EU-Pilot vom 16.07.2018

EU-Pilot vom 16.07.2018

Europäische Geschichte

  • Der 11. Juli ist Flanderns Feiertag  Der offizielle Feiertag Flanderns erinnert an den 11. Juli 1302. An diesem Tag besiegte zum ersten Mal ein Heer von Bürgern und Bauern eine Armee französischer Ritter auf dem Groeningekouter bei Kortrijk. | Flanderninfo vom 11.07.2018

Europäische Union

  • Merkel. Machos. Und die Macht.  Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bewies letzte Woche, dass sie die begabteste Killerin von Testosteronpolitikern ist. Ist sie die Versicherung gegen die Populisten Europas? Von Constantin Seibt (Text) und Andrea Ventura (Illustration) | Republik vom 09.07.2018

  • Martin Pollack: “In Europa macht sich eine Ablehnungskultur breit“  Übersetzer und Übersetzerinnen sollen sich auch in politischen Fragen zu Wort zu melden – etwa in der Flüchtlingsfrage und darin, wie Europa damit umgeht. Essay von Martin Pollack | Der Standard vom 14.07.2018

  • Europäische Bürgermeister fordern Null CO2-Emissionen  Die Bürgermeister von zehn europäischen Städten – darunter Metropolen wie Paris, London, Mailand und Barcelona – haben gemeinsam gefordert, dass die EU bis zum Jahr 2050 das Ziel von Null CO2-Emissionen erreichen müsse. Von Frédéric Simon | Euractiv vom 09.07.2018

  • “Ich habe nichts gegen Juden, aber …”  Antisemiten von links bis rechts sind derzeit überzeugt, keine Antisemiten zu sein. Das macht ihren Judenhass besonders gefährlich. Kommentar von Klaus Hillenbrand | taz vom 10.07.2018

  • «Wir brauchen ein souveränes Europa.»  Die Politologin Ulrike Guérot kämpft für die Gründung einer europäischen Republik. Das sei unsere Zukunft, sagt sie. Und warnt vor dem Backlash der alten weissen Männer. Von Daniel Binswanger, 10.07.2018

Europäische Währungsunion

  • Eurogruppe diskutiert Reformpläne  Am gestrigen Donnerstag diskutierte die Eurogruppe die geplanten Reformen der Währungsunion. Die im Juni vertagten Entscheidungen sollen im Dezember fallen. Von Steffen Stierle | Euractiv vom 13.07.2018

  • Ein deutscher EZB-Präsident wäre nicht das Beste für Deutschland  Der Chef der Bundesbank, Jens Weidmann, könnte Präsident der Europäischen Zentralbank werden. Das klingt verlockend für Deutschland, birgt aber Risiken. Gastbeitrag von Paweł Tokarski | Die Zeit vom 13.07.2018

  • Robustes Wachstum bei zunehmender Unsicherheit  Zwischenprognose Sommer 2018: Mit 2,1 % in diesem und 2 % im nächsten Jahr dürften sowohl die EU als auch der Euroraum 2018 und 2019 weiterhin ein kräftiges Wachstum verbuchen. Pressemitteilung der Europäischen Kommission | 12.07.2018

Digitalisierung

  • Das autoritäre Erfolgsmodell  China ist digital höchst erfolgreich, nicht zuletzt wegen seiner autoritären Gesellschaftsform. In dem Land entsteht gerade unsere Zukunft. Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel vom 11.07.2018

  • EU will Google zu tiefgreifenden Android-Änderungen zwingen  Milliardenstrafe scheint fix – Vorinstallation von Chrome und Google Search größter Kritikpunkt. Von Andreas Proschofsky | Der Standard vom 10.07.2018

Europäischer Gerichtshof

Europäische Kommission

  • Kommission will im September Außengrenzen-Plan vorlegen  Die EU-Kommission wird die Forderungen des Europäischen Rates in eine Reihe konkreter Maßnahmen zur verbesserten Überwachung der EU-Außengrenzen umsetzen. Von Beatriz Rios | Euractiv vom 09.07.2018

  • Belgiens EU-Kommissarin Thyssen verabschiedet sich aus der Politik  Die belgische EU-Kommissarin für Beschäftigung und Soziales, die Christdemokratin Marianne Thyssen, wird das aktive politische Leben am Ende ihres derzeitigen Mandats beenden. | Flanderninfo vom 12.07.2017

  • EU-Kommission sieht Zug-Allianz kritisch  Eigentlich sollte die Fusion zwischen Alstom und Siemens Ende 2018 abgeschlossen sein. Nun will die EU-Kommission den Deal vertieft prüfen. Die geplante Zug-Allianz könnte sich dadurch verschieben | Wirtschaftswoche vom 13.07.2018

Europawahl 2019

Europäisches Parlament

  • EU-Parlament: Flüchtlingshilfe ist kein Verbrechen  Nur acht EU-Mitgliedstaaten haben das sogenannte „Solidaritätsverbrechen“ aus ihrer nationalen Gesetzgebung explizit gestrichen. Die entsprechende EU-Richtlinie aus dem Jahr 2002 wird von einigen Staaten eingesetzt, um Bürger und Organisationen, die Flüchtlinge unterstützen, rechtlich zu belangen. Von Cécile Barbière | Euractiv vom 09.07.2018

  • Sie kann alles   Die 14 Jobs der Viviane Reding. Von Nico Wildschutz | Tageblatt vom 11.07.2018

Europäischer Rat

  • Salvini macht zu – und die EU?  Selbst staatliche Rettungsschiffe will Salvini nicht mehr in Italiens Häfen lassen. Das wird beim Treffen der EU-Innenminister für Zündstoff sorgen. Von Christian Jakob | taz vom 12.07.2018

  • «Die Totengräber wollen Ärzte sein.»

