Faschismus / Rechtsextremismus / Islamismus

Gelbwesten

  • Scheuers Bluff mit Gelbwesten: Machen die Gelbwesten bald auch in Deutschland mobil – gegen Fahrverbote für Dieselwagen? Diese Sorge treibt Bundesverkehrsminister Scheuer um. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 03.02.2019

  • Wieder „Gelbwesten“-Proteste in Frankreich – auch in den Niederlanden. Ebbt der “Gelbwesten”-Protest ab? Am Wochenende waren es in Frankreich deutlich weniger Teilnehmer als die Woche zuvor. Proteste gab es auch in den Niederlanden. | Tageblatt Lëtzebuerg, 03.02.2019

  • Nur wenige Aktionen von “Gelben Westen” in Belgien an diesem Wochenende. Während sich die „Gelben Westen“ in Paris wieder Krawalle mit der Polizei lieferten und in den Niederlanden und in Deutschland zum ersten Mal solche Proteste in die Medien kamen, wird es in Belgien ruhiger um diese soziale Bewegung. Am Samstag gab es lediglich kleinere Aktionen im Brüsseler Ortsteil Anderlecht und in Charleroi in der Provinz Hennegau. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 03.02.2019

  • Frankreich: “Gelbwesten”-Proteste gegen Polizeigewalt. Erneut haben Zehntausende “Gelbwesten” in Frankreich demonstriert. Viele protestierten gegen Polizeigewalt in den vergangenen Wochen. Erneut kam es zu Zusammenstößen, Tränengas wurde eingesetzt. | Tagesschau, 03.02.2019

  • Gelbwesten in Deutschland: Auch hierzulande gehen inzwischen Menschen in gelben Westen auf die Straße – mit unterschiedlichen Anliegen. Doch wer sind die Demonstranten und was fordern sie? Von M. Heise und R. P. Weißhaar | ZDF, 02.02.2019 (Video)

  • Gelbwesten-Proteste in Paris: Erneut Tausende gegen Macron. Mehr als 17.000 Menschen beteiligten sich in Frankreich an den Protesten. Diesmal richteten sie sich besonders gegen Polizeigewalt. | taz, 02.02.2019

  • Macrons Umgang mit den Protesten: Frankreichs Spitzen-Ökonomen streiten über Gelbwesten. Sind die Demonstranten in Paris ein neues Weltphänomen oder vielleicht Ausdruck französischer Maßlosigkeit? Der Präsident muss schnell eine Antwort finden. Von Georg Blume, Paris | Der Spiegel, 02.02.2019

  • Gelbe Westen und grosser Unmut – Droht Europa ein Volksaufstand? In Frankreich treibt eine diffuse Unzufriedenheit die Massen auf die Strassen. Diese herrscht auch andernorts. | SRF, 02.02.2019

  • “Gelbwesten” in Europa – Selbe Weste, verschiedene Ziele. Von Frankreich schwappte die Bewegung der “Gelbwesten” nach Belgien, in die Niederlande und auch nach Deutschland. Doch die Motivation ist nicht immer dieselbe. Ein Überblick. | ZDF, 02.02.2019

  • 10.000 „Rotschals“ marschieren gegen Gewalt in Paris. Als Gegenreaktion auf die anhaltenden Proteste der Gelbwesten sind in Paris die selbsternannten „Rotschals“ auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten gegen die heftigen Gewalteskapaden der letzten Wochen. | Euractiv, 28.01.2019

Europarat

Europäische Union

  • Der Trump-Effekt: Eine Studie hat untersucht, wie sich die Wahl von Trump auf die Beliebtheit der EU ausgewirkt hat – mit verblüffendem Ergebnis. Von Berit Dießelkämper | Süddeutsche Zeitung, 29.01.2019

