a. hier.

Weitere gute Informationen zur Wahl, zu Umfragen und Wahlanalysen stellt Manuel Müller, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Humboldt-Universität zu Berlin, auf seinem Blog Der (europäische) Föderalist zur Verfügung. Seine Roadmap Europawahl 2019 informiert kontinuierlich über wichtige Termine im Vorfeld der Europawahl und zu aktuellen Entwicklungen. Außerdem stellt sie die EP-Fraktionen in Stichworten vor. Unter der Rubrik Europäische Parteien werden die derzeit existierenden Europäischen Parteien vorgestellt.

Zur Sonntagsfrage – Europawahl geht es hier.

Europa.blog bietet im Folgenden eine laufend aktualisiert Liste relevanter Zeitungsartikel zur Europawahl 2019. Die farblich (blau) hervorgehobenen Artikel beziehen sich auf Wahlrechtsfragen und / oder Strukturfragen und / oder Umfragen zur Eurowahl 2019.

Dezember 2018

November 2018

  • Die unheilige Allianz: Wie sich christliche FundamentalistInnen, radikale AbtreibungsgegnerInnen und rechte Parteien verbünden, um an die Macht in Europa zu gelangen. Von Malene Gürgen, Patricia Hecht, Christian Jakob, Sabine am Orde und Ambros Waibel | taz. 30.11.2018

  • Bundesparteitag im Würmtal: Messies wollen ins Europaparlament einziehen. Der Gautinger Michael Schröter hat vor kurzem die Messie-Partei gegründet und wirbt nun um 4000 Unterstützer für eine Kandidatur bei der Europawahl. Von Michael Berzl | Süddeutsche Zeitung, 30.11.2018

  • Das Comeback des Gianis Varoufakis   Der ehemalige griechische Finanzminister will die EU reparieren und scheint schon dort angekommen, wo fast alle sein wollen: in der Mitte. Von Peter Nowak | Telepolis, 29.11.2018

  • Europaskeptische Einheitsfraktion? Zur Zukunft der rechten Parteien nach der Europawahl. Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 29.11.2018

  • EU-Konservative: Die Machtverhältnisse in der EU „überprüfen“. Keine EU-Institution kann die Rolle der Nationalstaaten ersetzen, so der Europaabgeordnete Jan Zahradil. Er stellte am gestrigen Mittwoch eine „große Überprüfung“ der Machtverhältnisse innerhalb der EU in den Mittelpunkt des Wahlprogramms seiner Partei, der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR). Von Benjamin Fox | Euractiv, 29.11.2018

  • S&D, Grüne, Linke: Ein Annäherungsversuch. Die Vorsitzenden der Sozialdemokraten (S&D), Grünen und der linken Fraktion GUE/NGL haben sich zum ersten Mal an einen Tisch gesetzt, um über die Möglichkeit einer gemeinsamen Strategie vor den Europawahlen im Mai zu diskutieren. Damit wollen sie dem Aufstieg rechtsextremer und neoliberaler Kräfte entgegenwirken. Von Sarantis Michalopoulos | Euractiv, 29.11.2018

  • Grüne rüsten sich zur Europawahl: „Die anderen Parteien nicht an uns vorbeikommen lassen.“ Die Grünen erleben derzeit einen nie gesehenen Aufschwung in Deutschland. Auf dem europäischen Parteitag in Berlin Sprach EURACTIV mit Aminata Touré, Mitglied der Grünen Jugend, über die Europapolitik ihrer Partei und ihr Arbeit im Landtag. Von Florence Schulz | Euractiv, 29.11.2018

  • Macrons Komplott gegen Weber (und Merkel). Es ist ruhig geworden um die Spitzenkandidaten für die Europawahl. Auch die von Frankreichs Präsident Macron versprochene neue Europa-Bewegung lässt auf sich warten. Doch im Hintergrund geht es rund. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 28.11.2018

  • Putins Geniestreich   Die sozialen Medien haben ein Putin-Problem: Im Ukrainekonflikt dürfte die russische Propaganda ein neues Niveau erreichen, dem Westen fehlt noch immer ein passendes Gegenmittel. Von Sascha Lobo | Der Spiegel, 28.11.2018

  • Europawahl: Linkspartei fordert Neustart der EU. Europaweite Mindestlöhne, höhere Steuern für Konzerne, Nein zu einer europäischen Armee: Die Führung der Linkspartei hat ihr Programm für die Europawahl vorgestellt. | Die Zeit, 26.11.2018

  • Grüne Spitzenkandidaten mit „sozialer Agenda“ und Absage an Macron. Soziale Gerechtigkeit und eine faire Wende hin zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft stehen bei der bevorstehenden EU-Wahlkampagne der Grünen gleichermaßen im Fokus, erklärten die am Wochenende neu gewählten Spitzenkandidaten Ska Keller und Bas Eickhout im Gespräch mit EURACTIV. Von Claire Stam and Florence Schulz | Euractiv, 26.11.2018

  • Europawahl: Varoufakis kandidiert von Berlin aus. Die Verhandlungspartner der Griechenland-Rettung dürften noch ein Lied von ihm singen können: Ex-Finanzminister Varoufakis. Nun tritt er zur Europawahl an – von Deutschland aus. | ZDF, 25.11.2018

  • DiEM25: Yanis Varoufakis tritt bei Europawahl an – für Deutschland. Bekannt wurde er als griechischer Finanzminister. Nun kehrt Yanis Varoufakis in die Politik zurück – aber nicht für sein Heimatland. | Berliner Morgenpost, 25.11.2018

  • Ska Keller und Bas Eickhout ziehen für die Grünen in den Wahlkampf. Ein halbes Jahr vor der Neuwahl des EU-Parlaments im Mai 2019 wählte ein Parteitag in Berlin am Samstag die beiden Europaabgeordneten als Spitzenduo. | Grenzecho, 24.11.2018

  • Europawahl 2019: Ska Keller zur Spitzenkandidatin der Grünen gewählt. Im Duo mit dem Niederländer Bas Eickhout wird Ska Keller die europäischen Grünen in die Europawahl führen. Sie hoffen auf eine “grüne Welle”. | Die Zeit, 24.11.2018

  • Europawahl: Jagen, sammeln, spalten. Gleich mehrere Linksbewegungen stehen für den Europawahlkampf 2019 in den Startlöchern. Sie haben den Überblick verloren, wer nun alles auf der Linken zur Europawahl antritt? Hier kommt der Überblick zu den vier Linksbewegungen, die ins Europaparlament wollen – und was sie ausmacht. Von Uwe Sattler | Neues Deutschland, 24.11.2018

  • CSU stellt Liste für Europawahl auf: München – Die CSU stellt heute in München ihre Liste für die Europawahl auf. Die vorderen Plätze stehen nach einem Vorschlag der engsten Parteispitze so gut wie fest. | Mindener Tageblatt, 24.11.2018

  • Grünen-Politiker Giegold: „Viele wollen Europa, aber keinen Pfennig dafür bezahlen.“ Der Grünen-Europapolitiker Sven Giegold schließt nicht aus, CSU-Mann Manfred Weber zum EU-Kommissionspräsidenten zu wählen. Doch er kritisiert auch dessen Europäische Volkspartei – unter anderem wegen zu rechter Mitglieder. Von Ansgar Graw | Die Welt, 23.11.2018

  • Spitzenkandidatin der Linken: Militarisierung als zentrales Thema. Özlem Alev Demirel wird voraussichtlich neben dem Abgeordneten Martin Schirdewan als Spitzenkandidatin für Die Linke zur Europawahl antreten. Die Deutsch-Türkin betritt damit politisches Neuland. Wofür wird sie sich im Wahlkampf stark machen? Von Florence Schulz | Euractiv, 23.11.2018

