Europäische Geschichte

  • „Aktueller denn je“: Georges Santer über die Erinnerung an den Holocaust – und die wichtige Rolle Luxemburgs dabei. Am ersten Dienstag im März übernimmt Luxemburg den Vorsitz der „International Holocaust Remembrance Alliance“ (IHRA), einer zwischenstaatlichen Vereinigung, die vor genau 20 Jahren in Stockholm, auf Betreiben des damaligen Premierministers Göran Persson, gegründet wurde. Über diesen Jahrestag heraus warten große Herausforderungen auf die luxemburgische Präsidentschaft. Der künftige Amtsträger, der Diplomat und Historiker Georges Santer, fühlt sich bereit. Von Claude Wolf | Tageblatt Lëtzebuerg, 27.01.2019 (Bezahlartikel)

  • Holocaust-Gedenktag: Nie wieder? Schon wieder! Immer noch. Erstmals seit Gründung der Bundesrepublik sitzt in allen Landtagen eine Partei, in welcher auch der Rassismus eine Heimstatt hat. Das Bundesverfassungsgericht ist am Rückzug des zivilen Widerstands nicht unbeteiligt. Kommentar von Heribert Prantl | Süddeutsche Zeitung, 27.01.2019

  • Holocaust-Gedenktag: In Herbesthal soll ein Denkmal an jüdische Kindertransporte vor 80 Jahren erinnern. Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages am heutigen Sonntag, dem 27. Januar 2019, wird am Bahnhof Herbesthal (Gemeinde Lontzen) auf Initiative von GrenzGeschichteDG und in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Lontzen ein Denkmal zur Erinnerung an die jüdischen Kindertransporte errichtet. | Ostbelgien Direkt, 27.01.2019

  • Todesmarsch der Auschwitz-Häftlinge: “Rechts und links war alles voll mit Leichen.“ Das KZ Auschwitz wurde am 27. Januar 1945 befreit. Kurz zuvor hatte die SS die meisten Häftlinge auf Todesmärsche nach Westen getrieben. Werner Bab, damals 20, überlebte und schilderte später die Hölle nach der Hölle. Von Martin Pfaffenzeller | Der Spiegel, 27.01.2019

  • Nazi-Trio im Ammerland: “Adi says Sieg Heil.“ Auf dem Dachboden ihres Hauses stießen die neuen Bewohner auf eine staubige Kiste, darin ein Kriminalfall von 1965 – wie drei Rechtsradikale Anschläge planten, etwa auf Fritz Bauer, Willy Brandt und Günter Grass. Von Martin Thaler | Der Spiegel, 25.01.2019

  • Als jüdische Kinder vor den Nazis nach Belgien flüchteten. Vier Kinder – eines sitzt auf einem Koffer. Sie machen einen verlorenen Eindruck – eine Gefühlslage zwischen Angst und Hoffnung, Tapferkeit und Verletzlichkeit. Das Denkmal in Lebensgröße aus Modellierbeton hat der Aachener Künstler Sebastian Schmidt geschaffen. Von Peter Pappert | Aachener Nachrichten, 24.01.2019

  • ZeitZeichen: 26.01.1939 – Massenflucht am Ende des Spanischen Bürgerkriegs. Es ist eine der größten Fluchtbewegungen in der europäischen Geschichte: 500.000 verzweifelte Menschen – republikanische Soldaten und Kämpfer, Anarchisten, Kommunisten, Demokraten, Familien, Kinder, Alte – versuchen, sich in langen Fußmärschen aus Spanien zu retten. Sie fürchten Francos Rache – zu Recht. Von Thomas Pfaff | WDR, 26.01.2019

  • 100 Jahre »Acht-Stunden-Tag«: Der lange Kampf. Zum 1. Januar 1919 wurde Realität, wofür die Arbeiterbewegung lange gekämpft hatte: der Acht-Stunden-Tag. Von Otto König und Richard Detje | SOZIALISMUS, 22.01.2019

