EU-Pilot vom 22.05.2018

EU-Pilot vom 22.05.2018

Europäische Geschichte

  • Dreißigjähriger Krieg: Der Gotteskrieger aus Bayern. Sein Machtstreben und Fanatismus kosteten Millionen das Leben: Wie Maximilian von Bayern beharrlich dafür sorgte, dass ein regionaler Konflikt zum Dreißigjährigen Krieg wurde. Von Theodor Kissel | Spektrum vom 21.05.2018

  • Dreißigjähriger Krieg: Der ewige Krieg. Im Dreißigjährigen Krieg wurde um vieles zugleich gekämpft – deshalb fand das Morden erst ein Ende, als alle Kräfte erschöpft waren. Ein Schicksal, das heute dem Nahen Osten droht. Von Herfried Münkler | Die Zeit vom 20.05.2018

  • Franco-Verehrung in Spanien: Die Faschistenleiche im Keller stinkt. Eine konservative Stiftung feiert den Sieg der Faschisten mit einem Video. Der dreiste Umgang mit Verbrechen aus der Franco-Zeit sorgt für hitzige Debatten. Von Reiner Wandler | taz vom 18.05.2018

Digitalisierung und Datenschutz

  • Datenschutz in der EU: Er hat’s erfunden. Jan Philipp Albrecht ist der Vordenker der neuen Datenschutzgesetze in Europa. Jetzt wird der grüne Überflieger Minister in Schleswig-Holstein. Von Eric Bonse | taz vom 20.05.2918

  • Die Macht der Daten: Digitales Leben – was sind unsere Rechte? 25 Jahre Internet haben Geschäftsmodelle wild wuchern lassen und das Alltagsleben radikal verändert. Jetzt beginnt eine Zeit der Regulierung – und des Bewusstseins für die Wucht der Digitalisierung. Carsten Werner | Der Tagesspiegel vom 12.05.2018

EU | USA | Iran

  • Atomabkommen: Iran hält EU-Bemühungen für unzureichend. Die Regierung in Teheran kritisiert den möglichen Rückzug europäischer Unternehmen aus dem Iran. Zur Rettung des Atomabkommens müsse die EU die Investitionen erhöhen. | Die Zeit vom 21.05.2018

  • “Wir verhandeln erst, wenn Trump uns die Pistole wieder von der Brust nimmt.“ Europas Handelskommissarin Cecilia Malmström will zurückschlagen, falls der US-Präsident Strafzölle verhängt. Sieht sie noch Chancen für einen Kompromiss? Interview von Christian Reiermann und Peter Müller | Der Spiegel vom 21.05.2018 (Bezahlartikel: 0,39 Euro)

  • Iran-Sanktionen: Trumps Dollar-Keule. US-Präsident Trump will Europa zur Gefolgschaft bei den Iran-Sanktionen zwingen – und nutzt dazu auch die wirtschaftliche Übermacht des Dollar. Doch mit dieser Brachialpolitik gefährdet er die ökonomische Dominanz seines Landes. Von Ines Zöttl, Washington | Der Spiegel vom 19.05.2018

  • Handelsstreit: EU hinterlegt Liste mit Vergeltungszöllen bei der WTO. Orangensaft, Tabak, Motorräder: Die Produkte, auf die die EU Zölle erheben will, wenn die USA nicht einlenken, sind offiziell. Wirtschaftsminister Altmaier ist skeptisch. | Die zeit vom 19.05.2018

  • Rettungsmaßnahmen der EU für Atomdeal mit dem Iran werden konkret. Die EU hat erste konkrete Maßnahmen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran auf den Weg gebracht. Die EU-Kommission aktualisierte am Freitag ein Abwehrgesetz gegen amerikanische Sanktionen, die US-Präsident Donald Trump nach dem einseitigen Rückzug seines Landes wieder in Kraft setzt. | Tageblatt vom 18.05.2018

  • Europa zaudert, Trump gewinnt. Die Einheit der EU-Staaten ist auch bezüglich des Iran und des Handelsstreits brüchig. Kommentar von Thomas Mayer | Der Standard vom 17.05.2018

  • EU-Gipfel in Sofia: Trump-Gewitter und Balkan-Frust: Der Streit mit Washington um das Iran-Atomabkommen und die Handelssanktionen dominiert den Gipfel in Sofia: Die EU will Trump die Stirn bieten. Und die Westbalkan-Länder müssen politisch mehr leisten. | Deutsche Welle vom 17.05.2018

