Europäische Geschichte

  • „100 Jahre Ostbelgien“: Vereine, Museen und Geschichtsinteressierte können Siegel beantragen. „Vor 100 Jahren wurde Belgiens Ostgrenze neu definiert“, heißt es etwas zurückhaltend im offiziellen Sprachgebrauch der DG. Man könnte auch sagen, dass vor 100 Jahren aufgrund des im Juni 1919 unterzeichneten Vertrags von Versailles, der im Januar 1920 in Kraft trat, die ehemals preußischen Kreise Eupen und Malmedy dem Königreich Belgien übertragen wurden. | Ostbelgien Direkt, 25.07.2019

Antisemitismus

Faschismus / Rechtsextremismus / Islamismus

Menschenrechte

  • »Das Recht, Rechte zu haben.« Die Festung Europa und die Aktualität Hannah Arendts. Von Gudrun Hentges | Blätter für deutsche und Internationale Politik 8/2019

Europäische Union

Digitalisierung

  • Hackerangriff auf die Stadtverwaltung von Baltimore: Wie verwundbar sind europäische Städte? Herbert Saurugg, MSc, Experte für die Vorbereitung auf den Ausfall lebenswichtiger Infrastrukturen, war 15 Jahre Berufsoffizier des Österreichischen Bundesheeres, zuletzt im Bereich IKT-/Cyber-Sicherheit. Seit 2012 beschäftigt er sich mit den möglichen Folgen steigender Vernetzung und Komplexität, insbesondere mit dem Szenario eines europaweiten Strom- und Infrastrukturausfalls („Blackout“). Er betreibt dazu einen umfangreichen Fachblog (www.saurugg.net) und ist über die Grenzen Österreichs hinaus als weitsichtiger Querdenker und Referent bekannt. Gastbeitrag von Herbert Saurugg | Piraten, 09.06.2019

  • Facebook: Mit Libra mal kurz die Welt retten? Von Daniel Leisegang | Blätter für deutsche und internationale Politik 8/2019

Klimawandel / Umweltschutz

Globalisierung

  • Investmentgesellschaften | Blackrock, Vanguard, State Street: Die Giganten beherrschen die größten Unternehmen der Welt. Die Investmentgesellschaften Blackrock, Vanguard und State Street kontrollieren zusammen ein Viertel der Stimmrechte der 500 größten börsennotierten US-Unternehmen. Von Stephan Kaufmann | Frankfurter Rundschau, 08.08.2019

EU Handelspolitik: Mercosur

EU Agrarpolitik

  • Landwirtschaft: Schadet die EU mit ihrer Agrarpolitik wirklich den Ärmsten der Welt? Die europäische Landwirtschaft verhindert die Entwicklung der afrikanischen, kritisieren NGOs. Aber was ist wirklich dran an der Kritik? Von Andreas Sator | Der Standard, 11.08.2019

  • GAP-Reform verzögert sich weiter; MEPs fordern Übergangsregelung. Die EU-Parlamentsabgeordneten im Landwirtschaftsausschuss zweifeln zunehmend daran, dass die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) für die Zeit nach 2020 angesichts der Verzögerungen bei der Reform noch fristgerecht umgesetzt werden kann. Sie bringen daher die Idee einer Übergangsregelung in Spiel, um sicherzustellen, dass es keine Unterbrechungen (beispielsweise bei den Direktzahlungen) gibt. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 24.07.2019

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Europäische Zentralbank (EZB)

Europäische Investitionsbank (EIB)

  • EIB sagt Nein zu Kohle, Öl und Gas. Erfrischende Nachrichten in der Sommerhitze: Die Europäische Investitionsbank hat auf die Zivilgesellschaft gehört und nimmt den Klimawandel ernst. Von Raymond Klein | Woxx, 01.08.2019

Euroraum

  • Eurozonen-Haushalt Extra Light. Die Europäische Kommission wird eine Schlüsselrolle bei der Entscheidung spielen, welche Reformen und Investitionen durch ein neues Finanzinstrument unterstützt werden, das voraussichtlich 2021 eingeführt wird. Über den konkreten Umfang des Instruments müssen hingegen die EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) entscheiden. Von Jorge Valero | Euractiv, 25.07.2019

  • Warum die Griechenland-Rettung den Euro nicht gerettet hat. Das Krisenprogramm für Griechenland geht zu Ende, doch der Euro ist immer noch in Gefahr. Was die EU aus der Krise hätte lernen können – aber nicht gelernt hat. Ein Essay. Harald Schumann | Der Tagesspiegel, 19.08.2018

