Geschichte

EU-Erweiterung

EU-Debatte

  • Europäische Union: Die Stunde der Europäer. 2020 war vielleicht der Wendepunkt für die EU: Sie geht aus diesem Corona- und Brexit-Jahr kleiner, aber auch gestärkt hervor. Jetzt muss sie demokratischer werden. Eine Analyse von Mark Schieritz | Die Zeit, 02.01.2021

  • Experte über EU und arabische Staaten: „Europa braucht Hard Power.“ Mehr europäisches Militär? Daran kommt nicht vorbei, wer die Lehren aus dem Arabischen Frühling ernst nimmt, meint Asiem El Difraoui. Interview von Janina Hagmann | taz, 17.12.2020

  • Die EU-Unzufriedenheit und die Regionen. Die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Europäischen Union ist in den vergangenen zehn Jahren rasch angestiegen und hat sich seit 2012 verdoppelt. Diese Unzufriedenheit spiegelt sich auch an den Wahlurnen wider und hat neue politische Realitäten geschaffen. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 27.11.2020

Corona-Pandemie

Demokratie & Justiz

Wirtschaft & Finanzen

Handelspolitik

  • EU-China-Investitionsabkommen: Neujahrsgeschenk für den KP-Chef. Von wegen Multilateralisten: Das Investitionsabkommen der EU mit China verrät die Menschenrechte und stößt die neue US-Regierung unter Joe Biden vor den Kopf. Ein Kommentar von Ulrich Ladurner | Die Zeit, 07.01.2021

  • Abkommen für Wirtschaftsbeziehungen: Handel ist nicht Handel. Deutschland hat mit China kein Handelsabkommen – und das Geschäft floriert. Für die Briten aber wäre es gefährlich, die EU ohne Vertrag verlassen. Von Ulrike Herrmann | taz, 11.12.2020

  • Linke Globalisierungskritik: Aus Versehen Hand in Hand. Auch Nationalisten wie Trump lehnen große Freihandelsabkommen meist ab. Das sollte Progressiven zu denken geben. Von Hannes Koch | taz, 29.11.2020

  • Dombrovskis: Handelsabkommen wie TTIP „nicht machbar“. Der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission Valdis Dombrovskis geht davon aus, dass der Wahlsieg von Joe Biden einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen der EU und den USA bringen wird. Es gebe aber Grenzen: So sei nicht angedacht, erneut ein umfassendes Handelsabkommen wie das gescheiterte TTIP anzustreben, sagte er am Mittwoch im Interview mit EURACTIV.com. Von Jorge Valero | Euractiv, 26.11.2020

  • Spannungen in den europäisch-afrikanischen Handelsbeziehungen. Die Frage der Handelsbeziehungen wird wahrscheinlich das Herzstück der verspäteten „strategischen Partnerschaft“ zwischen der EU und Afrika sein – aber nur, wenn die seit langem bestehenden Spannungen gelöst werden können. Zu Letzteren gehören unterschiedliche Ansichten über Inhalt und Form der künftigen Handelspartnerschaft. Von Benjamin Fox | Euractiv, 17.11.2020

  • Weltgrößter Freihandelspakt RCEP: China breitet sich aus. Peking beschließt einen Pakt mit den großen Wirtschaftsnationen der Asien-Pazifik-Region. Die Gemeinschaft will bald auch Europa überholen. | taz, 15.11.2020

Kultur

Landwirtschaft

Technologie

Umwelt

EU-Kommission

  • EU-Unterhändler Michel Barnier: Ein Konservativer will zurück. Die Brexit-Verhandlungen sind vorbei. Statt in den wohlverdienten Ruhestand zu gehen, hat EU-Unterhänder Barnier aber wohl andere Pläne. Von Rudolf Balmer | taz, 11.01.2021

  • EU will Konzerne härter regulieren: Kommission stellt Digitalpaket vor. Die EU will mit neuen Gesetzen die Macht von Facebook, Amazon und Co. eindämmen. Für illegale Inhalte haften sollen die Tech-Firmen allerdings nicht. Von Eric Bonse, 15.12.2020

  • Margrethe Vestager : Weil wir Europäer sind. Kaum jemand verkörpert das Selbstbewusstsein der EU so gut wie die Preisträgerin Margrethe Vestager. Von Matthias Krupa | Die Zeit, 02.12.2020

  • EU-Kommission stellt Interessenkonflikt von Babiš fest. Der abschließende Bericht aus Brüssel kann die Regierung in Prag ins Wanken bringen. Nun bleiben dem tschechischen Premier zwei Optionen. Von Viktoria Großmann | Süddeutsche Zeitung, 30.11.2020

  • Kommission legt LGBTIQ-Strategie vor. Die Europäische Kommission hat ihre erste LGBTIQ-Gleichstellungsstrategie für die kommenden fünf Jahre vorgelegt. Sie verpflichtet sich darin, „an der Spitze der Bemühungen um einen besseren Schutz“ der Rechte der Community zu stehen. Man wolle Diskriminierung bekämpfen, Sicherheit gewährleisten, integrative Gesellschaften aufbauen und weltweit führend im Kampf für die Rechte von Minderheiten sein. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 13.11.2020

  • EU Commission accuses Amazon of breach of competition rules. European Commissioner Margrethe Vestager yesterday sent an official Statement of Objections to e-commerce giant Amazon, accusing the company of breach of the EU’s laws on fair competition. | The Brussels Times, 11.11.2020

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Rat der EU

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USA: Sturm auf das Capitol

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Migration

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