EU-Pilot vom 30.07.2018

EU-Pilot vom 30.07.2018

Europäische Geschichte

  • Griff in die Geschichte: Operation Gomorrha. Heute vor 75 Jahren kam der Feuersturm der Operation Gomorrha über Hamburg nieder. Die Strategie dies britischen Luftwaffenchefs Arthur Harris fand ihren Höhepunkt. Von Waldemar Alexander Pabst | Ruhrbarone, 27.07.2018

Handelskonflikt USA-EU

  • Was der Deal von Washington für Europa bedeutet. Werden die Strafzölle abgeschafft? Und wer soll in der EU jetzt die amerikanischen Sojabohnen kaufen? Die wichtigsten Antworten zum Treffen von Juncker und Trump. Von Cerstin Gammelin und Claus Hulverscheidt | Süddeutsche, 26.07.2018

  • „Die EU macht Wahlkampfhilfe für Trump.“ Nach dem Treffen von US-Präsident Trump und EU-Kommissions-Präsident Juncker atmet Europa auf. Dazu gibt es allerdings keinen Grund, findet US-Experte Josef Braml. Trump habe die EU erpresst – und seinen Willen bekommen. Fragen: Niklas Dummer | Wirtschaftswoche, 26.07.2018

  • „So verhandelt ein Populist nun einmal.“ Der Wirtschaftswissenschaftler Gabriel Felbermayr zeigt sich nach dem Treffen von Trump und Juncker optimistisch. Möglicherweise könnte mit dem pragmatischen Trump nun doch noch ein „TTIP light“ zustande kommen. Von Niklas Dummer | Wirtschaftswoche, 28.07.2018

  • Zärtlichkeiten ohne Wert. Es ist naiv, den “Deal” zwischen EU und US-Präsident überhaupt als Hoffnungswert einzustufen. Trumps ganzes Wirken baut darauf, Feinde zu haben. Und Deutschland bleibt sein schönster Gegner. Kolumne von Thomas Fricke | Spiegel Online, 27.07.2018

  • Handelsgespräche zwischen Juncker und Trump: Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung. Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung. Hauptprofiteure der Abmachung sind abermals vor allem die europäischen Automobilkonzerne. Standpunkt von Helmut Scholz | Europa.blog, 26.07.2018

Europäische Union

  • “Man muss Widerstand leisten.” Ex-Trump-Berater Stephen Bannon will in Brüssel einen Thinktank gegen die EU in Stellung bringen. Proeuropäische Kräfte müssten sich entschieden dagegen stellen, forderte der EU-Parlamentarier Jo Leinen (SPD) im Dlf. Etwa indem sie den Bürgern klarmachten, was Europa alles für sie leiste. Fragen: Peter Sawicki | Deutschlandfunk, 25.07.2018

  • Kann Steve Bannon die Europawahl beeinflussen? Er hat die Wahlkampfstrategie von US-Präsident Trump erdacht. Jetzt will der ultranationale Steve Bannon rechtspopulistische Parteien bei der Europawahl unterstützen. Doch sein Plan hat einige Unwägbarkeiten. Von Maria Fiedler | Tagesspiegel, 26.07.2018

  • Nichthandeln, Nichtprotest, Nichtwiderstand. Donald Trumps einstiger Chefstratege Steve Bannon möchte sich aktiv in die kommende Europawahl einmischen. Wie reagieren europäische Politiker darauf? Erschreckend wenig. Kolumne von Mely Kiyak | Die Zeit, 25.07.2018

  • Kehrt er zurück? Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Martin Schulz in Paris empfangen. Arbeitet da einer an seinem Comeback? Von Matthias Krupa | Die Zeit, 25.07.2018

  • Weber will EU-Kommission verkleinern. Derzeit stellt jedes Mitgliedsland einen eigenen Kommissar, für Deutschland ist das EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger. Künftig sollte sich die EU aber auch „personell auf die wesentlichen Aufgaben konzentrieren“, betonte Weber. Von Hannelore Crolly und Christoph B. Schiltz | Die Welt, 25.07.2018

  • Christoph Ransmayr: Europa! Herz der Finsternis. Was für eine betörende Utopie: ein Kontinent der friedlichen Völker, ohne Grenzbalken und Kriege. Aber Europa hat die Rechnung für seine Raubzüge nie bezahlt. Und wer von uns will schon auf einen Teil des Luxus verzichten? Essay von Christoph Ransmayr | Der Standard, 01.07.2018

