Europäische Geschichte

  • Die Seuchen der anderen  Gottes Geißel, weiße Grippe, schwarzer Tod – Epidemien in der Geschichte der Menschen. Von Rüdiger Suchsland | Telepolis, 15.03.2020

  • Die bittere Wahrheit über die Eurokrise  Eine ehrliche Betrachtung der letzten zehn Jahre fand in Brüssel bislang kaum statt – doch das ändert sich jetzt. Von Adam Tooze | IPG-Journal, 11.03.2020     – mehr zum Thema:

    • Euroleaks 11.02.2015 – 01.07.2015. Von Yanis Varoufakis | DiEM 25
  • Der Unfriede von Versailles  Die Sieger des Ersten Weltkriegs wollten eine dauerhafte Friedensordnung schaffen. Stattdessen vertieften sie die Spaltung Europas und legten so den Grundstein für den nächsten großen Krieg. Von Klaus Wiegrefe | Der Spiegel, 30.03.2004

  • Der Freund und Helfer, der immer noch Rüs­tung trägt  Problematische Gewaltausübung durch Polizeibeamte, unzureichende Prüfung des Polizeihandelns seitens der Justiz – Kritik wird immer wieder laut. Eine Zeitreise ab dem “Blutmai” anlässlich des Internationalen Tages gegen Polizeibrutalität. Von Martin Rath | Legal Tribune Online, 15.03.2020

Europäische Union

  • Wie sich die EU mit einem Notprogramm gegen die Coronavirus-Krise stemmt  Die EU-Kommission ist bereit, die strikten Schuldenregeln auszusetzen, falls sich die Wirtschaftskrise wegen des Coronavirus weiter verschärfen sollte. Zudem kritisierte von der Leyen Deutschland wegen Exportbeschränkungen für medizinische Schutzkleidung. Von Eric Bonse | Tageblatt Lëtzeburg, 14.03.2020

  • The eurozone is too complacent about the coronavirus threat  Ideally governments would co-ordinate fiscal policy but there is no sense of urgency. Von Wolfgang Münchau | Financial Times, 08.03.2020

  • Corona-Krise: Italien braucht jetzt europäische Solidarität  Innerhalb weniger Tage hat sich das Coronavirus auch in Europa ausgebreitet, am stärksten ist bisher Italien betroffen. Trotz verständlicher nationaler Ängste können und müssen die europäischen Staaten solidarisch sein. Von Nicolai von Ondarza, Bettina Rudloff und Pawel Tokarski | SWP, 12.03.2020

  • Ärzte kritisieren, dass Tiroler Skigebiete weiterhin geöffnet sind  Erst ab Montag sollen die Lifte stillstehen, um Chaos bei der Abreise der Gäste zu vermeiden. Indes tauchen immer mehr Fragen zur Einschätzung der Gefahr in Ischgl auf. Von Steffen Arora, Thomas Mayer | Der Standard,14.03.2020

  • In vier Schritten zum souveränen Superstar  Die wirtschaftspolitischen Spielregeln auf der Welt haben sich fundamental geändert. Deshalb müssen Deutschland und Europa alles tun, um ihre ökonomische Eigenständigkeit wiederzuerlangen. Von Ralph Brinkhaus | Wirtschaftswoche, 14.03.2020

  • Däne werden geht im Moment nicht  Das dänische Recht sieht vor, dass Neubürger bei der Einbürgerungszeremonien die Hand eines Beamten schütteln müssen. Wegen Corona sollen nun alle Einbürgerungen auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Von Kai Strittmatter | Süddeutsche, 08.03.2020

Flucht - Migration

  • Falsche Solidarität  Statt Menschen in Not zu helfen, stellen sich die EU-Länder gemeinsam gegen die ankommenden Flüchtlinge. Von Dimitris Christopoulos | IPG-Journal, 10.03.2020

  • Wohin sind die Milliarden des Pakts mit der Türkei geflossen?  Nach den dramatischen Szenen an der griechisch-türkischen Grenze kann die Türkei auf weitere Mittel aus Europa hoffen. Aber wie wurde das Geld, das bisher schon floss, eigentlich eingesetzt? Von Silke Wettach | Wirtschaftswoche, 04.03.2020

  • Was bleibt vom Rechts­staat im Aus­nah­me­zu­stand?  Seit dem Wochenende versuchen Tausende Geflüchtete aus der Türkei in die EU zu kommen. Doch die Grenzen sind längst dicht gemacht. Völkerrechtlich ist das nicht vertretbar, meint Marion Sendker zu einer Krise der Rechtsstaatlichkeit. Von Marion Sendker | Legal Tribune Online, 03.03.2020

  • Drei-Punkte-Plan für Brüssel und Athen  Griechenland und die EU müssen schnell handeln, ohne Rechtspopulisten zu stärken oder Pfeiler des europäischen Rechts einzureißen. Von Raphael Bossong | Tagesspiegel, 03.03.2020