  • Sperrklausel: Große Koalition begräbt Pläne für Änderung des Wahlgesetzes. Bei der Europawahl 2019 wird es in Deutschland nun doch erneut keine Sperrklausel geben. Die große Koalition hat ihren Plan aufgegeben. Von Christian Kerl | Hamburger Abendblatt, 23.11.2018

  • Europawahl: Sozialdemokraten vor EU-Debakel. Die sozialdemokratische Fraktion muss mit den größten Einbußen rechnen, Christdemokraten dürften stärkste Fraktion bleiben, Liberale sind im Aufwind. | Die Presse, 23.11.2018

  • „Wählt oder ihr bekommt das.“ – Frankreich wirbt mit einem Bild von US-Präsident Donald Trump für die Europawahl 2019. | SWR3, 23.11.2018

  • Europawahl: Google verspricht mehr Transparenz bei Wahlwerbung. Im kommenden Jahr werden wieder einmal die Abgeordneten des Europaparlaments gewählt. Google will dabei vor allem mit mehr Transparenz helfen. Von Martin Holland | Heise online, 23.11.2018

  • Vor der Europawahl: Grüne geben Macron einen Korb. Macrons Partei nahm vor der Europawahl auch Kontakt zu den Grünen auf. Doch die Bedingungen des französischen Präsidenten schmecken der Öko-Partei gar nicht. Von Albrecht Meier | Der Tagesspiegel, 23.11.2018

  • SPD-Streit um Europawahl: Kevin Kühnert verteidigt Listenplätze für junge Kandidaten. Bei der SPD gibt es Unmut über die Vergabe der Listenplätze für die Europawahl 2019. Die Liste ist auch ein Machtbeweis der Jusos. | Der Tagesspiegel, 23.11.2018

  • Wer wird Spitzenkandidat der Grünen? Am kommenden Wochenende wählen die europäischen Grünen bei einem Treffen in Berlin ihre zwei Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. EURACTIV gibt einen Überblick über die drei Anwärter auf diese Positionen. Von Claire Stam | Euractiv, 22.11.2018

  • Parallel zur Europawahl: Gibt es am 26. Mai Neuwahlen für den Bundestag? Im kommenden Frühjahr ist Europawahl. Da könnte man doch eigentlich auch gleich über den Bundestag abstimmen. Ein Gedankenspiel. Von Lorenz Maroldt | Der Tagesspiegel, 21.11.2018

  • EU-Wahlantritt in Deutschland: Varoufakis plant Kandidatur. Griechenlands Ex-Finanzminister will in Deutschland zur Europawahl antreten – als Spitzenkandidat des Bündnisses „Demokratie in Europa“. Von Pascal Beucker | taz, 20.11.2018

  • Griechischer Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis will mit deutscher Hilfe ins Europaparlament einziehen. Der Ex-Finanzminister von Griechenland hat sich einen Namen als Deutschland-Gegner gemacht. Nun will er ausgerechnet hier ins politische Amt zurückfinden. Von Julia Rotenberger | Handelsblatt, 20.11.2018

  • Frauen für die Europawahl: Andrea Nahles greift ein – und erntet Zorn aus der SPD. Die SPD-Chefin hat Ärger mit den Landesverbänden: Sie will mehr junge Frauen ins EU-Parlament schicken und legt eine neue Liste vor. Genossen sind sauer. Paul Starzmann | Der Tagesspiegel, 20.11.2018

  • Listenplatzierung von BW-Politikern bei Europawahl: Vizepräsidentin von Europa-Parlament: “Maßlos enttäuscht.“ Der SPD-Bundesvorstand hat die Listenplatzierung für die Europawahl geändert. Zwei langjährige BW-Europaabgeordnete haben das Nachsehen, darunter die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyne Gebhardt. | SWR Aktuell, 20.11.2018

  • Neugründung: Messie-Partei will Betroffenen Stimme geben. Die politische Landschaft ist um eine Partei reicher. Michael Ströter hat mit langjährigen Mitstreitern am Donnerstagabend die Messie-Partei gegründet. Sein erklärtes Ziel ist es, bei den Europawahlen antreten zu dürfen. | Merkur, 18.11.2018

  • Europawahl: AfD-Kandidatinnen beklagen “EU-Albtraum“. Mit ablehnender Kritik an einer “Eurokratie” hat die AfD ihren Delegiertentag zur Europawahl fortgesetzt. Sie besetzte weitere sichere Listenplätze mit EU-Gegnern. | Die Zeit, 18.11.2018

  • AfD stellt Team gegen Brüsseler «Eurokratie» auf. Magdeburg (dpa) – Die eurokritische AfD setzt heute die Wahl ihrer Kandidaten für die Europawahl im Mai 2019 fort. Bis Montag sollen insgesamt 40 Plätze besetzt werden. | Yahoo Nachrichten, 18.11.2018

  • Wie die EU sich gegen Wahlmanipulationen rüstet. Diese Woche hat das EU-Parlament sich über mögliche ausländische Manipulationsversuche auf die EU-Wahlen beraten. Denn die Gefahr von Hacker-Angriffen und Fake News-Kampagnen ist durchaus real. Was plant man dagegen in Brüssel? Von Florence Schulz | Euractiv, 16.11.2018

  • Bullmann: Sozialdemokraten müssen offen für Kooperation sein. Für die Zukunft Griechenlands und der EU zählen die richtigen Ideen – und nicht die Parteizugehörigkeit, so S&D-Chef Udo Bullmann gegenüber EURACTIV.com. Damit wies er Beschwerden griechischer Parteifreunde über die Zusammenarbeit zwischen europäischen Sozialdemokraten und dem linken griechischen Premierminister Alexis Tsipras zurück. Von Sarantis Michalopoulos | Euractiv, 15.11.2018

  • Europawahl: Nationalkonservative schicken Tschechen ins Spitzenkandidaten-Rennen. Der Tscheche Zahradil wird Spitzenkandidat der Nationalkonservativen für die Europawahl – aber eigentlich lehnt er das Spitzenkandidaten-System ab. Von Alexandra Brzozowski | Der Tagesspiegel, 15.11.2018

  • EP19: Bedrohung durch Desinformation? Onlinepropaganda und Desinformationskampagnen bedrohen Legitimität und Fairness der Europawahlen 2019. Wie kann sich die EU „Fake News“ entgegenstellen? In dieser Policy Position skizziert Paul-Jasper Dittrich die Einrichtung eines möglichen Krisenreaktionszentrums auf EU-Ebene, das als Frühwarnsystem und zentrale Koordinierungsstelle der Mitgliedstaaten gegen Propaganda genutzt werden könnte. | Jacques Delores Institut, 13.11.2018

  • Hamon: Macron als Wegbereiter für die Extreme Rechte. Die politische Strategie von Jean-Luc Mélenchon birgt die Gefahr eines EU-Austritts Frankreichs, warnt der französische Politiker Benoît Hamon im Gespräch mit EURACTIV.com. Gleichzeitig geißelt er Emmanuel Macrons neoliberalen „Dogmatismus“. Von Sarantis Michalopoulos | Euractiv, 13.11.2018

  • Europawahl Linke planen Angriff auf die Grünen. Mehr Klimaschutz und ein “sozial-ökologischer Umbau”: Nach SPIEGEL-Informationen will die Linken-Spitze bei der Europawahl vor allem die Grünen herausfordern. Das dürfte nicht allen Genossen gefallen. Von Kevin Hagen | Der Spiegel, 13.11.2018

