Europäische Geschichte

Antisemitismus in Europa

  • Antisemitismus in Deutschland: “Ein Antisemit hat immer unrecht.“ Was hat Martin Walser mit Farid Bang zu tun? Der Antisemitismusforscher Samuel Salzborn über die alte Kraft des Judenhasses und seine modernsten Erscheinungsformen. Interview von Jana Hensel | Die Zeit vom 25.05.2018

  • “Juden sollen nach Israel kommen.“ Über 70 Jahre nach dem Holocaust sehen sich Juden in Europa wieder mit Antisemitismus konfrontiert. Für viele Israelis ist klar: Fernab ihrer Heimat würden sie sich nicht als religiöse Juden zu erkennen geben. | Der Spiegel vom 23.05.2018

Nation / Nationalismus / Heimat

  • Heimat und Nation Das große Sicherheitstheater. Neuerdings versucht auch die Linke, den Begriff der Heimat für sich zu reklamieren. Das kann nicht funktionieren. Es gibt andere Identitätsangebote als das der Nation. Eine Kolumne von Georg Diez | Der Spiegel vom 27.05.2018

Digitalisierung

  • Die „Plattformökonomie“ und ihre Folgen in der wirklichen Welt. Onlineplattformen für Kurzzeitvermietungen boomen. Vielerorts machen Bürger und Kommunen dagegen mobil, denn die massenhafte Umwidmung von Wohnraum in Ferienwohnungen treibt die Preise in die Höhe und führt zu Verdrängung. Die Brüsseler Nichtregierungsorganisation Corporate Europe Observatory hat analysiert, wie Marktführer AirBnB die EU-Strukturen nutzt, um Regulierungen zu bekämpfen. Von: Steffen Stierle | EURACTIV, 24.05.2018

  • Mobiles Internet der fünften Generation. Bis 2020 will die EU-Kommission mit mobilem Internet der fünften Generation am Start sein. Jetzt geht es um die Vergabe der Frequenzen. Von Steffen Stierle | EURACTIV, 25.05.2018

  • DSGVO – häufig gestellte Fragen, häufig verbreitete Mythen. Jan Philipp Albrecht, MdEP und verantwortlicher Berichterstatter der DSGVO, klärt in diesem Beitrag auf seiner Webseite über Fragen und Mythen zur neuen EU-Datenschutzrichtlinie auf. | Webseite von Jan Philipp Albrecht, 17.05.2018

  • Fünf Mythen zum Thema Datenschutz. Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist gültig. Über das EU-Regelwerk sind zahlreiche Falschmeldungen in Umlauf. Von Eric Frey | Der Standard vom 25.05.2018

  • Soziale Medien: Internetnutzer ändern ihr Verhalten – auch in Luxemburg. Die Sicherheit ihrer Daten lässt die Einwohner Luxemburgs nicht kalt. In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes TNS Ilres gaben sieben von zehn Befragten an, dass sie sich Sorgen um den Missbrauch ihrer persönlichen Daten online machen. Von Yves Greis | Tageblatt vom 25.05.2018

  • “Wir hätten die Menschen besser informieren können.“ Kaum einer kennt die Datenschutz-Grundverordnung besser als Jan Philipp Albrecht. Der Europapolitiker glaubt an ihren Erfolg und nimmt die Bundesregierung in die Pflicht. Interview von Eike Kühl | Die Zeit vom 25.05.2018

  • WhatsApp teilt nun Nutzerdaten mit Facebook. WhatsApp hat seine Ankündigung wahr gemacht: Trotz DSGVO weden zahlreiche persönliche Nutzerdaten nun mit Facebook geteilt. Datenschützer finden das “alarmierend”. Von Friedhelm Greis | Die Zeit vom 23.05.2018

Klimawandel

Europäische Union

  • Familien gegen EU: Fürs Klima vor’s Gericht. Zehn Familien verklagen die EU, weil sie schärfere CO2- Ziele erreichen wollen. Das liegt im Trend: Weltweit wird so in etwa 1.000 Prozessen Politik gemacht. Von Bernhard Pötter | taz vom 26.05.2018

