Wir zählen die Tage rückwärts. Wie waren die letzten zwölf Monate für Deniz Yücels Freunde und Unterstützer? Und wie ist es, in dieser Situation ein Buch mit ihm herauszugeben? Von Doris Akrap | taz vom 13.02.2018

Über das Leben in türkischer Haft: Keine Geräusche, kein Tageslicht. Seit fast einem Jahr sitzt Deniz Yücel unschuldig in einem Istanbuler Gefängnis. Zwei Texte über die Bedingungen dort – heimlich von ihm geschrieben. Von Deniz Yücel | taz vom 10.02.2018

Autoindustrie: Rechtsextreme Betriebsräte beunruhigen Daimler. Bei mehreren deutschen Autoherstellern nehmen rechte Gruppierungen zunehmend Einfluss in der Arbeitnehmervertretung. Am Daimler-Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim besetzt eine rechte Gruppierung fast zehn Prozent der Sitze. “Wir verfolgen diese Entwicklung mit Sorge”, sagt Vorstandschef Dieter Zetsche. Von Stefan Mayr, Stuttgart, und Antonie Rietzschel, Dresden | Süddeutsche Zeitung vom 12.02.2018

Rechtsextremismus und Frauenrechte: Feminismus von rechts außen? Rechte Gruppen wollen in der “Me Too”-Debatte den Kampf für Frauenrechte kapern. Das kann niemals Feminismus sein, knüpft aber an Vorurteile aus der Mitte der Gesellschaft an. Von Julian Dörr | Süddeutsche Zeitung vom 12.02.2018

Antisemitische Angriffe in Deutschland: Jeden Tag vier Straftaten. Bei der Mehrheit aller Delikte gehen die Behörden von rechts motivierten Tätern aus. Zudem ist eine hohe Dunkelziffer anzunehmen. | taz vom 12.20.2018

Dresden: “Erinnerungskultur ist nicht nur das Ablegen von Kränzen.“ In Dresden haben viele Menschen der Opfer von Krieg und Faschismus gedacht. Am Abend schloss sich in der Altstadt eine vier Kilometer lange Menschenkette. | Die Zeit vom 13.02.2018

Historiker über deutsche Flüchtlinge nach 1945: “Verlaust, zerlumpt – damit entsprachen sie dem Klischee.” Millionen Vertriebene strömten 1945 aus den ehemaligen Ostgebieten nach Deutschland. Dort stießen sie vielfach auf offene Feindseligkeit, die bis heute nachwirkt, sagt der Historiker Andreas Kossert. Ein Interview von Uwe Klußmann | Der Spiegel vom 12.02.2018

In Deutschland waren die Flüchtlinge nicht mal willkommen, als es Deutsche waren. Wer glaubt, für Fremdenfeindlichkeit brauche es Menschen aus fremden Ländern, irrt. Nach dem verlorenen Krieg drängten sich Millionen Flüchtlinge und Vertriebene aus den deutschen Ostgebieten in Rest-Deutschland. Heute gilt ihre Aufnahme als vorbildlich – doch in Wahrheit schlugen ihnen damals Hass und Verachtung entgegen und der offen ausgesprochene Gedanke, nicht nach Westdeutschland, sondern nach Auschwitz zu gehören. | Watson vom 27.02.2016

Liberalismus: Selbst schuld, wenn die Populisten gewinnen. Die liberale Ordnung wird überall im Westen angegriffen, und zu Recht. Sie wird nur überleben, wenn sie liefert, was die Populisten nicht können: überzeugende Lösungen. Ein Gastbeitrag von Jan Zielonka, Oxford | Die Zeit vom 12.02.2018

Plattform für Ältere: Jugendliche verlassen scharenweise Facebook. Eine Studie zeigt, dass allein in Großbritannien heuer bis zu 700.000 Jugendliche weniger auf Facebook sind als voriges Jahr | Der Standard vom 12.02.2018

Now the EU needs to hand power to its citizens. Here’s why. Germany’s Martin Shulz has called for a ‘United States of Europe’. But what we should be creating is a European republic. By Ulrike Guérot | The Guardian, 7 February 2018

EU wird über Stickoxid-Klage gegen Deutschland entscheiden. Die EU-Kommission entscheidet bis Mitte März, ob sie Deutschland und weitere Staaten wegen überhöhter Stickoxid-Belastung in Städten vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. | Euractiv vom 13.02.2018

EU-Kommission dringt auf Bau von Riesen-Batteriefabriken. Autobauer und Zulieferer müssen nach Schätzungen der EU-Kommission in Europa einige große Fabriken für Elektroauto-Batterien hochziehen. | Euractiv vom 13.02.2018

Subventionen für Batteriefabrik: Eine strategische Entscheidung. Es gibt keine Großproduktion von Batterien in Europa. Die EU will verhindern, dass Autofirmen von asiatischen und US-Herstellern abhängig werden. Von Richard Rother | taz vom 13.02.2018

