EU-Pilot vom 09.07.2018

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EU-Pilot vom 09.07.2018

Europäische Geschichte

  • Wehrpflicht: Schule der Gewalt: Zwei Jahrhunderte galt in Deutschland fast durchweg die Wehrpflicht. Mal war der Bürgerdienst an der Waffe verrufen, mal begehrt – aber immer ein Gradmesser, wie es das Land mit seinen Soldaten hält. Von Ute Frevert | Die Zeit vom 03.07.2018

  • Europa hat seine Rechnungen aus der Kolonialzeit nie gezahlt. Ist das wirklich alles Vergangenheit? Die Toten sind immer noch tot. Und auch die Würde der Kolonialherren, ihr Glück und ihr Leben fordernder Wohlstand dauern an. Von Christoph Ransmayr | Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25.06.2018

Antisemitismus in Europa

  • Warum in Westeuropa der Hass auf Juden immer wieder aufflammt. Ob Deutschland oder Frankreich – immer wieder begehen muslimische Einwanderer Straftaten gegenüber Juden. Doch Migration allein kann nicht erklären, wieso Antisemitismus in Westeuropa in Wellen auftaucht. Andreas Ernst, Haluka Maier-Borst, Anna Wiederkehr | Neue Zürcher Zeitung vom 07.07.2018

Europäische Union

Digitalisierung

EU Energiepolitik

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

  • 1 Million Euro Strafe: Slowakei verstößt gegen EU-Müllgesetze. Der Europäische Gerichtshof hat gestern geurteilt, dass die Slowakei EU-Vorschriften über Abfalldeponien nicht eingehalten hat und daher eine Pauschalstrafe von einer Million Euro sowie eine weitere Strafe von 5.000 Euro für jeden weiteren Verzugstag zahlen muss. Von Sam Morgan | Euractiv vom 05.07.2018

EU Bankenunion

Euroraum

Europäische Kommission

  • Bericht der EU-Kommission Griechische Staatsschuld steigt weiter. EU-Kommission: Griechische Staatsschuld steigt bei 2,8 Prozent Wachstum auf 235 Prozent des BIP – und wird nur wegen ungewöhnlich optimistischer Annahmen der Europäer als tragfähig eingestuft. Von Silke Wettach | Wirtschaftswoche vom 08.08.2018

  • Insektizide Im Zweifel gegen Bienen. Die EU hat die Anwendung bestimmter Insektizide verboten. Doch die Mitgliedsstaaten haben Wege gefunden, ihre Nutzung doch zu gestatten. Von Stephan Börnecke | Frankfurter Rundschau vom 05.07.2018

  • Standard-Eurobarometer-Umfrage Frühjahr 2018: Ein Jahr vor den Wahlen zum Europäischen Parlament wächst das Vertrauen in die Union und der Blick in die Zukunft wird optimistischer. | Pressemitteilung der Europäische Kommission vom 14.06.2018

Europa-Wahlen 2019

Europäisches Parlament

  • EU setzt Weltparlament auf die Agenda. In einer aktuellen Resolution spricht sich das EU-Parlament für globale Demokratie aus. Von Gerrit Wustmann | Telepolis vom 06.07.2018

  • Europas Zukunft: Polens Regierungschef im EU-Parlament unter Feuer. Harsche Worte muss sich Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki von den Abgeordneten in Straßburg anhören. Richter würden politisch gegängelt, demokratische Rechte gefährdet. Der Ministerpräsident verteidigt seine Justizreform vehement. Er stellt polnische Traditionen über die gemeinsamen Prinzipien. Einlenken will er nicht. Von Peter Kapern | Deutschlandfunk vom 04.07.2018

  • Das Europäische Parlament ist die vertrauenswürdigste EU-Institution. Das Europäische Parlament festigt seine Position als vertrauenswürdigste EU-Institution, wie aus heute veröffentlichten Umfragedaten der Kommission hervorgeht | Presseportal vom 14.06.2018

Europäischer Rat

Ausschuss der Regionen (AdR)

