Europäische Geschichte

  • In Polen ungeliebt. Allein wegen ihrer Auffassungen zur „nationalen Frage“ ist Rosa Luxemburg in ihrem Geburtsland kaum mehr eine Erinnerung wert. Von Lutz Herden | Der Freitag, 06.03.2021

  • 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg: Die Rosa-Renaissance. Eine neue Generation von Ak­ti­vis­t:in­nen in Lateinamerika entdeckt Rosa Luxemburg für sich. Ihr Geburtstag wird dort mit Theater und Rap gefeiert. Von Gerhard Dilger | taz, 05.03.2021

  • Die Arbeiterklasse lernt. Rosa Luxemburg hatte recht. Auch wenn ihre Gegner noch Jahrzehnte später versuchen, sie zu widerlegen. Von Paul Mason | Der Freitag, 05.03.2021

  • 1926: Reaktionär Hitler. Auf der „Bamberger Tagung“ kommt es zu einer Machtprobe zwischen dem Nord- und dem Südflügel der NSDAP. Das Ergebnis ist eine Kapitalismus-ergebene Nazi-Partei. Von Dirk Schneider | Der Freitag, 02.03.2021

  • Kopf des Tages / Der letzte Sozialdemokrat: Wurde Palme wegen seiner linken Politik ermordet? Am Sonntag jährt sich der Mord am ehemaligen schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme zum 35. Mal. Von André Anwar | Tageblatt Lëtzebuerg

Europäische Union

EU-Kommission

  • Ziele für sozialeres Europa 2030: Mehr Arbeit, weniger Armut. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will mit ehrgeizigen Zielen ein sozialeres Europa schaffen. Doch ihr Plan hat einen Haken. Von Eric Bonse | taz, 04.03.2021

  • EU-Kommission will Sozialstandards für Plattformarbeit vorlegen. Die Europäische Kommission will versuchen, in Zukunft sogenannte „Plattformarbeiter“ in der EU besser zu schützen, indem Mindeststandards festgelegt und möglicherweise Rentenansprüche und Versicherungspflichten durchgesetzt werden. Die Industrie selbst betont die wichtige Bedeutung von Flexibilität. Von Samuel Stolton | Euractiv, 04.03.2021

  • Geld für Konzerne: Brüssel startet Überprüfung der deutschen Kohleausstiegspläne. Die Europäische Kommission hat „Zweifel“ an der geplanten Entschädigungsregelung für deutsche Energieunternehmen in Höhe von 4,35 Milliarden Euro geäußert. Die Regelung war als Teil des Kohleausstiegsplans bis 2038 vereinbart worden. In Brüssel geht man aber davon aus, dass die zugesagten Summen „wahrscheinlich eine staatliche Beihilfe“ nach EU-Recht darstellen. Von Frédéric Simon | Euractiv, 02.03.2021

EU-Parlament

  • EU-Parlament will gegen Visa-Freiheit für US-Bürger klagen. Das Europaparlament will Klage gegen die EU-Kommission wegen ungerechtfertigter Visa-Erleichterungen für die USA einreichen. | Euractiv, 04.04.2021

  • EU-Parlament: Orbans Fidesz verlässt EVP-Fraktion. Fast alle ungarischen Abgeordneten verlassen die christdemokratische Fraktion im EU-Parlament. Schlusspunkt eines langen Dramas mit Rechtsdrall. Fidesz habe gegen EU-Werte verstoßen, sagt EVP-Fraktionschef Weber. Von Bernd Riegert | Deutsche Welle, 03.03.2021

  • Ungarn: “Im Grunde hat die EVP Orbán rausgeworfen.” Der ungarische Politologe Péter Krekó über den Austritt der EP-Abgeordneten von Ungarns Regierungspartei aus der EVP-Fraktion und darüber, wie sich dieser auf die EU und das deutsch-ungarische Verhältnis auswirkt. Von Keno Verseck | Deutsche Welle, 03.03.2021

  • EVP/Fidesz – die kaputte Ehe im bürgerlichen Lager. Die EVP-Fraktion stimmt am Mittwoch über eine neue Geschäftsordnung ab, die den lange debattierten Ausschluss von Orbáns Fidesz-Partei ermöglichen könnte. | Der Standard, 02.03.2021