  • Brüssel will US-Sanktionen gegen den Iran blockieren. Die EU wehrt sich im transatlantischen Streit um den Iran-Deal gegen die neuen Sanktionen der USA. Aber auch in Russland drohen europäischen Firmen Probleme. Von Thomas Mayer, Sofia und André Ballin | Der Standard vom 17.05.2018

  • Streit um Trumps Iran-Politik: Europa reicht es. Brüssel will europäischen Unternehmen per Gesetz verbieten, die neuen Iran-Sanktionen der USA umzusetzen. Damit droht eine Eskalation des Konflikts mit Washington. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 17.05.2018

  • Die Iran-Krise ist eine Chance für Europa. Wirtschaftsmächte wie Deutschland protestieren lautstark gegen Trumps Kündigung des Iran-Abkommens. Doch mehr passiert nicht. Dabei wäre jetzt der beste Moment für die Europäische Union, das Heft in die Hand zu nehmen. Von Stefan Bielmeier | Wirtschaftswoche vom 16.05.2018

Erweiterungsperspektive für Westbalkan-Länder

  • Balkan-Staaten in die EU? Was für und was gegen eine Erweiterung spricht. Die Staats- und Regierungschefs der EU diskutieren in Sofia über die Zukunft der Union. Gibt es bald eine Union mit mehr als 30 Mitgliedsländern? | Handelsblatt vom 17.05.2018

  • EU-Erweiterung: Wartezimmer Westbalkan. Die EU hat den Westbalkan-Staaten eine Perspektive zum Beitritt versprochen – wieder einmal. Kritiker warnen, dass Russland und China die Zögerlichkeit der Europäer ausnutzen. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 17.05.2018

  • EU-Westbalkan-Gipfel: Im Warteraum nisten böse Kräfte. Die EU betont: Der Balkan gehört zu uns. Doch das hat die Union schon vor Jahren gesagt. Passiert ist seitdem wenig. Der Gipfel in Sofia zeigt, warum das gefährlich ist. Von Ulrich Ladurner, Sofia | Die Zeit vom 17.05.2018

  • Spanische Balkanpolitik: Kosovo bleibt Niemandsland. Noch bevor der offizielle Teil des Balkangipfels in Sofia beginnt, will der spanische Premier Mariano Rajoy wieder abreisen. Dass der kosovarische Präsident Hashim Thaçi teilnimmt, ist der Grund dafür. Spanien erkennt die Republik Kosovo nicht an und das hat auch mit der Krise in Katalonien zu tun. Von Hans-Günter Kellner | Deutschlandfunk vom 16.05.2018

  • Zwischen West und Ost: Die Serben zwischen Europa und Russland. Ethnische Spannungen mit den Nachbarn, die Anerkennung des Kosovo – Serbien muss einige Probleme lösen, wenn es bis 2025 der Europäischen Union beitreten möchte. Gleichzeitig schaut Serbien auch nach Russland. Und der Einfluss Moskaus in dem Balkanland wächst. Von Sabine Adler | Deutschlandfunk vom 16.05.2018

Europäische Union

  • EU verteilt WiFi-Gutscheine an Gemeinden. Damit unser Binnenmarkt in der Europäischen Union auch wirklich digitale Fortschritte macht und die Infrastruktur dem digitalen Zeitalter nachziehen kann, hat sich die Europäische Union etwas einfallen lassen: Wifi-Gutscheine für Gemeinden. | Flanderninfo vom 15.05.2018

  • Die SPD und Macrons Reformpläne: Die Bremser sind immer die anderen. CDU und CSU blockierten die EU-Reform, schimpft die SPD-Führung. Nun fordern Sozialdemokraten, die eigene Partei müsse bei dem Thema offensiv werden. Von Hans Monath | Der Tagesspiegel vom 13.05.2018

  • Berlin nähert sich Brüssel im Streit über Bankenpleiten: Scholz befürwortet zweite Haltelinie – allerdings nur unter Bedingungen. Von Angela Wefers | Börsen-Zeitung vom 16.05.2018

