EU-Pilot vom 07.05.2018

EU-Pilot vom 07.05.2018

Europäische Geschichte

  • Aus der Traum von einer gerechten Gesellschaft  Nach dem Ersten Weltkrieg kamen sozialistische Politiker in Bayern an die Macht – aber nur kurz. Dann übernahmen reaktionäre Kräfte. Und bereiteten dem Nationalsozialismus den Boden. Beitrag von Wolfgang Görl | Süddeutsche, 26.04.2018

  • Der Mensch dem Menschen eine Ware  Arte zeigt in einer umfassenden, äußerst sehenswerten Dokumentation, was der Sklavenhandel in mehr als tausend Jahren dem afrikanischen Kontinent angetan hat. Von Oliver Jungen | FAZ, 01.05.2018

Haushalt & Steuerpolitik der EU

Pressefreiheit in Europa

  • “Tendenziell geht es nach unten.“  Wie steht es um die Pressefreiheit in Europa? Michael Rediske, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, über die Ermordung von Journalisten und den Vertrauensverlust der Medien. Fragen: Arno Frank | Der Spiegel, 03.05.2018

  • Käse ist keine Wurst  Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt, Journalisten doof zu finden. Wie frei ist die Presse aber noch, wenn etwa Journalisten, die über Demonstrationen berichten wollen, beschimpft und mit Gewalt bedroht werden? Beitrag von Klaus Raab | Spiegel Online, 03.05.2018

  • Mitglieder des EU-Parlaments fordern die Kommission auf, in Sachen Medienfreiheit endlich zu handeln  Das EU-Parlament fordert die Kommission in einer Entschließung von gestrigen Donnerstag auf, entschlossener gegen Versuche der Einschränkung von Medienfreiheit und -vielfalt durch die Mitgliedsstaaten vorzugehen. Von Georgi Gotev | Euractiv, 04.05.2018

  • Schikane gegen Medien in Ungarn Orbáns schwarze Listen   Das Klima für Journalisten in Ungarn verschlechtert sich. Unliebsame Schreiber und Medien landen auf schwarzen Listen – damit soll psychologischer Druck aufgebaut werden. Mit dabei ist auch SPIEGEL ONLINE. Von Keno Verseck | Der Spiegel, 03.05.2018

EU-US-Handelsbeziehungen

  • EU als Kandidat einer Trump’schen Castingshow  Der Handelsstreit zwischen den USA und der EU gleiche einer Castingshow, kommentiert Peter Kapern. US-Präsident Trump spiele den Chefjuror, der seine Kandidaten – die EU, Kanada, Mexiko – weiter zittern lasse. Die EU müsse nun Geschlossenheit wahren und ihren, wenn auch begrenzten, Einfluss nutzen. Von Peter Kapern | Deutschlandfunk, 01.05.2018

  • Keine einheitliche Linie der Europäer  Frankreich und Deutschland sind uneins darüber, mit welcher Strategie sie Trump begegnen wollen. Beitrag von Roland Pichler | Badische Zeitung, 02.05.2018

  • EU übt scharfe Kritik an Trumps Fristverlängerung bei Strafzöllen  US-Präsident Donald Trump hat die Ausnahmen bei Stahl- und Aluzöllen um einen Monat verlängert. Die Europäer sind trotzdem frustriert und fordern eine grundlegende Befreiung von den Strafmaßnahmen. Deutsche Welle | 01.05.2018

  • Bundesregierung handelt falsch  Noch hat Merkel Donald Trump nicht getroffen, doch die Stimmung ist schlecht. Dabei gäbe es eine Strategie gegen den Unberechenbaren. Von Eric Bonse | taz, 27.04.2018

Arbeit & Digitalisierung

Europäische Union

  • Gut geölte Beziehungen  In der EU gibt es zwischen Politik und Energieindustrie sehr enge Verbindungen. Eine neue Studie fordert bessere Regeln für den Seitenwechsel. Beitrag von Bernhard Pötter, | taz, 02.05.2018

  • “Es wird kein Budget für die Euro-Zone geben”  Kurz nach dem Jahrestag der Wahl von Macron zum französischen Präsidenten wird der Staatschef in Aachen Kanzlerin Merkel treffen. Claire Demesmay, die das Frankreich-Programm der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik leitet, glaubt nicht an einen großen Wurf für die Euro-Zone. Fragen: Albrecht Meier | Tagesspiegel, 06.05.2018