  • Ausblick auf die Europawahl 2019. Vom 23. bis 26. Mai 2019, also in rund sechs Monaten, können 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union zum neunten Mal über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entscheiden. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt gibt es Daten und Umfragen, mit deren Hilfe sich skizzieren lässt, wie das Europäische Parlament nach der Wahl aussehen könnte. Dieser Ausblick auf die Europawahl 2019 untersucht mithilfe aktueller Prognosen zur Zusammensetzung des nächsten Europäischen Parlaments die bevorstehenden Veränderungen im politischen Machtgefüge. | Jacques Delores Institut, 12.11.2018

  • Grüne stimmen sich auf Europawahl ein. Auf dem Parteitag der Grünen in Leipzig sind dieses Wochenende die beiden Spitzenkandidaten gewählt und das Programm der Partei für die EU-Wahl im Mai verabschiedet worden. Die Parteispitze gab sich kampfbereit und sprach von Attacken auf Europa. | Euractiv, 12.011.2018

  • Grünen-Parteitag: Ein Asylrecht für ganz Europa. Ein halbes Jahr vor der Europawahl haben die Grünen ihr Wahlprogramm verabschiedet. Darin fordern sie ein einheitliches Asylrecht für Europa. Die Partei zieht auch mit Plänen zu neuen Steuern in den Wahlkampf. | Deutsche Welle, 11.11.2018

  • Grüne vor Europawahl: „Das Recht auf Asyl ist nicht verhandelbar.“ Deutschland muss keine heimische Großbank haben. Sie wollen mit Forderungen nach einer Digitalsteuer sowie EU-Steuern auf Einwegplastik punkten. „Das Recht auf Asyl ist nicht verhandelbar“, heißt es außerdem in dem mit großer Mehrheit beschlossenen Europa-Programm. | Die Welt, 11.11.2018

  • Grünen-Parteitag: Die Umworbenen. Mit einer emphatischen Schlussrede hat Grünen-Chef Robert Habeck seine Partei in den Europawahlkampf entlassen. Doch der Parteitag war von nationaler Politik überlagert. Von Tilman Steffen, Leipzig | Die Zeit, 11.11.2018

  • Grüne Ska Keller und Sven Giegold Spitzenkandidaten für Europawahl. Die beiden Europaabgeordneten wurden auf dem Parteitag in Leipzig mit überwältigender Mehrheit gewählt: Ska Keller erhielt rund 88 Prozent der Stimmen, Sven Giegold sogar knapp 98 Prozent. | Deutsche Welle, 10.11.2018

  • Grünen-Parteitag in Leipzig: Zwei Linke für Europa. 850 Delegierte legen sich fest: Ska Keller und Sven Giegold führen die Grünen in den Europawahlkampf. Wofür stehen sie? Von Ulrich Schulte | taz, 10.11.2018

  • Macron-Bewegung und Liberale bilden Allianz bei EU-Wahl. Mit Neos – Kein Einzel-Spitzenkandidat wie bei Grünen, EVP und SPD, sondern “Campaign Team” aus mehreren Persönlichkeiten | Der Standard, 09.1.2018

  • Parteitag vor Europawahl: Bei den Grünen sind Flügelkämpfe passé. Die Grünen gehen nach den zuletzt glänzenden Zahlen auch optimistisch in den Europa-Wahlkampf. Auf einem Parteitag küren sie ihre Kandidaten. Cordula Eubel | Der Tagesspiegel, 09.11.2018

  • Grüne wollen Rechtsverstöße von EU-Mitgliedern bestrafen. Die Grünen kündigen einen Kampf gegen Rechtspopulismus in der EU an. Auf dem Parteitag in Leipzig wird zudem mehr Engagement in Ostdeutschland gefordert. | Die Zeit, 09.11.2018

  • EVP stellt den Deutschen Manfred Weber als Nachfolger für Jean-Claude Juncker auf. Die Europäische Volkspartei (EVP) ist nach der Kür ihres Spitzenkandidaten bereit für den Wahlkampf für die im kommenden Jahr anstehenden Europawahlen. Die Konservativen setzen dabei auf den Deutschen Manfred Weber, der, sollte die EVP wieder stärkste Kraft im Europäischen Parlament werden, den Posten des Kommissionspräsidenten für sich beanspruchen wird. Ob es so weit kommt, ist allerdings nicht ganz sicher. Von Guy Kemp | Tageblatt Lëtzebuerg, 09.11.2018

  • “Neues Selbstvertrauen gegenüber Brüssel.“ Seit dieser Woche stehen die Kandidaten für die Europawahl 2019 fest, die Grünen diskutieren am Wochenende über ihr Europaprogramm und die Fünf-Sterne-Bewegung wird für ein gefälschtes Video kritisiert. | detektor.fm, 09.11.2018

  • Das nächste Europäische Parlament. Das europäische Parlament nach den Wahlen am 26. Mai 2019 wird höchstwahrscheinlich sehr anders aussehen als das jetzige. Die Wahl des Parlaments fällt in eine unruhige Zeit, geprägt von Spannungen innerhalb der Europäischen Union, Turbulenzen auf der internationalen Bühne, Herausforderungen der Migration und sozialer Schwierigkeiten, dem Anstieg von Ängsten und Populismus. Dies alles könnte, im Vergleich zu früheren Europawahlen, der Wahlkampagne einen weitaus europäischeren Anstrich verleihen und nationale Argumente in den Hintergrund treten lassen. | Jacques Delores Institut, 08.11.2018

  • Weber: EVP kann sich gegen Populisten und Extremisten wehren. Manfred Weber, der Fraktionsvorsitzende und potenzielle Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei den anstehenden EU-Wahlen, hat deutlich gemacht, seine Partei bleibe ihren christdemokratischen Prinzipien treu. Man habe Antworten auf Populismus und Extremismus. Von Patricia Arce | Euractiv, 08.11.2018

  • Klare Entscheidung: EVP will Weber als künftigen EU-Kommissionschef. Wer soll die konservative Europäische Volkspartei in die Europawahl 2019 führen? Bei ihrem Kongress in Helsinki trafen die mehr als 700 Delegierten am Donnerstag eine klare Entscheidung. | Tageblatt, 08.11.2018

  • EVP-Kandidat Weber geht mit Kampfansage an EU-Gegner in Wahl. Der neue EVP-Spitzenkandidat will keinerlei Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten. Von Thomas Mayer aus Helsinki | Der Standard, 08.11.2018

  • Europawahl 2019: Ohne Zuspitzung geht es nicht. Die Christdemokraten setzen auf Spitzenkandidat Manfred Weber für die Europawahl. Der CSU-Mann hat in Frans Timmermans einen starken Gegner – sie müssen darüber streiten, wie die EU mit ihren Feinden umgehen will. Kommentar von Matthias Kolb | Süddeutsche Zeitung, 08.11.2018

  • Manfred Weber: Die Orbán-Frage. Er hat keine Regierungserfahrung, spricht kaum Französisch: Trotzdem könnte Manfred Weber ein guter EU-Kommissionspräsident sein. Wenn er Viktor Orbán bändigt. Ein Kommentar von Ulrich Ladurner, Brüssel | Die Zeit, 08.11.2018

  • Ska Keller: “Weber blinkt nach rechts außen.“ Ska Keller will Spitzenkandidatin der europäischen Grünen werden. Im Interview erklärt sie, womit die Grünen punkten wollen und was sie von CSU-Mann Manfred Weber hält. Interview: Katharina Schuler | Die Zeit, 08.11.2018