  • Gleiche Arbeit für einen Drittel des Lohnes: Wie lässt sich das enorme Lohngefälle zwischen Ost- und Westeuropa erklären? Viele Menschen in Zentral- und Osteuropa fühlen sich ausgebeutet. Auch drei Jahrzehnte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs verdienen sie viel weniger als die Westeuropäer. Dieses Lohngefälle wirft Fragen auf. Von Matthias Benz, Mlada Boleslav | Neue Zürcher Zeitung vom 16.05.2018

EU | WTO

Europäische Zentralbank (EZB)

Ausschuss der Regionen (AdR)

  • Große Ungewissheit: Ausschuss der Regionen hört Oettinger an. Haushaltskommisar Günther Oettinger hat gestern den Vertretern der Regionen Europas bezüglich seiner Haushaltsplanung ab 2021 Rede und Antwort gestanden. Trotz inhaltlicher Unstimmigkeiten betonten beide Seiten, dass die Uhr tickt. Von Florence Schulz | EURACTIV vom 17.05.2018

EU-Regionalpolitik

  • „Ich sehe gewaltige Probleme auf uns zukommen.“ Ende diesen Monats will die EU Kommission ihren Vorschlag zur konkreten Augestaltung der Regionalpolitik ab 2021 vorstellen. Durch den Brexit werden die Strukturfonds gekürzt, es herrscht Verunsicherung, wie die Förderung in Zukunft aussehen könnte. EURACTIV sprach mit Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé. Von Florence Schulz | Euractiv vom 18.05.2018

EU-Agrarpolitik

Europäische Kommission (Schwerpunkt: Umweltschutz)

Europäisches Parlament

EU Mitgliedsländer

  • Brüchiges Dogma Privatisierung Warum die britische Regierung jetzt wieder Zugstrecken verstaatlicht. Die britische Regierung muss die Zugstrecke zwischen London und Edinburgh wieder verstaatlichen – ein peinlicher Rückschlag für die konservativen Tories. Die Opposition und große Teile der Bevölkerung fühlen sich bestätigt. Von Sascha Zastiral, London | Der Spiegel vom 21.05.2018

  • Dänemark: Sozialdemokraten noch schlechter als 2015 – Aufwind für Venstre. Nach Mandaten liegt der rote Block weiter klar vorne – doch in der Wählergunst verlieren vor allem die Sozialdemokraten und die Alternative an Zustimmung. In Prozenten liegt der blaue Block hauchdünn vorne. | Der Nordschleswiger vom 20.05.2018

  • Tschechiens Premier Babis lehnt “weitere Integration” der EU ab. “Kommission soll keine Politik machen” – Aber prinzipiell pro-europäische Orientierung: “Superprojekt“. | Der Standard vom 19.05.2018

  • Belgien auf Platz acht bei Digitalisierung in Europa. Belgien nimmt in diesem Jahr Platz acht im Digital Economy and Society Index (DESI) in der EU ein. Das ist der Index, der angibt, wie schnell die Digitalisierung in der Wirtschaft und Gesellschaft in den einzelnen EU-Staaten voranschreitet. Nach Angaben der Europäischen Kommission muss Belgien mehr Menschen von der mobilen Breitbandnutzung überzeugen und mehr junge Leute für eine Karriere in der ditialen Technologie gewinnen. | Flanderninfo vom 18.05.2018

  • Bart De Wever stellt den Atomausstieg in Frage. Bart De Wever, Vorsitzender der flämischen Nationaldemokraten N-VA und Bürgermeister von Antwerpen, stellte gegenüber dem Industrie- und Technologieverband Agoria und gegenüber der VRT-Sendung „Watt“ den für 2025 geplanten Atomausstieg in Frage. De Wever sprach anderthalb Monate, nach dem auch seine Partei den belgischen Energiepakt unterzeichnet hat, in dem das Atomaus bestätigt wird, von „heißer Luft“, von drohendem Elektrizitätsmangel und von teuren Stromrechnungen. | Flanderninfo vom 17.05.2018

  • Populisten: Italien kurz vor neuer Regierung – Sorge in Brüssel wächst. Italiens Populisten sind fast am Ziel: Noch am Montag wollen sich Lega Nord und Fünf-Sterne-Bewegung vom Staatschef den Regierungsauftrag abholen. Ihr Kurs sorgt bei der EU weiter für größtes Unbehagen. | Der Spiegel vom 21.05.2018

  • Fünf-Sterne-Chef Di Maio: “Werden EU-Verträge in Frage stellen.“ “Ab nächster Woche regieren wir Italien” – Fünf Sterne-Bewegung beansprucht Wirtschaft- und Industrieministerium | Der Standard vom 20.05.2018