  • Deutschland, Europas Mittelfeldregisseur  Deutschland ist heute wieder zur Zentralmacht Europas geworden. Es muss diese verantwortungs­volle Rolle klug nutzen, um die EU voranzubringen. Dabei kann es einiges von dem früheren Fußballstar Zinédine Zidane lernen. Gastbeitrag von Timothy Garton Ash | Süddeutsche, 30.04.2018

  • Deutschland muss endlich aufwachen  Der französische Präsident Emmanuel Macron gibt in Paris europapolitisch Ton und Takt vor. In Berlin allerdings will – noch – niemand einstimmen. Das schadet Deutschland und Europa. Gastkommentar von Joschka Fischer | Der Standard, 04.05.2018

  • Free Interrail: Reisen gegen Vorurteile  Zwei junge Berliner schlagen der Europäischen Kommission vor, ihren Bürgern zum 18. Geburtstag ein Interrrail-Ticket zu schenken. Reisen bildet – und baut Vorteile ab. Inzwischen ist die Idee von Martin Speer und Vincent-Immanuel Herr auf dem direkten Weg in die Pilotphase. Von Christiane Langrock-Kögel | enorm, 04.05.2018

  • Junges Europa 2018 – Die Jugendstudie der TUI Stiftung  Bei jungen Europäern wächst die Zustimmung zur EU wieder, ihr Zweifel an den demokratischen Institutionen ist stark ausgeprägt. Das ist ein zentrales Ergebnis der zweiten Europäischen Jugendstudie der TUI Stiftung | Tui-Stiftung, 03.05.2018

  • Endlich verständlich – was die neuen EU-Regeln für die Bürger bedeuten   Ab dem 25. Mai 2018 kommen die neuen Datenschutzregeln der EU zur Anwendung. Hier erfahren Sie, was das für Ihre Rechte als Bürger bedeutet – und warum Experten mit Abmahnwellen rechnen. Von Patrick Beuth, Markus Böhm, Jörg Breithut und Angela Gruber | Der Spiegel, 04.05.2018

  • Etwas ist faul im Stalle  Ein internationales Rechercheprojekt, an dem sich der Falter beteiligt hat, zeigt auf, wie die EU mit ihrer Milliarden schweren Agrarpolitik Umweltverschmutzer fördert. Von Benedikt Narodoslawsky | Falter vom 24.04.2018

Europäische Investitionsbank

Europäische Zentralbank

  • Wo bleibt die Inflation?  Die EZB soll die Teuerung bei knapp unter zwei Prozent halten – die Starrheit sorgt für Kritik. Beitrag von Hermannus Pfeiffer | neues deutschland, 02.05.2018

Europawahl

  • Verwässert bis zur Unkenntlichkeit  Warum die Reform des Europawahlrechts (für diesmal) gerne scheitern darf. Analyse von Manuel Müller | Der (europäische) Föderalist, 30.04.2018

  • „Links ist immer besser“  Gehört Grünlinks die Zukunft? Lässt sich die Gesellschaft wirklich verändern? Darüber reden die grünen Parteichefs der Niederlande und Deutschlands. Interview mit Jesse Klaver und Robert Habeck. Fragen: Peter Unfried | taz, 01.05.2018

  • Orbán muss sich in Brüssel Rüffel abholen  EVP-Spitze zitiert Ungarns rechten Regierungschef nach Brüssel – Weber: “Auch für ihn gibt es Grenzen” | Der Standard, 30.04.2018

Europäisches Parlament

  • Premier Michel plädiert für ein starkes Europa  Belgiens Premierminister Charles Michel plädierte am Donnerstagmorgen bei seiner Ansprache vor dem Europaparlament für ein starkes Europa, dass Schwerpunkte in Sachen Sicherheit, Einwanderung und Steuerwesen setzt. Laut Michel herrscht in der EU ein zu großer Wettbewerb der Mitgliedsländer untereinander, was sich gerade steuerlich als negativ erweise. Von A. Kockartz | Flanderninfo, 03.05.2018

  • “Die EU braucht eine eigene Armee”  Die EU verhandelt den nächsten Sieben-Jahres-Haushalt – und damit über ihren Weg in die Zukunft. Parlamentspräsident Tajani fordert einen Marshallplan für Afrika und eine europäische Armee. Interview mit Antonio Tajani. Fragen: Markus Becker | Spiegel Online, 03.05.2018