Europäische Zentralbank

  • „Die Notenbanken sind der Politik zu mächtig geworden.“ Der langjährige Chefvolkswirt von Bundesbank und EZB, Otmar Issing, sieht eine Politisierung der Geldpolitik – und warnt vor negativen Folgen für die Stabilität des Preisniveaus. Fragen: Bert Losse | Wirtschaftswoche, 27.07.2018

  • Neuvermessung der EZB: Der Kapitalschlüssel der Notenbank wird geändert. Für Italien wird das zum Problem. Von Anja Ettel, Holger Zschäpitz | Die Welt, 28.07.2018

  • EZB-Politik zeigt Wirkung – Kreditfluss in Euro-Zone zieht an. Die expansive Geldpolitik der EZB, aber auch der harte Wettbewerb untereinander, haben im Juni noch einmal die Kreditvergabe der Banken erhöht | Handelsblatt, 25.07.2018

  • Mario Draghis Kaufrausch geht weiter. Die EZB wird auch nach dem Ende ihres Anleihekaufprogramms weiter Staatsanleihen erwerben. Davon profitieren vor allem die hochverschuldeten südeuropäischen Länder. Von Malte Fischer | Wirtschaftswoche, 25.07.2018

Europäischer Gerichtshof

  • Das steckt hinter dem überraschenden EuGH-Urteil. Mit molekularen Methoden gezüchtetes Saatgut wird in der EU künftig besonders streng reguliert. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Von Kathrin Zinkant und Hanno Charisius | Süddeutsche, 25.07.2018

  • Mehr grüne Energie wagen. Deutsche Konzerne könnten ihre Energie besser verwenden, als gegen die EU zu klagen. Kommentar von Cerstin Gammelin | Süddeutsche, 25.07.2018

  • Europäische Haftbefehle aus Polen in Zukunft nicht bindend für EU-Staaten. Europäische Haftbefehle galten bisher in allen Mitgliedsstaaten. Das hat sich nun geändert: Ein Pole in Irland hatte den EuGH angerufen, weil er bei Ausliefung in sein Heimatland kein faires Gerichtsverfahren erwartet. Das Gericht gab ihm Recht | Euractiv, 26.07.2018

Europawahl

  • Paneuropäische Partei Volt Europa gründet Sektion in Belgien. Die paneuropäische Partei Volt Europa hat an diesem Wochenende bei einem Kongress in Brüssel eine belgische Sektion eröffnet, die sowohl an den Kommunalwahlen in Elsene und Etterbeek als auch an den Europawahlen von 2019 teilnimmt. Von Uta Neumann | Flanderninfo vom 29.07.2018

  • Proeuropäische Kräfte im Kampf um Europa. Europas Liberale wollen den Erfolgen der Rechtsparteien nicht länger tatenlos zusehen. Bei der EU-Wahl will man vereint antreten. Von Sebastian Fellner, Manuela Honsig-Erlenburg, Thomas Mayer, Katharina Mittelstaedt | Der Standard, 28.07.2018

  • Von Volt bis Steve Bannon – politische Randgruppen wollen ins Europäische Parlament. Das Europäische Parlament hat seine Sommerpause eingelegt – doch nach den Ferien drücken die Parteien aufs Tempo, um sich auf die Europawahlen im nächsten Mai vorzubereiten. Obwohl es keine transnationalen Listen geben wird, versuchen einige pan-europäische Bewegungen, Sitze im Parlament zu erkämpfen. Von Stefan Grobe | Euronews, 25.07.2018

Europäische Kommission

Ausschuss der Regionen

  • Strukturfonds: „Mehr Flexibilität“ heißt nicht „niedrigere Ansprüche“. Im aktuellen Vorschlag der Europäischen Kommission für die Kohäsionspolitik im zukünftigen EU-Haushalt lassen sich Gefahren erkennen, warnt Catiuscia Marini vom Ausschuss der Regionen. Das Ziel müsse es derweil sein, eine Einigung über die Rahmenbedingungen zu erzielen, bevor die Amtszeit der derzeitigen Kommission im Mai 2019 ausläuft. Von Sofia Elanidou | Euractiv, 26.07.2018