  • Das Asylrecht als Identitätsstifter für Europa  Alle Menschen haben das Recht, in der EU um Asyl zu bitten, ob verfolgt oder nicht. Im Südosten der EU müssen reguläre Asylverfahren wieder möglich werden. Von Constanze von Bullion | Süddeutsche Zeitung, 14.03.2020

Europäischer Gerichtshof

  • Beim Online-Bahn­card-Kauf gilt EU-Wider­rufs­recht  Beim Online-Kauf gibt es in der EU ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Aber gilt das auch für den Kauf von Bahncards? Und muss die Deutsche Bahn Verbraucher darüber informieren? Dazu hat der EuGH entschieden | Legal Tribune Online, 12.03.2020

Europäisches Parlament

  • Uploadfilter könnten zum Standard werden, wenn das EU-Parlament umkippt  Uploadfilter und kurze Löschfristen sollen nach einem EU-Gesetzesvorschlag dafür sorgen, dass mutmaßlich terroristische Propaganda aus dem Netz verschwindet. Während die Kommission und die EU-Länder auf einen raschen Abschluss drängen, stellt sich bislang das Parlament quer. Das könnte sich aber ändern. Von Tomas Rudl | Netzpolitik.org, 10.03.2020

Europäische Kommission

  • EU-Kommission will neues Wirtschaftsmodell mit weniger Müll und mehr Recycling  Die EU-Kommission strebt ein neues Wirtschaftsmodell basierend auf der Vermeidung von Abfall und der Wiederverwertung von Rohstoffen an. Dafür kündigte die Brüsseler Behörde am ein „Recht auf Reparatur“ und ein Verbot der Zerstörung unverkaufter haltbarer Waren an. Von Peter Esser | Euractiv, 12.02.2020

  • „Gerechte Energiewende“: Wer kriegt die EU-Gelder?  Die Europäische Kommission hat am Mittwoch bekannt gegeben, welche Regionen der EU für die insgesamt 7,5 Milliarden Euro an Geldern aus dem Fonds in Frage kommen, der für Ausgaben zur Sanierung der Schwerindustrie und zur Unterstützung der Arbeiterschaft in der fossilen Brennstoffindustrie vorgesehen ist. Von Sam Morgan | Euractiv, 27.02.2020

  • “Schwerwiegende Mängel” in der bulgarischen Zahlungsbilanzberichterstattung  Eurostat und die Europäische Kommission sind über ein ernstes Problem bei der Berichterstattung der Zahlungsbilanz der bulgarischen Wirtschaft an die EU-Institutionen alarmiert. Möglicherweise hat das Land das bulgarische BIP-Wachstum viel höher dargestellt, als es tatsächlich ist. Von Krassen Nikolov | Euractiv, 27.02.2020

  • Zur Diskussion über eine 28. Armee für die Europäische Union  Eine Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Vorschlag für eine gemeinsame EU-Armee vorgelegt. Doch welche politischen Voraussetzungen und konzeptionellen Grundlagen müssten erfüllt sein, um eine supranationale europäische Armee ins Leben zu rufen? Von Dominic Vogel, René Schulz | SWP-Aktuell, 19.03.2020

  • Dutzende Führungspositionen in der neuen Kommission noch nicht besetzt  Mindestens 50 Führungspositionen der Europäischen Kommission sind nach wie vor unbesetzt, da die Nominierungen durch den legislativen Druck während der ersten 100 Tage von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach hinten verschoben wurden. Von Jorge Valero | Euractiv, 26.02.2020

Menschenrechte – Sicherheit - Rechtsstaat

  • Europäische Kriminalämter einigen sich auf Gesichtserkennungssystem  Die Europäische Union erweitert die grenzüberschreitende Abfrage biometrischer Daten auf Gesichter. Suchläufe sollen mit Standbildern aus Überwachungskameras möglich sein. Für Gesichtsbilder könnten auch Massenabfragen erlaubt werden. Von Matthias Monroy | Netzpolitik.org, 12.03.2020

  • 007 in Zagreb: Europas Spionage-Netzwerk  Dreiundzwanzig europäische Länder unterzeichneten am Mittwoch in Zagreb eine Absichtserklärung für das Intelligence College in Europa, mit der die Schaffung eines Netzwerks von Geheimdiensten auf dem Kontinent abgeschlossen wird. Von Karla Juničić | Euractiv, 27.02.2020

  • “Der Fehler der Stigmatisierung der PKK”  Die PKK gilt in Belgien nicht mehr als „terroristische Organisation”, sondern als Partei in einem bewaffneten Konflikt ist. Entkräftet das Urteil des belgischen Kassationsgerichtshofs das seit 1993 bestehende PKK-Verbot in Deutschland ? Interview von Dilan Karacadag mit Norman Paech | The Lower Class Magazine, 12.03.2020