Digitalisierung

Klimawandel / Umweltschutz

EU Agrarpolitik

  • Bürgerinnen und Bürger haben die Agrarindustrie satt – Werden die Agrarminister endlich handeln? In Berlin ist die Grüne Woche zu Ende gegangen. Während sich in den Messehallen alles um High-Tech und Digitalisierung drehte, gab es auf den Straßen Berlins große Protesten für eine Reform der Agrarsubventionspolitik. Da sich heute die EU Agrarminister treffen, fordert der NABU mehr Einsatz für Natur, Klima und eine umweltgerechte Landwirtschaft. Von Harriet Bradley und Trees Robijns | NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. | Euractiv, 28.01.2019

Europäische Zentralbank (EZB)

Europäische Investitionsbank (EIB)

EU-Rechnungshof

Europäischer Gerichtshof (EuGH)

  • Kein Freibrief für Konzerne – Ein Rüffel für Facebook. Das umstrittene Freihandelsabkommen CETA verstößt nicht gegen EU-Recht. Allerdings stellt der Vertrag zwischen der EU und Kanada auch keinen Freibrief für Investoren dar, um Staaten zu Gesetzesänderungen zu zwingen. Von Eric Bonse | Lost in EUrope, 30.01.2019

  • EuGH-Generalanwalt: Ceta-Abkommen entspricht EU-Recht. Durch das Freihandelsabkommen fallen die meisten Zölle zwischen der EU und Kanada weg. Kritik kommt von SPÖ, Gewerkschaft, Arbeiterkammer und Umweltorganisationen | Der Standard, 29.01.2019

Europawahl

Europäisches Parlament

Europäische Kommission

  • Katalog mit 228 Fragen – EU-Kommission überprüft Fusion von Eon und Innogy. Die Brüsseler Wettbewerbshüter prüfen die Folgen einer Übernahme von Innogy durch den Konkurrenten Eon. Gegner des Zusammenschlusses fühlen sich bestätigt. Von Klaus Stratmann | Handelsblatt, 03.02.2019

  • Juncker über den Brexit: “Wir bereiten uns auf das Schlimmste vor.“ Nach den Beschlüssen im Unterhaus fordert die EU-Kommission von Theresa May, klar zu sagen, was sie am Brexit-Deal ändern will. Analyse von Thomas Mayer aus Brüssel | Der Standard, 30.01.2019

  • Juncker lehnt Brexit-Nachverhandlungen ab. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat dem britischen Wunsch nach Brexit-Nachverhandlungen eine Absage erteilt. Das britische Unterhaus hatte zuvor dafür gestimmt, dass Premierministerin Theresa May die Europäische Union um Änderungen der Austrittsvereinbarung bittet. Juncker zufolge ist die Gefahr eines harten Brexits ohne Vertrag durch das Votum des britischen Parlaments gestiegen. | Süddeutsche Zeitung, 30.01.2019

  • „Lückenhaft und undurchsichtig“: Kommission kritisiert Facebook-Bericht. Der EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, Julian King, hat die „lückenhafte, undurchsichtige und selbstselektierende“ Berichterstattung von Facebook und anderen Technologiefirmen kritisiert. Diese hatten zuvor ihre Pläne und ersten Berichte zur Einhaltung des Kodex gegen Desinformation und Fake News vorgelegt. Von Samuel Stolton | Euractiv, 30.01.2019

  • Günther Oettinger: „Brüssel ist transparenter als Berlin.“ Eine stärkere EU, entschiedenes Eintreten gegen Rechtspopulisten und weniger Überheblichkeit: Günther Oettinger zeigt, wie ein Brüsseler Kommissar Begeisterung für Europa wecken kann. Von Richard Herzinger | Welt, 29.01.2019

  • Fusion mit Alstom Siemens-Chef Kaeser greift EU-Kommissarin Vestager an. Scheitert die Zugfusion von Siemens und Alstom an Brüssel? Konzernchef Kaeser wirft Wettbewerbskommissarin Vestager “rückwärts gerichtete Formeln” vor. Unterstützung bekommt er vom französischen Wirtschaftsminister. | Der Spiegel, 28.01.2019