  • Das EU-Parlament und die F2F-Strategie. Die neue Lebensmittelpolitik der EU muss sich nun einer – vermutlich sehr harten – Prüfung durch die EU-Parlamentsabgeordneten stellen. Diese fühlen sich von der EU-Kommission übergangen. Von Gerardo Fortuna | Euractiv, 26.02.2021

Rat der EU

  • Digitaler Impfausweis in der EU: Uneinigkeit um Impfpass. Nach dem EU-Gipfel scheren einige Länder trotz Absprachen aus der Impfstrategie aus. Auch bei geplanten grünen Pässen gibt es Ärger. Von Eric Bonse | taz, 04.03.2021

  • EU-Handelspolitik: Portugal mit erster Debatte zufrieden. Portugals Außenminister Augusto Santos Silva hat gestern betont, die ersten Diskussionen der EU-Mitgliedsstaaten über die künftige EU-Handelspolitik sei „ausgezeichnet“ verlaufen. Nichtsdestotrotz müssen noch schwierige Debatten geführt werden, beispielsweise über die Verknüpfung von Handels- und Klimapolitik. Von André Curvelo Campos | Euractiv, 03.03.2021

  • Litauens Außenminister: 17+1-Format mit China „spaltet Europa“. Das Kooperationsprogramm zwischen Peking und Osteuropa habe Litauen „fast keinen Nutzen“ gebracht, so der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis gegenüber LRT.lt. Das sogenannte 17+1-Format sei „nicht nützlich für Europa. Es spaltet Europa, weil einige Länder eine andere Meinung zu China haben als andere“, betonte Landsbergis. Von Benas Gerdžiūnas | Euractiv, 03.03.2021

  • Belgische Ministerin warnt: Keine „Verknüpfung von Impfung und Reisefreiheit.“ Es dürfe „keine Rede davon sein, Impfungen mit der Freizügigkeit in Europa zu verknüpfen“, wie es ein digitaler „Impfpass“ wohl tun würde, warnte Belgiens Außenministerin sowie stellvertretende Ministerpräsidentin Sophie Wilmès am Montag. Von Alexandra Brzozowski | Euractiv, 02.03.2021

  • EU-Ratspräsidentschaft: Aktuelles Wirtschaftsmodell hat „keine Zukunft“. Das derzeitige Wirtschaftsmodell der EU habe „keine Zukunft“ und reagiere nicht angemessen auf „große ökologische Herausforderungen“, so Portugals Ministerpräsident António Costa am vergangenen Freitag. Er forderte die Einführung „neuer Modelle“ wie Kreislaufwirtschaft und nachhaltiger Bioökonomie. Von Beatriz Ceu, Joana Gomes and Kira Taylor | Euractiv, 01.03.2021

  • Schlag gegen Steuerhinterziehung: Mehr Transparenz in der EU. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft hat sich am Donnerstag breite Unterstützung der EU-Länder gesichert, um die europäische Richtlinie zur länderbezogenen öffentlichen Steuerberichterstattung voranzutreiben. Was kompliziert kling, ist relativ simpel: Multinationale Konzerne sollen dazu gezwungen werden, Informationen darüber zu veröffentlichen, wo sie welche Gewinne machen – und welche Steuern sie zahlen. Von Ana Matos Neves | Euractiv, 26.02.2021

EU-Mitgliedsländer

Demokratie und Rechtsstaat

Justiz & Menschenrechte

Wirtschaft & Finanzen

  • Solvency II: Höhere Eigenkapitalanforderungen für Versicherungsunternehmen? Die EU-Aufsichtsbehörden und der Versicherungssektor sind sich uneinig darüber, ob die Überarbeitung der Regeln für die Branche (Solvency II) künftig höhere Eigenkapitalanforderungen beinhalten sollte. Damit könne man Risiken in Bezug auf Zinsänderungen bewältigen, argumentieren die Behörden. Nach Ansicht der Versicherer würde damit aber auch weniger Geld zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung zur Verfügung stehen. Von Jorge Valero | Euractiv, 03.03.2021

  • EU-Warnsystem verzeichnet mehr als 2.000 gefährliche Produkte. Kleinkinder drohen zu ersticken, Masken erweisen sich als unwirksam: Jedes Jahr landen gefährliche Produkte auf dem EU-Markt. Mehr als jeder vierte Fall betraf Spielzeug. | Die Zeit, 02.03.2021

