EU-Pilot vom 11.06.2018

EU-Pilot vom 11.06.2018

Europäische Geschichte

  • Ausstellung über polnische Befreier in Flandern in Warschau. In Warschau ist in dieser Woche eine Ausstellung eröffnet worden, die ein Privatmann zusammengestellt hat. Diese Ausstellung widmet sich dem polnischen General Stanislaw Maczek (Foto), der 1944 mit seiner 1. Polnischen Panzerdivision nach der Invasion der Alliierten in der Normandie gleich mehrere flämische Städte von den deutschen Besatzern befreien konnte. Andreas Kockartz | Flanderninfo vom 06.06.2108

Global Peace Index

Pressefreiheit

Nationalismus

Fake News

  • Fake News im Fokus: Gibt es Luxemburg wirklich? Wer das Internet und die sozialen Medien benutzt, weiß, dass Fake News überall zu finden sind. Verschwörungstheorien und übertriebene oder komplett erlogene Geschichten verbreiten sich rasend schnell. Auch wer sich dagegen gefeit glaubt, fällt manchmal auf sie herein oder fühlt sich zumindest in seinen Ansichten bestätigt. Wie leicht es ist, eine völlig abstruse Verschwörungstheorie auf die Beine zu stellen, versucht Matthieu Peltier, Philosophie-Professor an der “Ecole pratique des hautes études commerciales” in Belgien, seinen Schülern zu beweisen. Seine Hypothese: Luxemburg ist kein wirkliches Land – sondern ein erfundenes Konzept, um Steuern und Gesetze zu umgehen. Von Jessica Oé | Tageblatt vom 06.06.2018

Neue Impulse für Europa und die EU

Volksabstimmungen

Europäische Union

  • Deutscher Exportdrang: Böses Erwachen aus dem Dornröschenschlaf. Die deutsche Exportfixierung droht sich in einer Welt voller Populisten ins Drama zu verkehren: Auf Kosten anderer leben – diese Illusion dürfte platzen. Die Kanzlerin scheint es zu ahnen. Zu spät. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel vom 08.06.2018

  • Rückkehr zu G8: EU schmettert Trumps Russland-Plan ab. G8 statt G7? Donald Trump will Russland wieder in den Kreis der führenden Industriestaaten zurückholen. Die EU lehnt den US-Vorstoß ab – nur Italien schert aus. | Der Spiegel vom 08.06.2018

  • „Merkel wirft Nebelkerzen.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel bewegt sich mit ihren Euro-Reformvorschlägen zaghaft auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu. Einen Europäischen Währungsfonds und einen Investiv-Haushalt für die Eurozone soll es geben. Vielen gehen die Vorschläge nicht weit genug. EURACTIV sprach mit Franziska Brantner. Die Europapolitikerin Franziska Brantner ist seit 2013 Mitglied der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag. Zuvor war sie Abgeordnete im EU-Parlament. Von Steffen Stierle | EURACTIV, 08.06.2018

  • Heiner Flassbeck über Merkels Euro-Pläne: „Das ist alles Kleinkram.“ Heiner Flassbeck kann Angela Merkels Reformplänen für die Eurozone wenig abgewinnen. Die neue italienische Regierung lobt der Wirtschaftswissenschaftler hingegen. Interview von Jörg Wimalasena | taz vom 05.06.2018

  • Brief an die USA: Europäer verwahren sich gegen Iran-Sanktionen durch die USA. Nachdem Trump das Nuklearabkommen mit Iran aufgekündigt hat, sollen auch EU-Firmen dort keine Geschäfte mehr machen. Doch die Bundesregierung “erwarte, dass die USA davon Abstand nehmen, Europas Sicherheitsinteressen zu verletzen”. Von David Böcking | Der Spiegel vom 06.06.2018

  • Deutschland und der Euro: Zuchtmeister bleibt Zuchtmeister. Deutschland geht auf Frankreich zu, doch an Sparzwang und Reformauflagen wird nicht gerüttelt. Analyse von Andreas Schnauder | Der Standard vom 05.06.2018

  • EU-Interventionstruppe: Merkel und Macron wollen nicht dasselbe. Die Kanzlerin signalisiert Zustimmung für den Macron-Vorschlag, dass sich die EU eine Interventionstruppe zulegen müsse. Doch die Vorstellungen über die Ausgestaltung liegen weit auseinander. Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel | Die Tagesschau vom 05.06.2018