  • “Wir brauchen Gleichgewichte zwischen den Regionen.“ | “Dezentralisierung, Föderalisierung, Regionalisierung, Devolution (Übertragung von Kompetenzen, Red.!) oder wie immer man das nennen mag, ist etwas grundsätzlich sehr positives. Es ist sogar ein Markenzeichen europäischer Demokratie, aber das Wichtige ist, dass es zu Gleichgewichten kommt” und das sei auch das Zauberwort, wenn man von Katalonien spreche, sagt Karl-Heinz-Lambertz, der seit etwas über einem Jahr der Präsident des Ausschusses der Regionen (AdR) ist. Der AdR ist ein beratendes Organ der Europäischen Union, das sich für die Belange der Gebietskörperschaften, für Kommunen und Regionen, einsetzt. Uta Neumann hat den Belgier in einem Interview gefragt, ob er dem katalanischen Separatistenführer Carles Puigdemont im AdR in Brüssel eine Plattform zur Diskussion anbieten werde. Puigdemont hatte am Mittwoch angekündigt, dass er Deutschland verlassen und an diesem Wochenende nach Belgien zurückkehren würde, um von Brüssel aus für die Unabhängigkeit Kataloniens weiterzukämpfen. Sehen Sie hier, was Karl-Heinz Lambertz im Interview antwortet. Video-Interview von Uta Neumann | Flanderninfo vom 26.07.2018

Europäischer Rat

EU-Mitgliedsländer

  • „Finnlands Grundeinkommen kann keine Blaupause sein.“ Als Sozialministerin Finnlands ist Pirkko Mattila verantwortlich für das spannendste Experiment der Gegenwart: das Grundeinkommen. Im Interview spricht sie über die Mängel des Experiments und seine Zukunftsaussichten. Fragen: Kristina Antonia Schäfer | Wirtschaftswoche, 27.07.2018

  • Polen klopft auf den Philippinen an. Der demografische Wandel verheißt für Polen nichts Gutes: Die Gesellschaft altert. Der Nachwuchs wandert ab. In der Wirtschaft zeichnet sich ein bedenklicher Mangel an Arbeitskräften ab. Warschau will mit einem Anwerbeabkommen in Asien gegensteuern | n-tv, 28.07.2018

  • EU-weit größter Verpackungssünder. Kein anderer EU-Mitgliedstaat produziert pro Kopf so viel Verpackungsmüll wie Deutschland. Außerdem wird beim Recycling ein wichtiger Rohstoff komplett übergangen | taz, 26.07.2018

  • Streit um das Grab von Franco. Die sterblichen Überreste von Francisco Franco liegen in einer monumentalen Grabstätte nahe Madrid. Die Regierung will sie nun umbetten. Von Reiner Wandler | taz, 29.07.2018

  • Puigdemont ist aus Deutschland nach Belgien zurückgekehrt. Er kündigt eine Europatournee zur “Internationalisierung” des Unabhängigkeitsprozesses an und beendet Schonfrist für spanischen Regierungschef Pedro Sánchez. Von Ralf Streck | Telepolis, 28.07.2018

  • „Wir stehen zusammen.“ Jüdische Wochenzeitungen in Großbritannien erscheinen mit der gleichen Titelseite. Damit warnen sie vor Antisemitismus in der Labour-Partei. Von Frederik Schindler | taz, 26.07.2018

  • Bundestag erwartet 20 Prozent weniger Geld aus EU-Strukturfonds nach 2020. In der nächsten EU-Haushaltsperiode werden Deutschland knapp 21% weniger Gelder aus den Strukturfonds der EU zur Verfügung stehen. Dafür sollen mehr Regionen ein Anrecht auf die Mittel haben. Von Florence Schulz | Euractiv, 26.07.2018

  • RWE gehen die Investoren für Kohle-Projekte aus. Nach den großen europäischen Versicherern Allianz, AXA, Generali und SCOR werden nun auch die beiden französischen Versicherungsgesellschaften Macif und AG2R La Mondiale nicht mehr in Unternehmen investieren, die neue Kohlekraftwerke planen. Am stärksten betroffen von dieser Entscheidung ist der deutsche Stromriese RWE. Von Claire Stam | Euractiv, 24.07.2018

Brexit

Flucht, Asyl & Migration

EU-Nachbarschaft

  • Der investigative Politiker. Ahmet Şık ist einer der prominentesten Journalisten der Türkei. Ihm drohen mehr als sieben Jahre Haft. Nun sitzt er für die HDP im Parlament. Ein Portrait von Irfan Aktan | taz gazete, 27.07.2018

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By |2018-07-30T08:13:07+00:0030-07-2018|EU Pilot, Special Articles, Start|0 Comments

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10. November 2018: Europa wird eine Republik – symbolisch, vorerst

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