  • Zustimmung der Bürger zur EU. Ein Jahr vor den Wahlen eines neuen Europäischen Parlaments publiziert die Europäische Union Umfragezahlen des Eurobarometers. Die Resultate zeigen: Die EU konnte die Zustimmung in der Bevölkerung der Mitgliedstaaten steigern. | Sozialismus vom 23.05.2018

  • Europäische Union: EU bei Bürgern beliebt wie nie. Zwei Drittel der EU-Bürger und 75 Prozent der Deutschen finden, ihr Land profitiere von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Das ist der höchste Wert seit 1983. | Die zeit vom 23.05.2018

  • Vermietung für kurze Zeiträume: Wie Airbnb in Brüssel Lobbyarbeit betreibt. Die Plattformen zur Vermietung für kurze Zeiträume haben schnell verstanden, wie wichtig es ist, Einfluss auf die europäischen Einrichtungen zu nehmen, die mit ihrer Regulierung beauftragt sind. Folglich haben sie beschlossen, die notwendigen Mittel dafür bereitzustellen. Von Claire Alet | VoxEurop, 18.05.2018

Europa-Wahlen 2019

  • “Europawahlen werden Kampf, aber Europa ist es wert, verteidigt zu werden.“ In einem Jahr sind Europawahlen. Dieses Mal will das Europaparlament sicher gehen: Die Bürger sollen nicht nur für eine bessere Wahlbeteiligung als bei den letzten Europawahlen (2014) sorgen – damals lag die Beteiligung historisch niedrig bei 42,61% -, sondern möglichst auch noch ihre (positiven) Erfahrungen in Europa mit allen anderen Europäern und damit potenziellen Wählern teilen. “Die kommenden Europawahlen werden ein Kampf, aber Europa ist es wert, verteidigt zu werden”, sagte der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, am gestrigen Mittwoch zum Auftakt einer groß angelegten Kampagne zu den Europawahlen 2019. | Flanderninfo vom 24.05.2018

  • Karas lässt eigenständige Kandidatur bei EU-Wahl noch offen. Dem EU-Parlamentarier geht es um einen Diskurs über Europas Zukunft – und da könnten die Neos eine Rolle spielen. Von Conrad Seidl und Michael Völker | Der Standard vom 23.05.2018

EU Bankenunion

Europäische Kommission

EU Haushalt | MFR

  • MFR: Kohäsionsfonds bald weniger in regionaler Hand. Nächste Woche legt die EU-Kommission ihre konkreten Vorschläge zur Zukunft der Kohäsionspolitik vor. Bereits jetzt zeichnet sich ein Trend ab: das Budget wird gekürzt, Kompetenzen wandern auf die nationale Ebene. Ein Ausblick auf die mögliche Zukunft der Regionalpolitik. Von Florence Schulz | Euractive vom 25.05.2018

EU Energiepolitik

  • North Stream 2-Planung hat Bestand. Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 soll trotz politischer Bedenken und Gesprächen auf höchster Ebene wie vorgesehen vorangetrieben werden. | EURACTIV, 25.05.2018

EU Industriepolitik

Europäisches Parlament (mit Schwerpunkt zur Anhörung von Mark Zuckerberg)

  • Zuckerberg vor dem EU-Parlament: Ein Desaster vor allem für Facebook. Vor dem EU-Parlament hat Mark Zuckerberg den PR-Kampf wohl gewonnen. Inhaltlich sieht es allerdings anders aus: Der Facebook-Chef hat die Macht der EU unterschätzt. Das kann teuer werden. Eine Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel vom 23.05.2018

  • [DE, EN, FR] MEPs verärgert über Zuckerberg-Show im EU-Parlament. Es war ein angespanntes Treffen zwischen führenden Europaabgeordneten und Facebook-CEO Mark Zuckerberg. Der 34-jährige Milliardär umschiffte am Dienstagabend die detaillierten Fragen zur Datenpolitik des Unternehmens – und rief damit bei den MEPs Frust und Verärgerung hervor. Von Catherine Stupp | EURACTIV vom 23.05.2018