  • Gretchenfrage Korruption  Die Slowaken haben die kriminelle Verquickung von Politik, Justiz und skrupellosen Geschäftsleuten satt. Eine konservative Protestpartei profitiert. Von Anne Seyfferth | IPG-Journal, 02.03.2020

Handel – Entwicklung – Internationales

  • Amerikas Demenzwahlkampf  Die öffentlichen Ausfälle des Kandidaten Biden, der noch vor wenigen Jahren für seine Schlagfertigkeit und Eloquenz bekannt war, deuten auf einen rasant voranschreitenden geistigen Verfall hin. Von Tomasz Konicz | Telepolis, 09.03.2020

  • Eiszeit in der UN  Die USA nutzen die Macht der Visavergabe, um unbequeme Staaten wie Russland vom UN-Sitz in New York fernzuhalten – dagegen formiert sich Widerstand. Von Stéphanie Fillion | IPG Journal, 05.03.2020

  • Trumps gefährlicher Nahost-Plan  Für Unterstützer Israels mag es verlockend sein, den Nahost-Friedensplan der US-Regierung zu preisen. Allerdings lässt sich dieser Plan auch ohne weiteres als Ein-Staat-Lösung beschreiben. Und eben dies macht ihn so gefährlich. Von Susie Gelman | Blätter, 03/2020

  • Nach dem Dengue-Fieber kam Corona  Argentinien meldet einen ersten Corona-Toten. Mehr Sorgen bereitet in Südamerika das Dengue-Fieber, an dem seit Jahresbeginn bereits Dutzende starben. Von Jürgen Vogt | Taz, 08.03.2020

Finanzen – Währung – Banken

  • EZB überrascht mit Bankenrettungspaket  Die jüngsten geldpolitischen Beschlüsse der EZB sind im Kern ein Rettungsprogramm für Banken. Ob es gegen die Corona-Krise hilft, ist fraglich. Von Malte Fischer | Wirtschaftswoche, 12.03.2020

  • Schmutzige Geschäfte  Deutschland schneidet bei der Bekämpfung von Geldwäsche im Immobiliensektor schlecht ab. Was jetzt getan werden müsste. Von Markus Henn | IPG-Journal, 28.02.2020

  • Der deutsche Staat kennt seine Bücher nicht  Nicht nur die Schuldenbremse führt dazu, dass die deutsche Finanzpolitik systematisch zu wenig investiert. Ein weiteres, jedoch wenig beachtetes Problem liegt im staatlichen Buchführungssystem der Bundesrepublik. Von  Vincent Sternberg | Makronom, 02.03.2020

  • Was eine halbe Million US-Jobs weniger ausmacht  Der Jobaufbau entscheidet darüber, ob der negative Kapitalimpuls und der Coronavirus die USA in die Rezession reißen. Von André Kühnlenz | Makronom, 03.03.2020

Arbeit – Soziales – Unternehmen

Brexit

  • Weg frei für Xenophobie  Johnson nutzt den Brexit für seinen Kulturkampf, mit der EU als äußerem und Migranten als innerem Feind. Labour hat dem nichts entgegenzusetzen. Von Paul Mason | IPG-Journal, 06.03.2020

  • Kaum Land in Sicht  Die britischen Fischer zählten zu den stärksten Befürwortern des Brexits. Sie klagen, die EU werde ihnen die Bestände kaputtmachen. Reportage von Peter Stäuber | Die Zeit, 10.03.2020

  • Raus aus Großbritannien und rein in die EU?  Die klare Mehrheit der Schotten möchte Teil der EU bleiben, der Brexit hat daher die Debatte um die schottische Unabhängigkeit befeuert. Eine knappe Mehrheit ist momentan dafür, und die Schottische Nationalpartei will dieses Momentum nutzen. Von Burkhard Birke | Deutschlandfunk, 08.03.2020

EU-Nachbarschaft

  • Um den saudischen Thron tobt ein ewiger Kampf  Im Ringen um den Thron hat der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman einen Onkel und einen Cousin verhaftet. Überraschend ist dies nicht: Blutige Familienfehden haben dem Königreich auch früher schon zu schaffen gemacht. Von Christian Weisflog | Neue Zürcher Zeitung, 14.03.2020

  • Rus­si­sche “Pass­por­ti­sie­rung” auf Hoch­touren  Russland bürgert seit einiger Zeit Ostukrainer im Eilverfahren ein. Es ist bereits das vierte Mal, dass der Staat auf diese Weise verfährt. Wirklich illegal ist das nicht. Von Johann Verhaelen | Legal Tribune Online, 02.03.2020

  • Der unendliche Präsident  Der Verfassungscoup sichert Putin den Verbleib an der Macht. Befürworter preisen Stabilität in Krisenzeiten, Gegner fürchten Stagnation. Von Peer Teschendorf | IPG-Journal, 13.03.2020

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