  • Weber zum EVP-Spitzenkandidaten für Europawahl gewählt. Wer soll die konservative Europäische Volkspartei in die Europawahl 2019 führen? Auf einem Kongress in Helsinki entschieden sich mehr als 700 Delegierte mit klarer Mehrheit für den Deutschen Manfred Weber. | Deutsche Welle, 08.11.2018

  • CSU-Vize ist EVP-Spitzenkandidat: Weber führt Konservative in die Europawahl. Die Chancen stehen gut, dass der nächste EU-Kommissionspräsident aus Deutschland kommt. Europas konservative Parteienfamilie EVP wählt den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Manfred Weber zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl. | n-tv, 08.11.2018

  • Manfred Weber wird EVP-Spitzenkandidat. Der CSU-Politiker ist zum Spitzenkandidat der EVP für die Europawahl 2019 gewählt worden. Damit hat Weber gute Chancen, auch EU-Kommissionspräsident zu werden. | Die Zeit, 08.11.2018

  • EVP-Spitzenkandidat Weber im EU-Wahlkampf: Nennt mich Manfred. Manfred Weber zieht als Spitzenkandidat der Christdemokraten in die Europawahl. Damit ist der erste Schritt an die Spitze der EU-Kommission getan – doch ein Hinterzimmerdeal könnte ihn noch ausbremsen. Aus Helsinki berichten Markus Becker und Peter Müller | Der Spiegel, 08.11.2018

  • Europawahl-Duell zwischen Weber und Stubb: Kein Streit, nicht einmal über Orbán. Europas Christdemokraten wählen ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl – und Manfred Weber ist der klare Favorit. Sein Gegner Alexander Stubb war in einer Debatte von vornherein chancenlos. Aus Helsinki berichten Markus Becker und Peter Müller | Der Spiegel, 08.11.2018

  • Manfred Webers Europa-Wahlkampf: Die CSU hat ein Problem – Orbán. Manfred Weber will als Spitzenkandidat der Christdemokraten in die Europawahl 2019 ziehen. Doch die Verbindung der CSU zu Ungarns autokratisch agierendem Ministerpräsidenten wird zur Belastung. Aus Helsinki berichten Markus Becker und Peter Müller | Der Spiegel, 07.11.2018

  • Vor der Europawahl im Mai: Streit um EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn ist für ein Ende der Beitrittsgespräche mit Ankara – der Außenamts-Staatsminister Michael Roth (SPD) widerspricht. Von Albrecht Meier | Tagesspiegel, 06.11.2018

  • Roadmap Europawahl: Der Weg zur neuen EU-Kommission. Ende Mai wählt Europa ein neues Parlament. Erste wichtige Weichenstellungen wird es bereits in den kommenden Wochen geben. Aber wer tatsächlich künftig die politischen Geschicke in der EU bestimmt, wird sich erst einige Zeit nach der eigentlichen Europawahl entscheiden. Unsere Roadmap dokumentiert die wichtigsten Termine und Stationen. Von Manuel Müller | Makronom, 06.11.2018

  • Kämpfer für ein geeintes Europa. Der Niederländer Frans Timmermans wird als Spitzenkandidat für die Sozialdemokratische Partei Europas bei der Europawahl antreten. Den Sozialdemokraten wird bei der Europawahl ein schlechtes bis desaströses Ergebnis vorhergesagt. Timmermans warnte jedoch davor, Europas Sozialdemokraten schon abzuschreiben. Von Thomas Kirchner, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 06.11.2018

  • Europawahl 2019: Der Weg zur neuen EU-Kommission. Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 06.11.2018

  • EU-Wahl: Timmermans wird Spitzenkandidat. Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans wird bei den EU-Wahlen im kommenden Jahr Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas. Das kündigte die SPE am gestrigen Montag an. Zuvor war Timmermans‘ Konkurrent Maroš Šefčovič aus dem Rennen um den Posten ausgestiegen und hatte dem Niederländer seine Unterstützung ausgesprochen. Von Alexandra Brzozowski | Euractiv, 06.11.2018

  • Spitzenkandidat bei Europawahl Sozialdemokraten setzen auf Timmermans: Ein halbes Jahr vor der Europawahl ist klar, wen die europäischen Sozialdemokraten ins Rennen schicken: Der Niederländer Frans Timmermans soll Spitzenkandidat werden. Seine Chancen, neuer Kommissionspräsident zu werden, sind allerdings nicht die besten. | n-tv, 05.11.2018

  • Umfrage zur Europawahl – Rechte in Frankreich auf Vormarsch. Die Popularität des französischen Präsidenten Macron in seinem Land sinkt. Das zeigt auch eine neue Umfrage zur Europawahl. | ZDF heute, 04.11.2018

  • Europaparlament: Stubb droht Viktor Orbán mit Ausschluss aus der EVP. Alexander Stubb, der finnische Bewerber um die Spitzenkandidatur der EVP, kritisiert Ungarns Fidesz-Partei deutlich. Sie müsse sich zur Parteienfamilie bekennen. | Die Zeit, 03.11.2018

  • Junge Liberale-Chefin fordert stärkeren Kampf gegen Rechts. Der FDP-Nachwuchs berät über ein Programm für die Europawahl 2019. Die Vorsitzende Schröder fordert, schärfer gegen Rechtspopulisten vorzugehen. Sie sagt auch, wie sie einige Kandidaten für die CDU-Spitze beurteilt. | Die Welt, 03.11.2018

  • Volt-Bewegung: Hyperlokal und gemeinsam europäisch. Volt, eine von jungen Europäern gegründete transnationale Bewegung, will die bevorstehenden EU-Wahlen aufmischen – mit einer Kombination aus extrem lokaler Organisation und gemeinsamer europäischer Vision. EURACTIV.com sprach mit zwei der Volt-Gründer. Von Beatriz Rios | Euractiv, 02.11.2018

Oktober 2018

  • Ende der GroKo auch in Europa. Eine wachsende Zahl zentristisch-liberaler MEPs könnte auch im EU-Parlament für ein Ende der Großen Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten führen. EURACTIV Frankreich berichtet. Von Cécile Barbière | Euractiv, 31.10.2018

  • Europawahl: Wahlreformen gefordert. Die Europawahl ist eines der größten demokratischen Ereignisse weltweit: Im Mai 2019 können etwa 340 Millionen Wahlberechtige über 705 Abgeordnete im Europäischen Parlament entscheiden und bestimmen so die Zukunft der Europäischen Union direkt mit. Das Wahlsystem ist aber reformbedürftig, wie aus Brüssel zu hören ist. Von Paul Grohma, Michael Lidauer und Armin Rabitsch | Wiener Zeitung, 31.10.2018

  • Europawahl 2019: „Demokratie fährt nicht von allein.“ Trump und Brexit: Nach diesem doppelten Schock wollen junge Aktivisten mit der neuen paneuropäischen Partei Volt ins EU-Parlament einziehen. Von Oliver Grimm | Die Presse, 27.10.2018

  • Rendi-Wagner will aus Kerns Schatten treten und EU-Wahl gewinnen. Verteidigt EU-Listenerstellung in Kärnten und Bundesgeschäftsführer Drozda | Der Standard, 27.10.2018

  • Sonntagsfrage zur Europawahl: CDU-CSU 27%, Grüne 20%, SPD 16%, AfD 16%, Linke 10%, FDP 8%, Sonstige 3% | Presseportal, 25.10.2018