  • Facebook-Anhörung Bitte mehr davon! Die Befragung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg war keine Glanzleistung der EU-Abgeordneten. Das hätten sie besser machen können. Vor allem aber sollten solche Termine viel häufiger stattfinden. Eine Kolumne von Christian Stöcker | Der Spiegel vom 27.05.2018

  • “Wir müssen Mark Zuckerberg noch einmal befragen!” Terry Reintke ist Abgeordnete im Europäischen Parlament – und mehr als unzufrieden mit der Anhörung des Facebook-Chefs. Interview von Quentin Lichtblau | Süddeutsche Zeitung vom 23.05.2018

  • Demokratie nach Zuckerbergs Geschmack. In einer absurden Anhörung führt der Facebook-Chef die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vor – weil die sich auf ein Format eingelassen haben, das echte Kontrolle unmöglich macht. Immerhin hat es die EU geschafft, Facebook zu ärgern. Kommentar von Jannis Brühl | Süddeutsche Zeitung vom 23.05.2018

  • Zuckerberg-Anhörung; Grandios gescheitert. Die Befragung des Facebook-Chefs Mark Zuckerberg war eine Farce. Das Parlament hätte es besser wissen und ein Ping-Pong der Fragen und Antworten zulassen müssen. Das wäre lebendiger und konfrontativer gewesen. Von Alexander Mühlauer Süddeutsche Zeitung vom 23.05.2018

  • FACEBOOK-KOMMENTAR: Bittere Befragung. Facebook-Chef Zuckerberg tritt vor dem Europäischen Parlament auf – und die Befragung zeigt: Europas Politik hat Facebook wenig entgegenzusetzen. Die Verbraucher geben dem Konzern Macht. | Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.05.2018

  • Kuschel- statt Kreuzverhör – „Facebook-Chef kommt ohne Blessuren davon.“ Mark Zuckerberg ist bei seiner Anhörung im EU-Parlament fast allen unangenehmen Fragen problemlos ausgewichen. Das Format war für ihn von Vorteil. | Handelsblatt vom 23.05.2018

  • Warum die Zuckerberg-Anhörung im EU-Parlament derart misslungen ist. Die gewählten Volksvertreter der Europäischen Union haben es Mark Zuckerberg sträflich leicht gemacht. Das Format der Befragung war völlig unsinnig. Ruth Berschens | Handelsblatt vom 23.05.2018

  • Zuckerberg-Anhörung in Brüssel: Die Blamage des EU-Parlaments. Die Anhörung von Facebook-Chef Zuckerberg sollte eine Sternstunde des EU-Parlaments werden – und geriet zum Desaster: Die Abgeordneten nutzten die meiste Zeit zur Selbstdarstellung. Von Markus Becker und Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel vom 22.05.2018

  • Zuckerbergs Anhörung im EU-Parlament: Digitale Monster, Macht und ein Sorry. Facebook-Gründer Zuckerberg entschuldigt sich vor dem EU-Parlament für die Datenaffäre. Er gelobt Besserung. Aber wie? Keine Ahnung. Von Tanja Tricarico | taz vom 23.05.2018

  • EU-Parlament: Zuckerberg weicht aus. Das Format der Anhörung von Mark Zuckerberg im Europaparlament hat die vielen harten Fragen verhallen lassen. Der Facebook-Chef konnte sie alle auf einmal beantworten – und so vielen angesprochenen kontroversen und tiefgründigen Problemen ausweichen. | Tageblatt vom 22.05.2018

  • Zuckerbergs peinlicher Auftritt: Er kam, sah und floh. Der Facebook-Chef verlässt abrupt eine Fragestunde mit EU-Abgeordneten, um seinen Flieger zu erwischen. Von Fabian Schmid | Der Standard vom 22.05.2018

  • Verhofstadt nahm Zuckerberg im EP hart ran. Belgiens Ex-Premier Guy Verhofstadt, der heutige Fraktionsvorsitzende der Liberalen im EU-Parlament (Alde), machte Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Dienstag einige scharfe Bemerkungen. Den Fragen, die ihm von den Fraktionschefs im EP gestellt worden, wich Zuckerberg einmal mehr geschickt aus, doch er wurde in Brüssel härter rangenommen, als vor dem US-Kongress. | Flanderninfo vom 23.05.2018