    Der Wiener Schriftsteller Robert Menasse hat sich den Idealen der Europäischen Union verschrieben. Mit Blick auf die Migrationskrise geht er mit den Staatschefs hart ins Gericht. Interview von Simon Marti | Blick vom 30.06.2018

  • “Wir brauchen ein ganz anderes Europa….“  “…ganz andere Grundlagen, andere parlamentarische Demokratie” – Es gehe nicht mehr um Mitgliedsstaaten oder um bilaterale Formate oder um Deutschland und Frankreich. Ulrike Guérot im Gespräch mit Dieter Kassel. | Deutschlandfunk Kultur vom 28.06.2018

  • EU-Innenminister beraten über die Abschottung Europas  Erstmals unter dem Vorsitz eines rechtspopulistischen Politikers diskutierten die EU-Innenminister am Donnerstag in Innsbruck über die Migrationspolitik. Es ging vor allem um die Optimierung des Außengrenzschutzes und die bislang erfolglose Suche nach außereuropäischen Anlande- oder Ausschiffungszentren. Von unserem Korrespondenten Manfred Maurer | Tageblatt vom 13.07.2018

  • Balkangipfel: Briten wollen mit Südosteuropa über Sicherheit sprechen  EU-Kommissar Hahn ist gegen Migrationszentren in den Balkanstaaten. Von Adelheid Wölfl aus London | Der Standard vom 10.07.2018

  • Österreich legt konkrete Pläne für Rückkehrzentren außerhalb der EU vor.  Papier für Brüsseler Beamtenausschuss sieht vor, Ausländer ohne Rückreisepapiere in Drittstaaten abzuschieben. Von Irene Brickner | Der Standard vom 09.07.2018

Spanien

  • Barcelona wird zum Selbstversorger   Barcelona macht sich unabhängig von großen Konzernen und setzt auf Strom aus Müll und Sonne. Trotzdem gibt es Protest von Umweltschützern. Von Reiner Wandler | taz vom 11.07.2018

  • Katalonien: Erster Schritt ohne erkennbare Bewegung  Spaniens Premier Sánchez hat zwar am Montag den katalanischen Regierungschef Torra in Madrid empfangen, doch von einer Normalisierung der kaputten Beziehungen zwischen Madrid und Barcelona kann (noch) keine Rede sein. Von Reiner Wandler | Der Standard vom 09.07.2018

  • Puigdemont darf nicht mehr zu Wahlen antreten  Der Oberste Gerichtshof entzieht dem katalanischen Ex-Regierungschef und fünf weiteren Politikern das passive Wahlrecht. Von Reiner Wandler, Madrid | Der Standard vom 11.07.2018

Rumänien

  • Präsident entlässt Chef-Korruptionsermittlerin  Laura Kövesi galt vielen Rumänen als mächtigste Frau im Land. Die Regierung plante ihren Sturz seit Langem. Präsident Klaus Johannis musste der Entlassung zustimmen. | Die Zeit vom 09.07.2018

Polen

  • Polnische Richter organisieren Widerstand  Nicht einverstanden: Weil ältere Richter vorzeitig entlassen werden, erwägen Kollegen, Neubesetzungen zu torpedieren. Sie wollen die Rechtsordnung retten. Von Roman Imielski und Michał Kokot, Warschau | Die Zeit vom 04.07.2018

Österreich

Belgien

Deutschland

  • Deutschlands Globalisierungsverlierer  Deutschland profitiert vom freien Handel. Doch vor lauter Lobhudelei über die Exportpotenz unterschätzt die Bundesregierung, dass es auch hierzulande viele Menschen gibt, die nicht zu den Gewinnern zählen. Viel zu viele. Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 13.07.2018

  • Erklärung gegen Antisemitismus: Entschiedeneres Handeln gefordert.  Jüdische Organisationen fordern die Bundesregierung auf, den grassierenden Judenhass stärker zu bekämpfen – etwa bei der Vergabe staatlicher Mittel. Von Steffi Unsleber | taz vom 09.07.2018

Großbritannien

  • Haus von Ex-Sinn-Féin-Chef Gerry Adams angegriffen  Seit einer Woche gibt es in Nordirland immer wieder schwere Krawalle. Das Haus des ehemaligen Chefs von Sinn Féin wurde nun mit Sprengkörpern attackiert. | Die Zeit vom 14.07.2018

