UNO

  • Das stumpfe Schwert der Immunität: UN lässt eigenen Richter hängen. Aydin Sefa Akay war bis zu seiner Festnahme in der Türkei mehr als zehn Jahre Richter an Gerichten der UN und genoss völkerrechtliche Immunität. Dabei handelt es sich anscheinend um ein völlig stumpfes Schwert, meint Eike Fesefeldt. Gastbeitrag von Dr. Eike Fesefeldt | Legal Tribune Online, 30.07.2018

Europäische Geschichte

Faschismus

  • Demokratie: Faschismus darf nicht gewinnen. Antidemokratische Tendenzen breiten sich wieder aus. Hier sind alle gefordert, nicht nur „die Politik“. Die Kolumne. Von Richard Meng | Frankfurter Rundschau, 03.08.2018

Populismus

Antisemitismus in Europa

  • Antisemitismus in Rumänien: Elie Wiesel mit Füßen getreten. Rechtsradikale schänden das Geburtshaus des Holocaust-Überlebenden. Dies ist ein weiteres Beispiel für den Niedergang der politischen Kultur. Von William Totok | taz, 05.08.2018

  • How should antisemitism be defined? A panel of Jewish writers considers the IHRA definition of antisemitism, which has generated so much recent debate. By Stephen Sedley, Laura Janner-Klausner, Geoffrey Bindman, Jacqueline Rose and Keith Kahn-Harris | The Guardian, 27.07.2018

Europäische Union

Digitalisierung

Klimawandel / Umweltschutz

Regionale Ökonomie

Euratom

EU Bankenunion

Europäische Zentralbank (EZB)

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

Europäische Kommission

Europa-Wahlen 2019

Europäisches Parlament

Belgien

  • Wird Puigdemont bei den Europawahlen 2019 für die N-VA kandidieren? Da der ehemalige Regionalpräsident Carles Puigdemont, sollte er nach Spanien zurückkehren, verhaftet würde, kämpft er von Brüssel aus weiter für die Unabhängigkeit Kataloniens. Das ist nicht neu, doch neu ist, dass er das jetzt offenbar mit Hilfe der flämischen Regionalisten von der N-VA über die Europawahlen machen will. Davon gehen jedenfalls mehrere belgische Zeitungen aus. Von Udo Neumann | Flanderninfo vom 03.08.2018

  • Der Reaktor Doel 3 ist schon wieder ausgefallen. Der Meiler Doel 3 im gleichnamigen Atomkraftwerk bei Antwerpen (Foto) steht seit Sonntagmittag nach einem technischen Problem wieder still. Wie jetzt erst bekannt wurde, liegt das Problem bei einem Turbinensystem im nicht-nuklearen Bereich des Reaktors. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 01.08.2018

Dänemark

  • Verschleierungsverbot in Dänemark1.000 Kronen Strafe fürs Burka tragen. Wer in Dänemark sein Gesicht verhüllt, muss künftig mit Geldstrafen rechnen. Die Politik hat ein öffentliches Verschleierungsverbot eingeführt. Mit der Maßnahme sollen die dänischen Werte verteidigt werden. Muslime fühlen sich besonders stigmatisiert. Von Carsten Schmiester | Deutschlandfunk, 01.08.2018

Deutschland

Frankreich

Großbritannien

  • Neues Höchstniveau: Britische Notenbank hebt Leitzins an. Die britische Notenbank hat ihre Geldpolitik gestrafft. Wie die Bank of England in London mitteilte, steigt ihr Leitzins um 0,25 Prozentpunkte auf 0,75 Prozent. Der höchste Stand seit der Finanzkrise. | Wirtschaftswoche, 02.08.2018

Italien

Österreich

  • Ein Produkt der Zerfallsprozesse: Die EU-Politikerin Ulrike Lunacek war Sonder-berichterstatterin für das Kosovo. In ihrem Buch rekapituliert sie die letzten zehn Jahre. Von Ralf Leonhard | taz, 31.07.2018

Polen

  • Ausländische Arbeitskräfte: Wen Polen ins Land lässt – und wen nicht. Polen braucht dringend Arbeitskräfte – und wirbt sie in aller Welt an. Nur nicht in muslimisch geprägten Ländern. Von Thomas Dudek | Der Spiegel, 04.08.2018

  • Polen und die EU: Drei Jahre lang Streitigkeiten. Seit Ende 2015 leiden die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der polnischen Regierung unter Spannungen hinsichtlich der Verletzung der Rechtsstaatlichkeit und der europäischen Grundwerte durch Warschau. Um Klarheit zu schaffen, liefert Biqdata Hintergrundinformationen. Von Danuta Pawłowska | VoxEurope, 28.07.2018

Rumänien

Spanien

  • Dialog zwischen Katalonien und Spanien? Erstmals traf die bilaterale Kommission nach sieben Jahren wieder zusammen, doch das Treffen verlief für die Katalanen “enttäuschend“. Von Ralf Streck | Telepolis, 02.08.2018

Ungarn

Brexit

Flucht, Asyl und Migration

  • Die Physik der Migration: Es gibt keine Alternative zu intelligenter Vorbereitung. Man kann einen Damm bauen, um den Strom zu kontrollieren, den Fluss aufhalten kann man nicht: Migrationsbewegungen erreichen auch uns. Von Ayad Akhtar | Der Standard vom 05.08.2018

  • Migration aus Afrika : Die Grenzen des spanischen Modells. Das spanische Beispiel zeigt: Die EU kann die Lösung der Migrationsproblematik nicht den Staaten Nordafrikas überlassen. Mehr Entwicklungshilfe wird dort nicht zu schnellen Veränderungen führen. Von Hans-Christian Rößler , Madrid | Frankfurter Allgemeine Zeitung, 02.08.2018

  • Flucht nach Europa: Aziz, der Schlepper. Er ist 21 Jahre alt, aus Syrien, an der türkischen Küste setzt er Flüchtlinge in Boote. Dann versucht er selbst, es übers Mittelmeer zu schaffen. Von Meret Michel | taz, 02.08.2018

  • Gilles Reckinger: “Bittere Orangen” – Sklaverei in Europa. Hungerlöhne und katastrophale Lebensbedingungen: In der süditalienischen Zitrusfrüchteproduktion arbeiteten überwiegend afrikanische Migranten unter erschütternden Verhältnissen, sagte der Ethnologe Gilles Reckingers im Dlf. In seinem neuen Buch beschreibt er seine jahrelangen Beobachtungen vor Ort. Von Gilles Reckinger im Gespräch mit Tanya Lieske | Deutschlandfunk, 01.08.2018

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