  • Die zukünftige EU-Kohäsionspolitik. Der 672,5 Milliarden Euro schwere Recovery Fund der EU ist in aller Munde, wenn es um EU-Investitionen in den kommenden Jahren geht. Von Vlagyiszlav Makszimov | Euractiv, 28.02.2021

  • Scheinbar Bargeld: Was die EZB mit dem digitalen Euro bezwecken will. Münzen und Geldscheine passen immer weniger in eine digitalisierte Welt. Daher brütet die EZB an einer digitalen Ergänzung zum Bargeld, dem E-Euro. Von Alexander Hahn | Der Standard, 28.02.2021

  • Inflation: Britischer Ökonom Charles Goodhart: “Uns werden die Arbeiter fehlen.” Alle Einflussfaktoren, die in den vergangenen 30 Jahren dafür gesorgt haben, dass die Inflation niedrig bleibt, kehren sich um, sagt Ökonom Charles Goodhart. Das Machtverhältnis zwischen Arbeit und Kapital wird sich völlig ändern. Interview von András Szigetvari | Der Standard, 28.02.2021

  • UN-Report fordert weltweite Einigung auf Unternehmenssteuern. Die internationale Gemeinschaft sollte sich auf die Einführung eines globalen Mindeststeuersatzes für Unternehmen einigen, heißt es in einem neuen UN-Bericht. Der Vorschlag ist Teil eines Pakets zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Geldwäsche und soll sicherstellen, dass finanzschwache Regierungen ihre Staatsfinanzen im Zuge der COVID-19-Pandemie stärken können. Von Benjamin Fox | Euractiv, 25.02.2021

Kultur & Gesellschaft

Technologie & Digitalisierung

Umwelt & Klimapolitik

  • Studie:Pandemie hält Klimawandel nicht auf. Wegen der Corona-Beschränkungen sind die weltweiten CO₂-Emmissionen 2020 um sieben Prozent gesunken. Langfristig hat das einer Studie zufolge aber kaum einen Effekt auf das Klima. | Süddeutsche Zeitung, 06.02.2021

  • Klimapolitik : “China weiß: Die Klimakrise ist echt.” Klimaneutral bis 2060! China will Historisches schaffen. Kann das klappen, obwohl dort neue Kohlekraftwerke entstehen? Ein Forscher für Chinas Nachhaltigkeit erklärt es. Interview von Alexandra Endres | Die Zeit, 05.03.2021

  • Klimaschutz: Der moderne Staat auf Zukunftsmission. Die effektive und gleichzeitig sozial gerechte Umsetzung des Klimaschutzes kann nur ein moderner Staat gewährleisten – der sich durch drei wirtschaftspolitische Prinzipien auszeichnet. Ein Beitrag von Tom Krebs. | Makronom, 03.03.2021

Landwirtschaft & Tierschutz

Migration & Vertreibung & Flucht & Asyl

Brexit-Folgen

  • Nordirland: Der Schatten der irischen Paramilitärs. Der Nordirland-Konflikt kehrt mit einer Schärfe zurück, die es seit dem Ende des Bürgerkrieges nicht gab. Politiker drohen damit, die ehemaligen Milizen zu reaktivieren. Eine Reportage von Bettina Schulz, Larne und Belfast | Die Zeit, 04.03.2021

  • EU-Kommission erwartet „echte“ Grenze in Nordirland ab Mitte des Jahres. Die Europäische Kommission erwartet, dass bis Mitte des Jahres permanente Grenzkontrollen an den nordirischen Grenzen eingerichtet werden – obwohl der nordirische Landwirtschaftsminister Gordon Lyons von der Democratic Unionist Party (DUP) den Stopp aller weiteren Arbeiten an Grenzkontrollanlagen angeordnet hat. Von Paula Kenny | Euractiv, 03.03.2021

  • Brexit macht Online-Bestellungen aus England zum teuren Vergnügen. Steuern, Zölle und Gebühren oft höher als der Warenwert – Freigrenze von 22 Euro für Zollanmeldung und Einfuhrumsatzsteuer fällt ab 1. Juli 2021 | Der Standard, 28.02.2021

Nachbarschaft & Erweiterung

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