Internationaler Gerichtshof Den Haag

Faschismus / Rechtsextremismus / Islamismus

Gelbwesten

Europäische Union

  • Korruption in Europa: Noch eine hässliche Seite der EU. Die EU zeigt sich von ihrer hässlichen Seite. Rumäniens Regierung hat einen miserablen Ruf. Die EU wirft ihr vor, Korruption zu begünstigen und rechtsstaatliche Prinzipien zu verletzten. Ungeachtet dieser Missstände lässt sich der EU-Rat, in dem sich die Regierungschefs der EU-Staaten versammeln, seit dem Jahreswechsel für sechs Monate von der rumänischen Regierung koordinieren und repräsentieren. Von Ulrich Horn | Post von Horn, 27.01.2019

  • Demonstrationen: Welchen Protest braucht Europa? Die Gelbwesten haben eine Debatte über soziale Milieus angestoßen. Ein einfaches “Die da oben gegen die da unten” funktioniert nicht mehr – in Frankreich und Deutschland. Von Jagoda Marinić | Süddeutsche Zeitung, 26.01.2019

  • Europawahlen: “Ohne Euro wären viele Staaten nur Schwellenländer.“ Die Errungenschaften der EU müssen viel stärker in den Vordergrund rücken, sagt die Ökonomin Beatrice Weder di Mauro. Im Brexit-Streit rät sie der Union, hart zu bleiben. Interview von Marcus Gatzke, Davos | Die Zeit, 25.01.2019

  • Die Förderung der deutsch-französischen Freundschaft ist gut für Europa – aber wir wollen mehr! In einem gemeinsamen Statement zum 22. Januar begrüßen die Jeunes Européens France, die Union des Fédéralistes Européen France, die Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland und die Europa-Union Deutschland den Aachener Vertrag, der am 56. Jahrestag des Elysée-Vertrags von Deutschland und Frankreich unterzeichnet wurde. Gemeinsame Erklärung. Von Europa-Union Deutschland | Euractiv, 24.01.2019

  • Neuer deutsch-französischer Freundschaftsvertrag: Freundschaft geht anders. Frankreich und Deutschland haben einen neuen Freundschaftsvertrag vereinbart, den Angela Merkel und Emmanuel Macron am 22.1.2019, also exakt 56 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages, in Aachen symbolträchtig besiegelt haben. Von Bernhard Sander | SOZIALISMUS, 24.01.2019

  • Mit Frankreich zur Großmacht? Als der Elysée-Vertrag am 22. Januar 1963 besiegelt wurde, sollte er die deutsch-französische “Erbfeindschaft” beenden. Nun kommt ein neuer Freundschaftsvertrag – doch er könnte Unfrieden säen. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 22.01.2019

  • Europäische Union: Ohne Briten wird’s auch nicht besser. Den Brexit nur als britisches Problem zu sehen, ist billig. Er zeigt, dass die Europäische Union nicht für alle Bürger funktioniert. Sie wird sich verändern müssen. Ein Gastbeitrag von Jan Zielonka, Oxford | Die Zeit, 22.01.2019

Digitalisierung

Lobbyismus

  • Speerspitze des Lobbyismus: Der Publizist Werner Rügemer warf dem Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) vor, Lobbying für Arbeitgeberinteressen zu betreiben. Prompt wurde er vom damaligen Direktor verklagt. Rügemer ließ sich nicht einschüchtern, fünf Jahre später macht sich seine Beharrlichkeit bezahlt. Von Minh Schredle | Kontext, 23.01.2019

Klimawandel / Umweltschutz

Globalisierung

  • Was diese Woche in Davos diskutiert wurde. In dem kleinen Schweizer Dorf haben 2.500 Politiker und Wirtschaftslenker über die großen Probleme der Welt gesprochen. Das waren die wichtigsten Themen und Erkenntnisse. Von Martin Kotynek | Der Standard, 25.01.2019