  • Kommunen fordern mehr Mitbestimmung bei Klimaverhandlungen. Städte und Regionen können einen wichtigen Beitrag zur Schließung der Kluft zwischen den mit Europa vereinbarten Klimazielen und ihrer Umsetzung leisten. Das betonten Vertreter kommunaler Gebietskörperschaften in der EU am gestrigen Donnerstag in einer hochrangigen Klimadebatte in Brüssel. Von Uta Neumann | Flanderninfo vom 06.07.2018

EU Handelspolitik

  • China erwartet „größten Handelskrieg der Geschichte“. Der US-Präsident provoziert China. Als Reaktion auf seine Strafzölle verhängt Peking eigene Abgaben auf Einfuhren aus den USA. Schlittern die zwei größten Wirtschaftsnationen in einen Handelskrieg? Von Tobias Senzig | Tageblatt vom 06.07.2018

Belgien

  • Belgien will Abtreibungen liberalisieren. Die Regierungsmehrheit in Belgien ist bereit, die Abtreibung aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Doch die Opposition will den Entscheid zum Schwangerschaftsabbruch ganz in die Hände der betroffenen Frauen geben. Luxemburg und Frankreich sind vor wenigen Jahren damit vorausgegangen. Andreas Ernst, Brüssel | Neue Zürcher Zeitung vom 06.07.2018

Deutschland

  • Warum nicht gleich so? Drei Wochen Streit, Chaos und Krise auf der Unionsseite. Drei Wochen Ratlosigkeit, Argwohn und Selbstfindung auf der SPD-Seite. Dann haben die Koalitionspartner in nur einer Stunde einen Asylkompromiss gezimmert. Die Frage ist berechtigt, warum eigentlich das üble Schauspiel vorher, warum nicht gleich so? Von Hagen Strauß | Tageblatt vom 08.07.2018

  • Nach Orbáns Besuch in Berlin: Viktor Orbán: Er ist wieder wer. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat seine Differenzen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik nicht ausgeräumt. Doch inzwischen stehen wohl die meisten EU-Regierungen auf seiner Seite. | Deutsche Welle vom 06.07.2018

  • SYRIZA in der Kritik: »Der Einsatz war nicht umsonst.« Im Streit in der Europa-Linken um den Krisenkurs von SYRIZA nimmt LINKE-Vize Troost die griechische Regierungspartei in Schutz. Von Wolfgang Hübner | Neues Deutschland vom 06.07.2018

  • Lebensqualität in deutschen Städten: Schlusslicht Gelsenkirchen. In einer Studie zur Lebensqualität in Deutschland ist Gelsenkirchen auf dem letzten Platz gelandet. Ist es dort wirklich so schlimm? Ein Besuch. Von Annabelle Seubert | taz vom 06.07.2018

  • Airlines: Warum Fliegen gerade zur Geduldsprobe wird. Urlauber müssen sich in den nächsten Wochen auf lange Wartezeiten am Flughafen einstellen: Die Zahl der Verspätungen habe “dramatisch” zugenommen, berichtet die Flugsicherungsbehörde Eurocontrol. Es fehlt an Flugzeugen, Crews und Fluglotsen. Viele Passagiere sind mit der Betreuung durch die Airlines unzufrieden. Von Caspar Busse und David Pfeifer | Süddeutsche Zeitung vom 06.07.2018

  • Merkels Asylpolitik: Abschottung statt Willkommenskultur. Der entscheidende Unterschied zwischen Merkel und der CSU liegt nicht mehr in der Asylpolitik. Er liegt darin, wie wichtig man die internationale Zusammenarbeit nimmt. Kommentar von Robert Roßmann, Berlin | Süddeutsche Zeitung vom 04.07.2018

Niederlande

Österreich

Polen

Schweden

  • Schwedische Neonazis stören das politische Stelldichein auf Gotland. Die zum 50. Mal stattfindende Politikerwoche auf der schwedischen Insel Gotland hat ungeliebte Besucher: Die gefährlichste Neonazi-Gruppe des Landes sorgt für Tumult und unterbricht Reden der Politiker. Die Polizei greift zwar ein, stoppen will und kann sie die Störenfriede aber nicht. Ingrid Meissl Årebo, Stockholm | Neue Zürcher Zeitung vom 07.07.2018

Brexit

  • Theresa Mays Brexit erklärt: Freihandeln nach dem Ausstieg. Die britische Premierministerin Theresa May will nach dem Brexit eine enge Zusammenarbeit mit der EU. Wie das gehen soll, ist umstritten. Von Dominic Johnson | taz vom 08.07.2018