  • Europawahl 2019: „Die EU-Kommission wird durchmischter.“ Die Angst vor großen Erfolgen populistischer Parteien bei den anstehenden EU-Wahlen im Mai 2019 sind übertrieben, glaubt Piotr Buras. Das kommende EU-Parlament und die neue Kommission werden aber sicherlich sehr viel „durchmischter“ sein, sagt er. Von Bartosz T. Wieliński | Euractiv, 25.10.2018

  • Was Sie über die Europawahl wissen müssen. BLICK beantwortet die wichtigsten Fragen rund um die kommende Europawahl. Von Andreas Hobi. | Blick, 24.10.2018

  • Stoppen Freie Wähler und Grüne die neue Europawahl-Sperrklausel? Einer bayerischen Blockadebasis im Bundesrat könnten sich andere Länder anschließen. Von Peter Mühlbauer | Telepolis, 23.10.2018

  • EVP-Spitzenkandidat: Geheime Abstimmung ein Vorteil für Stubb? Alexander Stubb, einer der beiden Kandidaten der EVP für das Amt des nächsten EU-Kommissionspräsidenten, hat die griechischen und zypriotischen Konservativen aufgefordert, sich daran zu erinnern, wie er mit der Finanzkrise umgegangen sei. Auf dem Parteitag im kommenden Monat sollten sie eine „fundierte und individuelle“ Wahl treffen. Von Sarantis Michalopoulos | Euractiv, 23.10.2018

  • Macron vor den Europa-Wahlen – Partnersuche zwischen Öffnung und Abschottung. Frankreichs Präsident Macron ist auf Brautschau: Er wirbt um Partner für die Europawahlen. Gar nicht so einfach, denn längst geht es nicht mehr nur um rechts oder links. Von Raphael Rauch | ZDF heute, 20.10.2018

  • Fearing election hacking, EU leaders to ready sanctions. EU leaders agreed at a summit on Thursday (18 October) to impose sanctions to stiffen their response to cyber attacks and to rush through new curbs on online campaigning by political parties to protect next year’s European election from interference. By Alexandra Brzozowski | Euractiv, 19.10.2018

  • Elections pose big test for Poland’s rulers — and their critics Local polls set stage for European and parliamentary votes next year. By Michał Broniatowski | Politico, 19.10.2018

  • Kandidaten-Kür vor Europawahl: Wer kann Juncker nachfolgen? Bei der Europawahl im kommenden Jahr wird nicht nur über die Besetzung des Parlaments entschieden – sondern auch über die des höchsten Amts in der EU. Wer sind die Männer, die Kommissionspräsident werden wollen? | Die Welt, 19.10.2018

  • Rechtspopulisten streben Spitzenposten der EU-Kommission an. Der italienische Vize-Präsident Matteo Salvini will für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten kandidieren. Für seine Überlegung erhält der Chef der rechten Lega-Partei Zuspruch von der AfD. Ungarns Präsident Viktor Orban unterstützt derweil den CSU-Politiker Manfred Weber. | Rheinische Post, 18.10.2018

  • Der rechte Propagandakrieg: Wie Europas RechtspopulistInnen versuchen, mithilfe der Medien ihre Macht auszubauen – und dabei voneinander lernen. Von Malene Gürgen, Patricia Hecht, Christian Jakob und Sabine am Orde | taz, 18.10.2018

  • Manfred Weber gets support for Commission top job from EPP leaders. Only Hungary’s Viktor Orbán hasn’t backed the German MEP. By Maïa de La Baume | Politico, 17.10.2018

  • Der Kampf um die Spitzenkandidaten für Europa ist entbrannt. Vier Männer haben derzeit die besten Chancen: Konservative und Sozialdemokraten wollen bald entscheiden, wer sie in die Europawahl führt. Von Marku Grabitz und Albrecht Meier | Der Tagesspiegel, 17.101.2018

  • Kommentar: Katarina Barley und die SPD. Die Beste aus einer zerzausten Partei. Katarina Barley wird Spitzenkandidatin für die Europawahl. Sie ist die Richtige für die sieche Partei, doch kommt ihre Kür zur falschen Zeit. Von Pascal Beucker | taz, 17.10.2018

  • Katarina Barley wird SPD-Spitzenkandidatin. Justizministerin Barley soll die SPD in den Europawahlkampf führen. Ihr blieb nichts anderes übrig, als dem Bitten der Parteichefin nachzugeben, meint Volker Finthammer. Doch Barley sei eine Spitzenkandidatin, die für den dringend notwendigen Neuanfang stehen könnte. Von Volker Finthammer | Deutschlandfunk, 17.10.2018

  • Europawahl 2019: SPD nominiert Barley als Kandidatin. Nun ist es offiziell: Bundesjustizministerin Barley soll die SPD bei der Europawahl 2019 als Spitzenkandidatin führen. Parteichefin Nahles teilte mit, dass der Beschluss des Präsidiums einstimmig fiel. | Tagesschau, 17.10.2018

  • SPD bei Europawahl: Barley wird doch Spitzenkandidatin. SPD-Chefin Nahles hatte zuerst einige Parteikollegen gefragt – aber keiner wollte als Spitzenkandidat bei der Europawahl antreten. Justizministerin Barley sagte nach ARD-Informationen schließlich zu. Von Arne Meyer-Fünffinger, BR. | Tagesschau, 16.10.2018

  • Die Europawahl 2019: Call for Papers | Der (europäische) Föderalist, 16.10.2018

  • Rechercheprojekt zur Europawahl: Europas Rechtspopulisten. Anlässlich der EU-Wahl 2019 gründen die taz und fünf europäische Medien zusammen einen Rechercheverbund zum Thema Rechtspopulismus. | taz, 16.10.2018

  • Sperrklausel zur Europawahl auf der Kippe. Von Stefan Lange | Finanzen.net, 16.10.2018

  • Wer gefährdet die Europawahl? Erst die Präsidentschaftswahl in den USA, nun die Europawahl? Brüssel schürt die Angst vor (russischen) Cyberattacken und Fake News – sogar Leaks will man nun generalstabsmäßig bekämpfen. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 15.10.2018

  • Das Europa-Paradox: Was bei der Europawahl 2019 auf dem Spiel steht – und wie wir jetzt handeln können. Von Simon Vaut | Der Tagesspiegel, 15.10.2018

  • Wir Europäer müssen die EU reformieren. Europa erlebt seit Jahren einen negativen Trend: Europafeinde gewinnen nicht nur in den Nationalparlamenten an Zustimmung, sie arbeiten auch im Europaparlament gegen die EU. “Ich verstehe das als Mahnung an alle, die Europa reformieren möchten”, erklärt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. Die EU versage zu oft dabei, die großen Probleme Europas für die Menschen spürbar anzugehen. Das will Beer ändern: “Wir Europäer müssen gemeinsam die großen Themen anpacken, wenn wir die Menschen wieder erreichen wollen.” Dazu gehören vor allem das Thema Migration und eine zukunftsfähige Wirtschaft. | Portal Liberal, 12.10.2018

  • Guy Verhofstadt stands his ground. As Rutte and Macron work toward new political alliance, the liberal leader targets nationalists. By DAVID M. HERSZENHORN | Politico, 11.10.2018

  • Europas Liberale suchen den Schulterschluss mit Macron. Die europäischen liberalen Parteien wollen enger mit der En-Marche-Bewegung von Emmanuel Macron zusammenarbeiten. Das nicht nur in Frankreich verpönte Wort „liberal“ soll allerdings vermieden werden. Von Martin Niewendick und Christoph B. Schiltz | Die Welt, 11.10.2018