  • Künftige Koalition in Italien: Diese Politiker lehnen alles ab, was den Euro ausmacht. Die kommende Koalition aus Rechtsnationalen und Populisten will Italien mit Geld überschütten, das sie nicht hat. Der Währungsunion drohen neue Risse. Kommentar von Nikolaus Piper | Süddeutsche Zeitung vom 19.05.2018

  • Populisten besiegeln Regierungsvertrag in Italien. Sparkurs addio: Der Koalitionsvertrag für eine der ungewöhnlichsten Regierungen Italiens ist endlich geschrieben. Und auch eine weitere Hürde für die europakritischen Parteien ist genommen. Aber die wichtigste Personalie fehlt noch. | Tageblatt vom 18.05.2018

  • Italien gegen Europa: Das kann ja heiter werden. Neuverhandlung der EU-Verträge, Schuldenerlass, weniger sparen, mehr ausgeben – das sind Eckpfeiler der möglichen neuen Regierung in Rom. Experten sagen eine dramatische Wende im italienisch-europäischen Verhältnis voraus. Von Hans-Jürgen Schlamp | Der Spiegel vom 17.05.2018

  • Regierungsbildung: Italiens neue Regierung will Alitalia-Verkauf stoppen. In Rom zirkuliert ein Entwurf für ein Regierungsprogramm der Bewegung 5 Sterne und Lega. Ein Punkt davon ist ein Verkaufsstopp der Airline Alitalia. Von Regina Krieger | Handelsblatt vom 17.05.2018

  • Streit um Katalonien spitzt sich zu: Inhaftierte zu Ministern ernannt. | Tageblatt vom 20.05.2018

  • Spain’s Podemos leader to face party vote over luxury house purchase. Pablo Iglesias and Irene Montero accused of betraying principles over €600,000 purchase. By Sam Jones, Madrid | The Guardian, 20.05.2018

  • Daphne-Projekt: Wo die Mafiaclans ihre Millionen vermehren. Italienische Kriminelle haben jahrelang den maltesischen Glücksspielsektor unterwandert. Sie konnten so gewaltige Geldsummen verdienen und waschen – und die Behörden schauten zu. Von Cecilia Anesi und Matteo Civillini, Rom, und Jan Willmroth, Frankfurt | Süddeutsche Zeitung vom 17.05.2018

  • EU REAGIERT AUF KRITIK – Regierungspläne: 350 Millionen stehen auf dem Spiel. Auf die Pläne der dänischen Regierung, EU-Gelder zur Wirtschaftsförderung in Zukunft zentral zu verteilen, hat die EU-Kommission eine schnelle Antwort gefunden. Die entspricht der Kritik von Regionen und Opposition. Von Sara Wasmund | Der Nordschleswiger vom 18.05.018

  • Relaunch bei den Sozialpartnern. „Veränderung“ ist derzeit ein Standard-Vokabular in der österreichischen Politik. So findet gerade an der Spitze von Österreichs „Nebenregierung“, den Sozialpartnern, ein personeller Relaunch statt. Von Herbert Vytiska | Euractiv vom 18.05.2018

  • Zyperns Kampf gegen Kunstraub: Seit Jahrzehnten bemüht sich Zypern, Tausende illegal ausgeführte antike und religiöse Kulturgüter zurückzuholen. Die Rückführung zweier Artefakte aus Deutschland zeigt, wie mühsam das ist. Von Panagiotis Kouparanis | Deutsche Welle vom 17.05.2018

  • Zug-Fusion von Siemens und Alstom Eine Hochzeit und viele Kritiker. Siemens und Alstom treiben den Zusammenschluss ihrer Zug-Sparten voran. Doch der Widerstand in Frankreich wächst: Beschäftigte, Politiker und Ökonomen fürchten die deutsche Vorherrschaft aus München. Von Karin Finkenzeller | Wirtschaftswoche vom 16.05.2018

  • DIESE WOCHE IN KOPENHAGEN: Lindner und Løkke auf EU-Schmusekurs. Lars Løkke Rasmussen aus Dänemark und Christian Lindner aus Deutschland hissen die EU-Fahne und machen sich für die Staatengemeinschaft stark. Es wäre wegweisend, sollten die Liberalen der FDP und Venstre von miesepetrigen Kommentatoren aus der zweiten Reihe endlich zu aktiven Verfechtern der unter Beschuss stehenden liberalen europäischen Demokratie werden, meint der Leiter des Kopenhagener Sekretariats der deutschen Minderheit in Dänemark, Jan Diedrichsen. Von Jan Diedrichsen | Der Nordschleswiger vom 15.05.2018