  • Antisemitismus-Streit eskaliert erneut  Aus dem Corbyn-Lager der Labour-Partei kommen immer wieder antisemitische Bemerkungen. Die Definition von Antisemitismus wird verwässert. Von Daniel Zylbersztajn | taz vom 10.07.2018

Frankreich

  • Macron will Staatsausgaben kürzen  Im französischen Parlament verteidigt Emmanuel Macron seine wirtschaftsfreundlichen Reformen und kündigt an, fortan die soziale Ungleichheit zu bekämpfen. Mehr Geld ausgeben will er dafür aber nicht. | Der Spiegel vom 09.07.2018

Brexit

  • Die Zeiten ändern sich  Die Konservativen stürzen das Königreich immer tiefer ins Chaos. Jeremy Corbyn und Labour müssen nun die Chance ergreifen, das Ruder selbst herum zu reißen. Von Paul Mason | Der Freitag vom 09.07.2018

  • Britischer Total-Egoismus  Die Briten agieren, als könnten sie alles haben: keine Einwanderer, keine Zahlungen, vollen Marktzugang. Das aber ist der Tod jeder Gemeinschaft. Von Ulrike Herrmann | taz vom 10.07.2018

  • “Ein ernster Schlag für Großbritanniens Finanzsektor.“  Theresa Mays neueste Brexit-Vorschläge bekommen viel Applaus aus der britischen Industrie. Doch im wichtigsten Wirtschaftszweig herrscht Alarmstimmung: Bankenvertreter sehen den Zugang zum europäischen Markt in höchster Gefahr. Von Sascha Zastiral | Der Spiegel vom 13.07.2018

  • “Vertrauen in Theresa May schwindet zunehmend.“  Die britische Gesellschaft und Politik spalte sich zunehmend in Befürworter und Gegner des EU-Austritts. Nach dem Rücktritt der harten Brexitiers aus der Regierung sinke das Vertrauen in Regierungschefin Theresa May und ihre Mannschaft. Nicolai von Ondarza im Gespräch mit Sandra Schulz | Deutschlandfunk vom 12.07.2018

  • Und jetzt, Theresa May?  Zwei Minister sind im Streit zurückgetreten, Premierministerin Theresa May ist geschwächt: Wohin treibt Großbritannien? Was wird aus dem Brexit? Drei Szenarien. Eine Analyse von Marcus Gatzke und Bettina Schulz | Die Zeit vom 10.07.2018

  • Trump macht Handelsdeal Londons mit den USA von hartem Brexit abhängig  Der US-Präsident widerspricht bei seinem Großbritannien-Besuch Gastgeberin Theresa May und lobt deren Konkurrenten Boris Johnson | Der Standard vom 13.07.2018

  • »Der Brexit wird zigtausende von Arbeitsplätzen kosten.«  An der Universität Manchester unterrichtet Dr. Edgar Klüsener seine Studenten in den Fächern Neuerer Geschichte, Soziologie und Politik. Seit 1998 wohnt der Westfale mit Frau und drei Töchtern in Manchester. Im Gespräch probiert Klüsener die vielen Widrigkeiten und Verwirrtheiten rund um den Brexit aufzuzählen. | Ruhrbarone vom 09.07.2018

  • Bundesregierung distanziert sich von Seehofers Brexit-Statement   In einem am Freitag bekannt gewordenen Brief fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) entgegen der Positionen des europäischen Rates eine „uneingeschränkte Sicherheitszusammenarbeit“ mit Großbritannien nach dem Brexit. Die Bundesregierung verneint das nun. | Euractiv vom 09.07.2018

  • The ‘Chequers’ Agreement That Wasn’t   By Nikos Skoutaris | Blog on Secessions, Constitutions and EU law, 09.07.2018

Flucht, Asyl & Migration

EU-Nachbarschaft

  • Er soll es in Bern richten  Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann soll die Gewerkschaften von einem Rahmenabkommen mit der EU überzeugen. Es wird die schwierigste politische Aufgabe dieses Sommers. Von Aline Wanner | Die Zeit vom 14.07.2018

  • Erdogan macht türkische Staatskasse zur Familiensache   Mit der Ernennung seines Schwiegersohns Berat Albayrak zum neuen Finanzminister hat der türkische Staatschef eine neue Runde des Lira-Verfalls ausgelöst. Von Markus Bernath | Der Standard vom 14.07.2018

  • Er und nur er  Recep Tayyip Erdoğan hat zum zweiten Mal seinen Amtseid als Präsident der Türkei abgelegt. Damit ist in der Türkei auch der Wechsel hin zum Präsidialsystem vollzogen. Erdoğan ist nun Staats- und Regierungschef in einem. Von Christiane Schlötzer | Süddeutsche Zeitung vom 09.07.2018

  • Sicherheit in Afrika für Stabilität in Europa  Europas Sicherheit und Stabilität sind abhängig von der Sicherheitslage in Afrika und insbesondere in der Sahelzone, so der EU-Sonderbeuaftragte für die Region, Ángel Losada. Von Desirée Garcia | Euractiv vom 13.07.2018

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By |2018-07-16T22:28:55+00:0016-07-2018|EU Pilot, Special Articles, Start|0 Comments

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