UNO

Kunst – Kultur – Wissenschaft – Graffiti

Nationalismus

  • Wir sind nie demokratisch gewesen. Politisch, ökonomisch, sozial: In der Industriegesellschaft herrscht das Regime der Grenzen. Es schließt Menschen aus oder ein. Von Stephan Lessenich | taz, 27.10.2019

Antisemitismus in Europa

Digitalisierung

  • Warum der IWF Libra übernehmen sollte. Mark Zuckerbergs Traum eines privaten globalen Zahlungsmonopols zerbricht – und das ist gut so. Kommentar der anderen von Yanis Varoufakis | Der Standard, 29.10.2019

  • Radikalisierung im Internet Uns fehlen die Worte. Wenn über Radikalisierung gesprochen wird, die etwa zum Anschlag in Halle geführt hat, stößt die Debatte schnell an eine Sprachbarriere. Das Vokabular der Mechanismen von Extremismus im Netz ist vielen fremd. Das muss sich ändern. Ein Gastbeitrag von Marina Weisband | Der Spiegel, 22.10.2019

  • Fredrick Brennan: “Ich bereue es, 8chan gegründet zu haben.“ Wo sich Attentäter austauschen: Auf dem Imageboard 8chan wächst Hass und Naziideologie. Er habe nie gedacht, dass Leute sich so radikalisieren könnten, sagt der Gründer. Interview: Josa Mania-Schlegel | Die Zeit, 16.10.2019

  • Auf beiden Augen blind: Überwachung. Weltweit führen Regierungen einen Feldzug gegen sichere Kommunikation. Hier erklärt Edward Snowden, warum Verschlüsselung uns nicht nur sicher, sondern auch frei macht. Von Edward Snowden | Der Freitag, 16.10.2019

Klimaerwärmung / Umweltschutz

(Regionale) Ökonomie

  • IWF-Herbsttagung:Banker gegen Facebook. Die Kritik an neuen Digitalwährungen wie der von Facebook geplanten Devise Libra wächst. In einem Arbeitsbericht der G7 für die Herbsttagung von IWF und Weltbank heißt es, sogenannte “Stablecoins”, deren Wert an den eines bestehenden Wirtschaftsguts geknüpft ist, könnten die weltweite Geldpolitik gefährden. Auch Verbraucher sind skeptisch. Einer Umfrage der Wirtschaftswoche zufolge vertrauen deutsche Verbraucher der Digitalwährung Libra mehrheitlich nicht. Von Cerstin Gammelin, Washington | Süddeutsche Zeitung, 19.10.2019

  • Zahl von Investorenklagen gegen Staaten steigt. Weltweit werden derzeit 117 Staaten von Unternehmen verklagt, die ihre Investitionen in Gefahr sehen. Oft beugen sich Regierungen dem Druck und schwächen zum Beispiel geplante Gesetze zum Klimaschutz ab, meint die UN. Die EU drängt auf eine Reform des Klagesystems. Von Florence Schulz | Euractiv, 18.10.2019

  • Ungleichheit ist kein Naturgesetz. Der französische Starökonom Thomas Piketty legt ein monumentales neues Werk vor. Es behandelt die Geschichte der Ungleichheit – und könnte selbst Geschichte schreiben. Von Daniel Binswanger | Republik, 12.10.2019

EU Handels- und Entwicklungspolitik

  • Die Entwicklungsländer und die Kollateralschäden der EU-Agrarpolitik. Milchpulver, das mit Palmöl nachgefettet wird, Weichweizenexporte auf Kosten des lokalen Getreides oder übermäßiger Verzehr von lateinamerikanischem Soja: Die GAP-Unterstützung für Landwirte hat negative Auswirkungen auf die Umwelt und die Landwirtschaft in den Entwicklungsländern. Von Cécile Barbière | Euractiv, 18.10.2019

EU Agrarpolitik

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Europäische Zentralbank (EZB)

  • EZB-Kritiker reichen Eilantrag gegen neue Anleihekäufe ein. Für 20 Milliarden Euro will die EZB pro Monat wieder Staatsanleihen kaufen. Mit einem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht wollen Kritiker die lockere Geldpolitik zumindest in Deutschland stoppen. | Der Spiegel, 29.10.2019

  • EZB hält an Strafzins und geplanten Anleihekäufen fest. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nach ihrem letzten Ratstreffen unter Noch-Präsident Mario Draghi die Leitzinsen unverändert gelassen. Wie Draghi am Donnerstag in Frankfurt erklärte, beträgt der Einlagezins für Banken weiterhin minus 0,5 Prozent. An ihrem Anleihekaufprogramm ab November hält die Zentralbank demnach ebenso unverändert fest. Damit bleibt die EZB vor dem Amtsantritt von Christine Lagarde auf ihrem expansiven geldpolitischen Kurs. | Euractiv, 25.10.2019