  • Five things we learned from Mark Zuckerberg’s European parliament appearance. The format didn’t let MEPs question the Facebook boss too deeply – but there were worries over its monopoly. By Jim Waterson | The Guardian, 22.05.2018

  • Complaints that Zuckerberg ‘avoided questions’ at European parliament. Facebook founder spends 30 minutes giving answers to 60 minutes of MEPs’ questions. By Jennifer Rankin | The Guardian, 22.05.2018

  • Mark Zuckerberg: “Alles nur Blablabla.“ Die Fraktionschefs im EU-Parlament haben Facebook-Chef Mark Zuckerberg zum Datenskandal gehört. Das Ganze war eine Farce, aber das lag nicht an den Fragen der Politiker. Von Eike Kühl | Die Zeit vom 22.05.2018

Europäische Zentralbank

  • EZB warnt Italien vor weiterer Verschuldung: Das Programm der neuen Regierung Italiens bereitet Ökonomen Sorge. Die Europäische Zentralbank könne keine Staaten finanzieren, warnt Benoît Cœuré in der ZEIT. | Die Zeit vom 23.05.2018

Regionalwährungen

EU Mitgliedsländer

  • Italien: Conte gibt Regierungsauftrag zurück. Der designierte italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben. Das teilte der Präsidentenpalast in Rom mit. | Süddeutsche Zeitung vom 27.05.2018

  • Frankreich: Zehntausende demonstrieren gegen Macron. Viele Franzosen sind zunehmend unzufrieden mit Präsident Macron. Gewerkschaften und linke Parteien riefen zu Demos im ganzen Land auf – und sprechen von 250.000 Teilnehmern. | Der Spiegel vom 26.05.2018

  • Italo-Populisten: Das wahre Dilemma der Römer. Die neue Regierung in Rom hat eine Menge spinnerter Dinge vor. In einem hat sie wohl dennoch recht: Solange das Land derart hohe Altschulden bedienen muss, wird es in der Krise feststecken. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 25.05.2018

  • Das ABC der Italien-Krise. Die sich anbahnende italienische Regierung hat bereits schockiert, obwohl noch kaum etwas passiert ist. Sie verlieren langsam den Überblick? Alles Wichtige zur Krise um die drittgrößte Euro-Volkswirtschaft. Von Sven Prange | Euractiv, 25.05.2018

  • Premier Michel besucht die irische-britische Grenze. Belgiens Premierminister Charles Michel (MR) befindet sich derzeit zu einem zweitätigen Besuch in Großbritannien und in Irland. Im Rahmen dieses Besuches schaute sich Michel auch die Grenze zwischen Irland und Nordirland an, eine Grenze, die nach dem Brexit wieder bestehen soll. Dies habe auch Einfluss auf Belgien, so der Premier gegenüber der britischen Wirtschaftsministerin Heather Humphreys. | Flanderninfo vom 24.05.2018

  • Abtreibungsreferendum: Irlands Premier lobt „stille Revolution“. „Was wir heute sehen, ist der Höhepunkt einer stillen Revolution, die in Irland in den vergangenen 10 bis 20 Jahren stattgefunden hat“, sagte Varadkar dem irischen TV-Sender RTE am Samstag. | Luxemburger Wort vom 26.05.2018

  • Emphatic Yes victory expected from referendum count. By Dan Griffin | The Irish Times, 26.05.2018

  • Iren wollen Lockerung des Abtreibungsverbots. Eine hohe Wahlbeteiligung gab es am Freitag beim Abtreibungsreferendum. Laut einer Befragung stimmten 68 Prozent der Wahlberechtigten für die Lockerung. | Luxemburger Wort vom 26.05.2018

  • Exit Poll: 68 Prozent der Iren für Aufhebung des Abtreibungsverbots. Endgültiges Ergebnis erst am Samstag erwartet, hohe Wahlbeteiligung | Der Standard vom 25.05.2018