  • EU-Reformen: Merkel ist Europa eine Rede schuldig. Lediglich in einem Interview antwortet die Kanzlerin auf Macrons Visionen für die Erneuerung der EU. Das ist zu wenig. So können beide zusammen nicht das Gefühl vermitteln, dass es ihnen ernst ist mit dem Neuanfang. Kommentar von Daniel Brössler, Brüssel | Süddeutsche Zeitung vom 05.06.2018

  • Kommentar zu Merkels EU-Plänen: Von allem etwas – aber nichts ganz. Merkels Antworten auf Macrons Reformvorschläge sind typisch Merkel, meint Oliver Köhr: Sie will von allem ein bisschen, aber nichts ganz – und verhindert so eine tatsächliche EU-Reform. Ein Kommentar von Oliver Köhr, ARD-Hauptstadtstudio | Die Tagesschau vom 04.06.2018

  • Frankreichs Reaktion auf Interview der Kanzlerin “Merkel zerstört Macrons Träume.“ Paris ist tief enttäuscht über die Antwort der Bundeskanzlerin auf die Europa-Visionen des französischen Präsidenten. Nur im Élysée-Palast redet man die Lage schön – zähneknirschend. Von Georg Blume, Paris | Der Spiegel vom 04.06.2018

  • Reform der Eurozone: Macron begrüßt Annäherung Merkels. Die deutsche Kanzlerin kann sich einen Europäischen Währungsfonds und einen gemeinsamen Investivhaushalt vorstellen – aber nicht ohne Mitsprache des Bundestags. | Der Standard vom 04.06.2018

  • Reformen für die EU: Das wird Macron nicht alles gefallen. Der französische Präsident musste lange auf eine Antwort von Angela Merkel warten. Die Kanzlerin kommt Macrons EU-Reformvorschlägen entgegen. Doch sie stellt Bedingungen. Von Sören Götz | Die Zeit vom 04.06.2018

G7-Gipfel

Digitalisierung

  • Neuer Facebook-Alarm: Daten schon wieder weg? Facebook hat 60 Hardwareherstellern jahrelang umfassenden Zugang zu Nutzer*innendaten gewährt. Ein neuer Skandal droht. Von Frederik Richthofen | taz vom 05.06.2018

  • Missglückter Breitband-Ausbau Warum ist das Internet in Deutschland so langsam? Jahr für Jahr verspricht die Regierung schnelles Netz für alle – doch selbst bis 2025 wird wohl nichts draus. Die Wahrheit über das Breitband-Versagen: Die meisten Versprechen waren nicht ernst gemeint. Eine Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel vom 06.06.2018

  • Schweden: So entsteht die erste Gesellschaft ohne Bargeld. Das öffentliche Leben in Schweden findet oft ohne Bargeld statt. Viele begrüßen den Trend. Doch einige Rentner- und Verbrauchergruppen machen sich Sorgen. Und Politiker stellen sich die Frage: Auf welches Zahlungsmittel ist eigentlich Verlass? Von Silke Bigalke, Stockholm | Süddeutsche Zeitung vom 06.06.2018

Studie zur Globalisierung

  • Industrieländer sind Hauptnutznießer. Von der Globalisierung profitieren vor allem Menschen in den Industrieländern. Deutschland liegt auf Platz 6 von 42. Die USA landen nur im Mittelfeld. | taz vom 08.06.2018

EU / USA Handelsstreit

  • Handelsstreit zwischen USA und EU Whiskey sauer. Es wird ernst im Handelsstreit: Die EU verhängt ab 1. Juli Vergeltungszölle gegen die USA. Betroffen ist auch die Bourbon-Branche in Kentucky. Der Widerstand gegen Trump wächst – auch in der eigenen Partei. Von Marc Pitzke, New York | Der Spiegel vom 07.06.2018

EU Agrarpolitik

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

EU-Rechnungshof

Europäische Kommission

  • Einstimmigkeitsprinzip in EU-Außenpolitik soll fallen. Deutsche Kanzlerin Merkel macht Druck, EU-Kommission präsentiert im Herbst einen Paketvorschlag. Von Thomas Mayer | Der Standard vom 08.06.2018

  • [DE, FR, EN] InvestEU: Der neue Juncker-Plan? Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, alle bestehenden Investitionsinstrumente der EU unter einem einzelnen neuen Fonds namens „InvestEU“ zusammenzufassen. Dieser wäre dann der formelle Nachfolger zum Juncker-Plan. Von Beatriz Rios | EURACTIV, 07.06.2018