Vestager kündigt intensive Prüfung deutscher Autobauer an. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hält die Autoindustrie anfällig für Kartelle. | Euractiv vom 12.02.2018

Novartis-Korruptionsskandal: Tsipras fordert Schadensersatz. Der griechische Regierungschef Alexis Tsipras fordert im Zusammenhang mit dem Novartis-Korruptionsskandal Milliarden Euro von dem Schweizer Pharmariesen zurück. | Euractiv vom 13.02.2018

Tsipras confirms Parliament will probe contentious Novartis bribery claims. Prime Minister Alexis Tsipras confirmed on Monday that the government is going to launch a parliamentary inquiry into allegations that Swiss pharmaceutical giant Novartis bribed former prime ministers and ex-ministers. | Macropolis, 12. February 2018

Novartis bribery claims to be examined by parliamentary inquiry. SYRIZA has decided to ask for Parliament to investigate the allegations that as many as 10 former Greek politicians were bribed by pharmaceutical giant Novartis, in what is becoming the most dominant issue in Greek politics at the moment. | Macropolis, 09.02.2018

Vom Sprechen in lieblosen Zeiten: Im Rumänien meiner Kindheit war Zynismus ein Ventil, um sich Luft in der Diktatur zu verschaffen. Warum kommuniziert heute auch der Rest der Welt nur noch höhnisch? Von DANA GRIGORCEA | Die Zeit vom 13.02.2018

Schreiben an die EU: Bundesregierung erwägt kostenlosen Nahverkehr. Die Bundesregierung erwägt die Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs. Die Maßnahme könnte gegen die schlechte Luft in deutschen Städten helfen. Sie soll zunächst in fünf Modellkommunen getestet werden. Außerdem sollen Länder und Städte Schadstoff-Obergrenzen für neue Taxis und Busse festlegen können. Von Michael Bauchmüller und Markus Balser, Berlin | Süddeutsche Zeitung vom 13.02.2018

Bulgarische Nationalisten attackieren MEP Ska Keller als „grüne Dschihadistin“. Seit ihrem Besuch in Sofia am 8. Februar ist Ska Keller, Ko-Präsidentin der Grünen / EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, zum Ziel bulgarischer Nationalisten geworden. Von Krassen Nikolov | EURACTIV, 12.02.2018

Mechelen in Belgien: Wie ein Bürgermeister seine Stadt rettet. Multikulti und Law and Order: Die Politik von Bürgermeister Bart Somers scheint widersprüchlich zu sein – aber sie wirkt. Wie hat er einen dreckigen und kriminellen Ort in Belgien zum Blühen gebracht? Ein Interview von Peter Maxwill, Mechelen | Der Spiegel vom 12.02.2018

„Grüne Panikmache.“ Alexander Van der Bellen warnt davor, mit dem Doppelpass Politik gegen Rom zu betreiben und die Autonomie aufs Spiel zu setzen. Die Süd-Tiroler Freiheit wirft dem österreichischen Staatsoberhaupt deshalb „Panikmache“ vor. Von Matthias Kofler | Die Neue Südtiroler Tageszeitung vom 12.02.2018

Neue Chefin der Sinn-Féin-Partei in Irland: Mary Lou McDonald will regieren. Die 48-jährige Politikerin ist an die Spitze der Sinn Féin Partei gewählt worden. Mit ihr kommt eine neue Generation in Irland ans Ruder. Von Ralf Sotscheck | taz vom 12.02.2018

Mit “Dankbarkeit und Demut” an die Spitze von Sinn Féin. Mary Lou McDonald wird Chefin der irischen Nationalistenpartei und beerbt Gerry Adams. – Ziel: Eine vereinigte Grüne Insel. PORTRÄT VON SEBASTIAN BORGER AUS LONDON | Der Standard vom 12.02.2018

Steuerflucht: Österreich – Steueroase für Konzerne. Eine kleine Tabaktrafik zahlt in Österreich fast genauso viel Steuern wie ein milliardenschwerer Industriekonzern. Die großen Unternehmen werden vom Finanzministerium umarmt, die kleinen zur Ader gelassen. Von Hans Weiss | Die Zeit vom 12.02.2018

Aufregung um Straches proserbische Positionen zum Kosovo-Konflikt. In der Region steigt die Sorge, dass Österreich einen Politikwechsel vollzieht und damit die Stabilität gefährdet | Der Standard vom 12.02.2018

Der “Bankraub des Jahrhunderts” hat in Frankreich ein Nachspiel. Mehr als vierzig Jahre nach dem Coup in Nizza kommt Jacques Cassandri doch noch vor Gericht. Gestolpert ist er wohl über seinen Berufsstolz. (Bericht und Video) VON STEFAN BRÄNDLE AUS PARIS | Der Standard vom 12.02.2018

Arbeitstreffen der Justizminister: Justizministerin Aurelia Frick traf den österreichischen Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, Josef Moser, zu einem ersten Arbeitsgespräch. | Liechtensteiner Vaterland vom 12.02.2018