Frontex

EU-Regionalpolitik

Europäische Kommission

  • Eine unvollständige Demokratie? Die neue EU-Kommission hat wenig mit dem Ergebnis der Europawahl zu tun. Dennoch wäre es falsch, sie als undemokratisch abzutun, meint unser Gastautor. Der Prozess der Nominierung sei transparenter als bei der Bundesregierung. Von Jürgen Klute | Lost in EUrope, 29.10.2019

  • Nach Goulard-Desaster: Droht Macrons neuem Kandidaten das gleiche Schicksal? Thierry Breton, der neue Kandidat von Präsident Emmanuel Macron für den französischen Sitz in der EU-Kommission, könnte Gefahr laufen, von den Europaabgeordneten wegen möglicher Interessenkonflikte abgelehnt zu werden. Dies war bereits der Hauptgrund, warum das EU-Parlament die erste Kandidatin Frankreichs, Sylvie Goulard, nicht zur Kommissarin machen wollte. Von Cécile Barbière | Euractiv, 28.10.2019

  • Von der Leyen will bei langem Brexit-Aufschub einen britischen Kommissar. Die Briten haben bewusst auf die Nominierung eines EU-Kommissars verzichtet – schließlich sollte das Land bald austreten. Doch jetzt stellt die designierte Kommissionschefin von der Leyen Bedingungen. | Der Spiegel, 24.10.2019

  • Wo Juncker recht hat(te): Nein, er geht noch nicht wirklich. Erste Ende November dürfte Jean-Claude Juncker sein Amt an Ursula von der Leyen abgeben – wenn alles gut geht. Dennoch zog der Kommissionschef schon ‘mal Bilanz – und machte einige wichtige Punkte. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 22.10.2019

Europäisches Parlament

  • EU-Parlament gegen Stärkung der Seenotrettung. Bereits am vergangenen Donnerstag stimmte das Europäische Parlament gegen eine Entschließung, mit der die EU aufgefordert worden wäre, ihre Such- und Rettungsaktionen im Mittelmeerraum wieder zu verstärken. Der Text wurde vor allem von den konservativ bis rechten sowie den liberalen Fraktionen abgelehnt. Von Laura Zornoza | Euractiv, 28.10.2019

  • Nach der Brexit-Verschiebung “Ich habe ihm Erfolg bei den nächsten Schritten gewünscht.“ Nach dem “Supersamstag” im Unterhaus hat Boris Johnson widerstrebend einen Brexit-Aufschub beantragt – und mit einigen EU-Regierungschefs gesprochen. Die ersten Reaktionen. | Der Spiegel, 20.10.2019

  • Schlüsselspieler EU-Parlament. Zwei für die Zukunft der EU wichtige Dossiers müssen in den kommenden zwei Monaten vom Europäischen Parlament abgesegnet werden: der Brexit-Deal und die Genehmigung der neuen EU-Kommission. Der neue Parlamentspräsident David Sassoli, der beim aktuellen Gipfel sein Debüt in Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten gab, versicherte ihnen, dass das EU-Parlament seine Arbeit sehr ernst nehme. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 18.10.2019

Europäischer Rat

  • EU-Staaten beraten am Montagvormittag über Brexit-Verschiebung. Die EU-Staaten könnten bereits heute eine Grundsatzentscheidung über die Verschiebung des Brexit fällen. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Sonntagabend aus EU-Kreisen erfuhr, kommen die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten ohne Großbritannien um 10.00 Uhr zusammen. | Euractiv, 28.10.2019

Deutschland

Großbritannien

Irland

  • Nordirland: Alles nur noch verrückt. Die Zukunft Nordirlands entscheidet sich in London. Für Künstlervermittler Adam Turkington und Aktivist Richard Garland ein Drama, das endlich ein Ende haben muss. Eine Reportage von Rieke Havertz, Belfast | Die Zeit, 24.10.2019

  • Brexit: Die DUP am Gängelband loyalistischer Paramilitärs. Das Drama um den Brexit hält an – auf der irischen Insel ist die Situation besonders brisant. Kommentar der anderen von Dieter Reinisch | Der Standard, 21.10.2019

  • Irland: Wir sind alle Brexitbeschädigte. Die Niederlage von Boris Johnson zeigt, wie vergiftet die britische Politik ist. Unser Autor ist Ire und hofft, dass es trotzdem noch zu einem geregelten Brexit kommt. Von Derek Scally | Die Zeit, 19.10.2019

Italien

Niederlande

Brexit

  • Britisches Parlament stimmt für Neuwahl am 12. Dezember. Im vierten Anlauf hat es Boris Johnson geschafft: Noch vor Weihnachten werden die Briten an die Wahlurnen gerufen. Der Premier hofft auf eine Mehrheit, um das Land endlich aus der EU zu führen. Doch der Schritt ist nicht ohne Risiko. | Tageblatt Lëtzebuerg, 29.10.2019

  • Britisches Unterhaus stimmt für Neuwahl im Vorweihnachtsstress. Debattiert wurde von den Abgeordneten bis zuletzt über den Wahltag. Premier Johnson setzte sich mit seinem Wunschtermin, dem 12. Dezember, durch | Der Standard, 29.10.2019