  • Europas Rechten vergeht die Lust auf Steve Bannon. Nach den Deutschen und Österreichern wenden sich nun auch die Franzosen von Trumps Ex-Berater ab. Von Stefan Brändle aus Paris | Der Standard, 11.10.2018

  • Juncker-Stellvertreter Timmermans will EU-Kommissionschef werden. Im Dezember bestimmen die Sozialdemokraten ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl. Dann tritt auch Frans Timmermans an. Bisher hat der Niederländer nur einen Konkurrenten. | Der Spiegel, 10.10.2018

  • Le Pen und Salvini starten gemeinsame EU-Wahlkampagne. Die beiden rechten Parteien aus Italien und Frankreich, Lega und Rassemblement National (RN), haben am Montag ihre gemeinsame Kampagne für die Wahl zum EU-Parlament im kommenden Mai gestartet. | Euractiv, 09.10.2018

  • Macrons Spitze-Kandidaten. Ein spannendes Rennen um die besten Köpfe hatten uns die europäischen Parteienfamilien mit ihren “Spitzenkandidaten” versprochen. Doch immer mehr EU-Politiker verzichten auf eine Kandidatur – oder schließen sich Frankreichs Macron an. Von Eric Bonse | Lost in Europe, 09.10.2018

  • Schieder soll roter Spitzenkandidat für die EU-Wahl werden. Platz zwei geht an Evelyn Regne | Der Standard, 07.10.2018

  • Nach der Spaltung: Welcher Fraktion wird die AfD im Europäischen Parlament künftig angehören? | Der (europäische) Föderalist, 06.10.2018

  • Georg Hoffmann-Ostenhof: Merkel wär fein. … aber es muss nicht unbedingt ein Konservativer der nächste Präsident der EU-Kommission werden. Von Georg Hoffmann-Ostenhof | Profil, 06.10.2018

  • Auf Spitzenkandidaten-Suche: Stand der Dinge im Europawahlkampf | Der (europäische) Föderalist, 05.10.2018

  • Ost-SPD zittert um Europamandate und fordert Solidarität. Die Umfragewerte der SPD sehen nicht gut aus. Bei der Europawahl 2019 im könnte die Partei einige Sitze verlieren. Die Ost-Fraktionschefs fordern deshalb eine solidarische Bundesliste. Märkische Allgemeine, 05.10.2018

  • EU-Wahl: Deutsche Regierung will Sperrklausel für Kleinparteien. Die große Koalition möchte kurz vor der Europawahl im Mai eine Zwei-Prozent-Hürde einführen, um Kleinparteien am Einzug ins Europaparlament zu hindern. Dabei hatte sich das Bundesverfassungsgericht mehrmals dagegen ausgesprochen. Von Florence Schulz | Euractiv, 04.10.2018

  • Frankreichs Linke will EU-Wahlen zum „Referendum“ gegen Macron machen. La France Insoumise, die französische Linkspartei unter Führung von Jean-Luc Mélenchon, will die EU-Wahlen zu einem „Referendum“ gegen die Politik von Präsident Emmanuel Macron und die Art Europa, für die er steht, machen. EURACTIV Frankreich berichtet. Von Cécile Barbière | Euractiv, 04.10.2018

  • „En Marche“ läutet EU-Wahlkampf auch in Deutschland ein. In Frankreich ist Emmanuel Macrons Bewegung „En Marche“ bereits vergangene Woche in den EU-Wahlkampf gestartet. Auch in Deutschland trommelt die Partei ihre Wähler nun gegen den Populismus zusammen. Von Florence Schulz | Euractiv, 02.10.2018

  • Finnische Konkurrenz für Weber. Finnlands Ex-Regierungschef Alexander Stubb fordert Manfred Weber heraus: Heute will er im Rennen um die Juncker-Nachfolge seinen Hut in den Ring werfen. | EURACTIV mit AFP, 02.10.2018

  • Finnlands Ex-Regierungschef Stubb will EU-Kommissionschef werden. Der finnische Ex-Regierungschef Alexander Stubb will Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Stubb kündigte dazu am Dienstag im EU-Parlament in Strassburg seine Bewerbung als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl im kommenden Jahr an. Von Martin Trauth, AFP | St. Galler Tagblatt, 02.10.2018 – (In diesem Artikel wird Alexander Stubb etwas umfassender vorgestellt.)

  • En Marche startet Wahlkampf gegen „die Feinde Europas“. Emmanuel Macrons Partei startete vergangene Woche in ihren Wahlkampf für die EU-Wahlen 2019. Die Kampagne basiert auf einer Umfrage zu europapolitischen Themen, die unter rund 71.000 französischen Wählern durchgeführt worden war. En Marche will sich als die einzige wirklich proeuropäische Partei präsentieren. EURACTIV Frankreich berichtet. Von Aline Robert | Euractiv, 01.10.2018

September 2018

  • Zweidrittelmehrheit für eine Zwei-Prozent-Hürde zur Europawahl 2019? FDP-Fraktionsgeschäftsführer signalisiert Zustimmung | Telepolis, 29.09.2018

  • Europawahlen Partner verzweifelt gesucht. An diesem Samstag will die Partei des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Berlin in den Europawahlkampf starten. Doch „En Marche“ fehlt in Deutschland die Basis. Von Claire Stam und Zoran Radosavljevic | Tagesspiegel, 28.09.2018

  • EU-Parlament Die Europawahl 2019 und der europäische Rechtsruck. Zum neunten Mal wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union 2019 das Europäische Parlament. Rechte Parteien legen europaweit zu. Von Charlotte von Bernstorff | Frankfurter Rundschau, 28.09.2018

  • Verhaltenskodex soll in EU Falschinformationen im Internet eindämmen. EU fürchtet Desinformation bei Europawahl – Kritik an fehlenden Verpflichtungen | Der Standard, 26.09.2018

  • Der Duzfreund. Porträt. Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden, doch fehlt es ihm in der CSU an der nötigen Hausmacht. Von Eric Bonse | Der Freitag, 26.09.2018

  • Demirel und Schirdewan sollen LINKE in die EU-Wahl führen. Geschäftsführenden Bundesvorstand stellen mögliches Spitzenduo für die Europawahl 2019 vor. | Neues Deutschland, 25.09.2018

  • EU-Wahl 2019: Wie mächtig ist Europas Volksvertretung? Den Parlamentariern ist es gelungen, ihre informellen Mitwirkungs- und Kontrollrechte stetig auszubauen. Von Katharina Meissner und Magnus Schoeller | Der Standard, 25.09.2018

  • Juristischer Dienst des Bundestages hält Europawahl-Sperrklausel erst 2024 für möglich. Eine bereits 2019 gültige Regelung würde der Ansicht der Fachleute nach mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kollidieren. Von Peter Mühlbauer |Telepolis, 24.09.2018

  • Vor der Europawahl 2019: Der EU droht durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe. Bei der Europawahl 2019 steht der Fortbestand der EU auf dem Spiel. Dagegen müsse entschieden gekämpft werden, warnt Kanzlerin Merkel. Eine Kolumne. HARALD SCHUMANN | Tagesspiegel, 24.09.2018

