Europäische Geschichte

Populismus

  • Sprache und Politik: Warum der Begriff “Rechtspopulismus” verharmlosend ist. „Rechtspopulismus” ist ein verführerisch einfacher Begriff. Tatsächlich setzt er unterschiedliche politische Phänomene gleich und verdeckt so ihre Gefahren. Um ihnen begegnen zu können, müssen wir sie genauer benennen. Ein Gastbeitrag von Wilhelm Heitmeyer | Der Spiegel, 24.08.2019

  • Aber sie haben den Nazi geschlagen! Rechtsextremismus Einige Mordopfer von Rassismus werden nie gehört. Medien und Politik arbeiten daran, dass sie namenlos bleiben Owen Jones. Von Owen Jones (The Guardian) | Der Freitag, 24.08.2019

  • Diktatoren und Clowns: Die Politiker wurden vom Volk gewählt, in freien Wahlen, kein Putsch, keine Machtergreifung. Von Hans Rauscher | Der Standard, 22.08.2019

Europäische Union

  • Europa muss sich Trump widersetzen. Den europäischen Regierungen gehen die Optionen aus, was den Umgang mit diesem US-Präsidenten betrifft. Kommentar der anderen von Jeffrey D. Sachs | Der Standard, 24.08.2019

  • Paneuropäisches Picknick:Was die EU den östlichen Mitgliedern gebracht hat. 30 Jahre nach dem Paneuropäischen Picknick haben die Länder im Osten der EU Abertausende Einwohner an Mitgliedstaaten im Westen verloren. Eine traurige Bilanz. Kolumne von Karl-Markus Gauß | Süddeutsche Zeitung, 23.08.2019

  • Nominierter belgischer EU-Kommissar: Wer ist Didier Reynders? Der frankophone Liberale Didier Reynders (Foto) ist bereits seit den 1980er Jahren aktiv in der belgischen Politik. Der Jurist aus Lüttich war zunächst Mitarbeiter vom damaligen Vizepremier- und Justizminister Jean Gol als die MR noch PRL hieß. Vorher war der spätere belgische Finanz- und Außenminister sowohl Direktor von staatlichen Behörden, als auch in der Privatwirtschaft tätig. Reynders hat seit rund 20 Jahren Regierungserfahrung auf allen Ebenen. | Flanderninfo, 25.08.2019

  • Wachstum: Europa gerät immer stärker in den Sog von Trumps Handelsstreit. US-Präsident Trump läutet im Handelsstreit die nächste Runde ein: Der Zollsatz auf chinesische Waren im Wert von 250 Milliarden Dollar steige ab 1. Oktober auf 30 Prozent. Von Andreas Schnauder | Der Standard, 23.08.2019

Digitalisierung

Krieg und Frieden

Klimawandel / Umweltschutz

EU Handelspolitik: Mercosur

EU Energiepolitik

  • Energiewende: So einfach ist es nicht! Bei der Energiewende gibt es keine Alternative zum Bau neuer Stromtrassen. Eine Antwort auf Claudia Kemfert. Ein Gastbeitrag von Jochen Homann | Die Zeit, 21.08.2019

Euroraum

  • Nullzinsen: Fluch oder Segen für Europa? Ab kommenden Samstag werden die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten im französischen Biarritz über die globale Wirtschaftslage diskutieren. Im Mittelpunkt der Gespräche werden voraussichtlich die extrem niedrigen Zinssätze stehen, die für überschuldete EU-Länder sowohl eine Chance als auch eine gewisse Versuchung darstellen. Von Aline Robert | Euractiv, 22.08.2019

Europäische Kommission

  • „Green Deal“-Befürworter widersprechen der Idee, das Energie- und Klimaportfolio zu teilen. Die zukünftige Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bereitet ein „Green Deal“-Team vor, das von Vizepräsident Frans Timmermans geleitet werden könnte. Ob die Klima- und Energieportfolios getrennt oder zusammengehalten werden, bleibt jedoch abzuwarten. Von Dave Keating | Euractiv, 23.08.2019

  • Die heiligen Kühe schlachten. Die neue EU-Kommission unter von der Leyen muss die Vollbeschäftigung zum Hauptziel machen. Günter Verheugen:on Günter Verheugen | Die Zukunft, 21.08.2019