  • Britisches Unterhaus lehnt von Johnson geforderte vorgezogene Neuwahlen ab. Trotz der Einigung der EU-Mitgliedsstaaten auf einen erneuten Brexit-Aufschub um bis zu drei Monate setzt sich die innenpolitische Blockade in Großbritannien fort. Das Londoner Unterhaus lehnte am Montagabend die von Premierminister Boris Johnson geforderten vorgezogenen Neuwahlen am 12. Dezember ab. Johnson kündigte im Anschluss einen weiteren Anlauf am Dienstag an. Zuvor hatte er die von der EU gewährte Fristverlängerung für den Brexit bis zum 31. Januar angenommen. | Euractiv, 29.10.2019

  • Aus dem harten Brexit wird eine “Flextension”. “Am 31. Oktober sind wir raus”, hatte Boris Johnson geschworen. Zur Not auch mit einem “No Deal” – dem gefürchteten harten Brexit. Doch daraus wird nun doch nichts. Stattdessen kommt eine “Flextension”. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 28.10.2019

  • EU einig über „flexible“ Brexit-Verlängerung bis Ende Januar. Noch vor den Beratungen des britischen Unterhauses über Neuwahlen haben sich die EU-Staaten auf eine Verschiebung des Brexit um bis zu drei Monate geeinigt. Die Mitgliedsländer stimmten bei einem Treffen ihrer EU-Botschafter in Brüssel am Montag einer Verlängerung bis Ende Januar zu. Großbritannien könnte demnach aber auch zum 1. Dezember oder zum 1. Januar austreten, wenn London das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen ratifiziert. Von Martin Trauth | Euraciv, 28.10.2019

  • EU-Staaten gewähren Brexit-Aufschub bis Ende Jänner 2020. Es soll ein Beschlussentwurf für eine “flexible” Verlängerung bis zum 31. Jänner vorbereitet werden. Ein chaotischer Brexit ohne Abkommen wäre dann verhindert | Der Standard, 28.10.2019

  • EU gewährt Verlängerung beim Brexit: Zu Potte kommt man später. Die Europäische Union knüpft die Verlängerung für Johnson zwar an politische Bedingungen. Sie selbst war aber auch schon eingeknickt. Von Eric Bonse | taz, 28.10.2019

  • Running Drama: Dem Brexit läuft die Zeit davon, die EU ist genervt. Von Armand Back | Tageblatt Lëtzebuerg, 23.10.2019

  • Der politische Preis des Brexits. Durch den britischen Austritt wird die EU neue Probleme bekommen. Er stärkt den Nationalismus und strukturelle Probleme – zum Beispiel die deutsche Dominanz in Europa. Ein Gastbeitrag von Jan Zielonka, Oxford | Die Zeit, 22.10.2019

  • Warum John Le Carré den Brexit fürchtet. Der britische Schriftsteller John le Carré hat einen irischen Pass beantragt, um nach dem Brexit EU-Bürger zu bleiben. Er hat Angst um sein Land – und setzt große Hoffnungen in die EU. Leider sind die nicht sehr realistisch. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 21.10.2019

  • Brexit: Die DUP am Gängelband loyalistischer Paramilitärs. Das Drama um den Brexit hält an – auf der irischen Insel ist die Situation besonders brisant. Kommentar der anderen von Dieter Reinisch | Der Standard, 21.10.2019

  • Brexit und wieder einmal kein Ende in Sicht: Boris Johnson wollte auch am Montag seinen Brexit-Deal durch das Parlament bringen, doch Speaker John Bercow verweigerte eine erneute Abstimmung. Von Jochen Wittmann aus London | Der Standard, 21.10.2019

  • Unterhaus verschiebt Brexit-Votum. Mehrheit stimmt für Änderungsantrag. Das Parlament in London äußert sich nun doch nicht zum neuen Deal. Ein knapp angenommener Änderungsantrag verhindert die Abstimmung. Von Dominic Johnson | taz, 19.10.2017

  • Großbritannien: “Der Brexit wird für Nordirland ein Albtraum.“ Martina Anderson war IRA-Mitglied, 13 Jahre in Haft und ist EU-Abgeordnete für Nordirland. Sie sagt, die Nordiren tendierten immer mehr zur Wiedervereinigung mit Irland. Interview von Zacharias Zacharakis, Brüssel | Die Zeit, 19.10.2019

  • Proteste gegen Brexit: „Und der Haifisch, der hat Zähne.“ Seit zwei Jahren wird in London gegen den Brexit demonstriert. Das Auftreten der Remainer ist ein Lehrstück in Sachen Protest. Von Waltraud Schwab | taz, 18.10.2019

  • So sieht die Lösung für Nordirland aus. Die EU und Großbritannien haben einen Weg gefunden, den umstrittenen Backstop für Nordirland zu vermeiden. Wir erklären die vier wichtigsten Punkte der Einigung. Eine Analyse von Marcus Gatzke, Berlin und Bettina Schulz, London | Die Zeit, 17.10.2019

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