UNO

Europäische Geschichte

  • Nationalsozialismus: Das Reich der Gegenmenschen. Die Festung Breendonk war einer der zentralen Schreckensorte des nationalsozialistischen Besatzungsregimes in Belgien. 75 Jahre später ist die heutige Gedenkstätte im Ausland nahezu unbekannt. Von Thorsten Fuchshuber | WOXX, 05.09.2019

Europäische Union

Digitalisierung

  • Neue Beweise belasten Google. Google verwendet einen „geheimen Mechanismus“, um personenbezogene Daten an Werbetreibende weiterzugeben, wie neue Beweise belegen, die der irischen Datenschutzbehörde im Rahmen einer laufenden Untersuchung vorgelegt wurden. Von Samuel Stolton | Euractiv, 05.09.2019

Klimaerwärmung / Umweltschutz

  • Zunehmende Dürren beeinträchtigen Frankreichs nachhaltige Landwirtschaft. Die intensive Dürre in diesem Jahr in Frankreich hat bereits zur Vernichtung von Brachflächen geführt. Sie hat auch zu Spannungen geführt, die für die Verhandlungen über die neue Gemeinsame Agrarpolitik der EU nicht so günstig sind. Von Aline Robert | Euractiv, 09.09.2019

  • EU-Länder haben keine Strategien für ein Ende der Fossil-Subventionen. Kein einziger EU-Mitgliedstaat hat bisher eine umfassende Strategie zum Abbau der Subventionen für fossile Brennstoffe aufgestellt, obwohl sich die G20 bereits vor zehn Jahren verpflichtet hatte, diese Subventionen bis 2025 zu beseitigen. Von Frédéric Simon | Euractiv, 09.09.2019

  • Klimapolitik – die neue Arena des Kulturkampfs. Will die Politik die Klimaziele erreichen, muss sie unpopuläre Regulierungsmaßnahmen setzen. Über das politische Potenzial des Umweltpopulismus. Kommentar der anderen von Reinhard Heinisch | Der Standard, 08.09.2019

Europäischer Gerichtshof

Europäische Zentralbank (EZB)

  • Draghi sorgt noch schnell für den Notfall vor. Der scheidende EZB-Chef Mario Draghi plant seinen Abschiedsstreich: ein Rettungspaket, das dem drohenden Konjunkturabschwung entgegenwirken soll. Doch damit will er auch die zunehmende Machtlosigkeit der Institution verschleiern, denn die Mittel der EZB sind bald erschöpft. Von Markus Zydra, Frankfurt | Süddeutsche Zeitung, 09.09.2019

  • Kampagne gegen Nullzinsen Der deutsche Spargroschen-Trump. Der deutsche Sparkassenchef macht die Europäische Zentralbank zum Sündenbock, weil sie Sparer enteigne. Dabei kämen die ohne Draghi und Euro heute schlechter weg. Eine Kolumne von Thomas Fricke | Der Spiegel, 06.09.2019

  • Lagarde führt Draghis Fiskalpolitik fort. Christine Lagarde hat am gestrigen Mittwoch angekündigt, mit „Agilität“ auf die sich abzeichnenden finanziellen und wirtschaftlichen Turbulenzen zu reagieren, sobald sie im November Präsidentin der Europäischen Zentralbank wird. Sie bestätigte jedoch auch, dass die gegenwärtige lockere Geldpolitik wohl für einen „langen Zeitraum“ anhalten wird. Von Jorge Valero | Euractiv, 05.09.2019

Europäische Investitionsbank (EIB)

  • Wie grün wird Europas Förderbank? An diesem Freitag beraten die Ministerien, welche fossilen Projekte die Europäische Investitionsbank EIB in Zukunft noch unterstützen soll. Von Michael Bauchmüller | Süddeutsche Zeitung, 06.09.2019

  • EIB-Chef Werner Hoyer. Der Banker, der Billionen für grüne Projekte beschafft. Werner Hoyer war FDP-Generalsekretär. Jetzt soll er die Europäische Investitionsbank zum größten Klimaschutzfinanzierer der Welt machen. Von Peter Müller und Christoph Schult | Der Spiegel, 06.09.2019 [Bezahlartikel]

  • Bundesregierung uneins über Fossilkredite der EIB. Ob die Europäische Investitionsbank (EIB) die Finanzierung von fossilen Energien beendet, darüber diskutieren die EU-Mitgliedsstaaten in der kommenden Woche. Die deutsche Stimme hat Gewicht, doch die Bundesregierung ringt noch um eine einheitliche Position. Von Sinan Reçber | Der Tagesspiegel – Background, 06.09.2019

Eurojust

  • EU startet gemeinsame Anti-Terror-Datenbank. Die EU-Agentur für justizielle Zusammenarbeit (Eurojust), hat am vergangenen Donnerstag ein Register zur Terrorismusbekämpfung eingerichtet. Mit diesem soll der Informationsaustausch über (potenzielle) terroristische Straftaten zwischen den EU-Mitgliedstaaten vereinfacht werden. Von Alexandra Brzozowski | Euractiv, 09.09.2019

Frontex

Europäische Kommission

  • Leyens Liste: Die künftige Kommissionschefin von der Leyen hat eine Liste mit den Namen der nominierten EU-Kommissare vorgelegt. Die Parität wurde knapp verfehlt – 13 Frauen stehen 14 Männer gegenüber. Von Eric Bonse | Lost in EUrpoe, 09.09.2019

  • Ursula von der Leyens EU-Kommission ist komplett. Die neue Kommission im Überblick | Der Standard, 09.09.2019