  • Britische Regierung strebt “Freihandelszone” mit EU an. Regierung einigt sich nach monatelangem Gezerre – Zustimmung in Brüssel ungewiss | Der Standard vom 07.07.2018

  • Nach der Brexit-Klausur: „Wir können nicht die Rosinen aus dem Kuchen picken.“ Wie sich die britischen Kabinettsmitglieder so glücklich geeinigt haben, versteht Wera Hobhouse, Abgeordnete der Liberal Democrats, nicht, “weil ja keine Seite eine ihrer Positionen hat aufgeben müssen”. Zudem bezweifle sie, dass sich die Europäische Union auf das Abkommen einließe, sagte sie im Dlf. Wera Hobhouse im Gespräch mit Jasper Barrenberg | Deutschlandfunk vom 07.07.2018

  • Politologe zum Brexit-Einigung im KabinettGlees: Für May wird es ein schwerer Kampf. Der Politologe Anthony Glees hat Zweifel, dass der im britischen Kabinett getroffene Kompromiss den Durchbruch für einen weichen Brexit bedeutet. Was in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten passiere, wisse “wirklich kein Mensch”, sagte er im Dlf. Für Theresa May werde das ein schwerer Kampf – nicht nur mit der EU. Anthony Glees im Gespräch mit Daniel Heinrich | Deutschlandfunk vom 06.07.2018

  • Brief an EU-Kommission Seehofer mischt sich in Brexit-Verhandlungen ein. Horst Seehofer eröffnet einen zweiten Streit mit Kanzlerin Merkel: In einem Brief an die EU-Kommission rechnet der CSU-Innenminister mit der europäischen Brexit-Strategie ab. In Brüssel ist die Irritation groß. Von Markus Becker | Der Spiegel vom 06.07.2018

  • Brexit: Es hapert am Vertrauen in die Umsetzung. Eigentlich könnte man sich als Engländer freuen. Man kann doch Elfmeter schießen, es regnet kaum, und die Europäische Union ist mit sich selber beschäftigt. Die politische Krise in Deutschland und eine ermüdende Diskussion über Grenzkontrollen sind willkommene Ablenkungen vom Brexit. Weniger Grund zur Freude haben Premier Theresa May und die anderen Teilnehmer der Regierungssondersitzung am Freitag in der idyllischen Grafschaft Chequers. Von Melanie Sully | Euractiv vom 06.07.2018

  • Autohersteller Jaguar Land Rover droht bei schlechtem Brexit-Deal mit Wegzug. Jährlich mehr als 1,2 Milliarden Pfund könnte Jaguar beim EU-Austritt Großbritanniens verlieren – und denkt deshalb darüber nach, die Insel zu verlassen. Auch andere Firmen blicken pessimistisch auf den Brexit. | Wirtschaftswoche vom 05.07.2018

  • Theresa Mays Brexit-Endspiel hat begonnen. Schicksalswochen für die britische Premierministerin: Brüssel, Berlin und London warten auf ihre Vorschläge für die künftigen Beziehungen zur EU. Es ist Mays letzte Chance, das Ruder noch mal herumzureißen. Von Yvonne Esterházy | Wirtschaftswoche vom 05.07.2018

  • Nordirland: Kommt mit dem Brexit der Bürgerkrieg zurück? Seit dem Friedensabkommen vor 20 Jahren erleben die Nordiren einen langen Aufschwung. Doch nun plötzlich brechen die alten Feindschaften wieder auf. Von Frank Patalong (Bezahlartikel) | Der Spiegel vom 04.07.2018

Flucht, Asyl und Migration

EU Handelspolitik

  • China erwartet „größten Handelskrieg der Geschichte“. Der US-Präsident provoziert China. Als Reaktion auf seine Strafzölle verhängt Peking eigene Abgaben auf Einfuhren aus den USA. Schlittern die zwei größten Wirtschaftsnationen in einen Handelskrieg? Von Tobias Senzig | Tageblatt vom 06.07.2018

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By |2018-07-09T01:14:47+00:0009-07-2018|EU Pilot, Special Articles, Start|0 Comments

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