  • Juncker gegen das „Eindreschen auf Russland“. In der vergangenen Woche hat Präsident Juncker dazu aufgerufen, das „Einschlagen (Eindreschen) auf Russland“ zu beenden (Stop Russia bashing). Er nutzte eine Frage zur Zukunft der EU-China-Beziehungen während einer Veranstaltung zum „New Pact for Europe“, um diese Forderung in die Öffentlichkeit zu bringen. Von Petra Erler | Euractiv, 06.06.2018

  • „Vollendung der Währungsunion ist wichtiger denn je.“ Mit Blick auf Italien und Spanien und die möglichen politischen und finanziellen Turbulenzen dort hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstag erneut zu einer schnellen und tiefgreifenden Reform der Wirtschafts- und Währungsunion aufgerufen. Von Beatriz Rios | EURACTIV, 06.06.2018

  • EU-Staaten müssen ihre Wahlen schützen. Kampf gegen illegale Wahlmanipulation im Internet nimmt die EU-Kommission die nationalen Regierungen in die Pflicht. | Tageblatt vom 04.06.2018

  • „Monnet II“ festigt EU-Standort Luxemburg. Die Dienste der Europäischen Kommission in Luxemburg bekommen endlich ein neues Gebäude. Anfang 2023 soll es bezugsfertig sein. Am Montag war der offizielle Spatenstich auf Kirchberg. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 04.06.2018

Europa-Wahlen 2019

  • Kleinstparteien: EU einigt sich auf Sperrklausel für die Europawahl. Ab 2024 sollen Parteien wieder ein Mindestergebnis erzielen, um ins Europaparlament einziehen zu können. Spitzenvertreter der Kleinen reagierten empört auf das Vorhaben. | Die Zeit vom 07.06.2018

  • Sperrklausel: Zersplitterung hilft nicht. Kleinstparteien sollen spätestens von 2024 an keine Chance mehr auf den Einzug ins EU-Parlament haben. Das kann man beklagen, doch mit einer weiteren Zersplitterung des Parlaments ist niemandem gedient. Ein Kommentar von Thorsten Knuf | Frankfurter Rundschau vom 07.06.2018

Europäisches Parlament

  • EVP im EU-Parlament: Die Konservativen in Europa orbánisieren sich. Das Modell Ungarn gewinnt im EU-Parlament immer mehr Anhänger. Das erfordert viel Toleranz von der Europäischen Volkspartei, die verschiedenste Kräfte versammelt. Die Spannungen könnten sie zerreißen. Kommentar von Stefan Kornelius | Süddeutsche Zeitung vom 07.06.2018

Europäischer Rat

  • EU-Minister scheitern mit der Asylreform. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 06.06.2018

  • [DE, EN] Zugriff auf Daten: EU-Justizminister uneins über Polizei-Befugnisse. Einige nationale Justizminister drängen darauf, neue Befugnisse für die Strafverfolgungsbehörden zu schaffen. Diese sollen bei strafrechtlichen Ermittlungen gewisse Kommunikationsdaten in Echtzeit abfangen dürfen. Von Catherine Stupp | EURACTIV, 05.06.2018

  • Scheitert die EU-Asylreform? Brexit, Eurozonen-Reform, Finanzplanung – an Großprojekten mangelt es in der EU derzeit nicht. Um ein besonders kniffliges Vorhaben ist es öffentlich zuletzt allerdings ziemlich ruhig geworden: die Reform des europäischen Asylsystems. Dabei ist das Problem längst nicht gelöst. | Tageblatt vom 05.06.2018

  • Asselborn: „Wir sind ja hier in Österreich und nicht in Nordkorea.“ In vier Wochen übernimmt Österreich für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Die ÖVP-FPÖ-Regierung, seit vergangenem Dezember im Amt, gibt sich nach außen hin proeuropäisch und hat diese Ausrichtung auch in ihrem Koalitionsabkommen festgehalten. Doch zuletzt mehren sich die Spitzen aus Wien gegen Brüssel. Von Armand Back | Tageblatt vom 05.06.2018

EU Mitgliedsländer

Brexit

Flucht, Asyl und Migration

EU Nachbarschaft

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By |2018-06-10T20:15:28+00:0011-06-2018|EU Pilot, Special Articles, Start|0 Comments

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10. November 2018: Europa wird eine Republik – symbolisch, vorerst

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