  • Irisches Referendum zu Abtreibungen Nach Hause, um zu wählen. Irland lässt über sein Abtreibungsverbot abstimmen. Viele junge Menschen reisen dafür extra an – auch von anderen Kontinenten. Das hat schon bei der Abstimmung über die Homo-Ehe den Erfolg gebracht. Von Andreas Evelt | Der Spiegel vom 25.05.2018

  • Trolle beim Referendum in Irland: Es geht darum, die Demokratie als solche zu schwächen. Beim irischen Referendum über das Abtreibungsverbot zeigt sich, wie leicht Social-Media-Trolle inzwischen eine Gesellschaft spalten können. Und warum das in erhitzten politischen Landschaften von den USA bis Bayern besonders gut geht. Kommentar von Andrian Kreye | Süddeutsche Zeitung vom 25.05.2018

  • Machtwechsel in Spanien? Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy gerät wegen einer Korruptionsaffäre seiner Partei immer stärker unter Druck. | EURACTIV, 25.05.2018

  • Korruptionsskandal bringt Spaniens Regierungschef in die Bredouille. Seit neun Jahren beschäftigt ein massiver Korruptionsskandal die spanische Justiz. Im Mittelpunkt steht die regierende Volkspartei PP. Jetzt wurden die Urteile gesprochen – und die könnten sogar den Ministerpräsidenten zu Fall bringen. | Luxemburger Wort vom 25.05.2018

  • Ryanair expandiert in Luxemburg. Die irische Fluggesellschaft Ryanair will in Luxemburg expandieren. Im Geschäftsjahr 2017/18 hat das Unternehmen von und nach Luxemburg 430.000 Passagiere geflogen. Das sei eine Steigerung von 40 Prozent, teilte das Unternehmen gegenüber dem Tageblatt mit. Von Helmut Wyrwich | Tageblatt vom 25.05.2018

  • Margot Wallström über Feminismus: „Die große ungelöste Aufgabe.“ Wenn Frauen politisch mitreden, bringt das mehr Stabilität, sagt Margot Wallström, Außenministerin von Schweden. Ihr Ziel: eine feministische Politik. Interview von Patricia Hecht und Johanna Roth | taz vom 25.05.2018

  • Frankreichs führender rechter Clan: Nicht mehr in Opas Namen. Marion Maréchal-Le Pen möchte künftig nur noch Madame Maréchal genannt werden. Schert sie damit aus dem Front-National-Lager aus? Wohl kaum. | taz vom 25.05.2018

  • Daphne Caruana Galizia’s laptops and hard drives handed over to German police. Family representatives of the slain journalist handed over the electronic equipment to the German police on 27 April but this does not mean data will be immediately available to Maltese investigators, the Daphne Project reports. By Kurt Sansone | Malta Today, 23.05.2018

  • Italien: Hauptsache gegen die EU. In Italien werden bald wohl zwei politische Extreme regieren: die rechtsextreme Lega und die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung. Kann das gut gehen? Von Yascha Mounk | Die Zeit vom 23.05.2018

  • Italien: Präsident erteilt Giuseppe Conte Regierungsauftrag. Der politisch unerfahrene Juraprofessor soll in Italien die Regierung aus Fünf Sternen und Lega anführen. Er sei sich der Verpflichtungen in Europa bewusst, sagt er. | Die zeit vom 23.05.2018

  • Haft für ägyptischen Experten: Die Opposition in Berlin fordert die Bundesregierung zum Handeln gegenüber dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi auf. Von Martin Gehlen | Frankfurter Rundschau vom 23.05.2018

  • MINDERHEITEN IN EUROPA: Puigdemont bleibt auf freiem Fuß. Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont bleibt auf freiem Fuß in Deutschland. Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein lehnte am Dienstag einen Antrag der Generalstaatsanwaltschaft ab, den früheren Regionalpräsidenten wieder in Auslieferungshaft zu nehmen. | Der Nordschleswiger vom 22.05.2018

Brexit

Flucht, Asyl und Migration

EU Außenpolitik

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