Frontex

  • Frontex: Die Überwacher überwachen. Kurz vor den Europawahlen peitschte die EU eine Reform der Grenzagentur Frontex durch. Die Behörde wird so mächtig wie nie zuvor. Kaum einer kann noch kontrollieren, ob die Agentur die Grundrechte von Flüchtlingen achtet. Ob sie wirklich versucht, auf See Menschenleben zu retten. Transparenzaktivisten versuchen es trotzdem – auf ihre ganz eigene Weise. Eine gemeinsame Recherche mit dem ARD-Magazin Report München. | Correctiv, 04.08.2019

Europa-Wahlen 2019

  • Macron, der Zerstörer? Die Europawahl sollte einen großen Sprung nach vorn für die Demokratie bringen – und entpuppte sich als großer Schwindel. Wie konnte es dazu kommen? – Teil 7 der Sommer-Serie: Macron, der Zerstörer? Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 12.08.2019

Europäische Kommission

  • Macron und von der Leyen wollen Europa gemeinsam „erneuern“. Die neu gekürte Präsidentin der Europäischen Kommission hat Paris für ihren ersten offiziellen Besuch ausgewählt. Dies war für Ursula von der Leyen auch eine Möglichkeit, Emmanuel Macron (der sie für die Spitzenposition nominiert hatte) zu danken und eine gemeinsame Haltung mit dem französischen Präsidenten zu betonen. Von Cécile Barbière | Euractiv, 24.07.2019

Europäisches Parlament

  • „Es ist so unfassbar, was gerade passiert.“ Martin Sonneborn über den ersten Monat im neuen Europaparlament, Hinterzimmerdeals und die Notwendigkeit eines linkeren und grüneren Kurses. Interview von Okan Bellikli | Der Freitag, 08.08.2019

  • Auf einen Blick: Die Top-Jobs des EU-Parlaments. Alle Kästchen des komplexen Puzzles der Machtverteilung im Europäischen Parlament sind nun abgehakt, nachdem die slowakische Konservative Lucia Ďuriš Nicholsonová vergangene Woche zur Vorsitzenden des Ausschusses für soziale Angelegenheiten ernannt wurde. Von Gerardo Fortuna, Hannah Archambault, Kasey Baiter and Tolis Papastolopoulos | Euractiv, 24.07.2019

  • Die Strippenzieher im neuen Europaparlament. Die EU-Wahl im Mai hat die Kräfteverhältnisse im Parlament neu gemischt. Mehrheiten werden damit instabiler, Abstimmungen werden unvorhersehbarer. Deutsche Abgeordnete werden als größte nationalstaatliche Gruppe aber weiterhin oft eine entscheidende Rolle spielen. Unter den Fraktionen dürften Renew Europe und die Grünen die meiste Macht gewinnen. Von Alicia Prager and Doris Pundy | Euractiv, 23.07.2019

Europäischer Rat

Belgien

  • Ständiger Bürgerdialog in der DG: Chance oder Farce? – Anna Stuers: Positive Resonanz auf Losverfahren. In den kommenden Monaten werden die Menschen in Ostbelgien viel von „ständigem (oder permanentem) Bürgerdialog“ hören. Vor einigen Monaten hat das DG-Parlament diese neue Form der Bürgerbeteiligung per Dekret zu einem wichtigen Instrument seiner Politik erhoben. Die Frage aber bleibt: Chance oder Farce? | Ostbelgien Direkt, 08.08.2019

  • Laufzeitverlängerung belgischer AKW laut EuGH nicht rechtens. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg von Montagvormittag war die 2003 zugestandene Laufzeitverlängerung für die beiden belgischen Atommeiler Doel 1 und Doel 2 im gleichnamigen Kernkraftwerk bei Antwerpen nicht rechtens. Trotzdem dürfen die Meiler, die eigentlich bereits 2015 abgeschaltet werden sollten, bis 2025 am Netz bleiben, solange diese für die Elektrizitätsversorgung des Landes erforderlich sind, so das EuGH. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 29.07.2019

Deutschland

Großbritannien

Italien

Kroatien

  • Kroatiens Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic tritt in den Fettnapf. An Kroatiens Landesmutter Kolinda Grabar-Kitarovic scheiden sich die Geister. Ihre Anhänger schätzen ihr volkstümliches Auftreten. Kritiker werfen der sich gerne patriotisch gebärenden Präsidentin Populismus und diplomatische Fehltritte vor. Von unserem Korrespondenten Thomas Roser, Belgrad | Tageblatt Lëtzebuerg, 06.08.2019

Ungarn

Brexit

Flucht, Asyl & Migration

EU Nachbarschaft

  • Wer die Wahl hat: Die russische Elite muss sich entscheiden, in welche Zukunft sie das Land führen will. Das autoritäre System stößt an seine Grenzen. Von Jan C. Behrends | IPG, 02.08.2019

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