  • Überblick: Das Kommissionspuzzle setzt sich zusammen. Viele nationale Regierungen der EU haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die nächste Europäische Kommission bereits benannt. Diese wird von der deutschen Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geleitet. EURACTIV gibt eine Übersicht über die kolportierten und/oder bestätigten Namen. Von Sam Morgan | Euractiv, 21.08.2019

Europäisches Parlament

  • Europäisches Parlament: Wer mit wem? Die Optionen für Mehrheiten im neuen Europäischen Parlament sind beschränkt: ein sozial-liberal-konservativer Block oder ein grün-links-liberaler. Von Jürgen Klute | Die Zukunft, 16.08.2019

Europäischer Rat

Belgien

  • Nach Charles Michel flüchtet auch Didier Reynders nach Europa: Außenminister soll EU-Kommissar werden. Die geschäftsführende föderale Regierung in Belgien wird von einer Flüchtlingskrise der besonderen Art heimgesucht: Nachdem Premierminister Charles Michel (MR) zum EU-Ratspräsidenten nominiert wurde, wurde jetzt auch dessen Parteifreund und Stellvertreter Didier Reynders (MR) für einen hochdotierten EU-Posten vorgeschlagen. | Ostbelgien Direkt, 25.08.2019

  • Nominierter belgischer EU-Kommissar: Wer ist Didier Reynders? Der frankophone Liberale Didier Reynders (Foto) ist bereits seit den 1980er Jahren aktiv in der belgischen Politik. Der Jurist aus Lüttich war zunächst Mitarbeiter vom damaligen Vizepremier- und Justizminister Jean Gol als die MR noch PRL hieß. Vorher war der spätere belgische Finanz- und Außenminister sowohl Direktor von staatlichen Behörden, als auch in der Privatwirtschaft tätig. Reynders hat seit rund 20 Jahren Regierungserfahrung auf allen Ebenen. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 25.08.2019

  • Thunberg nach: Auch Anuna De Wever segelt zum Klimagipfel. Die flämische Klimaaktivistin Anuna De Wever wird ebenfalls mit einem Segelboot zur Klimakonferenz in Chile fahren. Sie unternimmt die Reise mit rund dreißig anderen europäischen Jugendlichen. Das meldet das Online-Magazin Mo*. De Wever bestätigt dies gegenüber der Nachrichtenagentur Belga. Von Martina Luxen | Flanderninfo, 22.08.2019

Deutschland

  • Klimaprotestler drängen in die Politik: Fridays for Gemeinderäte. Fridays for Future wollen die Klimawende. Eine „Klimaliste“ aus Erlangen möchte das jetzt auf kommunaler Ebene umsetzen – und tritt bei Wahlen an. Von Ingo Arzt | taz, 23.08.2019

  • Neue Agenda 2010: Ein Gespenst kehrt zurück. Die Rezession droht – deshalb sollen die Menschen mal wieder flexibler werden und verzichten. Sagen Konzernbosse. Dabei hat genau so etwas zur akuten Krise von Konjunktur und Demokratien beigetragen. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel, 23.08.2019

  • Wo und wie Deutschland seine Infrastruktur ruiniert hat. Systematische Fehlentwicklungen haben einen riesigen Investitionsstau in Deutschlands Städten und Gemeinden anschwellen lassen. Um das Problem zu lösen, reicht selbst ein einmaliges Sonderprogramm nicht mehr aus. Vielmehr müssen strukturschwache Kommunen langfristig und generell finanziell ertüchtigt werden – doch einer solchen Lösung steht die Schuldenbremse im Weg. Ein Beitrag von Jens Südekum. Von Jens Südekum | Makronom, 12.08.2019

Frankreich

  • Waffenverkäufe: Frankreich dominiert weiterhin den EU-Markt. Immer mehr EU-Mitgliedsstaaten kaufen Waffen „Made in France“. Nachdem die Exportzahlen bereits im Jahr 2018 hoch waren, wird nun erwartet, dass Frankreich 2019 diese Zahlen übertreffen wird. Von Michel Cabirol | Euractiv, 2.08.2019

  • Kremlchef in Frankreich: Das Ende der diplomatischen Eiszeit? Der französische Präsident Emmanuel Macron und Russlands Wladimir Putin waren sich am Montag einig, dass die Veränderungen in der Ukraine die Chancen auf Frieden im Osten der Ukraine verbessert haben. Beide Präsidenten stießen jedoch beim Thema Syrien aufeinander. | Euractiv, 20.08.2019