BA-Eurowings: Premier Michel übt Druck aus. Ende der vergangenen Woche traf Belgiens Premierminister Charles Michel (MR) mit den CEO’s von Brussels Airlines und Eurowings zusammen, um über die Zukunft der belgischen Fluggesellschaft zu sprechen. Premier Michel will Garantien, dass keine Flüge und Slots von Brüssel nach Deutschland verlegt werden. Er gab an, über Druckmittel zu verfügen, um dies verlangen zu können. | Flanderninfo vom 11.02.2018

EU-Quote lässt Angel-Tourismus in Schleswig-Holstein bluten. Seitdem Mengen-Kontingente beim Dorsch auch für Ausflügler gelten, haben schon drei von vorher 18 Kuttern an der Ostsee aufgegeben. VON FRANK JUNG | Der Nordschleswiger vom 11.02.2018

Die Scheinheiligen. Geheimdienste, die Schlepper bezahlen, Menschenschmuggel als Wirtschaftsmodell und Milizen, die mit europäischen Geldern ausgebildet werden: Die Europäische Union und einige ihrer Mitgliedstaaten geben zurzeit kein glorreiches Bild mit ihrer Migrationspolitik in Afrika ab. Von Dhiraj Sabharwal | Tageblatt vom 09.02.2018

Belgiens unheimliche Separatisten. Von Paul Dirkx | Le Monde diplomatique vom 09.11.2017

Brexit-Sackgasse: Devolution soll Lösung bringen. Kabinettsminister David Lidington wird diese Woche neue Befugnisse für die dezentralen Regierungen des Vereinigten Königreichs vorstellen, um die Blockade zwischen ihnen und der Regierung Theresa May wegen einer angeblichen „Machtübernahme“ durch Londons Brexit-Gesetzgebung zu überwinden. Von Benjamin Fox | Euractiv vom 13.02.2018

Streit um die Brexit-Verhandlungen: Die Briten verlieren die Geduld. Der Brexit dreht sich im Kreis: Die EU stellt immer neue Forderungen, die Briten schaffen keine Klarheit. Dann doch lieber ein schneller Bruch? Von Dominic Johnson | taz vom 13.02.2018

Stillstand bei Verhandlungen: EU stellt Übergangsphase nach Brexit infrage. Eigentlich sollte in dieser Woche über die Zeit nach dem Brexit verhandelt werden. Doch die Briten legen kein Konzept für die Übergangsperiode vor. Die EU-Vertreter verlieren die Geduld. Von Markus Becker, Brüssel | Der Spiegel vom 09.02.2018

Revealed: These 70 Tory MPs Support The Hard Brexit Group Led By Jacob Rees-Mogg. The European Research Group has dominated the Tory debate on Brexit, but its true size and membership has been a mystery. A BuzzFeed News analysis has identified scores of MPs who back the cause. By Alex Spence | BuzzFeedNews, February 8, 2018

Türkei: Erdoğan warnt vor Erdgassuche bei Nordzypern. Türkische Kriegsschiffe sollen das Bohrschiff einer italienischen Firma abgedrängt haben. Präsident Erdoğan reklamiert das Gebiet für sich und droht mit Gegenwehr. | Die Zeit vom 13.02.2018

Hydrocarbons add to tension between Turkey, Greece and Cyprus. Tensions have risen between Turkey, the Republic of Cyprus and Greece amid Nicosia’s bid to progress with its hydrocarbon plans, leading to Turkey becoming increasingly active in the Aegean and Mediterranean as well as ramping up its rhetoric. | Macorpolis, 13 February 2018

Streit um Gasfunde unter dem Mittelmeer: Türkische Marine blockiert Zyprer. Eine zypriotische Erdgasexpedition wird von der Türkei gestoppt. Ein weiterer Vorfall in einer Kette von Konflikten um den Rohstoff. Von Klaus Hillenbrand | taz vom 11.02.2018

Trauer und Ratlosigkeit in der Türkei wegen Afrin. Im Krieg gegen die Kurden in Syrien hat die Türkei schwere Verluste hinnehmen müssen. Über den Kriegsverlauf selbst erfahren die Türken wenig. VON MARKUS BERNATH | Der Standard vom 12.02.2018

Türkei: Behörden ermitteln gegen neue HDP-Chefin. Die Staatsanwaltschaft prüft den Vorwurf der Terrorpropaganda gegen die neue Chefin der prokurdischen Partei HDP. Anlass war eine Rede Buldans auf dem Parteikongress. | Die Zeit vom 12.02.2018

Oppositionspartei in der Türkei: Neues Führungsduo bei der HDP. Die prokurdische Partei hat ein neues Führungsduo: Pervin Buldan und Sezai Temelli folgen auf Selahattin Demirtaş. Demirtaş steht derzeit vor Gericht. | taz vom 12.02.2018