EU Haushalt

  • Brexit: „Norwegen plus“-Modell käme London teuer zu stehen. Ein Abkommen mit der EU, ähnlich, wie es Norwegen ausgehandelt hat, das ist die Hoffnung vieler Brexit-Befürworter. Doch das Modell wäre für London vermutlich unbezahlbar. Von Kerstin Leitel und Helmut Steuer | Handelsblatt, 27.01.2019

  • Studie: Steuerhinterziehung kostet die EU-Staaten 825 Milliarden Euro pro Jahr. 825 Milliarden Euro pro Jahr: Steuerhinterziehung verursacht in der EU einer Studie zufolge gigantische Verluste. Die Sozialdemokraten wollen nun mit einem Fünfpunkteplan kontern. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel, 25.01.2019

  • Europaparlament will EU-Haushalt besser vor Korruption schützen. Das EU-Parlament hat am Donnerstag für eine Verordnung zum besseren Schutz des EU-Haushalts vor Korruption gestimmt. Künftig sollen finanzielle Sanktionen gegen EU-Staaten bei Rechtsstaatsverstößen möglich sein. | Tiroler Tageszeitung, 17.01.2019

  • EU-Haushalt: Die Frau, die Europa kontrolliert. Seit über vier Jahren leitet die Europaabgeordnete Ingeborg Gräßle den Haushaltskontrollausschuss des Europaparlaments. Ihre Aufgabe ist es, die konkrete Verwendung der EU-Subventionen zu überwachen. Damit hat sie sich nicht nur Freunde gemacht. Von Maria Wetzel | Stuttgarter Zeitung, 05.01.2019

EU Handelspolitik

EU Agrarpolitik

  • „Wir brauchen eine klimaintelligente Landwirtschaft.“ Eine bessere CO2-Bilanz erreicht man nicht nur durch weniger Emissionen, sondern auch, wenn mehr CO2 durch Pflanzen abgeschieden wird. Ein Gedanke, der in Finnland großen Einfluss auf das Management der Wälder und des Ackerlandes hat. EURACTIV sprach mit Liisa Pietola. Von Steffen Stierle | Euractiv, 24.01.2019

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Europäische Zentralbank (EZB)

EU-Rechnungshof

Europäische Kommission

  • Moscovici: Europaweite Digitalsteuer steht kurz bevor. Die Einführung von Steuern auf digitale Dienstleistungen auf nationaler Ebene schadet dem gesamteuropäischen Vorschlag für eine solche Digitalsteuer nicht, so Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici im Interview mit EURACTIV.com. Darüber hinaus stehe eine Einigung für eine solche EU-Steuer „kurz bevor“. Von Jorge Valero reporting from Davos | Euractiv, 25.01.2019

  • Brexit: EU bereitet Entschädigung für Fischer vor. Die europäischen Fischer haben Anspruch auf Entschädigung, sollte das Vereinigte Königreich im Falle eines „No Deal“-Brexit den Zugang zu seinen Gewässern blockieren. Dies teilte die Europäische Kommission am Mittwoch mit. Von Benjamin Fox | Euractiv, 25.01.2019

  • Kommission eröffnet Verfahren gegen Österreich wegen gekürzter Familienbeihilfen. Österreich staffelt seine Sozialleistungen: Arbeitnehmer, deren Kinder im Ausland leben., erhalten Familienbeihilfen nur noch gemessen an den Lebenshaltungskosten jenes Landes. Die Kommission hat nun ein Verfahren gegen Österreich eingeleitet. Von Herbert Vytiska | Euractiv, 25.01.2019

  • Kommission setzt Ungarn wegen Anti-Flüchtlingshilfe unter Druck. Die EU-Kommission hat die nächste Stufe eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn eingeleitet. Das Land geht mit den sogenannten „Stop-Soros-Gesetzen“ streng gegen Flüchtlingshelfer vor. | Euractiv, 25.01.2019