  • Was kostet das Europaparlament und wird es nach dem Brexit kleiner? Es ist das größte demokratisch gewählte Organ der Welt: das Europäische Parlament in Straßburg. Seit 1979 wird es alle fünf Jahre von den Bürgern der EU gewählt. Aktuell vertreten 766 Abgeordnete die 500 Millionen EU-Bürger. Das muss finanziert werden. MDR-AKTUELL-Hörer Hermann Kaup aus Jena möchte wissen, was das Europaparlament den Steuerzahler kostet. Er fragt auch, ob im Brexit-Fall die englischen Abgeordneten gestrichen werden und gespart wird oder ob Mandate dann an andere Länder gehen. von Malte Pieper, Brüssel | MDR, 24.09.2018

  • FDP: Großes Vorbild Genscher. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer soll Spitzenkandidatin bei der Europawahl werden. Sie sehe sich dabei ganz in der Tradition von Hans-Dietrich Genscher – weil er immer den Dialog gesucht und die Spaltung vermieden habe. Von Daniel Brössler, Berlin | Süddeutsche Zeitung, 24.09.2018

  • Nicola Beer wird Europa-Spitzenkandidatin der FDP. Die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer soll ihre Partei in die Europawahl führen. Christian Lindner lobte ihre Erfahrung in der EU-Politik. | Die Zeit, 24.09.2018

  • Die Linke: Spitzenduo für die Europawahl 2019. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben heute Özlem Alev Demirel (34) aus Nordrhein-Westfalen und Martin Schirdewan (43) aus Berlin als Spitzen-Duo für die Europawahl vorgeschlagen. | Die Linke, 24.09.2018

  • EU-Wahl: Mette Bock Spitzenkandidatin. Kulturministerin Mette Bock ist von ihrer Partei zur Spitzenkandidatin bei den kommenden Europa-Parlamentswahlen gewählt worden. | Der Nordschleswiger, 23.09.2018

  • Christian Kern reicht es: Ciao Österreich! Hello Europa? Den Job hat sich Christian Kern wohl anders vorgestellt. In Brüssel sieht er neue Chancen. Porträt und Ausblick: Thomas Mayer, Karin Riss | Der Standard, 21.09.2018

  • Veränderte Parteizugehörigkeiten könnten das EU-Parlament neu ordnen. Europe Elects beobachtet regelmäßig Umfragewerte aus ganz Europa und erstellt auf Grundlage nationaler Ergebnisse Sitzprognosen für die EU-Wahlen im nächsten Jahr. Noah Wheatley, Europe Elects Ressortleiter für Dänemark und Großbritannien, zu den jüngsten Ergebnissen. Von Noah Wheatley | Euractiv, 20.09.2018

  • Europawahl 2019: Kern muss mit Tsipras kooperieren. Der frühere Kanzler hätte das Profil, Europas Sozialdemokraten anzuführen. Doch die SPE kriselt. Um noch Chancen zu haben, braucht sie Bündnispartner. Von Wolfgang Böhm, Christian Ultsch und Oliver Grimm | Die Presse, 19.09.2018

  • Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (September 2018): Hat die S&D noch eine Chance? | Der (europäische) Föderalist, 19.09.2018

  • Karten im Europaparlament werden 2019 neu gemischt  Bei der Europawahl 2019 werden die Populisten gestärkt werden. Der christdemokratischen Fraktion droht die Spaltung. Die gewohnte Ordnung wackelt. Und in der Mitte macht sich Macron auf. Von Bernd Riegert | Deutsche Welle, 13.09.2018

  • Widerstand gegen den Spalter  Bei der Abstimmung über Orbáns Kurs zeigt sich die Zerrissenheit der Europäischen Volkspartei. Heikel ist das auch für den Deutschen Manfred Weber. Von Alexander Mühlauer | Süddeutsche, 12.09.2018

  • Webers Freund Viktor Orban   Seine Nähe zu dem ungarischen Premier Viktor Orban könnte dem CSU-Politiker Manfred Weber beim Kampf ums EU-Spitzenamt schaden. Von Thorsten Knuf | Frankfurter Rundschau, 11.09.2018

  • Verhofstadt und Macron gehen gemeinsam in EU-Wahlkampf 2019   Guy Verhofstadt, liberaler Fraktionschef im EU-Parlament, bestätigt im Interview einen gemeinsamen Europa-Wahlkampf mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Interview von Laurent Marchand | Tagesspiegel, Euractiv, Ouest France, 10.09.2018

  • Europawahl: Auf in den Kampf! Der CSU-Politiker Weber hat den EU-Wahlkampf eröffnet. Das ist gut. Im Mai geht es um mehr als um Plätze im Parlament. Der Leitartikel. Von Thorsten Knuf | Frankfurter Rundschau, 08.09.2018

  • Macron fordert von EVP klare Position  Der französische Staatspräsident fordert von der EVP, sie müsse sich klar zwischen der Unterstützung Angela Merkels oder Viktor Orbans entscheiden | Handelsblatt, 07.09.2018

  • Wird er der neue Juncker?  Der CSU-Politiker Manfred Weber geht ins Rennen um die Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. Doch dass er am Ende neuer EU-Kommissionspräsident wird, ist längst nicht sicher. Denn neue Parteien sorgen für neue Verhältnisse. Von Eric Bonse | Cicero, 05.09.2018

  • Dänische EU-Abgeordnete nicht von deutschem Kandidaten überzeugt. Der CSU-Politiker Manfred Weber will neuer Kommissionspräsident werden. Dänische Abgeordnete im EU-Parlament sehen seine Bewerbung skeptisch. Zu wenig Erfahrung, meinen einige – außer Bendt Bendtsen. | Der Nordschleswiger, 05.09.2018

  • Das Spitzenkandidaten-Dilemma | Der (europäische) Föderalist, 05.09.2018

  • Europa-Wahlen in Gefahr? Nächstes Jahr stehen Wahlen zum Europäischen Parlament an. Die Europäische Kommission und EU-Mitgliedstaaten befürchten, dass es zu Cyber-Angriffen kommen könnte. Unter Umständen könnte dadurch sogar das Zusammentreten des Parlaments verhindert werden. “Eine erfolgreiche Cyber-Kampagne gegen einen Mitgliedsstaat könnte dazu führen, dass die Sitzvergabe nicht bestätigt werden kann und damit der Wahlprozess im Ganzen gefährdet ist”, heißt es in einem Bericht der NIS Cooperation Group. Die Vertreter aus Mitgliedstaaten, EU-Kommission und der europäischen Cyber-Sicherheitsbehörde ENISA (European Union Agency for Network and Information Security) warnen, dass infolge dessen die Handlungsfähigkeit der Union gefährdet werden könnte. Von Benjamin Stiebel | Behörden Spiegel, 04.09.2018

  • Neuformierung der Lager, gespaltene Linke, versuchte Brückenschläge  Die Europawahlen im kommenden Jahr werden anders sein als vorangegangene Abstimmungen: Die Krise der EU, der Rechtsruck, die Neuformierung der politischen Lager – die Herausforderungen sind groß und die europäische Linke ist zerstritten. Von Tom Strohschneider | Oxi Blog, 01.09.2018

August 2018

  • Klimaschutz und Sozialstandards  Mehr Klimaschutz, einklagbare soziale Grundrechte und ein einheitliches Einwanderungsrecht: Auf diese Forderungen setzt die Partei im Europawahlkampf | taz, 31.08.2018

  • Kommission will Datenmissbrauch vor den Europawahlen bekämpfen Die Europäische Kommission will demnächst Pläne zur Bekämpfung des Missbrauchs von personenbezogenen Daten im Vorfeld der Europawahlen 2019 vorlegen, berichtete die Financial Times am Sonntag. Von Samuel Stolton | Euractiv, 28.08.2018

