Europäische Geschichte

  • Erinnerung an die Schoah: Im Grenzland. Im polnisch-litauischen Grenzgebiet deportierten 1939 die Deutschen zahlreiche jüdische Familien. Eine Stiftung kämpft dort nun gegen das Vergessen. Leonhard F. Seidl | taz, 13.11.2019

  • “Gespensterschiff” in Bremerhaven: Die schwimmende Folterkammer der Nazis. Nach der “Machtergreifung” 1933 entledigten sich die Nazis ihrer Gegner, verhafteten und folterten sie. Ein rostiger Bremerhavener Kahn wurde “Gespensterschiff” genannt – wegen der Schreie der Opfer. Von Robert Otto-Moog | Der Spiegel, 24.10.2019

  • NS-Verbrechen: So grausam mordeten Soldaten der Wehrmacht. Die deutsche Armee war in den nationalsozialistischen Unrechtsstaat integriert. Besonders in Polen, Südosteuropa und in der Sowjetunion war die Wehrmachtführung für Massenmorde verantwortlich. Von Dieter Pohl | Der Spiegel, 21.08.2019 [Bezahlartikel]

Klimaerwärmung / Umweltschutz

  • Schulze und Maas: EU in Verantwortung für Pariser Klimaabkommen. Bei einer Vorbereitungskonferenz zur COP25 in Berlin haben Umweltministerin Schulze und Außenminister Maas die Verantwortung der EU betont, sich dafür einzusetzen, die verbleibenden Lücken im Pariser Abkommen zu schließen. Dazu sollten die EU-Klimaziele angehoben werden. Von Florence Schulz | Euractiv, 15.11.2019

Globalisierung

EU Haushalt

Europäischer Gerichtshof

  • Ein Urteil, das stört: Der Europäische Gerichtshof zur Siedlungspolitik Israels. Von Guy Kemp | Tageblatt Lëtzebuerg, 14.11.2019

  • Israel: EuGH verlangt Kennzeichnung für Produkte aus den besetzten Gebieten. Verbraucher müssen nach EU-Recht informiert werden, woher Lebensmittel im Laden stammen. Frankreich verlangte einen Hinweis, falls Obst, Gemüse, Wein oder andere Produkte aus einer israelischen Siedlung in den besetzten Gebieten stammen. Der EuGH sollte klären, ob eine solche Vorgabe nach EU-Recht nötig oder zumindest zulässig ist. | Süddeutsche Zeitung, 12.11.2019

  • Polen: Zwangspensionierung von Richtern verstößt gegen EU-Recht. Die Richter am Europäischen Gerichtshof geben damit einer Klage der EU-Kommission statt. Die polnische Regierung hatte das fragliche Gesetz bereits vor der Entscheidung geändert. Die EU-Kommission muss nun prüfen, ob Polen dem Urteil mit den Änderungen bereits nachgekommen ist. | Süddeutsche Zeitung, 05.11.2019

Europäische Zentralbank (EZB)

Europäische Investitionsbank (EIB)

Europäischer Wirtschafts- und Währungsraum

Europäische Kommission

  • Polizei ermittelt gegen Konservative wegen Verdachts auf Wahlbetrug. Tory-Politiker sollen Konkurrenten von der Brexit-Partei Jobs angeboten haben, falls sie ihre Kandidatur zurückziehen. Parteichef Nigel Farage spricht von Korruption. | Die Zeit, 16.11.2019

  • Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember weiter unklar. Der ungarische Kommissionskandidaten Oliver Varhelyi ist heute noch nicht vom EU-Parlament zum Amt zugelassen worden. Zugleich leitete die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien ein, da London noch immer keinen Kaniddaten vorgestellt hat. Damit scheint ein Amtsantritt von der Leyens Anfang Dezember unwahrscheinlich. |Euractiv, 15.11.2019

  • Zunehmende Frustration zwischen Brüssel und London. Die Europäische Kommission hat ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil es versäumt hat, ein Kommissionsmitglied zu benennen, und zwar im jüngsten Anzeichen einer zunehmenden Frustration zwischen Brüssel und London. Von Benjamin Fox | Euractiv, 15.11.2019

  • Brüssel startet Strafverfahren gegen Großbritannien. Die EU hat rechtliche Schritte gegen Großbritannien eingeleitet, weil das Königreich keinen Kandidaten für die EU-Kommission benennt. Im EU-Parlament mussten sich drei Ersatzkandidaten für die EU-Kommission den Fragen der zuständigen Ausschüsse stellen. Der Ungar Várhelyi hat vorerst kein grünes Licht für seine Berufung in die neue EU-Kommission bekommen. Der Franzose Breton und die Rumänin Vălean bekamen die Zustimmung der für sie zuständigen Ausschüsse. Von Karoline Meta Beisel und Matthias Kolb, Brüssel | Süddeutsche Zeitung, 14.11.2019

  • EU-Kommission: Großbritannien will vor der Wahl keinen EU-Kommissar vorschlagen. Die künftige EU-Kommissionschefin hat die Briten mehrfach aufgefordert, einen Kandidaten zu benennen. Drei designierte Kommissare müssen sich nun Ausschüssen stellen. | Die Zeit, 14.11.2019

  • Von der Leyen benennt nach Kritik EU-Migrationsressort um. Die designierte Kommissionspräsidentin wollte das Ressort “Schutz unserer europäischen Lebensart” nennen. Kritiker sahen darin rechtsextreme Sprache | Der Standard, 13.11.2019

  • Auswahl der EU-Kommission: Von der Leyens Team auf Prüfstand. Am Donnerstag müssen sich drei KandidatInnen einer Anhörung im Europaparlament stellen. Der Franzose Thierry Breton gilt als umstritten. Von Eric Bonse | taz, 13.11.2019

Europäisches Parlament

Europäischer Rat

Belgien

Deutschland

Frankreich

Großbritannien

Luxemburg | Lëtzebuerg

Niederlande

Polen

  • Polen: Zwangspensionierung von Richtern verstößt gegen EU-Recht. Die Richter am Europäischen Gerichtshof geben damit einer Klage der EU-Kommission statt. Die polnische Regierung hatte das fragliche Gesetz bereits vor der Entscheidung geändert. Die EU-Kommission muss nun prüfen, ob Polen dem Urteil mit den Änderungen bereits nachgekommen ist. | Süddeutsche Zeitung, 05.11.2019

Tschechien

Ungarn

Brexit

Flucht, Asyl & Migration

EU-Nachbarschaft

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