  • Liberaler Sternenhimmel: Warum Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager nach der Europawahl an die Spitze der mächtigsten EU-Behörde rücken könnte. Von Alexander Mühlauer, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 24.01.2019

Europawahl

Europäisches Parlament

  • Affären in der EU: Abgang mit bitterem Beigeschmack. Das EU-Parlamentsfossil Elmar Brok macht derzeit keine guten Schlagzeilen. Er soll an Besuchergruppen in Brüssel Geld verdient haben. Von Eric Bonse | taz, 26.01.2019

  • EU beschließt neue Regeln für Elternzeit. Je zwei Monate Auszeit sollen nach dem Willen der EU beide Elternteile nach der Geburt des Kindes erhalten. Doch die Zeiten sollen nicht übertragbar sein. Der Beschäftigungsminister fürchtet einen Rückschritt, doch so denken nicht alle. | Der Nordschleswiger, 25.01.2019

  • Stress ohne Grund: Ein Diskurs im freien Fall. Die Debatte über die europäische Migrations- und Asylpolitik wird von Hardlinern geprägt. Von Karim Khattab | Die Zukunft, 24.01.2019

Belgien

Dänemark

Deutschland

Frankreich

  • Aus für Gaspipeline zwischen Frankreich und Spanien? Die Energieregulierungsbehörden Spaniens und Frankreichs haben einen Investitionsantrag abgelehnt, mit dem ein zentraler Abschnitt der geplanten Gaspipeline zwischen Frankreich und Katalonien (MidCat) finanziert werden sollte. Dies könnte das Ende des gesamten Pipelineprojekts bedeuten, glauben Umweltaktivisten. Von Frédéric Simon | Euractiv, 24.01.2019

Griechenland

  • Nord-Mazedonien: Ein Linker schreibt Geschichte. Jahrelang wurde der griechische Premier Tsipras belächelt und bekämpft. Vor allem Deutschland machte ihm im Schuldenstreit 2015 das Leben schwer. Doch nun hat der Links-Politiker Geschichte geschrieben – im Streit um Mazedonien. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 25.01.2019

  • Athen einigt sich mit Mazedonien – Signal für den gesamten Balkan. Endlich eine positive Nachricht vom Balkan: Athen und Skopje legen nach fast drei Jahrzehnten ihren Nachbarschaftsstreit bei. Dies könnte sich positiv auf andere Dauerprobleme in der Region auswirken. | Tageblatt Lëtzebuerg, 25.01.2019

Irland

Polen

  • Paweł Adamowicz: Nur noch Verräter oder Helden. Die Linken, die Schwulen, die Deutschen, die Juden sind schuld an allem? Der Anschlag auf Danzigs Bürgermeister zeigt, was der Rechtspopulismus in Polen anrichtet. Ein Gastbeitrag von Olga Tokarczuk | Die Zeit, 23.01.2019

Schweden

  • Rot-grüne Minderheitsregierung in Schweden: Gratwanderung der schwedischen Politik. Schwedens Premier, Stefan Löfven, geht mit einer weitgehend unveränderten Regierungsmannschaft in eine zweite Amtszeit. Die wichtigsten Positionen bleiben gleich: Margot Wallström ist weiterhin Außenministerin, Magdalena Andersson bleibt Finanzministerin, Morgan Johansson leitet wieder das Justizressort. | SOZIALISMUS, 25.01.2019

Spanien

  • Aus für Gaspipeline zwischen Frankreich und Spanien? Die Energieregulierungsbehörden Spaniens und Frankreichs haben einen Investitionsantrag abgelehnt, mit dem ein zentraler Abschnitt der geplanten Gaspipeline zwischen Frankreich und Katalonien (MidCat) finanziert werden sollte. Dies könnte das Ende des gesamten Pipelineprojekts bedeuten, glauben Umweltaktivisten. Von Frédéric Simon | Euractiv, 24.01.2019

Brexit

Flucht, Asyl & Migration

EU-Nachbarschaft

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