Europäischer Rat

Handels-, Entwicklungs- und Außenpolitik

Kunst, Kultur, Sprachen, Graffiti

Belgien

  • Klimadonnerstag: Wieder tausende Jugendliche auf den Straßen. Auch an diesem Donnerstag schwänzen in Belgien wieder tausende Schulkinder den Unterricht, um lautstark die Politik an ihre Verantwortung in Sachen Klimaschutz zu erinnern. In Brüssel demonstrierten rund 12.500 Schüler und Studenten und in Lüttich sogar etwa 15.000. In Löwen (Leuven) in Flämisch-Brabant kamen einige hundert Grundschulkinder und ihre Lehrpersonale zusammen, um ebenfalls für den Klimaschutz zu demonstrieren. Andreas Kockartz | Flanderninfo, 31.01.2019

  • König lobt junge Klima-Demonstranten: „Räumen wir ihnen den Platz ein, der ihnen zukommt.“ König Philippe hat im Königsschloss in Brüssel seine jährliche Neujahrsansprache an die hohen Amtsträger des Landes gehalten. Er sprach unter anderem von dem “ermutigenden Signal, das von der Mobilisierung der Bevölkerung” ausgehe und verwies auf die junge Generation, die seit mehreren Wochen für eine ehrgeizigere Klimapolitik auf die Straße geht. Von Uta Neumann | Flanderninfo, 29.01.2019

  • Henry van de Velde, Wegbereiter für das Bauhaus. Der belgische Maler, Architekt und Designer Henry van de Velde (3. April 1863/Antwerpen – 25. Oktober 1957/Zürich) gilt als Impulsgeber der Moderne. Van de Velde verband Architektur mit Design und Kunst, gründete in Weimar das Bauhaus mit und sorgte dafür, dass Walter Gropius 1919 zum Leiter dieses Instituts werden konnte. 100 Jahre Bauhaus fußen also auch auf dem Schaffen eines Belgiers. Von Andreas Kockartz | Flanderninfo, 28.01.2019

Deutschland

Irland

Italien

  • Italien und die Rezession: Frucht welchen Versagens? Italien ist in die Rezession gerutscht. Der Tenor: Daran ist der wirtschaftsfeindlichen Kurs der Populistenregierung in Rom schuld. Die Probleme der drittgrößten Volkswirtschaft Europas sind aber (auch) andere. Ein OXI-Überblick. | Oxiblog, 01.02.2019

  • Italiens Ministerpräsident gegen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte erhebt Einspruch, dass Deutschland und Frankreich sich gemeinsam für einen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat einsetzen wollen. Man mache sich über die anderen lustig. | Euractiv, 28.01.2019

Luxemburg | Lëtzebuerg

  • „Wir betreiben Fiskaldumping“: Gewerkschaft OGBL kritisiert das Luxemburger Steuersystem scharf. Die weltweite Ungleichheit wächst, die Ungerechtigkeiten auch. Und Luxemburg befördert diese Entwicklung kräftig durch seine Steuerpolitik. Ein Skandal, wie OGBL-Präsident André Roeltgen findet. Er fordert die Regierung auf, die Fiskalpolitik zu verändern. Von Pol Schock | Tageblatt Lëtzebuerg, 30.01.2019

Polen

Portugal

  • Alternativen zu Sozialabbau: Portugal hat das Rezept gegen Rechtspopulisten gefunden. Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt und junge Portugiesen wollen wieder zurück ins Land – Portugal ist in Aufbruchstimmung. Und Rechtspopulisten haben keine Chance. Das Rezept des sozialistischen Premierministers António Costa: Den Sozialstaat stärken statt kürzen. In den nächsten zehn Jahren will das kleine Land 20 Milliarden Euro investieren und den öffentlichen Verkehr modernisieren. Das Budget-Defizit ist so klein wie seit dem Beginn der Demokratie in Portugal noch nie. Von Matthias Punz | Kontrast, 02.02.2019

Brexit

Flucht, Asyl & Migration

EU-Nachbarschaft

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