  • S&D-Chef Bullmann: Neue EU-Kommission muss „Agenda der Hoffnung“ bieten  Es gibt keine Alternative zu Europa, so Udo Bullmann, MEP und neuer Fraktionsvorsitzender der sozialdemokratischen S&D-Fraktion, im Interview mit Euractiv. Fragen: Claire Stam | Euractiv, 04.05.2018

  • Neue Offensive gegen Atomkraft  Die Grünen in Europa wollen eine neue Offensive gegen Atomkraft. Sie sehen innerhalb einer Jahresfrist ein Zeitfenster, um diesen Prozess voranzubringen, so der luxemburgische EU-Parlamentarier Claude Turmes und sein Parteikollege Henri Kox von “déi gréng”. Von Guy Kemp | Tageblatt vom 30.04.2018

EU-Mitgliedsländer

  • Kinder der Revolution  Der polnische Populismus wurzelt im Aufbruch von 1989. Der Streit der Dissidentengeneration vergiftet das Land bis heute. Von Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura | taz, 29.04.2018

  • Fachkräftemangel gefährdet Ungarns Wirtschaftsboom  Ungarns Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand. Und doch steht das Land vor einem großen Problem: Fachkräfte werden dringend gesucht. Beitrag von Helene Bienvenu | Deutsche Welle, 07.05.2018

  • Rumänische Blusen  Mehr als ein Drittel der rumänischen Bevölkerung arbeitet noch in der Landwirtschaft, auf kleinen und kleinsten Höfen. Bäuerliche Lebensformen, die im Westen des Kontinents schon lange verschwunden sind – hier kann man noch einmal zusehen, wie sie langsam verschwinden. Von Mathias Greffrath | Deutschlandfunk, 01.05.2018

  • 59 Jahre Terror – was die ETA wollte, woher sie kam und was sie erreicht hat   Als Widerstandsorganisation gegen die Franco-Diktatur gegründet, erreichte die ETA die Spitze ihres Terrors erst im demokratischen Spanien. Nun löst sie sich definitiv auf. Von Werner J. Marti | Neue Zürcher Zeitung, 03.05.2018

  • Das Baskenland braucht jetzt einen Versöhnungsprozess   Die ETA macht es sich mit ihrer stillen Selbstauflösung zu einfach. Opfer der baskischen Untergrundorganisation empfinden den inszenierten Abgang als Hohn und pure Propaganda. Kommentar von Ute Müller | Neue Zürcher Zeitung, 03.05.2018

  • Die Angst vor dem GAU  Das Misstrauen gegen die Pannenreaktoren im belgischen Tihange wächst. Im Raum Aachen ist die größte Antiatomkraftbewegung seit den Achtzigerjahren entstanden. Von Christian Parth | Die Zeit, 02.05.2018

  • Renzi gibt Fünf Sternen einen Korb  Endlich schienen sich Fünf Sterne und PD zu einigen. Doch Matteo Renzi teilt im TV hart gegen den M5S aus, es bleiben wohl nur Neuwahlen. Von Michael Braun | taz, 04.05.2018

  • Wir brauchen eine positive Investitionsquote  Für seinen nicht gerade investitionsfreudigen Haushaltsentwurf hat Olaf Scholz heftige – und teils überzogene – Kritik einstecken müssen. Die Debatten zeigt auch, wie wichtig es vor allem für die SPD wäre, sich endlich grundsätzlich mit dem Sinn und Zweck der Schuldenbremse auseinanderzusetzen. Kommentar von André Kühnlenz und Philipp Stachelsky | Makronom, 03.05.2018

  • Frankreich könnte Deutschland mit Atomstrom fluten  Frankreich plant seine eigene Energiewende: Erneuerbare Quellen sollen ausgebaut, Atomkraftwerke aber kaum abgeschaltet werden. Kritiker fürchten, dass Deutschland mit billigem Atomstrom überschwemmt wird. Von Markus Becker | Der Spiegel, 30.04.2018

  • “Denk”: Braucht auch Deutschland eine Migrantenpartei?   Denk ist eine Partei für Bürger mit Migrationshintergrund. Nach Erfolgen in den Niederlanden planen die Gründer langfristig auch in Deutschland anzutreten. Von Guido van Eijck | Die Zeit, 01.05.2018