Italien

  • Regierungskrise: Italien geht baden – geht Italien baden? Die Italienerinnen und Italiener sind instabile politische Verhältnisse gewöhnt. Aber Neuwahldebatten mitten in den Sommerferien? Nein, das geht zu weit! Von Dominik Straub aus Rom | Der Standard, 24.08.2019

  • Podcast: Salvinis Eigentor statt Machtergreifung. Lega-Chef Salvini wollte Neuwahlen. Ohne Erfolg. Ist der Aufstieg von Italiens Rechtspopulisten damit gescheitert? Moderation: Zsolt Wilhelm | Der Standard, 23.08.2019

  • Die Geister spuken noch: Salvinis Fall löst nicht das Problem des Rechtspopulismus. Von Tobias Senzig | Tageblatt Lëtzebuerg, 23.08.2019

  • Italienische Regierungskrise: Mehr Zeit zum Schlichten. Präsident Sergio Mattarella gab den politischen Parteien bis Dienstag Zeit, Vorschläge für eine neue Regierungskoalition zu unterbreiten. Er kündigte an, dass er Neuwahlen einleiten werde, wenn sie keine Lösung für die derzeitige Regierungskrise finden. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 23.08.2019

  • Conte attackiert Salvini – und tritt zurück. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte ist am Dienstagabend zurückgetreten – obwohl die rechtsextreme Lega noch versucht hatte, die Regierungskrise zu entschärfen, indem sie einen Misstrauensantrag zurückzog. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 21.08.2019

  • Heute, 15 Uhr: Showdown in Italien. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte wird sich heute Nachmittag zur politischen Krise innerhalb der Regierungskoalition äußern. Dabei könnte er seinen Rücktritt bekannt geben und somit eine neue Phase der politischen Unsicherheit für die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone einleiten. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 20.08.2019

Slowakei

  • Bericht: Korruptionsbekämpfung auf höchster Ebene ist unerlässlich in der Slowakei. Die Slowakei sollte Maßnahmen zur Verhinderung von Korruption in der Regierung ergreifen, so ein Bericht, der am Donnerstag vom Europarat veröffentlicht wurde und auf „systemische Schwächen“ im Rechtsrahmen des Landes hinweist. Von Agata Palickova | Euractiv, 23.08.2019

  • Mord an slowakischem Journalisten: Zahlreiche Querverbindungen. Eineinhalb Jahre nach der Ermordung des Investigativjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová teilten slowakische Staatsanwälte gestern mit, die Ermittlungen hätten diverse weitere Verbrechen ans Licht gebracht, darunter vier Morde und weitere geplante Attentate. Von Agata Palickova | Euractiv, 20.08.2019

Brexit

Flucht, Asyl & Migration

  • Malta nimmt Flüchtlinge von privatem Rettungsschiff auf. 13 Tage fuhren sie im Ungewissen durch das Mittelmeer, jetzt können die 356 Flüchtlinge an Bord des Rettungsschiffs “Ocean Viking” aufatmen. Sie haben einen Hafen gefunden, der sie aufnimmt. Von Jens Thurau | Deutsche Welle, 23.08.2019

  • Rhetorik: Das Wörterbuch der Verschleierung. In der deutschen Debatte um Asyl und Flüchtlinge werden viele Begriffe verwendet, die Fakten und Zusammenhänge vernebeln. Ein kritisches, kommentierendes Glossar Von Kai Biermann und Martin Haase | Die Zeit, 13.07.2019

EU Nachbarschaft

  • Ukraine setzt auf viele kleine Atomkraftwerke. Viele kleine Atomreaktoren sollen marode Sowjet-AKWs in der Ukraine ersetzen. Von Bernhard Clasen | Europa.blog, 23.08.2019

  • Erstes schwimmendes Atomkraftwerk sticht in See. Russlands neues Atomprojekt steht kurz vor dem Betriebsstart: Mit dem Segen der Kirche wird das erste schwimmende Atomkraftwerk zu seinem Zielhafen im Polarmeer geschickt. Umweltschützer warnen vor einer Gefahr einer Atomkatastrophe in der Arktis. | Tageblatt Lëtzebuerg, 23.08.2019

  • Atomunfall: Was hat Russland zu verbergen? Bei einer Explosion im Nordwesten Russlands wurde Strahlung freigesetzt. Und plötzlich lieferten Messstationen eines internationalen Überwachungssystems keine Daten mehr aus Russland. Experten glauben nicht an Zufall. Von Mikhail Bushuev | Euractiv, 23.08.2019

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