  • EUROPAPOLITIK: Überwachte Fischer. Fischereiministerin Eva Kjær Hansen (Venstre) hat der EU angeboten, Überwachungskameras auf Fischerbooten zu testen. Im Gegenzug fordert sie weniger Bürokratie für dänische Fischer. Von Dominik Dose | Der Nordschleswiger vom 15.05.2018

  • Antisemitismus: Soros-Stiftung verlässt Ungarn. Nach einer antisemitischen Kampagne der Regierung Orban zieht Open Society Foundation nach Berlin. Von Kordula Doerfler | Frankfurter Rundschau vom 15.05.2018

  • Luxleaks-Berufungsprozess: Deltour wird nicht bestraft. Mitte Januar hatte der Kassationsgerichtshof entschieden, das Urteil aus zweiter Instanz gegen den ehemaligen PwC-Angestellten Antoine Deltour zu “kassieren”. Dieser musste sich dann Ende März ein weiteres Mal vor den Richtern verantworten. Die Richter entschieden am Dienstag, dass eine “suspension du prononcé” gegen Antoine Deltour ausgesprochen wird. Von Philippe Hammelmann | Tageblatt vom 15.05.2018

  • In Luxemburg arbeiten, in Ostbelgien leben – ein Glücksfall für alle? Rund 3.800 Ostbelgier pendeln zu ihrer Arbeit nach Luxemburg. Viele hiesige Unternehmen gehen über die Grenze, um dort Aufträge anzunehmen. Das ist Grund genug für uns, einmal genauer auf die Bedeutung Luxemburgs für die DG einzugehen, und zu untersuchen, wie sich der Standort in den nächsten Jahren entwickeln wird. | OstbelgienDirekt vom 15.05.2018

  • Belgien will Untersuchung der UN, Botschafterin spricht von Terroristen. Die aktuelle Gewalt im Gazastreifen ist eine Reaktion auf die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem. Der UN-Sicherheitsrat wird an diesem Dienstag in einer Dringlichkeitssitzung über die Lage beraten. Belgiens Außenminister Didier Reynders will eine unabhängige Untersuchung der Situation durch die UN. | Flanderninfo vom 15.05.2018

  • Mühsame Schlichtung bei Brussels Airlines. Seit Montagmorgen läuft der Streik der Piloten bei Brussels Airlines, die in die Lufthansa-Todher Eurowinds integriert wurde. Fast alle BA-Maschinen bleiben am Boden. Inzwischen sind auch die ersten Gespräche zwischen den Piloten und der Direktion angelaufen. | Flanderninfo vom 14.05.2018

  • Verurteilte Straftäter in der Regierung: Gegen viele rumänische Bürgermeister, Abgeordnete und Minister laufen Strafverfahren, meist wegen Korruptions- oder Betrugsverdacht. Einige sind schon verurteilt worden. Doch sie amtieren einfach weiter. Eine neue Partei will die Verfassung ändern, um Vorbestrafte aus der Politik zu verbannen. Von Leila Knüppel und Manfred Götzke | Deutschlandfunk vom 14.05.2018

  • Angela Merkel und Donald Trump – Dein Alleingang, mein Alleingang. Angela Merkel holte sich auf dem Katholikentag in Münster Applaus für ihre Kritik an Donald Trumps außenpolitischen Alleingängen. Dabei ist gerade die Bundeskanzlerin eine zweifelhafte Meisterin im isolierten Handeln. Von Christoph Schwennicke | Cicero vom 14.05.2018

  • „Wir sind nicht der Wilde Westen der digitalen Welt – im Gegenteil!.“ Interview von Sven Lilienström mit der Staatspräsidentin von Estland, Kersti Kaljulaid | Geschichte der Demokratie,02.08.2018

Flucht, Asyl und Migration

EU Nachbarschaft

EU Außenpolitik und Verteidigung

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By |2018-05-22T00:33:34+00:0022-05-2018|EU Pilot, Special Articles, Start|0 Comments

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10. November 2018: Europa wird eine Republik – symbolisch, vorerst

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