  • Habeck und Klever über Europa: „Links ist immer besser.“   Gehört Grünlinks die Zukunft? Lässt sich die Gesellschaft wirklich verändern? Darüber reden die grünen Parteichefs der Niederlande und Deutschlands. Fragen: Peter Unfried | taz, 01.05.2018

  • Dänemark: Stabile Schülerzahlen in den deutschen Schulen   Für das nächste Schuljahr werden fast 1.300 Schüler in den 14 deutschen Schulen in Nordschleswig erwartet. Das sind einige mehr als bisher. Von Gwyn Nissen | Der Nordschleswiger, 01.05.2018

Brexit

  • Brexit: Die unendliche Geschichte  Die letzten Ereignisse in der Brexit-Saga haben einen zusätzlichen Unsicherheitsfaktor mit sich gebracht. Die konservative Minderheitsregierung hat bisher keine überzeugende Strategie für die heiklen Verhandlungen entwickelt. Von Melanie Sully | Euractiv, 04.05.2018

  • Eine Partei wird ausradiert  Labour hat sich bei den Kommunalwahlen in England mehr erhofft. Vor allem in London wollte die Partei den Tories Sitze abnehmen. Doch die Konservativen bleiben stark – auch weil Ukip krachend verliert. Von Jochen Buchsteiner | FAZ, 04.05.2018

  • Zerreißprobe für Labour  In London-Haringey verfolgte die Labour-Regierung eine öffentlich-private Partnerschaft zur Stadterneuerung. Dann putschte die Corbyn-Basis. Von Daniel Zylbersztain | taz, 04.05.2018

Flucht, Migration & Asyl

  • Integration in Kleinstädten – Problem Ressourcenmangel  In kleineren Städten und Kommunen sind die Mittel zur Integration von Migranten oft knapp. Ein Forschungsprojekt hat nun Kommunen drei Jahre lang bei diesem Prozess begleitet. Von Florence Schulz | Euractiv, 04.05.2018

  • Verurteilung ohne Beweise  32 Migranten sollen wegen eines Sitzstreiks im überfüllten Lager Moira ins Gefängnis. Dabei waren manche gar nicht dabei. Von Lucia Heisterkamp | taz 30.04.2018

  • Sozis verschärfen den Ton  Der sozialdemokratische Ministerpräsident wirbt vor der Wahl für Kontrollen, weniger Sozialhilfe – und Flüchtlingslager wie sie Seehofer plant. Von Reinhard Wolff | taz, 06.05.2018

Außenpolitik

EU-Nachbarschaft

  • Europafeinde lauern schon  An der Frage, wie die Schweiz mit EU-Datenschutzregeln umgeht, entzündet sich Streit: Soll man sich von Brüssel etwas sagen lassen? Von Andreas Zumach | taz, 06.05.2018

  • Krank auf dem Balkan – cash oder warten  Wenig Ärzte, lange Wartelisten – wer in Serbien, Bosnien oder Mazedonien krank ist, braucht viel Optimismus. Oder viel Geld. Denn neben kaputten staatlichen Gesundheitswesen entsteht eine Parallelwelt der Privatkliniken. Von Nemanja Rujević | Deutsche Welle, 28.04.2018

  • Der meistgehasste Widersacher  Mit seiner erwarteten Kandidatur möchte sich Selahattin Demirtaş lautstark in der politischen Arena zurückmelden – obwohl er in Haft sitzt. Von Irfan Aktan | taz, 30.04.2018

  • Die Armenier staunen über sich selbst  Zwei Wochen nach dem Start ihrer Demonstrationen ist der politische Erfolg der Protestierenden in Armenien in Griffnähe. Alle hoffen, dass es friedlich bleibt. Russland blickt mit Argusaugen auf die Vorgänge. Von Markus Ackeret | Neue Zürcher Zeitung, 30.04.2018

  • Kinder der Revolution  Sieben Jahre nach dem Arabischen Frühling finden in Tunesien freie Kommunalwahlen statt. Jugendaktivisten sehen darin eine Chance für Wandel. Von Mirco Keilberth | taz, 05.05.2018

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10. November 2018: Europa wird eine Republik – symbolisch, vorerst

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