  • »Wir müssen die EU vom Kopf auf die Füße stellen«  Die Fraktionschefin der Linken im EU-Parlament plädiert für eine klare Position im Europawahlkampf: Die Integration kann nicht wieder zurückgefahren werden. Interview von Uwe Sattler | die-zukunft.eu, 16.08.2018

  • DiEM25 und Volt: Werden neue transnationale Parteien die Europäische Union verändern? Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 16.08.2018

  • Wie können wir die Europäische Union retten?  Praktisch über Nacht wurden die Gründer von Volt politisiert. Die erste paneuropäische Partei will sich gegen Populisten stellen. Doch dafür fehlen ihr noch Anhänger. Von Kaja Klapsa | Die Welt, 13.08.2018

Juli 2018

Juni 2018

Mai 2018

  • Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (Mai 2018): Grüne im Aufwind, GroKo weiter im Tief | Der (europäische) Föderalist, 31.05.2018

  • Deutscher Flügel von DiEM25. Europa? Mit links. Bald wird der deutsche Flügel von Varoufakis’ Bewegung DiEM25 gegründet. Bei der EU-Wahl könnte er Linken und Grünen Konkurrenz machen. Von Patricia Hecht | taz vom 29.05.2018

  • Noch 365 Tage bis zur Europawahl 2019! Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 26.05.2018

  • “Europawahlen werden Kampf, aber Europa ist es wert, verteidigt zu werden.“ In einem Jahr sind Europawahlen. Dieses Mal will das Europaparlament sicher gehen: Die Bürger sollen nicht nur für eine bessere Wahlbeteiligung als bei den letzten Europawahlen (2014) sorgen – damals lag die Beteiligung historisch niedrig bei 42,61% -, sondern möglichst auch noch ihre (positiven) Erfahrungen in Europa mit allen anderen Europäern und damit potenziellen Wählern teilen. “Die kommenden Europawahlen werden ein Kampf, aber Europa ist es wert, verteidigt zu werden”, sagte der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, am gestrigen Mittwoch zum Auftakt einer groß angelegten Kampagne zu den Europawahlen 2019. | Flanderninfo vom 24.05.2018

  • Karas lässt eigenständige Kandidatur bei EU-Wahl noch offen. Dem EU-Parlamentarier geht es um einen Diskurs über Europas Zukunft – und da könnten die Neos eine Rolle spielen. Von Conrad Seidl und Michael Völker | Der Standard vom 23.05.2018

  • Fünf Sterne und Lega: Wie gefährlich wird die neue italienische Regierung für Europa? Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 20.05.2018

  • Michael Müller will Schulz als Europa-Spitzenkandidat  „Er steht und brennt für dieses Thema. Das nicht zu nutzen, wäre fahrlässig”, sagte das SPD-Vorstandsmitglied | dpa, 12.05.2018

  • S&D-Chef Bullmann: Neue EU-Kommission muss „Agenda der Hoffnung“ bieten  Es gibt keine Alternative zu Europa, so Udo Bullmann, MEP und neuer Fraktionsvorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion, im Interview mit Euractiv. Fragen: Claire Stam | Euractiv, 04.05.2018

  • „Links ist immer besser“  Gehört Grünlinks die Zukunft? Lässt sich die Gesellschaft wirklich verändern? Darüber reden die grünen Parteichefs der Niederlande und Deutschlands. Interview mit Jesse Klaver und Robert Habeck. Fragen: Peter Unfried | taz, 01.05.2018

April 2018

März 2018

  • „Europe En Marche“: Kann Emmanuel Macron die ALDE spalten? Von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 29.03.2018

  • Elmar Brok: Macron will das EU-Parlament ’schwächen‘. Der französische Präsident Emmanuel Macron will das Europäische Parlament mit seiner Opposition gegen den Spitzenkandidaten-Verfahren „schwächen“, warnt der einflussreiche Europaabgeordnete der Europäischen Volkspartei, Elmar Brok, im Interview mit EURACTIV.com. Von Sarantis Michalopoulos | EURACTIV vom 02.03.2018

Februar 2018

  • Die Suche nach Antworten auf die EU-Skepsis. Die Angst, dass euroskeptische Parteien bei Europa- und nationalen Parlamentswahlen siegen könnten, verfolgt EU-Offizielle und Proeuropäer seit 15 Jahren. Von Benjamin Fox | EURACTIV vom 23.02.2018

  • Juncker wirbt für mehr Mitbestimmung in der EU. Die Europäische Union soll bürgernäher werden, sagt Kommissionschef Juncker. Er spricht sich für ein Zweikammersystem und Spitzenkandidaten bei der Europawahl aus. | Die Zeit vom 14.02.2018

  • Das Europäische Parlament stimmte gegen EU-weite Wahllisten. Offensichtlich entwickeln sich einstige EU-Befürworter allmählich zu EU-Gegnern. Diesen Schluss kann man aus der Abstimmung über EU-weite Wahllisten durchaus ziehen. Gescheitert ist dieser Vorschlag letztlich an der EVP (Europäische Volkspartei, der auch CDU und CSU angehören sowie einige europafeindliche konservative Parteien aus Mittel- und Osteuropa), die sich bisher immer als pro.europäisch dargestellt hat. Unterstützt von den extremen Rechten und einem nicht unerheblichen Teil der Linken im Europäischen Parlament erreicht die Zahl der EU-skeptischen und EU-feindlichen Parteien und Abgeordneten damit allmählich eine gefährliche, kritische Größe. Als eindeutig pro-europäische im Europäischen Parlament bleiben damit nur noch die Grünen, die Liberalen und die Sozialdemokraten. Weitere nötige Integrationsschritte zur Stabilisierung und Weiterentwicklung der EU zu einer Sozial- und Fiskal-Union dürften damit sehr viel schwieriger werden. Von Jürgen Klute | Europa.blog, 09.02.2018

  • Why transnational lists matter for EU democracy. We can’t dream of a better political arena for the next political leaders to grow up with an authentically European understanding of what’s next for all of us and the transnational lists will serve this dream, writes Alberto Alemanno. By Alberto Alemanno | Euractiv vom 07.02.2018

  • European Parliament votes against transnational lists. MEPs rejected the idea of a transnational list for the 2019 European elections on Wednesday (7 February), though they agreed to change the composition of the Parliament in light of Brexit. EURACTIV.fr reports. By Cécile Barbière | Euractiv vom 07.02.2018

  • Spitzenkandidaten-System: Streit zwischen EU-Rat und Parlament bahnt sich an. Die EU-Parlamentarier haben angekündigt, jeglichen Kandidaten für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten abzulehnen, der nicht in einem transparenten und offenen Prozess gewählt werde. Von Daniela Vincenti | Euractiv vom 07.02.2018

  • Vice Versa: Transnationale Wahllisten bei den Europawahlen. Am heutigen Mittwoch stimmt das EU-Parlament in Straßburg über den Vorschlag ab, bei zukünftigen Europawahlen transnationale Kandidatenlisten einzusetzen. Von: Dimitrios Papadimoulis, Gunnar Hökmark, Guy Verhofstadt, Jérôme Lavrilleux, Jo Leinen, Mercedes Bresso, Pascal Durand, Philippe Lamberts and Sophie in ‘t Veld | Euractiv vom 07.02.2018

  • Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (Februar 2018): EVP verliert deutlich, kleine Parteien legen zu | Der (europäische) Föderalist, 05.02.2018

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Zum Europa.blog-Dossier “Europe’s Far Right Research Network” bitte hier klicken. Das Dossier stellt eine Übersicht der deutschsprachigen Artikel des EFR zusammen und verlinkt auf die jeweiligen Artikel.

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