  • Von der Leyen schlägt 13 Frauen für Kommissionsposten vor. Es wäre ein deutlicher Fortschritt in Sachen Parität: Nach dem Willen von Ursula von der Leyen sollen der EU-Kommission künftig fast genauso viele Frauen angehören wie Männer. | Der Spiegel, 09.09.2019

  • Reynders zukünftiger EU-Haushaltskommissar? Außen- und Verteidigungsminister Didier Reynders (MR) ist offenbar für das Amt des EU-Haushaltskommissars vorgesehen. Das geht aus einer vorläufigen Liste mit den Namen der zukünftigen EU-Kommissare hervor, die die Zeitung „De Standaard“ sowie die Nachrichtenagentur belga einsehen konnten. | Grenzecho, 07.09.2019

  • Von der Leyens Wackelkandidaten – Irans Spiel mit dem Feuer. Schon vor der offiziellen Vorstellung der neuen EU-Kommission regt sich im Europaparlament Widerstand gegen das Team von der Leyen. Auf Vorbehalte stößt vor allem der ungarische Kandidat László Trócsányi. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 06.09.2019

  • EU-Ländern entgingen 2017 Mehrwertsteuereinnahmen von 137 Milliarden Euro. Durch Betrug, Zahlungsunfähigkeiten und fehlerhafte Berechnungen sind den EU-Ländern im Jahr 2017 rund 137 Milliarden Euro an Mehrwertsteuereinnahmen entgangen. Das entspreche 11,2 Prozent der erwartbaren Einnahmen, erklärte die EU-Kommission am Donnerstag, 5. September, in Brüssel. In Deutschland beträgt diese sogenannte Mehrwertsteuerlücke mit 25 Milliarden Euro entgangener Einnahmen demnach rund zehn Prozent. | Eractiv, 05.09.2019

Europäisches Parlament

  • Brexit-Verschiebung: Johnson-Gegner können auf EU-Parlament hoffen. In der unübersichtlichen Brexit-Debatte setzt das Europaparlament jetzt ein Zeichen: Die Hand für die No-Deal-Gegner bleibt ausgestreckt – neue Zugeständnisse für Boris Johnson wird es aber nicht geben. Von Peter Müller, Brüssel | Der Spiegel, 08.09.2019

  • EU-Parlament startet Plattform für Lebensmittelrecht. EU-Gesetzgeber aus verschiedenen Fraktionen und Parlamentsausschüssen wollen eine „Multi-Stakeholder-Plattform“ ins Leben rufen, die sich „auf ganzheitlicher Basis“ mit der EU-Lebensmittelpolitik befasst. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 05.09.2019

Belgien

Deutschland

  • Was Deutschland schaffen muss. Der Erfolg der AfD und der Niedergang von CDU und SPD werden kleingeredet. Es ist nicht weniger als das Ende der deutschen Nachkriegsordnung. Von Georg Diez | Republik, 06.09.2019

  • Soziologin über AnhängerInnen der AfD: „Es geht um Emotionen.“ Die Soziologin Cornelia Koppetsch gibt den Linksliberalen und der „kosmopolitischen Elite“ eine Mitschuld am Aufstieg der AfD. Die seien zu exklusiv. Interview von Sabine am Orde | taz, 06.09.2019

  • Johnson gibt Widerstand gegen Gesetz zur Verhinderung eines ungeregelten Brexit auf. Nach seinen Niederlagen im Unterhaus setzt der britische Premierminister Boris Johnson auf eine neue Strategie: Um doch noch vorgezogene Neuwahlen durchzusetzen und sich so die verlorene Parlamentsmehrheit zurückzuholen, gab er am Donnerstag, 5. September, seinen Widerstand gegen den Gesetzentwurf zur Verhinderung eines ungeregelten EU-Austritts Großbritanniens auf. Das Gesetz soll nun rasch durchs Parlament gebracht werden, danach könnte Johnson noch einmal Neuwahlen beantragen. Von Pauline Froissart | Euractiv, 05.09.2019

  • AfD-Wahlergebnisse Medienschuld und Merkels Beitrag. Eine himmelschreiende Hilflosigkeit im Angesicht des Faschismus zieht sich quer durch die Gesellschaft. Die Konservativen bis hin zur Kanzlerin bleiben stumm, und Linke und Liberale verteilen politische Globuli. Eine Kolumne von Sascha Lobo | Der Spiegel, 04.09.2019

  • Erfolge der AfD im Osten: „Ich habe etwas Angst.“ Die AfD ist in den neuen Bundesländern stark wie nie. Was sagen Menschen dazu, die von den Rechten regelmäßig angefeindet werden? Vier Protokolle. | taz, 03.09.2019

  • Zur Diskussion um die AfD im Osten hier noch einmal ein Artikel von Jürgen Klute und Axel Troost vom Juni 2018:

Großbritannien

Italien

Luxemburg | Lëtzebuerg

  • Die Befreiung Luxemburgs: Aus der Vergangenheit lernen. Am 9. September 1944 begann in Petingen die Befreiung Luxemburgs. Nach fast fünf Jahren endete somit eine der schwersten Zeiten, die das Land je erlebt hat. Seitdem ist es friedlich geworden in Europa. Von René Hoffmann | Tageblatt Lëtzebuerg, 09.09.2019

Spanien

Tschechien

  • Lähmende Altlasten: Tschechen in der Schuldenfalle. Die Lage ist ernst: 10,5 Millionen Einwohner hat Tschechien – und zugleich stehen 4,5 Millionen Zwangsvollstreckungen an. In manchen Regionen liegt der Anteil der Überschuldeten bei rund 20 Prozent der Bevölkerung. Von Kilian Kirchgeßner | Deutschlandfunk, 31.08.2019

Brexit

Flucht, Asyl & Migration

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